Dienstagmorgen fand eine Razzia bei dem Magazin Compact statt. Grund: Das Medium soll verboten werden, Nancy Faeser hat die Vorgänge in Gang gesetzt.

Der Fall schlägt hohe Wellen, da hier die höchsten Güter des demokratischen Rechtsstaats auf dem Spiel stehen: Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. Politiker, Journalisten und Juristen melden sich zu Wort, darunter auch Linke, die sich kritisch äußern.

„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer kommentiert das Geschehen gegenüber NIUS.

Weitere Stimmen hier lesen!

Vom Kritiker zum Gefolgsmann: Wer ist Trumps Vize James David Vance?

Donald Trump hat J.D. Vance als Nr. 2 im Wahlkampf ausgewählt. Der erst 39-Jährige hat sich vom „No-Trumper“ zum treuen Gefolgsmann gewandelt. Er kommt aus armen Verhältnissen, ist Ex-Marine, Yale-Absolvent, als Tech-Investor Selfmade-Millionär und Bestseller-Autor.

Weiterlesen!

Frau in Hannover von Jugendlichen in Gleisbett getreten: Warum verschweigt die Polizei das Aussehen der Täter?

Es ist ein Fall, der fassungslos macht: Drei Jugendliche prügeln und treten auf eine 56 Jahre alte Frau ein, bis sie zu Boden geht und machen anschließend so lange weiter, bis sie im Gleisbett liegt. Die Frau wurde schwerverletzt in eine Klinik gebracht. Ursache für den Gewaltexzess soll ein Streit gewesen sein. Aus einer Pressemitteilung der Polizei Hannover wird klar, wie wenig die Ermittler zehn Tage später wissen.

Jetzt lesen! 👈

Elon Musk kritisiert Scholz wegen „Compact“-Verbot: „Diese Regierung zertritt die Meinungsfreiheit mit Kampfstiefeln“

Das SPD-geführte Innenministerium hat das als rechtsextrem geltende Magazin „Compact“ verboten. Auch international hat das umstrittene Vorgehen der zuständigen Ministerin Nancy Faeser gegen die Presse- und Meinungsfreiheit für Aufsehen gesorgt.

Jetzt weiterlesen! 👀

WDR-Moderator schreibt nach Trump-Attentat: „Faschisten sollen sich wieder fürchten“

Es ein Imperativ, eine eindeutige Zustimmung zu einem Mord-Attentat, ganz ohne Zwischentöne: Der WDR-Cosmo-Moderator Zuher Jazmati postete nach dem missglückten Anschlag auf Donald Trump: „Make fascists afraid again“, zu Deutsch: „Faschisten sollen sich wieder fürchten“. Berufliche Konsequenzen muss Jazmati allerdings nicht fürchten, sein Sender stellt sich hinter ihn.

Jetzt weiterlesen!

Das ist nicht Bagdad, das ist Bonn ...

Ein streng muslimisches Trauerfest mitten in der Bonner Innenstadt: Knapp 100 bis 150 indisch-pakistanische Männer gedenken am vergangenen Montagnachmittag des verstorbenen Imams Hussain. Barfuß und oberkörperfrei stehen sie auf der Straße und klatschen sich mit den Händen auf die Brust, bis sie rot anschwillt.

Mehr auf NIUS!

Microsoft entlässt ein Team für Vielfalt, Integration und Gleichberechtigung, weil es „nicht mehr geschäftsrelevant“ ist 🏳‍🌈👀

Nachdem Microsoft ein internes Team entlassen hatte, das sich auf Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration (DEI) konzentrierte, äußerte ein Teamleiter Kritik an den fehlenden Investitionen des Unternehmens in diesem Bereich. In einer E-Mail, die dem Business Insider vorliegt und an Tausende von Mitarbeitern gesendet wurde, schrieb er: „Echte Systemveränderungsarbeit, die mit DEI-Programmen überall verbunden ist, ist nicht mehr so geschäftsrelevant oder klug wie im Jahr 2020.“

Hier weiterlesen! 👈

Warum darf Nancy Faeser Tische und Stühle beschlagnahmen lassen: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum „Compact“-Verbot

Nach der Razzia beim „Compact“-Magazin steht das Vorgehen von Innenministerin Faeser, die eigenhändig und ohne Gerichtsbeschluss ein Verbot veranlasste, in der Kritik. NIUS ist unter anderem der Frage nachgegangen, warum Faeser sogar Stühle beschlagnahmen lassen konnte, welche Rolle Justizminister Marco Buschmann bei dem Vorgang spielte, und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.

Jetzt lesen!

🚨 Der große Bürgergeld-Check: Seit 2010 zahlte Deutschland 152,7 Milliarden Euro Sozialleistungen an Ausländer👀

NIUS präsentiert den großen Bürgergeld-Check: Wie haben sich die Zahlungen für Bürgergeld- bzw. Hartz-IV-Empfänger seit 2010 verändert? Wie hat sich das Verhältnis von ausländischen und deutschen Staatsbürgern gewandelt? Welche Rolle spielte die Asylzuwanderung seit 2015? 💶

Jetzt lesen!

Alfonso Pantisano: Hat der Queer-Beauftragte von Berlin seine eigene Regierung belogen?

Vor einem Jahr hatte Berlins Queer-Beauftragter Alfonso Pantisano öffentlichkeitswirksam NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und drei weitere NIUS-Angestellte wegen Volksverhetzung angezeigt – das behauptete zumindest Pantisano. Das Verfahren gegen Reichelt wurde mittlerweile eingestellt. Die drei anderen Anzeigen sind jedoch nie bei der Staatsanwaltschaft Berlin gelandet, wie NIUS erfuhr. Gab es diese Anzeigen überhaupt?

Hier weiterlesen!

Registrierten Asyl-Bewerbern Leistungen komplett streichen: 70 Prozent der Deutschen sind dafür!

Asyl-Bewerbern, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, sollen in Deutschland die Sozialleistungen komplett gestrichen bekommen – es soll lediglich noch Geld zur Verfügung gestellt werden, um in das Land zurückzureisen, in dem sie bereits registriert sind und Anspruch auf Unterstützung haben. Grundlage ist die sogenannte „Dublin“-Verordnung, die festlegt, dass ein Asyl-Antrag in dem Land geprüft werden muss, in dem der Antrag zuerst gestellt worden ist – diese findet in der Praxis aber kaum Anwendung.

Hier weiterlesen!