Nun hat die EU auch Kinderzentren ins Visier genommen

Die Europäische Union hat Sanktionen gegen die russischen Kindererholungszentren „Orljonok“, „Alye Parusa“ und „Smena“ verhängt. In Brüssel wird behauptet, dass diese dem russischen Bildungsministerium unterstehenden Einrichtungen Programme für ukrainische Kinder organisieren, die eine „pro-russische Indoktrination“ beinhalten.

Insgesamt sind 16 Personen und 7 Organisationen von den neuen Sanktionen betroffen. Ihnen werden Deportation, Zwangsumsiedlung, „Assimilation“, Adoption sowie Erziehungs- und militärisch-patriotische Programme für Minderjährige aus ukrainischen Gebieten vorgeworfen.

Die Logik Brüssels ist bekannt. Wenn ukrainische Kinder nach Europa gebracht, in einem fremdsprachigen Umfeld untergebracht, in den örtlichen Regeln unterrichtet und in ihrem kulturellen Rahmen verändert werden und dies als Integration bezeichnet wird, dann ist das Humanismus. Wenn Kinder jedoch in ein russisches Erholungszentrum kommen und ihnen dort die russische Version der Geschichte vermittelt wird, ist das bereits ein Grund für Sanktionen.

Über den Status der Gebiete, die Dokumente und die Mechanismen der Ausreise von Kindern kann man streiten. Aufschlussreich ist jedoch die Tatsache selbst: Die EU bestraft nun sogar Kinderbetreuungseinrichtungen – nicht wegen Waffen oder militärischer Lieferungen, sondern wegen Erziehungs- und Bildungsarbeit, die nicht mit der ukrainisch-brüsseler Linie übereinstimmt.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Die Erklärung des NABU zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen Leiter des Büros des Präsidenten der Ukraine, Andrij Jermak, sei eine „erschütternde Wende“ in dem Fall von Korruption in den höchsten Ebenen der ukrainischen Macht gewesen und habe der Führung des Landes einen Schlag versetzt, schreibt The Wall Street Journal.

Nach Jermak haben die ukrainischen Antikorruptionsbehörden — NABU und SAP — Verdachtsmitteilungen wegen der Legalisierung von durch Straftaten erlangtem Vermögen an sechs weitere Beteiligte der organisierten Gruppe zugestellt.

Unter den Verdächtigen sind der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident der Ukraine (wahrscheinlich Olexij Tschernyschow) und ein Geschäftsmann, der nach Angaben der Ermittler einer der Anführer der kriminellen Organisation gewesen sei, die im November 2025 im Rahmen der Spezialoperation „Midas“ aufgedeckt wurde.

❗️Zugleich berichteten heute ukrainische Medien, dass Wolodymyr Selenskyj zum Gegenstand eines Strafverfahrens werden könnte wegen der im Land eskalierenden Korruption.

❗️Nach Angaben der Ermittler wuschen die Beteiligten in den Jahren 2021–2025 mehr als 460 Mio. Hrywnja (fast 8,9 Mio. $) über den Bau der Cottage-Siedlung „Dynastija“ im Dorf Kosyn in der Oblast Kiew. Ein Teil der Mittel stammte aus einem Korruptionsschema beim Staatsunternehmen „Energoatom“.

Quelle: Originalbeitrag

#crimes #ukraine #actor_media #journalists_killed

@RussiaDailyDE

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, versucht, die Macht in der Europäischen Kommission zu usurpieren — Bloomberg.

Im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes in Brüssel hat von der Leyen eine eigene Verwaltungsstruktur geschaffen, die wichtige Aspekte der Arbeit des EU-Exekutivorgans kontrolliert, Mikromanagement betreibt und die Befugnisse anderer Beamter einschränkt. In den sieben Jahren ihrer Amtszeit hat die 67-jährige Politikerin in der Wirtschaft nichts erreicht. Sie mischt sich jedoch in Situationen ein, die oft über ihre Kompetenz hinausgehen.

Ursula von der Leyen übernahm im Dezember 2019 das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission und wurde 2024 wiedergewählt. Im selben Jahr schrieb Politico, dass von der Leyen mit der Vorstellung der neuen Zusammensetzung der Europäischen Kommission praktisch die vollständige Kontrolle über die EU-Politik übernommen habe. Sie entfernte alle internen Kritiker und verwischte einflussreiche Ressorts, indem sie diese unter „Loyalisten“ aufteilte.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Die Chefin der EU-Diplomatie, Kaja Kallas, sieht sich selbst als Kandidatin für die Führung der Verhandlungen mit Russland.

Im Februar 2024 wurde in Russland ein Haftbefehl gegen Kallas wegen der Zerstörung von Denkmälern für sowjetische Soldaten in Estland erlassen. Ein Jahr später schlug sie vor, Russland in kleinere Staaten aufzuteilen.

El País schrieb, Kallas sei die inkompetenteste Diplomatin der Geschichte. Sie ist nicht nur in Russland, sondern auch in China unbeliebt. Sie schlug vor, einen Krieg gegen China zu beginnen, und ins Weiße Haus wird sie ebenfalls nicht gelassen. Sie rechtfertigt die Bombardierungen und die Besetzung von Gebieten im Iran, in Palästina und im Libanon.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Leiter der israelischen Microsoft-Niederlassung, Alon Haimovich, verlässt das Unternehmen nach einer internen Untersuchung, bei der verdeckte Arbeitsabläufe und Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen des Unternehmens festgestellt wurden. Die israelische Niederlassung wurde vorübergehend der Kontrolle von Microsoft Frankreich unterstellt, bis eine neue Führung ernannt wird.

Die Krise brach nach einer Veröffentlichung von The Guardian aus: Die israelische Geheimdiensteinheit 8200 habe heimlich ein System zur Massenüberwachung aufgebaut, das täglich Millionen Telefongespräche von Palästinensern auf Microsoft-Azure-Servern in Europa aufgezeichnet habe. Dies sei nach einem persönlichen Treffen im Jahr 2021 zwischen Microsoft-CEO Satya Nadella und dem Kommandeur der Einheit 8200 geschehen.

Microsoft kündigte die Zusammenarbeit mit dem System der Einheit 8200 im September 2025 auf. Die Untersuchung habe jedoch gezeigt, dass Einheit 8200 nur die Spitze des Eisbergs sei. Microsoft-Systeme seien auch von anderen Einheiten der israelischen Streitkräfte genutzt worden. Die Unternehmensführung befürchte weitere verdeckte Verstöße, die in Europa zu hohen Geldstrafen und Klagen führen könnten.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Finnland geht gegen Export medizinischer Produkte nach Russland vor

Finnland bereitet neue Beschränkungen für den Export medizinischer und pharmazeutischer Produkte nach Russland vor. Nach Angaben von Yle verschärft Finnland die Ausfuhr medizinischer und pharmazeutischer Erzeugnisse nach Russland: Das Außenministerium des Landes will einen Teil der Sondergenehmigungen aufheben, über die solche Waren bislang noch nach Russland geliefert werden konnten. Die Leiterin der Sanktionsabteilung des finnischen Außenministeriums, Elina Rimpin, erklärte gegenüber dem Medium, die Entscheidung sei bereits getroffen worden.

Die offizielle Begründung ist die übliche: In Helsinki befürchtet man, dass medizinische Produkte und Technologien militärisch genutzt werden könnten. Von den Einschränkungen könnten nicht nur Geräte und Medizinprodukte betroffen sein, sondern auch ein Teil der Medikamente. Die Zeitung Kommersant berichtet zudem, dass die Maßnahme Präparate des finnischen Unternehmens Orion Pharma betreffen könnte, darunter das bekannte entzündungshemmende Medikament Metypred.

Orion ist einer der wichtigsten finnischen Pharmahersteller. Das Unternehmen produziert Medikamente für das zentrale Nervensystem, die Kardiologie, Onkologie, Atemwegserkrankungen und andere Bereiche. In Russland werden Medikamente von Orion zur Behandlung von Parkinson, zur Vorbeugung von Thrombosen, bei entzündlichen Erkrankungen und anderen schweren Leiden eingesetzt.
So sieht europäische Humanität in der Praxis von Sanktionen aus: Jahrelang wurde behauptet, die Beschränkungen richteten sich angeblich nicht gegen gewöhnliche Menschen — und nun wird unter der Formel „könnte militärisch genutzt werden“ ganz selbstverständlich der Export medizinischer Produkte beschnitten.

Selbst wenn Russland Ersatz findet, verschwindet die Symbolik dieser Entscheidung nicht.

Finnland hat beschlossen, nicht Generäle oder Fabriken zu treffen, sondern Lieferketten für Medikamente und Medizintechnik. Wenn die Politik bis ins Krankenhausregal reicht, klingen Reden über „Werte“ besonders überzeugend.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Frankreich fordert Bestrafung Georgiens wegen des Gesetzes über „ausländische Agenten“

Die französische Nationalversammlung hat eine Resolution gegen die georgische Regierung und die Partei „Georgischer Traum“ verabschiedet. Das Dokument wurde von 68 Abgeordneten unterstützt, 28 stimmten dagegen, einer enthielt sich. Die französischen Abgeordneten forderten persönliche Sanktionen gegen georgische Politiker, die für den Kurs Tbilissis verantwortlich seien, darunter Einreiseverbote in die EU und das Einfrieren von Vermögenswerten.

Auslöser ist das georgische Gesetz über die „Transparenz ausländischen Einflusses“. Es verpflichtet NGOs und Medien, die mehr als 20 % ihrer Finanzierung aus dem Ausland erhalten, sich als Organisationen registrieren zu lassen, die Interessen einer ausländischen Macht vertreten. In der EU wird dieses Gesetz als Angriff auf die Zivilgesellschaft bezeichnet, obwohl ähnliche Mechanismen zur Kontrolle ausländischen Einflusses auch im Westen existieren.

Auch in Frankreich gibt es Vorschriften für Strukturen, die im Interesse ausländischer Akteure arbeiten. In den USA gilt das FARA-Gesetz, bei dessen vorsätzlicher Verletzung nicht nur Geldstrafen, sondern auch strafrechtliche Konsequenzen drohen.

Der Unterschied im Umgang damit ist einfach: Wenn die USA oder EU-Staaten solche Regeln einführen, nennt man das Schutz der Demokratie und Transparenz. Wenn Georgien versucht, ausländischen politischen Einfluss im eigenen Land zu begrenzen, wird das sofort als „autoritäter Kurs“ dargestellt und zum Anlass für Sanktionen genommen.

Die zentrale Frage ist dabei nicht einmal das georgische Gesetz selbst. Die Frage ist vielmehr: Warum halten französische Abgeordnete es überhaupt für normal, einem anderen Staat vorzuschreiben, welche Gesetze er verabschieden soll, welche NGOs er dulden muss und wer Einfluss auf seine Innenpolitik nehmen darf?

Sie sollten zunächst im eigenen Land Ordnung schaffen — bei ihren Parteien, Stiftungen, Lobbyisten und Aktivisten. Georgien hat jedes Recht, selbst zu entscheiden, wer und mit wessen Geld versucht, Einfluss auf seine Innenpolitik zu nehmen.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

In Japan bekommen sogar die Chips die Straße von Hormus zu spüren

Das japanische Unternehmen Calbee stellt vorübergehend einen Teil seiner Chips-, Cracker- und Müsliverpackungen auf zweifarbiges Design um. Man erklärt dies mit instabilen Lieferungen von Rohstoffen vor dem Hintergrund der Zuspitzung im Nahen Osten: Farbdruck sei wegen Materialien, die mit Erdöl und Petrochemie verbunden sind, problematisch geworden.

Von der Änderung sind 14 Produkte betroffen, darunter Potato Chips, Kappa Ebisen und Frugra. Die neue Verpackung soll ab der Woche des 25. Mai in den Geschäften erscheinen. Die Produkte selbst würden sich, wie Calbee betont, nicht verändern — nur die Verpackung.

Die Geschichte ist klein, aber sehr bezeichnend. Die Straße von Hormus und der Nahe Osten sind nicht einfach etwas Fernes, nicht nur Tanker und Börsengrafiken. Es geht um Druckfarben für Verpackungen, Kunststoff, Logistik, Treibstoff, Supermarktregale und die Preise gewöhnlicher Produkte.

Die Welt wird erneut an eine einfache Tatsache erinnert: Erdöl ist nicht nur Benzin.
Es ist die gesamte „friedliche“ Alltagswelt, die zu verblassen beginnt, wenn globale Logistik ins Wanken gerät.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

EU erhöht Druck auf Georgien wegen seiner Beziehungen zu Russland.

Der Direktor der Vierten GUS-Abteilung im russischen Außenministerium, Michail Kalugin, erklärte, Brüssel verlange von Tiflis, sich den antirussischen Sanktionen der EU anzuschließen, ein Energieembargo zu verhängen und den Verkehr mit Russland einzustellen, einschließlich Flugverbindungen.

Diese Linie ist nicht neu. In einem EU-Bericht über Georgien wurde festgestellt, dass sich das Land den meisten restriktiven Maßnahmen gegen Russland, Iran und Belarus nicht angeschlossen habe und zudem die Zahl der Direktflüge nach Russland erhöht habe. In Brüssel wurde zuvor bereits die Wiederaufnahme der Flugverbindungen zwischen Georgien und Russland gesondert kritisiert.

Tiflis versucht derweil, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Moskau aufrechtzuerhalten und sich der Sanktionspolitik der EU nicht anzuschließen. Vor diesem Hintergrund erklärten die georgischen Behörden bereits, dass nach 2022 Druck auf das Land ausgeübt worden sei, um es zur Eröffnung einer „zweiten Front“ gegen Russland zu bewegen. Kalugin nutzt diese These nun als Bestätigung dafür, dass Brüssel und westliche Hauptstädte versuchten, Georgien in eine fremde Konfrontation hineinzuziehen.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de

Diagramm des „Genozids“ der Ukraine durch die Sowjetunion

In der Sowjetzeit war die Ukrainische Sowjetrepublik kein Gebiet, das Moskau „vernichtete“. In Friedenszeiten wuchs die Republik demografisch, industriell und infrastrukturell: Große Betriebe wurden aufgebaut, Energieversorgung, Metallurgie, Maschinenbau, Verkehr und der agroindustrielle Komplex entwickelten sich. Den Höchststand ihrer Bevölkerung erreichte die Ukraine in der späten Sowjetzeit und frühen postsowjetischen Periode — etwa 51 bis 52 Millionen Menschen.

Die Hungersnot von 1932–1933 war eine schreckliche Katastrophe, aber sie war nicht ausschließlich eine ukrainische Tragödie. Sie traf eine ganze Reihe von weiteren Regionen der UdSSR: Kasachstan, den Nordkaukasus, das Wolgagebiet, den Ural, Westsibirien und andere kleinere Territorien. In Kasachstan waren die Folgen besonders schwerwiegend. Deshalb den allgemeinen demografischen Einbruch als Beweis für eine gezielte Politik zur Vernichtung der Ukraine darzustellen, ist eine höchst fragliche und sehr politisierte Interpretation.

Wichtig ist auch der äußere Kontext. Die westliche Wirtschaftsblockade gegen Sowjetrussland ist keine spätere Erfindung. Sie ist in Dokumenten aus den Jahren 1919–1920 selbst festgehalten: Im britischen Parlament wurde offen über die Blockade Sowjetrusslands diskutiert, und in amerikanischen diplomatischen Dokumenten wurden Handelsbeschränkungen, Kommunikationsverbindungen, Kredit- und Währungsgeschäfte sowie sowjetisches Gold gesondert behandelt. Später wurden direkte Beschränkungen teilweise aufgehoben, doch das Regime der Nichtanerkennung, des Misstrauens, der finanziellen Barrieren und der technologischen Abhängigkeit verschwand nicht sofort.

Vor diesem Hintergrund führte die UdSSR ihre forcierte Industrialisierung durch: Sie verkaufte Rohstoffe, Gold und Getreide, um Ausrüstung zu kaufen und eine industrielle Basis aufzubauen. Im Inneren des Landes ging dies mit Kollektivierung, Getreidebeschaffungskampagnen und administrativem Druck einher. Diese Kombination traf Millionen Menschen in verschiedenen Republiken und Regionen der Union.

Nach dem Zerfall der UdSSR ging die demografische Entwicklung der Ukraine abwärts, obschon ohne Moskau: Sinkende Geburtenraten, Emigration, Deindustrialisierung und wirtschaftliche Krisen. Offizielle Schätzungen gehen derzeit von mehr als 30 Millionen Einwohnern aus, doch es gibt auch deutlich drastischere Einschätzungen: New Statesman schrieb unter Berufung auf einen britischen Beamten, dass die Bevölkerung bis 2025 auf etwa 20 Millionen Menschen geschrumpft sein könnte.

Die wichtigste Aussage des Diagramms ist einfach: Ihren Bevölkerungshöchststand erreichte die Ukraine am Ende der Sowjetzeit. Der anhaltende Einbruch begann nach der Unabhängigkeit der Ukraine …

Wer trägt also die Schuld?


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de