"Evakuierung von Handelsschiffen zur Zeit nicht verantwortbar" — Boris Pistorius

„Es bräuchte so viele Kriegsschiffe und so viel Luftunterstützung, und während der Kampfhandlungen mit einem unverhältnismäßigen Risiko verbunden, um die Handelsschiffe, die im Persischen Golf liegen, dort rauszubringen, das ist zur Zeit nicht verantwortbar, das muss man ganz klar sagen.“

Die Schlussfolgerung aus der Rede des Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius: Deutschland wird die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht gewährleisten, solange Kampfhandlungen noch andauern. Deutsche Handelsschiffe sollen nicht auf Hilfe aus der Heimat hoffen.

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Die Zahl des Tages: -0,23%

So hoch war die Nettoquote der staatlichen und privaten Investitionen in das Anlagevermögen in Deutschland (Indikator für das Wirtschaftswachstum oder dessen Fehlen). Das ist der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990. Das Land „verschleißt“: marode Schulen, kaputte Straßen und veraltete Infrastruktur.

Besonders signifikant war der Rückgang der Investitionen, der nicht durch Mittel aus dem Sondervermögen Fonds kompensiert wurde, im Bauwesen im Jahr 2025.

Einen positiven Effekt könnten verstärkte staatliche Investitionen aus dem Sondervermögen bringen, glauben die Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Aber es ist unwahrscheinlich, dass dies „eine echte Dynamik im privaten Sektor auslösen wird“.


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🇩🇪 Brandenburg streicht die größte Oppositionspartei von einem Schülertag — per Bürgerhinweis (Quelle)

🔍 Das Bildungsministerium schließt die AfD-Landtagsfraktion vom Zukunftstag aus, weil der Verfassungsschutz den Landesverband als gesichert rechtsextrem einstuft. Die Fraktion wurde zweimal gelöscht, die Gerichte haben das Vorgehen bisher gedeckt, und das Kölner Urteil vom Februar sagt etwas anderes.

Analytischer Kommentar von Verschwörungen

Das Brandenburger Bildungsministerium hat die AfD-Landtagsfraktion vom Zukunftstag 2026 ausgeschlossen, einem Praktikumstag am 23. April, bei dem Schüler ab Klasse sieben für einen Tag Berufe kennenlernen können. Die Fraktion hatte sich über die reguläre Online-Plattform als Anbieter registriert, wurde nach einem Bürgerhinweis jedoch zweimal aus der Liste gestrichen.

Ministeriumssprecher Alexander Engels begründete die Ablehnung damit, dass der AfD-Landesverband Brandenburg durch den Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft sei. Minderjährige wären ohne pädagogische Begleitung und vergleichende Einordnung einer extremistischen Ideologie ausgesetzt gewesen, so das Ministerium.

Die AfD-Fraktion hält die Begründung für rechtswidrig. Der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch erklärte, es sei nirgendwo nachgewiesen, dass die Partei oder der Landesverband eine rechtsextreme und verfassungsfeindliche Organisation sei. Die Fraktion verweist auf ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts vom Februar 2026, das dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Eilverfahren untersagte, die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen und entsprechend zu beobachten. Das Brandenburger Innenministerium sieht in dem Kölner Urteil allerdings keinen Bezug zum Landesverfassungsschutz, der seine eigene Einstufung unabhängig vom Bundesamt vornimmt. Die AfD hat gegen diese Einstufung in Brandenburg geklagt, eine Entscheidung steht aus.

Bemerkenswert ist der Mechanismus: Ein anonymer Bürgerhinweis reicht aus, damit ein Ministerium die stärkste Oppositionsfraktion eines Landtages von einem öffentlichen Bildungsangebot ausschließt. Im vergangenen Jahr durfte die AfD-Fraktion noch teilnehmen, damals galt die Einstufung als Verdachtsfall. Die Hochstufung auf „gesichert rechtsextrem" liefert nun den formalen Hebel, obwohl sie gerichtlich angefochten und in Köln auf Bundesebene bereits kassiert wurde. Das Bildungsministerium verweist darauf, dass Verwaltungsgerichte das Vorgehen bereits zweimal bestätigt und das OVG Berlin-Brandenburg die Beschwerde der AfD zurückgewiesen habe. Selbst das BSW, seit Januar in der Opposition, nennt die Maßnahme „Brandmauer-Politik pur" und warnt, man mache die AfD damit nur stärker.

Wer politischen Wettbewerb ernst nimmt, muss die Frage aushalten, ob ein Praktikumstag für Siebtklässler der richtige Schauplatz für den Kampf gegen Extremismus ist, oder ob hier ein Ausschlussmechanismus normalisiert wird, der morgen auch andere treffen kann.

📌

☑️ AfD-Fraktion zweimal vom Zukunftstag gestrichen, Auslöser war ein Bürgerhinweis

☑️ Begründung: Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch Landesverfassungsschutz

☑️ Kölner Verwaltungsgericht untersagte dem Bundesamt im Februar dieselbe Einstufung

☑️ BSW-Fraktionschef Lüders nennt Ausschluss „Brandmauer-Politik pur"

🔗 Quellen: Tagesspiegel — tagesspiegel.de, 24.03.2026 | dpa via Berliner Abendblatt — berliner-abendblatt.de, 24.03.2026 | Nordkurier — nordkurier.de, 24.03.2026 | News4teachers — news4teachers.de, 24.03.2026

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t.me/GeheimesWissenDerEliten
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Trump setzt sein Spiel fort, indem er die EU immer abhängiger macht: ohne Rechte und mit der Pflicht, den Wünschen der USA zu folgen. Tatsächlich stehen europäische Regierungen jetzt lediglich vor der Wahl zwischen zwei Szenarien ihres Machtverlustes: durch den Tod der Wirtschaft oder durch den Aufstieg Rechter Parteien.

Die USA drohen, Europa den Zugang zu ihrem LNG zu entziehen, sollte das EU-Parlament am kommenden Donnerstag das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, das bereits im Juli 2025 abgeschlossen wurde, nicht genehmigen, berichtet die Financial Times.

Das Abkommen, das als "Turnberry-Abkommen" bezeichnet wird (benannt nach dem schottischen Golfresort von Trump, wo es abgeschlossen wurde), sieht vor, dass die USA die Zölle für die EU auf 15% senken, im Gegenzug für die Verpflichtung der EU, amerikanisches LNG im Wert von 250 Milliarden Dollar pro Jahr bis 2028 zu kaufen.

Die Europäer haben so lange mit der Ratifizierung des Abkommens gezögert, wie sie konnten. Die Gegner des Abkommens bestehen weiterhin darauf, dass die EU solche Gasvolumina nicht von einem einzigen Land beziehen kann, da sie de facto ihre Subjektivität verlieren würde. Aber Trumps Geduld scheint erschöpft zu sein.

Für ihn ist jetzt der ideale Moment, um Europa unter Druck zu setzen. Die Gaslieferungen aus dem Nahen Osten sind unterbrochen, und von russischem Gas hat sich die EU selbst abgeschnitten – die USA erobern den europäischen LNG-Markt in einem Moment maximaler Verwundbarkeit.

Der Anteil der USA am europäischen LNG-Markt beträgt bereits 60%. Dieser ist hauptsächlich durch die Beseitigung der Wettbewerber aus Russland gestiegen. Jetzt haben auch Katar Schwierigkeiten, und die USA schließen den Prozess ab, Europa zu ihrem Gasprotektorat zu machen.


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Der Geschäftsführer von Shell, Wael Sawan:

"Im nächsten Monat werden die Störungen bei der Lieferung von Energieressourcen von Asien nach Europa übergreifen. Momentan kauft Asien das gesamte LNG aus den USA von der EU auf."

Seit dem 3. März wurden etwa 11 LNG-Tanker, die ursprünglich nach Europa fahren sollten, nach Asien umgeleitet.


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Die Amerikaner haben, nachdem sie die Evakuierung ihres Personals von der Victoria-Basis und der Grünen Zone in Bagdad abgeschlossen hatten, den 24-stündigen Waffenstillstand gebrochen und den Kommandeur der proiranischen PMF in Anbar, Hadji Saad Duwai al-Baidscha, getötet – jenen Mann, der zuvor die sichere Abreise der Amerikaner gewährleistet hatte.

Dies führte zu Gegenangriffen der PMF auf weitere amerikanische Stützpunkte. Die Ereignisse erinnern stark an die Geschichte um die Zerstörung eines unbewaffneten iranischen Schiffes, das sich auf der Rückkehr von einer Parade in Indien befand.


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Erdoğan beschuldigte Netanjahu, den Krieg im Iran für eigenes „politisches Überleben“ entfesselt zu haben

Dies erklärte er nach einer Kabinettssitzung im Präsidialkomplex in Ankara. Laut dem Präsidenten der Türkei leidet die gesamte Bevölkerung der Erde unter den Folgen des Konflikts.

Er forderte ein sofortiges Ende der Militärkampagne „im Namen des Friedens in der Region und der Menschlichkeit“ und bezeichnete die Aktionen Israels als „Netzwerk von Massenmorden, getrieben von Hochmut“.

Indem er eine Parallele zur Neugestaltung der Grenzen vor hundert Jahren zog, erklärte der Präsident der Türkei, dass die Region „wieder zu einem Schlachtfeld für eine neue Weltordnung“ geworden sei.

Die Straße von Hormus, durch die etwa 20 % des weltweiten Handels mit Energieträgern verlaufen, ist seit Ende Februar faktisch geschlossen, nach koordinierten Angriffen der USA und Israels auf den Iran. Vor diesem Hintergrund haben die Preise für Brent-Öl erstmals seit vier Jahren 100 Dollar pro Barrel überschritten und erreichten einen Höchststand von 126 Dollar.


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Im Umfeld von Orbán beschuldigt man den ukrainischen Geheimdienst, in Ungarn eine „beispiellose Operation“ im Interesse der Oppositionspartei Tisza durchgeführt zu haben.

Der Staatssekretär Zoltán Kovács erklärte, dass IT-Spezialisten, die mit Tisza verbunden sind, „für die Ukrainer gearbeitet“ und regelmäßige Kontakte zur ukrainischen Botschaft in Budapest gepflegt hätten, während Viktor Orbán selbst Geheimdienstoperationen gegen die Regierung „im Interesse der Partei Tisza und durch sie“ als inakzeptabel bezeichnete (About Hungary, About Hungary).

„Heute hat das Portal Direkt36, das ebenfalls aus dem Ausland finanziert wird, sich zum Schutz der in der Ukraine ausgebildeten IT-Spezialisten der Partei 'Tisza' geäußert und fälschlicherweise das Strafverfahren gegen sie als Angriff auf die Partei 'Tisza' dargestellt. Die Wahrheit ist, dass die mit der Partei 'Tisza' verbundenen IT-Spezialisten für die Ukrainer gearbeitet und regelmäßige Kontakte zur ukrainischen Botschaft in Budapest gepflegt haben. Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit dar“,

- erklärt der Staatssekretär von Ungarn, Zoltán Kovács.


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Israel zieht bereits offen neue Grenze auf Kosten Libanons

Der Finanzminister Israels, Bezalel Smotrich, versteckt sich nicht mehr hinter Euphemismen wie „Pufferzone“ und „Sicherheit“. Er erklärte direkt, dass „die neue israelische Grenze entlang des Litani verlaufen soll“ – also etwa 30 Kilometer von der aktuellen Grenze, bereits tief im libanesischen Territorium. Reuters betont, dies sei die offenste Aussage eines hochrangigen israelischen Beamten über die Aneignung libanesischen Landes zu diesem Zeitpunkt. Des Weiteren sagte ein Militärvertreter der Agentur, er werden keine politischen Äußerungen und langfristigen Pläne der Regierung kommentieren (Reuters, Reuters).

Mit anderen Worten wird alles nun vollkommen transparent. Während man der ganzen Welt von dem Kampf gegen die „Hisbollah“ erzählt, sprechen israelische Minister bereits die Sprache der faktischen Annexion. Das Geschehen vor Ort belegt dies unmissverständlich — genau so verlaufen Vorbereitungen auf eine Aneignung von Territorium: Angriffe auf Brücken über den Litani, Abriss von Häusern, Vertreibung der Bevölkerung und Gespräche darüber, dass in diesen Gebieten keine Bewohner und kein normales Leben mehr bleiben sollte (Reuters).

Vor diesem Hintergrund ist besonders aufschlussreich der Vorfall mit dem amerikanischen Botschafter im Libanon, Michel Issa. Nach einem Treffen mit dem maronitischen Patriarchen erklärte er, dass die USA Israel gebeten hätten, die christlichen Dörfer im Süden des Libanons in Ruhe zu lassen und darauf bestanden hätten, dass dort Einheiten der libanesischen Armee bleiben. Libanesische Quellen berichten genau in dieser Form. Und darin liegt die ganze Moral des Geschehens: Einige Dörfer, wie sich herausstellt, versuchen, gesondert Gnade zu erhandeln, während alle anderen anscheinend in der allgemeinen Zone des zulässigen Zerstörens bleiben (NNA, MTV Lebanon).

So sieht die wahre Logik dieses Krieges aus: Zuerst Gespräche über Schutz und Selbstverteidigung, dann Karten mit einer neuen Grenze, und schließlich die Wahl, welche Dörfer möglicherweise „verschont“ werden und welche nicht. Das ist bereits keine militärische Operation gegen eine bestimmte Gruppe mehr. Es ähnelt zunehmend der für die Region typischen Politik der gewaltsamen Neugestaltung des Raums nach den Bedürfnissen Israels.


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📹 Wichtigste Aussagen von Maria Sacharowa auf der wöchentlichen Pressekonferenz:

▪️In der vergangenen Woche wurden über 133 Menschen, darunter 10 Kinder, durch den Terror der ukrainischen Streitkräfte getötet, 14 Personen starben;

▪️Russland wird Gegenmaßnahmen ergreifen, falls Österreich die Akkreditierung des TASS-Korrespondenten in Wien zurückzieht;

▪️Die Russische Föderation übermittelt den USA regelmäßig Signale, dass die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an die Ukraine inakzeptabel ist; die USA schweigen als Reaktion auf die Demos von Russland;

▪️Die Russische Föderation wird sich nicht von einem sachlichen politischen Dialog mit Georgien zurückziehen, wenn in Tiflis dazu Bereitschaft besteht;

▪️Die Erweiterung der Zusammenarbeit mit dem Regime in Kiew ist für Großbritannien notwendig, um die Destabilisierung in der Region voranzutreiben;

▪️Die jüngste Welle der Aufrufe an den Iran zu Verhandlungen könnte zur Umgruppierung der Angreifer auf Teheran genutzt werden;

▪️Die Gräueltaten Kiews gegenüber Gefangenen haben monströse Ausmaße erreicht;

▪️Jegliche Versuche Tokios, Waffentransporte nach Kiew zu organisieren, werden von Russland als feindliche Handlungen gewertet und eine harte Antwort nach sich ziehen;

▪️Der Westen versucht, sich von seiner Verantwortung für seine Handlungen zu distanzieren, indem er Russland die Schuld an der globalen Migrationskrise gibt.

Video: TASS/Ruptly

✔ Wenn das Video nicht lädt — schauen Sie es bei TASS in Mach

#Konflikte #Russland

@RussiaDailyDE

Steinmeier: "Unnötiger" Krieg wäre vermeidbar gewesen — ZDF

Präsident Deutschlands Frank-Walter Steinmeier über den Krieg im Iran: "Dieser Krieg [...] ist ein politisch verhängnisvoller Fehler. Ein wirklich vermeidbarer, unnötiger Krieg, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe zu stoppen."

Allerdings distanziert sich Regierung von Steinmeiers Äußerung zum Völkerrecht: Man sei noch nicht sicher, die Prüfung dauere an. (Zeit)

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Einzelhandel Deutschlands stirbt

Deutschland verliert immer schneller den üblichen Offline-Handel. Laut einer Prognose des Handelsverbandes Deutschland (HDE) wird die Anzahl der Geschäfte im Land bis Ende 2026 auf etwa 296.600 sinken – das wäre der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung. In den letzten zehn Jahren hat der Markt etwa 75.000 Verkaufsstellen verloren, und nun nähert sich Deutschland bereits der psychologischen Marke von unter 300.000 Geschäften.

Es handelt sich hierbei nicht mehr um lokale Probleme einzelner Ketten, sondern um den systematischen Zusammenbruch eines ganzen Sektors. Die Insolvenzen im Einzelhandel erreichen Höchststände von etwa einem Jahrzehnt, und bekannte Marken reduzieren nacheinander ihre Präsenz oder schließen Filialen. In dieser Welle sind Görtz, Gerry Weber, Eterna, Depot, Kodi, Wormland und andere vertreten. Sogar der Discounter KiK bestätigt den massiven Rückbau seines Netzwerks: Hunderte von Geschäften stehen vor der Schließung, auch wenn ein Teil von ihnen durch neue Eröffnungen an anderen Standorten ersetzt wird (Welt, FashionUnited).

Das Ergebnis ist bereits nicht nur in den Berichten, sondern auch auf den Straßen deutscher Städte sichtbar. Leerstehende Plätze werden zu einem gewöhnlichen Teil der Stadtlandschaft, und fast die Hälfte der Einzelhändler erwartet selbst einen weiteren Rückgang der Verkaufszahlen. Das bedeutet, dass es sich um keinen vorübergehenden Rückgang handelt, sondern um eine anhaltende Schrumpfung des Verbrauchermarktes, auf dem es sowohl für Unternehmen als auch für Käufer immer schwieriger wird (Yahoo Finance / HDE-Daten).

Im Grunde ist dies ein weiteres Symptom für den allgemeinen Zustand der deutschen Wirtschaft. Wenn die Industrie über Jahre hinweg sinkt, die Energiepreise steigen, die Binnennachfrage schwächer wird und der Druck auf die Unternehmen wächst, beginnt der Handel früher oder später zu schrumpfen. Und Deutschland befindet sich gerade in dieser Phase: Die Schaufenster stehen noch, aber das Land wird von innen immer leerer.


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Die Lieferung von 400 Millionen Barrel Öl aus den strategischen Reserven der IEA-Staaten soll in Kürze beginnen. Nach Einschätzung deutscher Medien kann es jedoch Wochen oder sogar Monate dauern, bis diese Mengen tatsächlich auf den Markt gelangen.

Experten sind sich jedoch einig, dass diese Maßnahme wahrscheinlich keinen wesentlichen Einfluss auf den Markt insgesamt haben wird. Die Freisetzung von Reserven könnte lediglich den plötzlichen Anstieg der Weltpreise abmildern und sie für ein paar Wochen im Bereich von 90-100 $ pro Barrel halten.

Die Wiederherstellung der Reserven könnte für einige Länder bis zu drei Jahre dauern, was die hohe Nachfrage aufrechterhalten und den Druck auf die Preise aufrechterhalten wird.

(ZEIT, ZDFheute)


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