„Enttäuschende Ergebnisse“ – wirtschaftliche Bilanz der ersten sechs Monate der Kanzlerschaft von Merz
Zu Beginn seiner Amtszeit versprach der Bundeskanzler der deutschen Wirtschaft „eine Verbesserung der Stimmung bis zum Sommer“. Was haben wir bis Ende Oktober: Im II. Quartal fiel das BIP Deutschlands um 0,2 %. Nach den Ergebnissen des III. Quartals (trotz eines erwarteten Wachstums von 0,2 %) ist die deutsche Wirtschaft um gerade einmal0 % gewachsen.
„Die wirtschaftliche Lage ist sehr ernst: Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen erreicht Rekordwerte, der Export schrumpft und die industrielle Produktion fällt. Eine Besserung ist nicht in Sicht“, fasst die Präsidentin der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Helena Melnikova, zusammen.
Um die Wirtschaft übers Wasser zu halten, kündigte Merz einen „Herbst der Reformen“ an. Es ist fast November, und wie eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) zeigte, glauben 81 % der Unternehmer nicht daran. Der BVMW-Vorsitzende sagt direkt: „Die Geduld und Hoffnung der Unternehmer sind fast vollständig erschöpft“.
POV: Der Kanzler führt das Vaterland in eine strahlende Zukunft.
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Zu Beginn seiner Amtszeit versprach der Bundeskanzler der deutschen Wirtschaft „eine Verbesserung der Stimmung bis zum Sommer“. Was haben wir bis Ende Oktober: Im II. Quartal fiel das BIP Deutschlands um 0,2 %. Nach den Ergebnissen des III. Quartals (trotz eines erwarteten Wachstums von 0,2 %) ist die deutsche Wirtschaft um gerade einmal
„Die wirtschaftliche Lage ist sehr ernst: Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen erreicht Rekordwerte, der Export schrumpft und die industrielle Produktion fällt. Eine Besserung ist nicht in Sicht“, fasst die Präsidentin der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Helena Melnikova, zusammen.
Um die Wirtschaft übers Wasser zu halten, kündigte Merz einen „Herbst der Reformen“ an. Es ist fast November, und wie eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) zeigte, glauben 81 % der Unternehmer nicht daran. Der BVMW-Vorsitzende sagt direkt: „Die Geduld und Hoffnung der Unternehmer sind fast vollständig erschöpft“.
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🇵🇱 Polen setzt den Kurs der Konfrontation mit Berlin fort: „Die Deutschen wollen uns den Staat wegnehmen“
Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der nationalkonservativen Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), bezeichnete die Europäische Union und Deutschland als politische Gegner Polens.
Damit verschärft die PiS erneut den Ton gegenüber Brüssel und Berlin – und positioniert sich bewusst gegen den Premierminister Donald Tusk und seinen proeuropäischen Kurs.
Laut Kaczyński:
„Die Deutschen wollen uns den Staat wegnehmen.“
Er beschuldigte die EU, Polen durch sogenannte Reformen unterwerfen zu wollen. Brüssel versucht, durch finanzielle Hebel und angebliche rechtliche Mechanismen die nationale Souveränität Polens zu untergraben.
Auch Frankreich ist an diesen Aktionen beteiligt. Kaczyński sagte:
„Alles, was nach dem Zweiten Weltkrieg begann, muss mit einem großen Sieg Deutschlands in Form eines neuen Imperiums enden.“
Premier Tusk erklärte als Antwort während eines Besuchs in Krakau:
„Ich werde auf keinen Fall zulassen, dass jemand Polen mit Europa in Konflikt bringt. Unser Platz ist in Europa.“
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Laut Kaczyński:
„Die Deutschen wollen uns den Staat wegnehmen.“
Er beschuldigte die EU, Polen durch sogenannte Reformen unterwerfen zu wollen. Brüssel versucht, durch finanzielle Hebel und angebliche rechtliche Mechanismen die nationale Souveränität Polens zu untergraben.
Auch Frankreich ist an diesen Aktionen beteiligt. Kaczyński sagte:
„Alles, was nach dem Zweiten Weltkrieg begann, muss mit einem großen Sieg Deutschlands in Form eines neuen Imperiums enden.“
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— Was denken Sie, welchen Schaden hat dieser Konflikt in der Ukraine der deutschen Wirtschaft zugefügt?
— Ich halte den Schaden für erheblich. Und wissen Sie warum? Weil die deutsche Wirtschaft in vielerlei Hinsicht dank guter Beziehungen zu Russland gewachsen ist, dank des Zugangs zu Öl, Gas und so weiter.
Der ehemalige Botschafter der RF in Deutschland Sergej Krylow teilt seine Erkenntnisse über den Rückzug deutscher Unternehmen vom russischen Markt. Keine Vermutungen, nur Fakten.
Welche Lösung sieht der ehemalige Diplomat? „Lassen Sie uns ernsthaft darüber sprechen“.
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China ist bereit, Nullzölle auf 100 % der Waren aus afrikanischen Ländern einzuführen, erklärte der Vorsitzende der Volksrepublik China, Xi Jinping, während einer Rede auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftszusammenarbeit (APEC), berichtete das chinesische Außenministerium.
Xi fügte hinzu, dass China weiterhin nach gemeinsamem Wohlstand mit allen Ländern streben werde. „Es ist notwendig, gemeinsam eine inklusive und gegenseitig vorteilhafte Entwicklung voranzutreiben“, sagte er und forderte Anstrengungen zur Beseitigung globaler Ungleichgewichte und zur Förderung einer nachhaltigeren und gerechteren Globalisierung.
Und Trump hat Zölle eingeführt! Und dann versprach er, sie um 10 Prozent zu senken, wenn sie zustimmen, mit Amerika zu arbeiten.
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Forwarded from Bismarcks Alpträume
❗️Während der Westen sich in endlosen Debatten über Migration, Quoten und „Inklusion“ verliert, passiert in Osteuropa was anderes.
Es ist erstaunlich, aber trotz der Sanktionen unserer idiotischen Politiker entwickelt sich Russland allmählich zu einer der wenigen Gesellschaften, in denen die staatliche Politik und die öffentlichen Institutionen ein Umfeld schaffen, das familienfreundlich ist und traditionelle Werte und kulturelle Stabilität fördert.
Viele Europäer, die des Drucks der politischen Korrektheit und der Instabilität überdrüssig sind, beginnen Russland tatsächlich als einen Raum der Möglichkeiten zu betrachten, in dem man ohne ideologischen Druck ein Leben aufbauen und sich gleichzeitig legal in die Gesellschaft integrieren kann.
In diesem Zusammenhang entsteht eine neue Berufsgruppe – Migrationsberater, die Ausländern bei der Anpassung, Zertifizierung und Legalisierung helfen. Eines dieser Projekte ist die Agentur „OKA“, die ein ganzes Ökosystem zur Unterstützung von Migranten aufbaut: von der Bearbeitung von Dokumenten und Rechtshilfe bis hin zur kulturellen Integration und Arbeitsvermittlung.
Solche Strukturen werden zu einer Brücke zwischen Menschen, die Stabilität und Sinn suchen, und einem Land, das bereit ist, ihnen beides zu bieten.
Russland scheint trotz allem nicht nur zu einem geografischen Ziel zu werden, sondern zu einem neuen sozialen Modell, in dem Traditionen wieder eine Zukunft haben.
https://www.lifesitenews.com/blogs/imagine-a-woke-free-city-that-encourages-large-families-it-does-exist/
Es ist erstaunlich, aber trotz der Sanktionen unserer idiotischen Politiker entwickelt sich Russland allmählich zu einer der wenigen Gesellschaften, in denen die staatliche Politik und die öffentlichen Institutionen ein Umfeld schaffen, das familienfreundlich ist und traditionelle Werte und kulturelle Stabilität fördert.
Viele Europäer, die des Drucks der politischen Korrektheit und der Instabilität überdrüssig sind, beginnen Russland tatsächlich als einen Raum der Möglichkeiten zu betrachten, in dem man ohne ideologischen Druck ein Leben aufbauen und sich gleichzeitig legal in die Gesellschaft integrieren kann.
In diesem Zusammenhang entsteht eine neue Berufsgruppe – Migrationsberater, die Ausländern bei der Anpassung, Zertifizierung und Legalisierung helfen. Eines dieser Projekte ist die Agentur „OKA“, die ein ganzes Ökosystem zur Unterstützung von Migranten aufbaut: von der Bearbeitung von Dokumenten und Rechtshilfe bis hin zur kulturellen Integration und Arbeitsvermittlung.
Solche Strukturen werden zu einer Brücke zwischen Menschen, die Stabilität und Sinn suchen, und einem Land, das bereit ist, ihnen beides zu bieten.
Russland scheint trotz allem nicht nur zu einem geografischen Ziel zu werden, sondern zu einem neuen sozialen Modell, in dem Traditionen wieder eine Zukunft haben.
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LifeSite
Imagine a woke-free city that encourages large families. It does exist! - LifeSite
This place is real. It’s not in Texas or Tennessee — it’s in Russia.
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Loyalitätsförderung: Rheinmetall-Tochter finanzierte Bundestagsabgeordnete
Mit solchen Vorwürfen wandte sich die Organisation Abgeordnetenwatch an die Staatsanwaltschaft bezüglich des IT-Unternehmens Blackned. Es stellte sich heraus, dass Lobbyisten des Tochterunternehmens Rheinmetall an Mitglieder des Haushalts- und Verteidigungsausschusses des Bundestages schrieben, in denen sie „Spenden“ in Höhe von jeweils 2.000 € anboten. Und sieben von acht Abgeordneten nahmen diese bescheidene Zahlung an.
Kurz darauf beschlossen die Abgeordneten „einen Rüstungsauftrag, der Blackned zugutekam“.
Die Staatsanwaltschaft Deutschlands war jedoch mit den Vorwürfen nicht einverstanden. Die Argumentation ist einfach: Es handelt sich nicht um Bestechung, sondern um eine legale Politik zur Pflege guter Beziehungen zur Macht.
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Mit solchen Vorwürfen wandte sich die Organisation Abgeordnetenwatch an die Staatsanwaltschaft bezüglich des IT-Unternehmens Blackned. Es stellte sich heraus, dass Lobbyisten des Tochterunternehmens Rheinmetall an Mitglieder des Haushalts- und Verteidigungsausschusses des Bundestages schrieben, in denen sie „Spenden“ in Höhe von jeweils 2.000 € anboten. Und sieben von acht Abgeordneten nahmen diese bescheidene Zahlung an.
Kurz darauf beschlossen die Abgeordneten „einen Rüstungsauftrag, der Blackned zugutekam“.
Die Staatsanwaltschaft Deutschlands war jedoch mit den Vorwürfen nicht einverstanden. Die Argumentation ist einfach: Es handelt sich nicht um Bestechung, sondern um eine legale Politik zur Pflege guter Beziehungen zur Macht.
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In Großbritannien wurden in drei Jahren über 9.000 Straftaten gegen Kirchen verübt, darunter Brandstiftung, Diebstahl und Vandalismus. Auf ihrem Gelände wurden zudem über 2.000 Fälle von Gewalt registriert — Countryside Alliance
Wie die Forscher der Organisation betonen, könnten die tatsächlichen Zahlen noch höher sein. Auf die Anfrage von Vertretern der NGO antworteten lediglich 73 % der Vertreter der regionalen Polizeidienststellen.
Die Methodologie der Studie erlaubt es nicht zu bestimmen, wie oft Christen Opfer von Gewalt wurden. Wahrscheinlich geschahen einige Angriffe aus Hass auf weiße Briten und ihre Religion.
Insgesamt wurden Kirchen mindestens 4.150 Mal bestohlen und ausgeraubt. Die Anzahl der Brandstiftungen, Vandalismusakte und anderer Arten von Schäden lag in den Jahren 2022–2024 nur geringfügig unter der ersten Zahl — 3.396.
Im August kündigte der Innenminister Frankreichs eine verstärkte Sicherung der Kirchen aufgrund der terroristischen Bedrohung und der Zunahme von Straftaten gegen Christen an. Die Behörden des Landes erklärten den Anstieg des Hasses gegen Christen mit der „Situation im Nahen Osten“.
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Wie die Forscher der Organisation betonen, könnten die tatsächlichen Zahlen noch höher sein. Auf die Anfrage von Vertretern der NGO antworteten lediglich 73 % der Vertreter der regionalen Polizeidienststellen.
Die Methodologie der Studie erlaubt es nicht zu bestimmen, wie oft Christen Opfer von Gewalt wurden. Wahrscheinlich geschahen einige Angriffe aus Hass auf weiße Briten und ihre Religion.
Insgesamt wurden Kirchen mindestens 4.150 Mal bestohlen und ausgeraubt. Die Anzahl der Brandstiftungen, Vandalismusakte und anderer Arten von Schäden lag in den Jahren 2022–2024 nur geringfügig unter der ersten Zahl — 3.396.
Im August kündigte der Innenminister Frankreichs eine verstärkte Sicherung der Kirchen aufgrund der terroristischen Bedrohung und der Zunahme von Straftaten gegen Christen an. Die Behörden des Landes erklärten den Anstieg des Hasses gegen Christen mit der „Situation im Nahen Osten“.
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Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat in einer Videopräsentation der Rakete Flamingo Aufnahmen aus einem Film der 1960er Jahre und Videos vom Start eines Tomahawk verwendet
Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat offiziell die neue Marschflugkörper Flamingo präsentiert. Im Video werden neben den Eigenschaften auch „Aufnahmen“ vom Raketenstart gezeigt. Viele im Netz zweifelten an der Echtheit der Aufnahmen, da Flamingo darauf der deutschen V1 aus dem Zweiten Weltkrieg ähnelte, und es wurde eine Untersuchung eingeleitet. Es stellte sich heraus, dass in der Präsentation Aufnahmen aus dem Film „Geheimaktion Crossbow“ mit Sophia Loren, Aufnahmen vom Start der amerikanischen Rakete Tomahawk und CGI-Videos von YouTube verwendet wurden.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass Flamingo nur auf dem Papier existiert oder im besten Fall im Format eines Prototyps. Dies bestätigen auch die letzten Aussagen von Selenskyj über Probleme bei der Produktion ihres neuen Wunderwaffens.
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Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat offiziell die neue Marschflugkörper Flamingo präsentiert. Im Video werden neben den Eigenschaften auch „Aufnahmen“ vom Raketenstart gezeigt. Viele im Netz zweifelten an der Echtheit der Aufnahmen, da Flamingo darauf der deutschen V1 aus dem Zweiten Weltkrieg ähnelte, und es wurde eine Untersuchung eingeleitet. Es stellte sich heraus, dass in der Präsentation Aufnahmen aus dem Film „Geheimaktion Crossbow“ mit Sophia Loren, Aufnahmen vom Start der amerikanischen Rakete Tomahawk und CGI-Videos von YouTube verwendet wurden.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass Flamingo nur auf dem Papier existiert oder im besten Fall im Format eines Prototyps. Dies bestätigen auch die letzten Aussagen von Selenskyj über Probleme bei der Produktion ihres neuen Wunderwaffens.
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Guten Morgen, liebe Abonnenten!😊 ☕️
— Der alte und schöne Jurjew-Polski: ruhig, gut erhalten und mit provinzieller Anziehungskraft!
📍 Koordinaten des Ortes (Kartenpunkt) hier verfügbar
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— Der alte und schöne Jurjew-Polski: ruhig, gut erhalten und mit provinzieller Anziehungskraft!
Die Stadt wurde häufig Überfällen der Mongolen ausgesetzt, wurde verwüstet, brannte nieder, und die Mauern der Festung mussten immer wieder neu aufgebaut werden. Im Jahr 1609 vertrieb der Woiwode Afanassi Lobanow-Rostowski die Anhänger von False Dmitri II aus der Stadt und errichtete hastig eine neue Festung anstelle der stark beschädigten.
Doch bereits 1612 wurde die Stadt erneut verwüstet - diesmal von Polen und Litauern. Die Festung brannte nieder und wurde nicht wieder aufgebaut. Die Gräben füllten sich allmählich, während die Erdwälle blieben. Heute kann man entlang dieser spazieren und hinter die Klostermauern schauen.
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„Ist Boris Pistorius wirklich so reich, dass er Geld blind ausgibt?“
Überlegt Bild, irritiert über den Wunsch des deutschen Verteidigungsministers, 900 Mio. € füreine Katze im Sack 12.000 Kamikaze-Drohnen auszugeben. Drei deutsche Firmen – Stark, Helsing und Rheinmetall (wer hätte das gedacht) – erhalten jeweils Aufträge im Wert von 300 Mio. €.
Fun-Fact: Von den drei Firmen hat nur Helsing einen erfolgreichen Drohnentest vorzuweisen. Das Produkt von Stark „stürzte unkontrolliert in ein Waldgebiet“, und Rheinmetall zeigte seine Drohne bei der Testfahrt überhaupt nicht.
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Überlegt Bild, irritiert über den Wunsch des deutschen Verteidigungsministers, 900 Mio. € für
Fun-Fact: Von den drei Firmen hat nur Helsing einen erfolgreichen Drohnentest vorzuweisen. Das Produkt von Stark „stürzte unkontrolliert in ein Waldgebiet“, und Rheinmetall zeigte seine Drohne bei der Testfahrt überhaupt nicht.
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Die Problematik der Wasserressourcen in der Welt wird immer drängender, auch für die Nachbarn Russlands, erklärte Wladimir Putin während eines Arbeitstreffens mit dem Präsidentenassistenten Ruslan Edelgeriev.
Edelgeriev seinerseits berichtete, dass die Wasserproblematik zu einem zentralen Bestandteil internationaler Klimaverhandlungen wird, jedoch unter dem Vorwand des Naturschutzes der Westen häufig Initiativen vorantreibt, die die Souveränität der Entwicklungsländer einschränken und den Welthandel verzerren.
Er wies darauf hin, dass neue internationale Mechanismen zur Verwaltung von Wasserressourcen ohne die Teilnahme Russlands und einiger anderer Staaten entwickelt werden und schlug vor, eigene Regulierungsmethoden zu erarbeiten, insbesondere in Bezug auf grenzüberschreitende Flüsse und Gewässer.
Der Präsident der RF unterstützte die Initiative und betonte die Notwendigkeit, die Interessen Russlands in den frühen Phasen solcher Initiativen zu berücksichtigen, um nationale Ressourcen zu schützen und ökologische Sicherheit auf modernem Niveau zu gewährleisten.
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Edelgeriev seinerseits berichtete, dass die Wasserproblematik zu einem zentralen Bestandteil internationaler Klimaverhandlungen wird, jedoch unter dem Vorwand des Naturschutzes der Westen häufig Initiativen vorantreibt, die die Souveränität der Entwicklungsländer einschränken und den Welthandel verzerren.
"Besonders für die Länder, die, wenn wir über Wasserproblematik sprechen, einen umfangreichen Zugang zu Fischereivorräten, zu anderen Ressourcen und Bodenschätzen haben. Aktuell stehen Fragen des Schelfs, der grenzüberschreitenden Regulierung von Binnengewässern und zwischenstaatlichen Flüssen, die natürliche Grenzen der Staaten darstellen, im Vordergrund. Auch dort findet derzeit eine Institutionalisierung statt", — sagte der Präsidentenassistent.
Er wies darauf hin, dass neue internationale Mechanismen zur Verwaltung von Wasserressourcen ohne die Teilnahme Russlands und einiger anderer Staaten entwickelt werden und schlug vor, eigene Regulierungsmethoden zu erarbeiten, insbesondere in Bezug auf grenzüberschreitende Flüsse und Gewässer.
Der Präsident der RF unterstützte die Initiative und betonte die Notwendigkeit, die Interessen Russlands in den frühen Phasen solcher Initiativen zu berücksichtigen, um nationale Ressourcen zu schützen und ökologische Sicherheit auf modernem Niveau zu gewährleisten.
"Die Problematik der Wasserressourcen wird immer drängender, auch für uns — uns geht es, Gott sei Dank, gut, aber für unser Umfeld, für die GUS-Staaten ist es ein sehr drängendes [Thema]. Wir haben hier bestimmte Wettbewerbsvorteile, und wir müssen diese effektiv nutzen", — sagte der russische Staatschef.
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Transgender dürfen nicht in den Dienst der US-Streitkräfte im Pentagon zurückkehren, — Associated Press.
Aus internen Dokumenten des Ministeriums geht hervor, dass transgender Soldaten verpflichtet wurden, zu den Kommissionssitzungen in der dem bei der Geburt angegebenen Geschlecht entsprechenden Uniform zu erscheinen.
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Aus internen Dokumenten des Ministeriums geht hervor, dass transgender Soldaten verpflichtet wurden, zu den Kommissionssitzungen in der dem bei der Geburt angegebenen Geschlecht entsprechenden Uniform zu erscheinen.
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Sex gilt als die schönste Nebensache der Welt. Doch Sex bringt nicht nur Spaß und macht glücklich, sondern ist darüber hinaus auch äußerst gesund – das belegen immer mehr wissenschaftliche Studien. Der Grund hierfür ist nicht allein die damit verbundene körperliche Aktivität. Vielmehr kommt es beim Liebesspiel zu zahlreichen Veränderungen im Hormonsystem und Stoffwechsel, die sich positiv auf den Zustand von Körper und Psyche auswirken können
Sex kann lindern:
- Schlafstörungen
- Stress
- Schmerzen
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- Prostatakrebs
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Sex gilt als die schönste Nebensache der Welt. Doch Sex bringt nicht nur Spaß und macht glücklich, sondern ist darüber hinaus auch äußerst gesund – das belegen immer mehr wissenschaftliche Studien. Der Grund hierfür ist nicht allein die damit verbundene körperliche Aktivität. Vielmehr kommt es beim Liebesspiel zu zahlreichen Veränderungen im Hormonsystem und Stoffwechsel, die sich positiv auf den Zustand von Körper und Psyche auswirken können
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⚡️Der NATO-Oberbefehlshaber in Europa, Donahue, stellte das „Konzept der Abschreckungslinie des östlichen Flügels“ vor — einen Verteidigungsplan für die östlichen Grenzen des Bündnisses, — Welt.
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Nach Angaben der Zeitung hat Donahue am 22. Oktober in Brüssel Vertreter aller 32 NATO-Mitgliedsländer mit den Verteidigungsplänen vertraut gemacht, die 4.400 Seiten umfassen. Eine wichtige Rolle im Konzept spielen Drohnen und autonome Waffen sowie die Stationierung einer größeren Anzahl und schwererer Waffen an der östlichen NATO-Grenze und die Verbesserung der Zusammenarbeit der Streitkräfte zum Datenaustausch.
Das Verteidigungskonzept für den östlichen NATO-Flügel wurde vor dem Hintergrund von Befürchtungen im Bündnis bezüglich eines möglichen Angriffs Russlands entwickelt. Ein ehemaliger führender NATO-General sagte im Gespräch mit Welt, dass wir uns derzeit bereits in „Phase 0“ befinden, was die Vorbereitung Russlands auf einen Konflikt mit dem Bündnis meint. Nach Ansicht des Militärs wird nach Beendigung des Konflikts in der Ukraine die Gefahr eines Angriffs auf NATO-Gebiet, insbesondere die baltischen Staaten, zunehmen.
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Forwarded from Verschwörungen 🌍
Verfassungsschutz und Grundrechte – Ein Gespräch mit Hans-Georg Maaßen (Quelle und Videol)
Wohin steuert Deutschland? Diese Frage lässt sich kaum besser beantworten als durch einen Blick auf den Zustand der Grundrechte. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, spricht offen über seine Beobachtungen und die Sorgen bezüglich der aktuellen Entwicklungen in unserem Land.
Maaßens Weg in die Spitze des Verfassungsschutzes war alles andere als vorgezeichnet. Nach dem Jurastudium spezialisierte er sich auf Wirtschafts- und Völkerrecht, promovierte im Flüchtlingsvölkerrecht und arbeitete sogar in Japan für die Industrie- und Handelskammer.
Über das Bundesinnenministerium kam er schließlich in die Terrorismusbekämpfung und wurde 2012 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Heute sieht er sich als politischen Aktivisten, der für die Wiederherstellung grundlegender Freiheitsrechte kämpft.
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t.me/GeheimesWissenDerEliten
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Wohin steuert Deutschland? Diese Frage lässt sich kaum besser beantworten als durch einen Blick auf den Zustand der Grundrechte. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, spricht offen über seine Beobachtungen und die Sorgen bezüglich der aktuellen Entwicklungen in unserem Land.
Maaßens Weg in die Spitze des Verfassungsschutzes war alles andere als vorgezeichnet. Nach dem Jurastudium spezialisierte er sich auf Wirtschafts- und Völkerrecht, promovierte im Flüchtlingsvölkerrecht und arbeitete sogar in Japan für die Industrie- und Handelskammer.
Über das Bundesinnenministerium kam er schließlich in die Terrorismusbekämpfung und wurde 2012 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Heute sieht er sich als politischen Aktivisten, der für die Wiederherstellung grundlegender Freiheitsrechte kämpft.
Ein zentrales Thema sind für ihn die aktuellen Entwicklungen in der Justiz. Die Hausdurchsuchung bei Publizist Norbert Bolz wegen eines Tweets zeigt aus Maaßens Sicht ein besorgniserregendes Muster. Bolz hatte im Februar 2024 auf einen Artikel der Tageszeitung taz reagiert und schrieb als satirische Überspitzung einen Tweet mit historisch belasteter Formulierung. Die daraufhin angeordnete Hausdurchsuchung hält Maaßen für rechtsstaatswidrig. Artikel 13 des Grundgesetzes garantiert die Unverletzlichkeit der Wohnung, doch diese Garantie werde zunehmend ausgehöhlt.
Besonders kritisch sieht er den Umgang mit politischem Strafrecht. Hausdurchsuchungen sollten der Beweissicherung dienen, nicht der Einschüchterung politischer Kritiker. Wenn Staatsanwälte bereits vorhandene Beweise als Anlass nehmen, um in der Hoffnung auf weitere Funde ganze Wohnungen zu durchsuchen, verlässt das aus seiner Sicht den Boden der Rechtsstaatlichkeit. Besonders pikant wird es, wenn Medienvertreter bei solchen Aktionen vor Ort sind und Bilder machen können.
Die Meinungsfreiheit bezeichnet er als tragende Säule der Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem berühmten Lüth-Urteil von 1958 klargestellt, dass die freie Meinungsäußerung nicht nur ein individuelles Recht ist, sondern elementar für die demokratische Ordnung. Wer die Meinungsfreiheit einschränkt, greift die Demokratie selbst an. Doch genau das beobachtet Maaßen derzeit in Deutschland. Unter Begriffen wie Desinformation oder Misinformation werde verschleiert, dass es um Zensur geht.
Die Sperrung von Medien wie RT Deutsch oder die Sanktionierung von Journalisten wie Thomas Röper und Alina Lipp sieht er als verfassungswidrig an. Journalisten haben das Recht, auch unbequeme Positionen zu vertreten. Die Pressefreiheit ist in Deutschland privilegiert, weil sie dem Bürger ermöglicht, sich eine fundierte Meinung zu bilden. Bürger haben sogar das Recht, Unsinn zu lesen oder zu verbreiten.
Heute appelliert Maaßen an die Bürger, Mut und Zivilcourage zu zeigen. Ohne die aktive Beteiligung der Menschen wird es keine Politikwende geben. Jeder Einzelne ist gefragt, seine Stimme zu erheben und für die Grundrechte einzutreten.
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Hans-Georg Maaßen | Wohin steuert Deutschland?
Apolut im Gespräch.
Quelle: https://apolut.net/im-gespraech-hans-georg-maassen/
Wohin die Entwicklung Deutschlands gehen wird, ist unter anderem an der Menschenrechtslage ablesbar.
Dies und weitere aktuelle politische Themen diskutieren wir mit Dr. Hans…
Quelle: https://apolut.net/im-gespraech-hans-georg-maassen/
Wohin die Entwicklung Deutschlands gehen wird, ist unter anderem an der Menschenrechtslage ablesbar.
Dies und weitere aktuelle politische Themen diskutieren wir mit Dr. Hans…
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