Nur positive Nachrichten!
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Wir haben jetzt echt genug von einem schier endlosen Strom an Nachrichten, die uns runterziehen. Hier werden ausschließlich Nachrichten gesammelt, die Hoffnung vermitteln und die uns aufbauen!
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One Day ... Eines Tages...
Vielleicht aber auch schon sehr bald. Alles ist in Bewegung, alte Systeme implodieren, machen Platz für Neues.
Hol mal Deine vergessenen Träume aus der Schublade.
Nordosten sitzt Impfpflicht für Gesundheitsberufe aus

Wer in einem Gesundheitsberuf arbeitet, muss gegen das Coronavirus geimpft sein. Doch im Nordosten mutiert die Impfpflicht eher zur lästigen Nebensache.

Neubrandenburg
16 Jahre war Helmut Kohl Bundeskanzler. Ihm wurde eine Haupteigenschaft nachgesagt: Der CDU-Politiker konnte Probleme aussitzen und somit so manche politische Klippe umschiffen.

Fragt man in den zuständigen Gesundheitsämtern der Landkreise Uckermark, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald nach der gesetzlich vorgeschriebenen, einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen nach, erinnert der Eifer eben an jenen Bundeskanzler aus den 80- und 90er-Jahren des vorherigen Jahrhunderts. Motto: Das Gesetz gilt eh nur bis zum Jahresende.
Da zieht man die Verfahren in die Länge, versteckt sich hinter Papierkram, Fragebögen, Anträgen und vielen Anhörungen. Das Spiel auf Zeit scheint aufzugehen. In den genannten Landkreisen sind die wenigsten Fälle abgeschlossen, Beschäftigungs- oder Betretungsverbote sind noch gar nicht ausgesprochen worden. Schließlich, so der erklärende Tenor, werde das Personal in den ohnehin in der Regel dünn besetzten Gesundheitsberufen dringender denn je benötigt, ob ungeimpft oder nicht.

Hier lesen Sie den vollständigen Bericht:

👉🏼 https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/nordosten-sitzt-impfpflicht-fuer-gesundheitsberufe-aus-1949324208.html

Kommentar: Das ist mal eine positive Nachricht !
Die anderen Bundesländer mögen bitte schnell nachziehen.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
In einem Zivilrechtsstreit (ich vertrete die Kindeseltern gegen die Ersatzschule) kam heute ein ausführlicher Hinweisbeschluss des Gerichts an die Parteien, der mich in seiner rechtsstaatlichen Deutlichkeit sprachlos lässt. Ich hatte so viel Klartext und Verständnis von der Materie nicht erwartet.

Geklagt hatte der Schulträger gegen die Eltern auf Schulgeld, vertraglich vereinbarte Kosten für Nachmittagsbetreuung und Schulverpflegung.

Die Eltern hatten die Leistungen gemindert (gekürzt), weil dem Kind wegen Nichtbefolgung von Masken- und Testpflicht der Zutritt verweigert wurde, die Schule also die Leistung nicht erbrachte. Wo keine Leistung, da keine Gegenleistung - an der Privatschule auf privatrechtlicher Ebene eigentlich logisch. Natürlich wollte die Schule trotzdem ihren Anspruch erfüllt haben, das Kind gätte sich ja schließlich testen und eine Maske tragen können.

Die Eltern hatten streng nach meinen Empfehlungen, die ich seit Herbst 2020 immer wieder gegeben hatte, eine Vorlage einer Gefährdungsbeurteilung zu Masken und Tests gefordert und ohne Vorlage einer solchen die Beschulung des Kindes sowie die Hortbetreuung eingefordert.

Das Gericht bestätigt (und erläutert mit beigefügten Anlagen) unsere Rechtsansichten, bestätigt,
- dass es einer Gefährdungsbeurteilung bedurfte,
- dass eine Schule, die einem Schüler den Zutritt verweigert, es selbst ist, die die Leistung verweigert, nicht der Schüler oder die Eltern,
- dass die Eltern für die seelische und körperliche Gesundheit des Kindes Sorge zu tragen haben und daher ein Schüler nicht verpflichtet ist, eine Maske zu tragen, wenn die Eltern gesundheitliche Gründe vorbringen.

Und: Die Schule hätte die gelieferten Tests (in eigener Verantwortung!) auf Unschädlichkeit untersuchen müssen, auch die mitgelieferte Pufferlösung.

Das Gericht weist darauf hin, dass das Kindeswohl Gegenstand der elterlichen Sorge, aber auch ZWINGENDE MAXIME der Schule sei. Kinder seien auf stetige und ausreichende Sauerstoffversorgung angewiesen.

Der Schule wird empfohlen, die Klage gegen die Eltern zurückzuziehen.

Zu gegebener Zeit - keinesfalls vor Abschluss des noch laufenden Verfahrens - wäre es schön, wenn allen dieser Beschluss im Original-Wortlaut zur Lektüre gegeben werden könnte. Er kann uns helfen, argumentativ, mehr noch emotional, damit wir die Hoffnung nicht verlieren und sich die Ereignisse der letzten zweieinhalb Jahre nie mehr wiederholen werden.
Aus Datenschutzgründen, mehr noch aufgrund vorangegangener Erfahrungen, sollte man im Falle einer Veröffentlichung nicht nur die Daten der Parteien, sondern auch diejenigen des Richters und des Gerichts anonymisieren. Denn diese sind, wie wir seit Weimar wissen, ebenfalls schutzwürdig, vielleicht mehr als die Parteien des Rechtsstreits.

Es ist wie mit den Zwangsgeldern und Bußgeldern im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht oder bei angeblicher Verletzung der Schulpflicht. Das Zur-Wehr-Setzen ist dann doch oft nicht vergebens. Gerade gestern kam auch wegen Schulpflicht/Zwangsgeld ein erfreulicher Beschluss von einem süddeutschen Verwaltungsgericht hier bei mir an.

Gestern und heute war hier wegen der erzielten Ergebnisse Weihnachten. Das ist nicht immer der Fall. Aber ich danke Richtern von Herzen, wenn sie juristisch und rechtsstaatlich korrekt argumentieren und einem das Gefühl geben, dass sie die vorgetragenen Argumente erkennen.
‼️Keine Maskenpflicht und auch keine Testpflicht an Schulen in NRW‼️

Da diese Woche die Sommerferien in NRW enden hat die Landesregierung bereits eine neue Schutzverordnung erlassen. Die neue Coronaschutzverordnung NRW ist ab dem 08.08.2022 gültig aber sie enthält keine Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung an Schulen.

Bedeutet, dass an allen Schulen in NRW keine Maskenpflicht vorgesehen ist.

Auch ist geregelt, dass Testungen an Schulen nur auf freiwilliger Basis des jeweiligen Schülers erfolgen kann. Bei Schulveranstaltungen kann die Teilnahme eines Kindes welches Symptome hat von einem negativen Testergebniss abhängig gemacht werden.

Schüler werden also nur noch getestet wenn sie sich selber freiwillig testen lassen möchten.

Trotzdem bin ich mir sicher, dass leider wieder einige Schulleiter einfach die Maskenpflicht beschließen werden. Berufen werden sich die Schulleiter fälschlicherweise auf das Hausrecht jedoch ist bereits mehrfach entschieden worden, dass das öffentliche Hausrecht nicht als Grundlage für eine sogenannte Maskenpflicht dienen kann.

Falls auch an Ihrer Schule die Maskenpflicht angeordnet wird dann können Sie mich gerne per E-Mail über

christian.dahlmann@protonmail.com

kontaktieren.

Ich verfasse betroffenen Eltern dann gerne einen entsprechenden Schriftsatz mit welchem diese sich gegen die rechtswidige Maskenpflicht wehren können.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian
„Mal eine gute Nachricht, wie oft gewünscht: Die einrichtungsbez. Impfpflicht wird vielerorts nicht mehr durchgesetzt! Weder im Nordosten:
https://nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/nordosten-sitzt-impfpflicht-fuer-gesundheitsberufe-aus-1949324208.html

noch im Westen: „

https://twitter.com/SHomburg/status/1560908539547238402?s=20&t=oFkrnk3roCzifmBnJ4ShOA
„Der Grund: „Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen“, heißt es im Urteil des BayVGH.

„Hintergrund für das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes war eine Quarantäne- Anordnung für eine ganze Schulklasse aufgrund eines positiv getesteten Schülers im Oktober 2020“, sagt der Forchheimer Anwalt Mario Bögelein (48) zu BILD.

„Der BayVGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und gegbenfalls auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung haben.“

https://www.bild.de/regional/muenchen/nuernberg-news/gericht-in-bayern-entscheidet-schueler-quarantaene-war-rechtswidrig-81044828.bild.html

https://t.me/oliverjanich

🗞️Eltern für Aufklärung
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‼️ Freispruch erster Klasse ‼️

Unser Kollege Tobias Gall berichtet aus Weimar über einen erfreulichen Ausgang eines Verfahrens aus dem Bereich Versammlungsrecht, es ging um eine Kunstaktion gegen Faschismus.

Das Gericht musste feststellen, dass es sich um haltlose Vorwürfe gegen den Versammlungsleiter handelte und sprach RECHT.

Ein im Moment durchaus noch seltenes Ergebnis, das wieder Hoffnung schöpfen lässt.

Sehen Sie hier das Video
❗️Frankreich erklärt die Pandemie für beendet❗️

https://t.me/RASattelmaier

Frankreichs Staatspräsident Macron hat Corona für beendet erklärt.

Zitat:
„Nun aber hat Macron beschlossen,
Corona für beendet zu erklären. Es gibt zwar immer noch die Empfehlung, in Büros und Schulgebäuden zu lüften, aber sonst lebt es sich heute in Frankreich so wie vor der Pandemie.

Tatsächlich hat sich die Stimmung auch unter den Wissenschaftlern gewandelt.

An dem Tag, als der Expertenrat aufgelöst wurde, fand sein langjähriger Vorsitzender, Jean-François Delfraissy, kritische Worte über die französische Politik. "Natürlich bedauere ich vieles",
sagte der Immunologe in einem viel beachteten Radiointerview.

"Wir haben manchmal die Gesundheit über die Menschlichkeit gestellt."

Einige Bewohner von Altenheimen hätten ihren Lebenswillen verloren und nur noch auf den Tod gewartet, weil sie ihre Angehörigen nicht mehr sehen durften.

„Über die folgenreichen Entscheidungen, für Schulen und Altenheime etwa, hätten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen müssen", sagt Delfraissy heute. Das habe aber "die Politik" nicht
gewollt.

(Quelle 👉 zeit.de)

Ein erstaunlich objektiver Artikel in der „Zeit“ zur Umkehr in Frankreich.

Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass Deutschland und allen voran sein Gesundheitsminister als Geisterfahrer unterwegs sind.

Solch klare Aussagen wie in Frankreich werden wir hier solange nicht hören, wie Lauterbach weiterhin ungeniert und ohne Konsequenzen seine Panik verbreiten darf.

Mein Kanal:
[Weitergeleitet aus Homeschooling wagen] Rechtsanwältin Ringeisen

Test-Verweigerung ohne Strafe!

Im Erzgebirge haben Eltern die Testung ihres Sohnes (2. Klasse) verweigert und deshalb durfte dieser die Schule nicht betreten.

Vor dem Amtsgericht Aue haben sich die Eltern nun im Bußgeldverfahren selbst vertreten - und Recht bekommen. Das Verfahren (es ging um ein Bußgeld von 180€ für beide Eltern) wurde eingestellt.

Der Einspruch hat sich gelohnt! 😊

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/aue/amtsgericht-aue-verweigerter-corona-test-bleibt-fuer-eltern-ohne-folgen-artikel12382238

🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
VerfGH Bln 106_20, Beschluss vom 27_04_2022_geschwärzt.pdf
1.6 MB
❗️Wichtiges OWI-Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofes❗️

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.

Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.

Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.

Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.

Mein Kanal:
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Forwarded from Politische Bilder
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‼️Das Oberlandesgericht Stuttgart hebt aufgrund der Corona-Erkrankung des gemeinsamen 15-jährigen Kindes die Impfentscheidung zugunsten der impfwilligen Mutter auf!
👉 OLG Stuttgart, Beschluss vom 1.9.2022 17/UF 37/22

Kurze Videobotschaft von Beate Bahner vom 11.9.2022

👉 Auch auf Youtube unter https://youtu.be/08FCpkk3UUE

Mehr Infos zur Corona-Impfung in meinem Buch "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
♦️Mitglied der Anwälte für Aufklärung
♦️Meine Homepage: www.beatebahner.de
♦️Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner