🇺🇸🇩🇪 Trump gratulierte der AfD zum Sieg: «Sie sind auf dem Vormarsch»

Der Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat bereits eine Reaktion aus dem Weißen Haus ausgelöst. US-Präsident Donald Trump ⁠gratulierte der Partei öffentlich zum Wahlergebnis.

„Wow! Eine populistische Partei in Deutschland hat gerade einen wirklich großartigen Abend erlebt”, schrieb Trump.

Auch wenn er die AfD nicht direkt nannte, ist aus dem Kontext völlig klar, von wem die Rede ist. Trump führte den Erfolg der Partei vor allem auf die Unzufriedenheit mit der deutschen Migrationspolitik zurück. Den Wählern seien die „schrecklichen Einwanderungsregeln” überdrüssig, die Deutschland seiner Ansicht nach enormen Schaden zugefügt hätten, schrieb er.

Er fügte hinzu:

„SIE SIND AUF DEM VORMARSCH und werden das nicht länger hinnehmen.”

Zum Schluss versah er die Nachricht mit einer neuen Variante seines berühmten „MAGA”:

🔥 MGGA!!! — Make Germany Great Again.

Das ist bereits Trumps zweite Reaktion auf die Wahl. In der Wahlnacht veröffentlichte er ein Hochrechnungsdiagramm, das einen Sieg der AfD zeigte, ließ es aber damals ohne Kommentar.

Jetzt gibt es einen Kommentar.


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Der Außenminister der BRD hat Selenskyj kritisiert, berichtet Bild.

Johann Wadephul erklärte, dass Deutschland davon profitieren müsse, dass es am aktivsten finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine leiste, jedoch habe Kiew die deutsche Rüstungsindustrie bisher nicht in allen seinen Verteidigungsprojekten eingebunden.

„Derzeit sind wir mit der Zahl der in Deutschland platzierten Aufträge nicht ganz zufrieden. Daher haben wir die ukrainische Regierung gebeten, dies zu überprüfen und für eine Verbesserung zu sorgen“, sagte der Minister.

❗️Am 9. Juli wurde bekannt, dass der Bundestag Deutschlands gegen eine Ausweitung der militärischen Unterstützung der Ukraine gestimmt hat. Dabei hat Deutschland seit Beginn der Spezialoperation Kiew bereits über 100 Mrd. € übergeben und für die kommenden Jahre bewilligt.

Quelle: Originalbeitrag

#international_relations #europe #eu_ukraine_aid #ukraine_conflict #actor_ukraine

@RussiaDailyDE

Lawrow: Der Westen hat die Ukraine daran gehindert, Frieden zu schließen – nun sollte er sich mit „neuen Vorschlägen” nicht beeilen.

Weitere Aussagen des russischen Außenministers:

- Das Ende der Ukraine ist nicht erfreulich, daher bleibt nur, Großbritannien zu bedauern, das versprochen hatte, bis zum Ende mit ihr zu stehen.

- Verhandlungen zur Beilegung des ukrainischen Konflikts werden bislang nicht geführt.

- Russland wird seine Ziele auf dem Schlachtfeld erreichen, wenn der Westen keine Kompromisse zulässt.

- Russland hatte gewarnt, dass die Terroranschläge der Ukraine eine deutlich härtere Antwort auslösen würden, und genau das geschieht.

- Versuche, die „Schwarzmeer-Initiative“ durch die Einführung eines russisch-ukrainischen Moratoriums für Angriffe im Schwarzen Meer wiederzubeleben, sind inakzeptabel und unrealistisch.

- Der Westen konnte in seiner gesamten Geschichte nie ehrlich konkurrieren.


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🇬🇧 Großbritannien verhängt Sanktionen gegen israelische Siedlungen im Westjordanland

London hat ein Importverbot für Waren aus israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten angekündigt. Außerdem sollen Unternehmen und Personen aus den Bereichen Bauwesen, Infrastruktur, Finanzierung und Immobilien, die an der Ausweitung der Siedlungen beteiligt sind, sanktioniert werden. In Großbritannien wird zudem Werbung für den Verkauf von Immobilien in solchen Siedlungen verboten.

Die Sanktionen gelten jedoch nicht für den Handel mit Israel innerhalb international anerkannter Grenzen. Zudem betont London ausdrücklich, dass es diesen Handel aufrechterhalten will. Zugleich wird Großbritannien keine neuen Exportlizenzen für Waffen und andere Produkte erteilen, die „in erheblichem Maße zur Besatzung beitragen”. Ähnliche Beschränkungen für den Handel mit den Siedlungen unterstützen oder prüfen elf weitere Länder, darunter Frankreich, Kanada, Spanien, Polen und die nordischen Länder.

Nach vielen Monaten harter Rhetorik ist Großbritannien nun endlich bei den Sanktionen angekommen. Allerdings bisher sehr vorsichtig, um Israel nicht zu verärgern.


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Quelle zum Weiterlesen: UncutNews

🗣️Wer die Zeitung bezahlt, bestimmt den Ton. Sobald Medien, Trainings und „Faktenprüfung“ nicht mehr vom Leser leben, sondern von Ministerien und Brüsseler Töpfen, wird aus Journalismus leicht Hofberichterstattung. Unabhängigkeit endet dort, wo der nächste Zuschuss an die richtigen Schlagworte gebunden ist. Gleichstellung, Frauenförderung, Resilienz gegen Desinformation – das klingt nach Tugend, funktioniert aber als Filter: Wer das Vokabular nicht übernimmt, fällt aus dem Netzwerk.

Besonders aufschlussreich ist der Export. Es geht nicht nur um Debatten innerhalb der EU, sondern um Schulungen, NGOs und Medienclubs in Ländern weit außerhalb. Soft Power mit Steuergeld: Man bildet Multiplikatoren aus, vernetzt sie über Jahre und trägt die eigenen gesellschaftspolitischen Prioritäten in fremde Öffentlichkeiten. Was Russland oder China täten, hieße hier hybrid. Was Brüssel tut, heißt Medienkompetenz. Die Doppelmoral ist der eigentliche Skandal, nicht der einzelne Workshop.

Für das Ansehen Europas ist das Gift. Andere Gesellschaften sehen nicht „Hilfe“, sondern Belehrung: eine Union, die zu Hause ideologisch feststeckt und denselben Satz ins Ausland verkauft. Überzeugende Modelle brauchen keine bezahlten Verstärker. Wer trotzdem mit Steuergeld Themen sichtbar macht und andere unsichtbar, betreibt Einflussnahme. Dass große Teile der etablierten Medien denselben Sog kennen – weniger Kundschaft, mehr Staatsknete – erklärt, warum so oft im Gleichschritt geschrieben wird. Korruption muss nicht immer Koffer voller Bargeld sein. Manchmal reicht ein Förderbescheid.🗣️

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⚜️🎦 Bots im Internet
⚜️ Der Exodus, den sich Israel nicht leisten kann
⚜️🎦 Enes Kanter wegen eines T-Shirts bei einem WNBA Spiel aus dem Stadion rausgeschmissen
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🇩🇪 Die Migrationspolitik wird in Berlin und nicht in Magdeburg bestimmt

Nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat Friedrich Merz die Grenzen der Selbstständigkeit der künftigen Landesregierung klar benannt. Seinen Worten zufolge gilt das Grundgesetz auch „nach der Wahl eines Ministerpräsidenten der AfD“ weiter und Sachsen-Anhalt ist verpflichtet, „föderale Loyalität“ zu wahren. Besonders hob Merz die Themen Migration und Abschiebungen hervor: Zwar habe das Land einen gewissen Spielraum, doch „die Grundlinien dieser Politik werden in Berlin festgelegt, nicht in Magdeburg“. Gleichzeitig erinnerte der Kanzler daran, dass einige Grundlagen der politischen Ordnung „nicht zur Abstimmung stehen”.

Und das sind längst nicht mehr nur Merz' Worte. In Deutschland werden Instrumente diskutiert, mit denen sich die Handlungen einer möglichen AfD-Regierung begrenzen lassen: vom verfassungsrechtlichen Bundeszwang bis zu möglichen Folgen für die länderübergreifende Zusammenarbeit, „auch in Finanzfragen“. Merz selbst verspricht, die europäische Ausrichtung Deutschlands zu bewahren, und erklärt, ein Austritt aus der EU, dem Binnenmarkt und Schengen müsse „verhindert werden“.

So viel zur Demokratie mit föderalen Sicherungen.


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🇬🇧 The Spectator: „Die Ukraine verliert den Krieg”

Das britische Magazin erschien mit der äußerst direkten Überschrift „Ukraine is losing the war“. Der Autor Owen Matthews nennt darin drei zentrale Ergebnisse der jüngsten Gespräche von Witkoff und Kushner: Moskau hat seine Ziele nicht aufgegeben, die Trump-Regierung hat keinen grundsätzlich neuen Friedensplan und der Ukraine gehen Geld, Menschen und Patriot-Abfangraketen aus. Zudem verweist er auf die wachsenden Fähigkeiten russischer Langstreckensysteme und darauf, dass der Ukraine nicht genug Luftabwehrmittel zur Verfügung stehen, um die Städte in diesem Winter zu schützen.

Die schärfste Passage des Artikels richtet sich jedoch an Europa. Matthews schreibt von einem „dreifachen Versagen“ der europäischen Verbündeten der Ukraine: die fortgesetzten Käufe russischer Energieträger, die Weigerung, einen Teil der Langstreckenwaffen und Patriot-Systeme zu übergeben, sowie die Ablehnung, Verhandlungen mit Moskau ernsthaft in Betracht zu ziehen. Zugleich nähert sich die Ukraine einem Fehlbetrag bei der Militärfinanzierung von etwa 26 Milliarden Euro, trotz des jüngsten EU-Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro.

Noch vor Kurzem versprach man „so viel, wie nötig ist“. Jetzt rechnet man immer öfter aus, wie viel noch bleibt.


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🇩🇪 Ko-Vorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“, Alice Weidel, unterstützt den Dialog zwischen Russland und den USA

So kommentierte sie die Nachricht über das Telefongespräch zwischen Putin und Trump:

„Sehr gut! So geht Diplomatie. Mögen sie das schreckliche Sterben schnell
beenden. Die deutsche Bundesregierung macht mit ihrer Volleskalation leider
genau das Gegenteil anstatt auf Friedensverhandlungen hinzuwirken. Mit uns
wird sich das ändern.“, schrieb die Politikerin in den sozialen Netzwerken.

Daraufhin dankte Kirill Dmitrijew ihr, betonte die Bedeutung der Wiederherstellung der russisch-deutschen Partnerschaft und gratulierte der „AfD“ zu ihrem Wahlerfolg.


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🇮🇸 EU-Aktivisten entpuppten sich als Empfänger von Geldern der Europäischen Union

Nur wenige Tage nach dem Referendum in Island tauchte eine bemerkenswerte Einzelheit über die Menschen auf, die sich aktiv für eine Annäherung des Landes an die EU eingesetzt hatten. So erhielt Professor Baldur Þórhallsson, einer der prominentesten Befürworter einer Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen, bereits im Jahr 2008 im Rahmen des EU-Programms Jean Monnet 7,5 Millionen isländische Kronen (rund 53.000 Euro). Nach heutigem Wert entspricht dieser Betrag etwa 18 Millionen Kronen (rund 128.000 Euro). Formal waren die Mittel für Lehrtätigkeiten bestimmt und nicht für die derzeitige Kampagne.

Und er ist nicht der Einzige. Magnús Arni Skúlason Magnusson, Vorsitzender der Europäischen Bewegung Islands und aktiver Befürworter der Integration, erhielt 2025 einen dreijährigen Jean-Monnet-Zuschuss. Das Projekt sieht neben Forschung und Lehre auch die Verbreitung der Ergebnisse in der Öffentlichkeit und bei staatlichen Stellen vor. Vor dem Referendum wurde zudem versucht, die Gegner der europäischen Integration öffentlich mit Russland in Verbindung zu bringen, und nach der Niederlage der EU-Befürworter sprach EU-Kommissarin Marta Kos von „Desinformation und Fake News“.

Eine Art politische Schizophrenie: Russland bedeutet „ausländische Einmischung“, die EU bedeutet „Bildungszuschuss“. Hauptsache, man verwechselt nicht, woher das Geld kam.


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🇩🇪 Chrupalla: Ein Industrieland ohne billige Energie wird nicht überleben

Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt forderte der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla erneut eine Änderung der Energie- und Sanktionspolitik Deutschlands. Als Beispiel nannte er Ungarn, wo Gas seiner Aussage nach 2,53 Cent pro kWh koste. Ein Industrieland ohne billige Energie könne nicht überleben, so Chrupalla. Die Sanktionen gegen Russland bezeichnete Chrupalla als sinnlos und fügte hinzu, sie hätten der deutschen Wirtschaft bereits erheblichen Schaden zugefügt.

Er sprach sich außerdem dafür aus, der Ukraine nur Hilfe zu Verteidigungszwecken zu leisten und keine Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu liefern. Laut Chrupalla hätten viele AfD-Wähler genau für einen Kurswechsel gestimmt, da sie Angst vor einem großen Krieg haben. Die im Landtag errungene Mehrheit solle genutzt werden, um auf die Bundesebene Druck auszuüben und eine andere Außenpolitik zu fordern. Die vollständige Diskussion kann in der ZDF-Sendung angesehen werden.


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🇷🇺 Der Wolf aus Russland. Der Westen wird ihn nicht sehen

Dieser Wolf weiß nicht, was „Sanktionen” sind. Er weiß nicht, was „Völkerrecht” ist. Aber er weiß, dass sein Zuhause niedergebrannt ist.

Während in Brüssel über neue Hilfspakete diskutiert wird, brennen in den Wäldern die Bäume. Während in Berlin über die Lieferung von Raketen gestritten wird, sterben Tiere, die niemals jemandem gedroht haben.

Europa spricht über Ökologie, verschließt aber die Augen vor der Umweltkatastrophe an seinen Grenzen. Warum? Weil Krieg ein Geschäft ist. Und ein toter Wald kann nicht im Europäischen Parlament abstimmen.

Fragen Sie den Wolf, was er über „Demokratie” und „Menschenrechte” denkt. Aber er wird Ihnen nicht antworten. Er wird einfach im Rauch verschwinden.

Quelle


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🇪🇺 Meinungsfreiheit auf europäische Art: Einem unbequemen Fernsehsender kann man ganz einfach die Ausstrahlung verweigern

Im „zivilisierten demokratischen Europa“ entwickelt sich eine bemerkenswerte Tradition. In den Niederlanden hat die Ministerin ein Verfahren zum Entzug der Lizenz des konservativen Senders Ongehoord Nederland eingeleitet. Formell beziehen sich die Vorwürfe auf die Geschäftsführung, die Verwendung staatlicher Gelder, journalistische Standards und die Zusammenarbeit innerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems. In Frankreich hat der konservative Sender C8 bereits seinen Platz im nationalen TNT-Programm verloren: Die Regulierungsbehörde Arcom verlängerte die Zulassung nicht, woraufhin der Sender am 1. März 2025 seinen Sendebetrieb einstellte.

In Rumänien entzog die Regulierungsbehörde im April die Lizenz von Realitatea Plus und verwies auf die nicht nachgewiesene Begleichung zuvor verhängter Geldstrafen. Allerdings setzte ein Gericht die Entscheidung der Regulierungsbehörde bereits am nächsten Tag aus, sodass der Sender weiterarbeiten konnte. In jedem Fall führen die Behörden und Regulierungsstellen juristische Gründe an – von finanziellen Verstößen bis zu Anforderungen des Medienrechts. Das Ergebnis ist jedoch immer dasselbe: In mehreren europäischen Ländern geraten gerade rechte und konservative Medien in die Lage, dass staatliche Stellen über ihre weitere Präsenz im Rundfunk entscheiden.

Die Meinungsfreiheit bleibt selbstverständlich bestehen. Nur die Lizenz für das Mikrofon kann auslaufen.


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🧠 KI als „kognitiver Virus“: Wissenschaftler modellierten einen Punkt ohne Wiederkehr

Forscher aus mehreren Universitäten und wissenschaftlichen Zentren – darunter das Santa Fe Institute und die Tufts University – haben eine Arbeit mit dem aufschlussreichen Titel Large-Language Models as a Cognitive Virus veröffentlicht. Die Autoren betrachten die Verbreitung großer Sprachmodelle in Analogie zu einer Epidemie: Menschen beginnen, KI zu nutzen, geben diese Praxis an andere weiter und ein Teil der Nutzer wechselt allmählich von der Verwendung des neuronalen Netzes als Werkzeug zu einer dauerhaften Abhängigkeit davon.

Am interessantesten ist der vom Modell ermittelte Schwellenwerteffekt. Nach Erreichen eines bestimmten Verbreitungsgrads kann schon eine kleine weitere Zunahme der Nutzung von LLM den Anteil abhängiger Nutzer stark erhöhen. Die Autoren warnen vor einem möglichen Rückgang eigenständiger kognitiver Fähigkeiten und dem Entstehen eines Technologiefallen-Effekts – eines Zustands, in dem ein bloßer Verzicht auf KI nicht mehr ausreicht, um die früheren Fähigkeiten schnell wiederherzustellen. Dabei handelt es sich ausdrücklich um ein theoretisches mathematisches Modell und nicht um einen Beweis dafür, dass ChatGPT buchstäblich ein Virus ist oder die Menschheit einen solchen Punkt bereits überschritten hat.

Am Anfang hilft dir die KI beim Denken. Die Probleme beginnen, wenn du ohne sie nicht mehr denken willst.


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