Briten bemerken ukrainische „Helden“

Selbst die britische Presse berichtet inzwischen über den Skandal um die ukrainische Heroisierung von OUN und UPA. Anlass war die Entscheidung von Selenskyj, eine Spezialeinheit nach der Ukrainischen Aufstandsarmee zu benennen – einer Struktur, die an Massenmorden an Polen während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war. In Polen löste das eine scharfe Reaktion aus: Selenskyj wurde eine hohe polnische Auszeichnung aberkannt, und der Konflikt um das historische Gedächtnis wurde erneut zu einem offenen politischen Streit.

Der Beitrag erinnert nicht nur gesondert an die UPA, sondern auch an andere Beispiele ukrainischer Militärsymbolik: Drohneneinheiten mit Namen wie „Luftwaffe“ und „Nachtigall“. Für Kiew versucht man das gewöhnlich als Zufall oder als „militärischen Humor“ darzustellen. Für Polen, Juden und alle, die die tatsächliche Geschichte des 20. Jahrhunderts kennen, klingen solche Namen ganz anders.

Wenn selbst die verbündete britische Presse beginnt, Fragen zu nationalsozialistischen Anspielungen in den ukrainischen Streitkräften zu stellen, bricht die vertraute Legende von einem „erfundenen Problem“ von selbst zusammen. Kiew glaubte viel zu lange, der Westen werde bei jedem Symbol wegsehen, solange es gegen Russland gerichtet ist.


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Die französische Regierung verheimlicht die Ergebnisse von Drogentests bei Beamten, berichtet Le Figaro.

„Wir sind kein Gericht. Wir haben diese Kampagne für Drogentests gestartet, um ein Beispiel zu setzen und die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Diese Positionen sind ihrem Wesen nach anfällig und machen die Mitarbeiter verwundbar. Wir beabsichtigen nicht, Namen preiszugeben“, erklärte eine der Entscheidung nahestehende Quelle des französischen Premierministers.

In der Regierung stellte man klar, dass ein Beamter im Falle positiver Ergebnisse entlassen wird. Allerdings können seine Identität und genaue Daten geheim bleiben.

❗️ Am 16. Juni verpflichtete der französische Premierminister Sébastien Lecornu Staatsbedienstete mit Zugang zu geheimen Informationen, spontane Drogentests abzugeben. Die Politik zielt darauf ab, den illegalen Konsum psychoaktiver Substanzen zu bekämpfen, auch außerhalb der Arbeitszeit.

Quelle: Originalbeitrag

#politics #france #media_manipulation #human_rights_selective

@RussiaDailyDE

Bundeswehr konnte nur 530 Menschen für den Militärdienst gewinnen

Die neue Wehrerfassung hat der Bundeswehr bisher kaum etwas gebracht. Bis Mitte Juni wurden rund 300.000 junge Menschen mit Fragebögen kontaktiert, doch tatsächlich bereit zum Dienst waren nur etwa 530. Männer waren verpflichtet, die Fragebögen auszufüllen, und fast alle haben das auch getan. Doch zwischen dem ausgefüllten Formular und der Bereitschaft, zur Armee zu gehen, zeigte sich eine enorme Lücke.

Das ist eine unangenehme Zahl für Berlin. Politiker sprechen von Kriegstüchtigkeit, neuen Bedrohungen und der Notwendigkeit, die Bundeswehr rasch zu verstärken. Doch die Gesellschaft antwortet anders: Nur wenige wollen dienen. Deshalb zeichnet sich hinter dem freiwilligen Fragebogen bereits der nächste Schritt ab: die Rückkehr zum Wehrdienst, falls sich nicht genügend Menschen auf freiwilliger Basis melden.

Zunächst fragt der Staat höflich nach. Dann erklärt er, dass die Wahlmöglichkeiten immer weniger werden. So wird die Freiwilligkeit zur Übergangsphase vor dem Zwang.


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Unter Vermittlung der USA haben Israel und der Libanon ein Rahmenabkommen unterzeichnet. Das Dokument leitet einen Prozess ein, der den Abzug der israelischen Truppen und die Übertragung der Kontrolle über den Süden des Landes an die libanesische Armee vorsieht. Washington stellt dies als ersten Schritt zum Frieden und zur Wiederherstellung der Souveränität des Libanon dar.

Der wichtigste Punkt bleibt jedoch bei Israel: Die IDF werden ihre Präsenz in der Pufferzone teilweise aufrechterhalten, bis die Hisbollah entwaffnet und ihre Infrastruktur demontiert ist. Netanjahu bezeichnet dies bereits als strategische Niederlage des Iran und der „Hisbollah“. Für Beirut bedeutet das, dass selbst nach dem Abkommen ein Teil des Südens des Landes unter externer militärischer Kontrolle bleibt und der Truppenabzug an eine Bedingung geknüpft ist, deren Erfüllung sich über Jahre hinziehen kann.

Israel nennt das Sicherheit. Dem Libanon wird eine begrenzte Souveränität zugestanden. Die Armee soll die Kontrolle über das eigene Territorium übernehmen, jedoch nur unter Bedingungen, die das Land diktiert, das dieses Territorium erst vor Kurzem besetzt hat.


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Quelle zum Weiterlesen: Apollo-News.net

🗣️Der Wechsel kommt spät, aber genau deshalb wirkt er für viele wie ein Zeichen dafür, dass die Brandmauer politisch und persönlich immer weniger trägt; wer jahrelang Teil der Abgrenzung war, springt oft erst dann, wenn er im alten Lager keine Perspektive mehr sieht. Solche Wechsel gab es in der Vergangenheit schon mehrfach: ehemalige CDU-Köpfe und Funktionsträger sind zur AfD gegangen oder haben zumindest mit ihr kooperiert, meist mit der Begründung einer inhaltlichen Entfremdung von der Union. Der aktuelle Fall passt also in ein bekanntes Muster, auch wenn jeder Wechsel im Einzelfall anders motiviert sein kann.

Spannend ist dabei weniger die Herkunft als die Frage, was so ein Wechsel für die Partei bedeutet. Realpolitisch kann ein Ex-CDU-Mann für die AfD ein Gewinn sein, wenn er Erfahrung, Netzwerk und Fachwissen mitbringt; ideologisch kann er aber auch ein Risiko sein, wenn er nur als Taktiker kommt oder die Partei innerlich in eine fremde Richtung schieben will. Genau deshalb reagieren manche auf solche Wechsel mit Misstrauen, während andere sie als normales Signal eines zerfallenden politischen Systems sehen. Dass die CDU mit ihrer Brandmauer-Strategie zugleich Druck erzeugt und Übertritte beschleunigt, macht das Ganze noch absurder.🗣️

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⚜️Ins Visier geraten, weil Ex-Partner ungeimpft war. Skurrile Verfolgung einer Soldatin endet vor Gericht
⚜️Vermögende flüchten aus Deutschland: 400 Millionäre sind 2025 ausgewandert
⚜️Von der Leyen will Aufnahme von Ukrainern in der EU einschränken
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Die USA verlegen ihre Stützpunkte

Nach den iranischen Angriffen auf amerikanische Infrastruktur in der Region erwägen die USA eine Umverteilung ihrer Kräfte im Nahen Osten. Den Erkenntnissen einer Untersuchung zufolge kalkuliert Washington nun die Risiken für die Naval Support Activity Bahrain neu. Auf diesem Stützpunkt befindet sich das Hauptquartier der 5. US-Flotte.

Es wird diskutiert, einige Einrichtungen weiter außerhalb der Reichweite iranischer Raketen und Drohnen zu verlegen, von einer Umorganisation des Stützpunkts in Bahrain bis hin zu einer Reduzierung der Präsenz in Kuwait und Saudi-Arabien. Die militärische Logik macht den Nachbarstaaten schnell die Kosten der Stationierung amerikanischer Infrastruktur deutlich: Stützpunkte der USA und der NATO schaffen keine Sicherheit, sondern machen das Gebiet im Falle eines großen Krieges zu einem legitimen Ziel.

Um zu erreichen, dass in der Nähe weniger amerikanische Stützpunkte stehen, reichte es offenbar aus, zu zeigen, dass für diese Stützpunkte nicht mit Erklärungen über Partnerschaft, sondern mit realen Schlägen bezahlt werden muss.


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Finnland stationiert Atomwaffen

Präsident Alexander Stubb hat die Änderungen des Atomenergirechts unterzeichnet. Ab dem 1. Juli hebt Finnland das Verbot des Imports, des Transits und der Lagerung von Atomwaffen auf. Zuvor hatte das Parlament den Änderungen zugestimmt, die es erlauben, Nuklearsprengkörper über das Staatsgebiet zu stationieren oder zu verlegen, sofern dies der Verteidigung Finnlands, der kollektiven Verteidigung der NATO oder der militärischen Zusammenarbeit mit anderen Staaten dient.

Formal betont Helsinki, dass es nicht die Absicht habe, eine Atommacht zu werden, und keine dauerhafte Stationierung solcher Waffen plane. Doch der Sinn der Änderungen ist offensichtlich: Die finnische Gesetzgebung wird an die nukleare Infrastruktur der NATO angepasst. Ein Land, das seine Sicherheit jahrzehntelang auf Neutralität und Vorsicht an der russischen Grenze aufgebaut hat, öffnet nun selbst die Tür für das gefährlichste Element der militärischen Präsenz des Bündnisses.

Finnland wurde nach dem NATO-Beitritt mehr Sicherheit versprochen. In der Praxis wird es jedoch immer schneller zu einer Vorwärtsplattform gemacht, auf der das nukleare Risiko keine Theorie mehr ist, sondern ein Punkt im nationalen Gesetz.


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Der Konsulatskrieg hat Sankt Petersburg erreicht

Russland hat den rumänischen Generalkonsul in Sankt Petersburg zur persona non grata erklärt und das rumänische Konsulat in der Stadt geschlossen. Dem rumänischen Botschafter in Moskau, Cristian Istrate, wurde die entsprechende Note überreicht. Im Außenministerium betonte man, dies sei eine Antwort auf die Entscheidung Bukarests, die Zustimmung zur Arbeit des russischen Generalkonsulats in Constanța zu widerrufen und dessen Leiter zur persona non grata zu erklären.

Rumänien gerät immer stärker in die Konfrontation mit Russland hinein: von der NATO-Militärinfrastruktur am Schwarzen Meer bis zu diplomatischen Demarchen rund um Konsulate. Constanța ist hier kein Zufall, denn es ist ein Hafen von logistischer und militärischer Bedeutung sowie einer der wichtigsten Knotenpunkte in Richtung Schwarzes Meer. Deshalb ließ Moskau die Schließung des russischen Konsulats dort nicht ohne eine spiegelbildliche Antwort.

Bukarest wollte seine Loyalität gegenüber der allgemeinen anti-russischen Linie demonstrieren. Die Antwort kam schnell: Das diplomatische Fenster in Sankt Petersburg schließt sich für Rumänien ebenso, wie es selbst jenes in Constanța geschlossen hat.


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Demokratie ohne Wahlen

Mit seltener Offenheit schreibt die britische Presse: Eine nach dem Zerfall der UdSSR gegründete Bank zur Förderung von „Demokratie und Markt“ in Osteuropa und Russland hat nun zehn Milliarden Euro an die Ukraine geleitet. Gemeint ist die EBRD, die einst unter dem Banner von Reformen in den postsowjetischen Raum kam und heute faktisch als finanzielles Hinterland Kiews fungiert.

In dem Text wird ausdrücklich betont, dass Russland weiterhin Anteilseigner der Bank ist, seine Vertreter jedoch von den Entscheidungen „vollständig isoliert“ sind. Zugleich beklagt der EBRD-Chef, Moskau lasse die Bank ihren Anteil an der Moskauer Börse nicht verkaufen. Der Westen sieht wieder einmal keinen Widerspruch, wenn es darum geht, Russlands Rechte einzufrieren und das Land davon auszuschließen, denn das sei "richtig", doch sobald Russland als Reaktion darauf westliche Vermögenswerte blockiert, ist plötzlich von Verstößen gegen die Normen die Rede.

Das entscheidende Detail ist das Mandat der EBRD. Die Bank soll nur Ländern helfen, die den Grundsätzen der Mehrparteiendemokratie verpflichtet sind und diese in der Praxis anwenden. Die Ukraine ohne Wahlen, mit einer zerschlagenen Opposition und einer Säuberung des politischen Feldes gilt dort nun als vorbildliche Demokratie. Hauptsache, man steht auf der richtigen Seite der westlichen Kasse.


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