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„Das ideologische Abschalten von Kernkraftwerken, das Habeck verursacht hat“
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Nach Marathon-Sitzung: Ampel beschließt Haushalt 2024
Die Regierung hat in ihren Gesprächen über den Bundeshaushalt für 2024 eine Einigung erzielt. Das Ampel-Ringen hat endlich ein Ende! Wie der Haushalt 2024 trotz Milliarden-Defizit genau finanziert werden soll, soll im Laufe des Tages bekannt gegeben werden.
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Die Regierung hat in ihren Gesprächen über den Bundeshaushalt für 2024 eine Einigung erzielt. Das Ampel-Ringen hat endlich ein Ende! Wie der Haushalt 2024 trotz Milliarden-Defizit genau finanziert werden soll, soll im Laufe des Tages bekannt gegeben werden.
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Haushalts-Chaos der Ampel: Ferda Atamans radikale Sprachpolizei hat Angst um die Staatskohle
Sie leugnen Missstände, die jeder kennt, in einem Gender-Kauderwelsch, das kaum einer erträgt. Die „Neuen Deutschen Medienmacher“ vertreten niemanden außer sich selbst: weder Migranten noch gebürtige Deutsche. Es sind Vertreter einer radikalen Ideologie namens „Critical Whiteness“, die sich in jüngerer Zeit an Universitäten erfolgreich ausgebreitet hat und sich nun im Journalismus festsetzen will.
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Sie leugnen Missstände, die jeder kennt, in einem Gender-Kauderwelsch, das kaum einer erträgt. Die „Neuen Deutschen Medienmacher“ vertreten niemanden außer sich selbst: weder Migranten noch gebürtige Deutsche. Es sind Vertreter einer radikalen Ideologie namens „Critical Whiteness“, die sich in jüngerer Zeit an Universitäten erfolgreich ausgebreitet hat und sich nun im Journalismus festsetzen will.
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Krachende Baerbock-Niederlage bei Klimakonferenz: Kein Kohle-Aus, dafür Kernkraft-Turbo
Die Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten endet mit einer krachenden Niederlage für die riesige deutsche Delegation: Das große Ziel von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrer Klima-Staatssekretärin Jennifer Morgan, den weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas festzulegen, ist gescheitert.
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Die Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten endet mit einer krachenden Niederlage für die riesige deutsche Delegation: Das große Ziel von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrer Klima-Staatssekretärin Jennifer Morgan, den weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas festzulegen, ist gescheitert.
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Haushaltkrise: Wo die Ampel jetzt sparen will
Der Haushaltsstreit in der Ampel-Regierung ist vorbei.
SPD, Grüne und FDP haben sich auf unterschiedliche Einsparungen im Haushalt geeinigt, um das Loch von rund 17 Milliarden Euro zu stopfen. Bis in die Nacht hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verhandelt.
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Der Haushaltsstreit in der Ampel-Regierung ist vorbei.
SPD, Grüne und FDP haben sich auf unterschiedliche Einsparungen im Haushalt geeinigt, um das Loch von rund 17 Milliarden Euro zu stopfen. Bis in die Nacht hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verhandelt.
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Benzin, Heizen, Fliegen – alles teurer! Ampel stopft Haushaltsloch mit fetter Steuererhöhung auf CO2!
Der Haushaltsstreit in der Ampel-Regierung ist vorbei – und alle Bürger werden dafür kräftig zur Kasse gebeten.
SPD, Grüne und FDP haben sich auf unterschiedliche Einsparungen im Haushalt und eine Steuererhöhung geeinigt, um das Loch von rund 17 Milliarden Euro zu stopfen. Bis in die Nacht hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verhandelt.
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Der Haushaltsstreit in der Ampel-Regierung ist vorbei – und alle Bürger werden dafür kräftig zur Kasse gebeten.
SPD, Grüne und FDP haben sich auf unterschiedliche Einsparungen im Haushalt und eine Steuererhöhung geeinigt, um das Loch von rund 17 Milliarden Euro zu stopfen. Bis in die Nacht hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verhandelt.
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5 Cent mehr pro Liter ab dem 1. Januar! Die Ampel stopft ihr Haushaltsloch an der Tankstelle
Das Haushaltsloch der Ampel-Regierung ist gestopft – zum großen Teil durch Steuererhöhungen.
Dass Steuererhöhungen ausgeschlossen sind, hatte FDP-Finanzminister Christian Lindner als „Leitplanken der Regierungsbeteiligung“ definiert. Doch nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie und dem Raufsetzen der LKW-Maut um 85 Prozent, gibt es nun auch einen Zusatz-Aufschlag auf den CO2-Preis.
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Das Haushaltsloch der Ampel-Regierung ist gestopft – zum großen Teil durch Steuererhöhungen.
Dass Steuererhöhungen ausgeschlossen sind, hatte FDP-Finanzminister Christian Lindner als „Leitplanken der Regierungsbeteiligung“ definiert. Doch nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie und dem Raufsetzen der LKW-Maut um 85 Prozent, gibt es nun auch einen Zusatz-Aufschlag auf den CO2-Preis.
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Haushaltsstreit gelöst: Wir dürfen uns über neue Steuern freuen!
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„Fauler Ampel-Kompromiss!“ – FDP-Landeschef Kemmerich geht auf Lindner los
Die Bundesregierung feiert die Einigung im Haushaltsstreit als großen Erfolg, doch selbst in den eigenen Reihen stoßen die Pläne von SPD, Grünen und FDP auf heftige Kritik.
Thüringens FDP-Chef Thomas L. Kemmerich sagte NIUS: „Was die Ampel da ausgehandelt hat, ist ein fauler Kompromiss aus versteckten, die Inflation treibenden Steuer-Abgabenerhöhungen und unterlassenen Einsparungen. Es ist gut, dass die Schuldenbremse eingehalten wird, aber die Zeche dieses Kompromisses zahlen die Steuerzahler bzw. die Verbraucher.“ In Thüringen stehen im kommenden Jahr Landtagswahlen an.
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Die Bundesregierung feiert die Einigung im Haushaltsstreit als großen Erfolg, doch selbst in den eigenen Reihen stoßen die Pläne von SPD, Grünen und FDP auf heftige Kritik.
Thüringens FDP-Chef Thomas L. Kemmerich sagte NIUS: „Was die Ampel da ausgehandelt hat, ist ein fauler Kompromiss aus versteckten, die Inflation treibenden Steuer-Abgabenerhöhungen und unterlassenen Einsparungen. Es ist gut, dass die Schuldenbremse eingehalten wird, aber die Zeche dieses Kompromisses zahlen die Steuerzahler bzw. die Verbraucher.“ In Thüringen stehen im kommenden Jahr Landtagswahlen an.
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Warum Berlins Bürgermeister Kai Wegner eine Gefahr für die CDU ist
Ganz Deutschland schaut auf die Union. Im Zuge eines neuen Grundsatzprogramms versucht die CDU, erneut das zu sein, was sie einst war – und was sie immer wieder mit stolz geschwellter Brust betont: konservativ.
Allen Unkenrufen der Merkelianer und Polenzianer zum Trotz werden aktuell Stimmen lauter, die versuchen, den konservativen Kern mit Leben zu füllen. Innere Sicherheit, Familienpolitik, Migration, sogar der Islam soll nicht mehr zu Deutschland gehören, sondern nur noch gesetzestreue Muslime! Und während die Ausgestaltung dieses Programms durchaus von Bedeutung ist, wäre die Union gleichzeitig gut beraten, auf sich selbst schauen. Besser gesagt: nach Berlin, wo die CDU seit Ende April gemeinsam mit der SPD die Hauptstadt regiert.
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Ganz Deutschland schaut auf die Union. Im Zuge eines neuen Grundsatzprogramms versucht die CDU, erneut das zu sein, was sie einst war – und was sie immer wieder mit stolz geschwellter Brust betont: konservativ.
Allen Unkenrufen der Merkelianer und Polenzianer zum Trotz werden aktuell Stimmen lauter, die versuchen, den konservativen Kern mit Leben zu füllen. Innere Sicherheit, Familienpolitik, Migration, sogar der Islam soll nicht mehr zu Deutschland gehören, sondern nur noch gesetzestreue Muslime! Und während die Ausgestaltung dieses Programms durchaus von Bedeutung ist, wäre die Union gleichzeitig gut beraten, auf sich selbst schauen. Besser gesagt: nach Berlin, wo die CDU seit Ende April gemeinsam mit der SPD die Hauptstadt regiert.
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Der Kampf gegen den Klimawandel steht jetzt offiziell im Stundenplan
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„Nicht mehr zeitgemäß, nicht mehr erwünscht“: Stadt Tecklenburg schmeißt Knecht Ruprecht raus
„Von drauß’ vom Walde komm’ ich her – ich muss euch sagen, es weihnachtet sehr!“ Knecht Ruprecht gehört zum Nikolaus wie der Stiefel vor der Tür. Doch der Gehilfe des heiligen Bischofs muss um seinen Job fürchten …
Acht Jahre lang spielte Daniel Bardelmeier auf dem Tecklenburger Nikolausmarkt den Knecht Ruprecht an der Seite des heiligen Nikolaus. Doch dieses Jahr kam es anders: Die „Tecklenburg Touristik“ schaffte den Knecht Ruprecht kurzerhand ab. Daniel Bardelmeier reagierte enttäuscht und bestürzt über das Auftrittsverbot.
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„Von drauß’ vom Walde komm’ ich her – ich muss euch sagen, es weihnachtet sehr!“ Knecht Ruprecht gehört zum Nikolaus wie der Stiefel vor der Tür. Doch der Gehilfe des heiligen Bischofs muss um seinen Job fürchten …
Acht Jahre lang spielte Daniel Bardelmeier auf dem Tecklenburger Nikolausmarkt den Knecht Ruprecht an der Seite des heiligen Nikolaus. Doch dieses Jahr kam es anders: Die „Tecklenburg Touristik“ schaffte den Knecht Ruprecht kurzerhand ab. Daniel Bardelmeier reagierte enttäuscht und bestürzt über das Auftrittsverbot.
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