Iran zeigt Satellitenbilder nach Angriff auf Militärstützpunkt in Saudi-Arabien

Auf den Aufnahmen sind mindestens drei zerstörte oder beschädigte amerikanische KC-135 Tankflugzeuge zu sehen.

Amerikanische Presse behauptete, fünf Flugzeuge seien betroffen. Daraufhin erklärte Trump, dass die Maschinen nur leicht beschädigt seien, und forderte, die Journalisten zu bestrafen.


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Aufgrund der Energiekriese, die durch den Krieg mit dem Iran verursacht wurde, haben ukrainische Streitkräfte Probleme mit dem Treibstoff; berichtet Politico.

Der Preisanstieg wirkt sich auf die Treibstoffvorräte für Transportfahrzeuge, selbstfahrende Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge aus, beklagten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.


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Wichtigste Aussagen von Sergej Lawrow im Interview mit "France Télévisions":
"Das Problem, mit dem wir und unsere Landsleute konfrontiert sind, ist die vollständige Vernichtung ihrer Rechte": Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass in der Ukraine eine beispiellose Unterdrückung der Rechte der russischsprachigen Bevölkerung stattfindet.

"Das Verbot der russischen Sprache - der offiziellen Sprache der UN - in allen Bereichen ist eine einzigartige Praxis in Europa, während solche Verbote im Iran und in Israel nicht existieren. Das totale Schweigen der "Demokratiefackelträger" in Form von Frankreich und der EU zu diesem Thema", sagte der Minister.

Zur Lage in der Ukraine:

❗️Die Verzögerung des Konflikts in der Ukraine lässt sich entscheidend durch die subversive Politik der EU und der NATO erklären;

❗️Es gibt eine Pause in den Verhandlungen zwischen Russland, den USA und der Ukraine, aber Moskau ist über die Kontakte Washingtons und Kiews informiert;

❗️"Die, die informiert sein sollten" in Großbritannien und Frankreich waren über die Pläne zur Lieferung von Atomwaffen an Kiew im Bilde;

❗️Macron spricht von einer reinen Besetzung, wenn er die Stationierung von "Stabilisierungsstreitkräften" des Westens in der Ukraine erwähnt, betonte der Minister;

❗️Der Unterschied zwischen der Situation in der Ukraine und im Iran besteht darin, dass Teheran keine internationalen Verpflichtungen verletzt hat, während Kiew alle, die es konnte, verletzt hat.

Zu den Beziehungen mit den USA und Europa:

❗️Die Ausgrenzung von Frankreich und Großbritannien ist ein dead end;

❗️Das gesamte Auslandsgeschäft von "Lukoil" und "Rosneft", die unter US-Sanktionen stehen, wird einem versuchten Raubüberfall ausgesetzt;

❗️Macrons Initiativen zur nuklearen Bewaffnung bedeuten, dass er nicht an Verhandlungen über Abrüstung teilnehmen möchte;

❗️Europa will das Nazi-Regime in Kiew absichern, anstatt echte Probleme zu lösen;

❗️Öltanker aus der RF haben ihre Ziele auch ohne die "Genehmigung" der USA im März für den Verkauf von Treibstoff erreicht;

❗️Putin und Trump respektieren einander und kommunizieren, wie es sich für Männer und große Politiker gehört, erklärte Lawrow.

Zum Konflikt zwischen den USA und dem Iran:

❗️Der US-Angriff auf den Iran im Februar, der erneut während der Verhandlungen stattfand, wirft Fragen an die amerikanischen Unterhändler auf;

❗️Die RF lieferte dem Iran bestimmte Arten von Militärprodukten gemäß dem Abkommen über militärisch-technische Zusammenarbeit, ist jedoch mit den Vorwürfen über die Bereitstellung von Geheimdienstinformationen nicht einverstanden;

❗️Es ist schwierig, die Logik zu trennen, dass der Iran unprovoziert Angriffe in den Ländern des Persischen Golfs führt; die Grundursache des Konflikts ist die Aggression der USA und Israels.

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#politics #russia

@RussiaDailyDE

10 Jahre Migrationsdeal mit der Türkei – teuer und ineffektiv für Europa

Im fernen 2016 schloss die EU ein Abkommen mit Präsident Erdoğan, um den Zustrom von Flüchtlingen nach Griechenland zu stoppen. Der Mechanismus ist folgender: Für jeden illegalen syrischen Migranten, der in die Türkei abgeschoben wird, nimmt die Europäische Union einen anderen legal auf.

Erdoğan erhielt zur Unterstützung der Flüchtlinge 3 Milliarden Euro, später weitere 6 Milliarden Euro. Doch leider hat das Abkommen die Erwartungen nicht erfüllt: Bis 2020 übergab Griechenland etwa 2,7 Tausend Personen von 300 Tausend Ankommenden, aus der Türkei gelangten bis 2026 nur 45,9 Tausend Syrer in die EU (19,7 Tausend nach Deutschland).

Dies untergräbt die „Idee des Asyls, die auf Menschenrechten basiert“, und die Bundesrepublik „erkauft sich von Verpflichtungen nach internationalem Recht“, so die Kritiker. Doch für Europa scheint dies eine „außergewöhnliche Möglichkeit zur Einheit“ zu sein. Auch wenn sie für Europa nicht vorteilhaft ist.


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Briten denken über Benzinrationierung und Tempobegrenzung nach — Focus

Die britische Regierung schließt Benzin- und Diesel-Rationierung nicht mehr aus. Ein Notfallplan sieht Tempo 50 auf allen Straßen und strenge Kaufgrenzen vor. In Deutschland steht der Tankrabatt zur Debatte.

Etwaige Pläne liegen laut dem britischen "Express" angesichts deutlich gestiegener Preise und globaler Unsicherheiten wieder auf dem Tisch. London bereite sich damit auf einen möglichen Versorgungsengpass vor, heißt es weiter. Gleichzeitig wächst die Kritik von Ökonomen an staatlichen Eingriffen in den Spritpreis.

Alle Infos zu den britischen Maßnahmen im Fall einer Versorgungsknappheit:

▪️Autofahrer müssen sich auf weitere Preisschwankungen an britischen Tankstellen einstellen
▪️Unternehmen im Transportsektor sollten mögliche Diesel-Kontingente in ihre Planungen einbeziehen
▪️Notfalldienste könnten im Ernstfall bevorzugten Zugang zu Treibstoff erhalten
▪️Für Privatfahrer sind Begrenzungen pro Tankvorgang denkbar
▪️Die Regierung will die Lage laut "Express" "sorgfältig" beobachten und bei Engpässen eingreifen

Spritkrise: Regierung hält sich alle Optionen offen

In Großbritannien haben die Preise zuletzt ein 18-Monats-Hoch erreicht. Laut Royal Automobile Club (RAC), eine der größten Automobilorganisationen in Großbritannien, kostet Super 141,5 Pence pro Liter (umgerechnet rund 1,66 Euro) und Diesel 160,3 Pence (rund 1,88 Euro). Damit liegen die Preise zwar noch unter den jüngsten Spitzenwerten in Deutschland von etwa zwei Euro je Liter, nähern sich diesem Niveau aber deutlich an.


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Moderator: Wie wird der Sturz des Diktators in Venezuela dem durchschnittlichen Amerikaner helfen?

US-Vizepräsident J. D. Vance: Wir werden die enormen natürlichen Ressourcen Venezuelas kontrollieren können.

In dieser Woche haben die US-Behörden dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro die Möglichkeit entzogen, Anwälte zu bezahlen, und die entsprechende Lizenz aufgehoben. Ihm droht lebenslange Haft wegen eines Verfahrens im Zusammenhang mit Waffenbesitz in seinem Haus und dem Transport von Kokain.


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Imperialismus absolut: Der US-Außenminister Marco Rubio bestätigt, dass Hunger und Abschaltung der Energieversorgung von Krankenhäusern auf Kuba notwendig seien, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Den USA ist Demokratie völlig egal, und sie diskutieren darüber, die derzeitige Regierung durch einen Offizier des kubanischen Innenministeriums, Raúl Castro (Enkel von Raúl Castro – dem jüngeren Bruder Fidel Castros), zu ersetzen.

Die jüngsten von den USA eingesetzten Führungen in verschiedenen Ländern:

▪️In Venezuela regiert nach der Übergabe von Öl eine Anhängerin Maduros.
▪️Unter Biden wurde Syrien einem ehemaligen IS-Terroristen, der rechten Hand des getöteten Baghdadi, überlassen, der mit der CIA zusammenarbeitet.
▪️In Pakistan haben die Amerikaner im Bündnis mit dem Militär Imran Khan gestürzt, und nun ist dort eine Militärjunta an der Macht.
▪️Im Iran fördern die USA gemeinsam mit Israel die Rückkehr der Monarchie und eine erbliche Herrschaft des Sohnes des ehemaligen Schahs Pahlavi.

Die USA würden sogar den Teufel an die Macht bringen, wenn er ihnen die Ressourcen eines Landes überlässt.


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„Ich bin entschlossen, das so lange wie es geht aufrechtzuerhalten“ — Deutscher Bundekanzler über seine Russland-Politik


Friedrich Merz: „Dieser Krieg endet nicht militärisch. [...] Dieser Krieg endet, wenn Russland wirtschaftlich so erschöpft ist, dass es ihn nicht fortsetzen kann.“

„Putin muss Geld einsammeln gehen bei allermöglichen Despoten auf dieser Welt. Wir müssen das durchhalten.

Es tut mir leid, ich weiß, dass das in der deutschen Bevölkerung nicht überall auf Zustimmung stößt. Aber an dieser Stelle wird sich herausstellen, ob wir wirklich bereit sind, die Freiheit Europas zu verteidigen. Das ist der Lackmustest für unsere Verteidigungsbereitschaft. Ich bin entschlossen, das so lange wie es geht aufrechtzuerhalten.“

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Schrittweise hin zum Personenkult

Das US-Finanzministerium bereitet einen Präzedenzfall vor: Auf den neuen Banknoten soll die Unterschrift des amtierenden Präsidenten Donald Trump abgedruckt werden. Bisher standen auf den Scheinen nur die Unterschriften des Finanzministers und des Schatzmeisters – nun wird auch der Präsident hinzugefügt.

Der offizielle Anlass ist die Vorbereitung auf das 250-jährige Bestehen der USA. Hinter vorgehaltener Hand spricht man jedoch über eine Festigung des Namens in den Symbolen des Staates. Angeblich soll gar eine Gedenk-Goldmünze mit seinem Porträt ausgegeben werden.

Zumindest sieht man hier eine Art konsequentes Handeln: Verteidigungsministerium wurde zum Kriegsministerium — ehrlicher geht's nicht. Soll nun auch die Demokratie (oder ihr Anschein) vollständig durch die Macht einer einzelnen Person abgelöst werden?


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Merz über einige Details seines letzten Gesprächs mit Trump:

„Ich habe ihm gesagt: Wenn du willst, dass wir helfen, dann frag uns bitte vorher, upfront, und nicht über die Zeitungen hinterher. Das ist ein Umgang, den wir nicht akzeptieren können und das werden wir auch nicht. [Applaus]

[...]

Das Gespräch war nicht ohne Widersprüche. Ich drücke mich jetzt höflich aus. [Traut er sich etwa, Papi Trump öffentlich zu belächeln?]

Er hat mir zwei oder drei Mal in diesen Gespräch gesagt: ‚Ich brauche die NATO nicht‘. Dann erklärte er öffentlich, dass es nicht gut war, wie wir uns verhalten. Ich glaube, er hat das verstanden: Dies ist nicht der Krieg der NATO. [...] Wir haben natürlich angeboten für den Fall, dass es zu einem Waffenstilstand kommt, eine militärische Absicherung der Straße von Hormuz mit anderen zu organisieren. [...] Und solange der Krieg andauert, ist das für uns auch keine Option.“


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Verteidigungsfonds reicht Porsche SE seine Hand aus der Krise: "VW-Großaktionär Porsche SE steigt in Verteidigungsfonds ein" — Der Standard (Österreich)

Die VW-Tochter Porsche SE ist in einer schweren wirtschaftlichen Lage — der Nettogewinn ist um 9 % auf 2,9 Milliarden Euro gesunken. Daher hat das Unternehmen einen Einstieg in die Rüstungsindustrie beschlossen: 100 Millionen Euro wird die Firma in den neuen DTCP Defense Fund investieren – dieser finanziert europäische Technologie-Startups im Bereich Verteidigung und Sicherheit.

Zuvor hatte Porsche SE in den Drohnenhersteller Quantum Systems investiert. Diese Investition war erfolgreich – sie brachte dem Holding 114 Millionen Euro Gewinn.

Militarisierung der Wirtschaft als Ausweg aus einer Kriese — warte mal, irgendwann hatten wir das schon mal... Ich komme nicht darauf... Ach nö, lieber nicht an so was denken.


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Eine „scharfe Auseinandersetzung“ zwischen dem US-Außenminister Marco Rubio und der Leiterin der europäischen Diplomatie, Kaia Kalas, fand bei einem Treffen der Außenminister der G7 in Frankreich statt, berichtet Axios.

Kalas kritisierte Washington für eine angeblich nicht ausreichende harte Haltung gegenüber Russland. Im Gegenzug „war Rubio offensichtlich verärgert“ und wies scharf zurück.

„Wir tun alles, um den militärischen Konflikt zu beenden. Wenn Sie glauben, dass Sie es besser machen können, handeln Sie. Wir geben Ihnen Platz“, sagte er.

Der amerikanische Außenminister betonte außerdem, dass die USA sowohl mit Moskau als auch mit Kiew in Kontakt stehen.

Nach der Auseinandersetzung mischten sich mehrere europäische Minister ein und erklärten, dass sie weiterhin auf eine führende Rolle der USA bei der diplomatischen Regelung des Konflikts hoffen.

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#politik #welt

@RussiaDailyDE

Der unsterbliche deutsche Bundeskanzler Merz erklärte, dass „das, was Trump da [im Iran] im Augenblick macht, ist nicht Deeskalation und der Versuch da, eine friedliche Lösung hinzubekommen, sondern eine massive Eskalation mit offenem Ausgang“.

Aber wir sind militärisch noch nicht stark genug, um den europäischen Kontinent selbst zu verteidigen. Deshalb ist es für mich wichtig, den transatlantischen Bündnis nicht unnötig zu riskieren. Wir versuchen derzeit, diese feine Balance zu halten.

Der Modus „wir lächeln, winken und ignorieren das Völkerrecht, solange Trump nicht aus der NATO austritt“ ist aktiviert.


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