Zeitenwende ohne Debatte: Deutschlands Experten-Desaster braucht eine Aufarbeitung
Wer sich einmal nüchtern in der deutschen Medienlandschaft umschaut, der muss zur Kenntnis nehmen, dass wir in einem Land leben, das sich praktisch aus Versehen fortwährend selbst verwirrt und am laufenden Band ein bisschen desinformiert.
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Wer sich einmal nüchtern in der deutschen Medienlandschaft umschaut, der muss zur Kenntnis nehmen, dass wir in einem Land leben, das sich praktisch aus Versehen fortwährend selbst verwirrt und am laufenden Band ein bisschen desinformiert.
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Kampagne der Amadeu Antonio Stiftung: Migranten können weder fremdsprachige Bücher lesen, noch in ihrer Muttersprache telefonieren
Das Sicherheitsgefühl für Frauen in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Geht es nach der Amadeu Antonio Stiftung (AAS) und ihrer neuen Kampagne „Deine Sicherheit ≠meine Sicherheit“, liegt das am gesellschaftlichen Rassismus – und dem Kanzler persönlich.
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Das Sicherheitsgefühl für Frauen in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Geht es nach der Amadeu Antonio Stiftung (AAS) und ihrer neuen Kampagne „Deine Sicherheit ≠meine Sicherheit“, liegt das am gesellschaftlichen Rassismus – und dem Kanzler persönlich.
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Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Die letzte Redeschlacht des Jahres
Auf geht's in den Donnerstag! NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt zum täglichen Live-Talk am 18. Dezember seine Gäste im NIUS Live-Weihnachtsstudio: NIUS-Kolumnist Alexander Kissler und NIUS-Politikchef Ralf Schuler
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Auf geht's in den Donnerstag! NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt zum täglichen Live-Talk am 18. Dezember seine Gäste im NIUS Live-Weihnachtsstudio: NIUS-Kolumnist Alexander Kissler und NIUS-Politikchef Ralf Schuler
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Brosius-Gersdorf über ihre Nichtwahl zur Verfassungsrichterin: „Das war schon ein Angriff auf die liberale Demokratie!“
Woran lag es, dass Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin gewählt wurde? Als Markus Lanz der Juristin am Mittwochabend in seiner Sendung diese Frage stellt, hat die Juristin eine klare Antwort.
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Woran lag es, dass Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin gewählt wurde? Als Markus Lanz der Juristin am Mittwochabend in seiner Sendung diese Frage stellt, hat die Juristin eine klare Antwort.
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„Teurer Schnickschnack“ für „Polit-Prominenz“: Regierungsterminal im BER bis zu fünfmal teurer als geplant
Der Umbau des Regierungsflughafens am Hauptstadtflughafen BER wird bis zu fünfmal teurer als geplant!
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Der Umbau des Regierungsflughafens am Hauptstadtflughafen BER wird bis zu fünfmal teurer als geplant!
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Wie reagieren unsere osteuropäischen Nachbarn auf unsere Weihnachtsmärkte?
Betonpoller und Zufahrtssperren prägen das Bild deutscher Weihnachtsmärkte. In den osteuropäischen Nachbarländern sind solche Maßnahmen unüblich. Wir zeigen Passanten Aufnahmen aus Berlin und Magdeburg – viele reagieren irritiert, manche sogar schockiert. Was hierzulande als Normalität gilt, wirkt von außen wie ein Ausnahmezustand.
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Betonpoller und Zufahrtssperren prägen das Bild deutscher Weihnachtsmärkte. In den osteuropäischen Nachbarländern sind solche Maßnahmen unüblich. Wir zeigen Passanten Aufnahmen aus Berlin und Magdeburg – viele reagieren irritiert, manche sogar schockiert. Was hierzulande als Normalität gilt, wirkt von außen wie ein Ausnahmezustand.
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„Das ist kein Angriff auf die Demokratie“
Brosius-Gersdorf sieht in ihrer Nichtwahl einen „Angriff auf die Demokratie“! „Ich habe erst gedacht, das ist ein böswilliger Stimmen-KI-Fake, der da unterwegs ist“, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler bei NIUS Live.
Brosius-Gersdorf sieht in ihrer Nichtwahl einen „Angriff auf die Demokratie“! „Ich habe erst gedacht, das ist ein böswilliger Stimmen-KI-Fake, der da unterwegs ist“, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler bei NIUS Live.
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„Wir wollen das so weit wie möglich im Dezember abschließen“: Dobrindt will 535 Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland holen
535 Afghanen warten in Pakistan noch auf die Einreise nach Deutschland. Das soll nach dem Willen der Bundesregierung schnell geschehen.
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535 Afghanen warten in Pakistan noch auf die Einreise nach Deutschland. Das soll nach dem Willen der Bundesregierung schnell geschehen.
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„Deutschland ist nicht sicher und wird auch nicht sicher sein!“
Am Brandenburger Tor wurde am Mittwochnachmittag Chanukka gefeiert – doch das jüdische Lichterfest ist von Sorgen geprägt, nachdem bei einem antisemitischen Terroranschlag in Sydney 15 Menschen ermordet wurden. NIUS fragte die jüdischen Gäste in Berlin: Wie sicher ist Deutschland noch für Sie?
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Am Brandenburger Tor wurde am Mittwochnachmittag Chanukka gefeiert – doch das jüdische Lichterfest ist von Sorgen geprägt, nachdem bei einem antisemitischen Terroranschlag in Sydney 15 Menschen ermordet wurden. NIUS fragte die jüdischen Gäste in Berlin: Wie sicher ist Deutschland noch für Sie?
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Sauerland: Rückhalt für Merz bröckelt auch bei Jüngeren
Auf dem Land galt Friedrich Merz lange als besonders beliebt, auch bei jungen Menschen. Doch aktuelle Stimmen aus dem Sauerland zeichnen ein anderes Bild. Befragte kritisieren nicht eingelöste Versprechen, fehlende Ergebnisse und distanzieren sich von seinen politischen Positionen. Teilweise ist die Ablehnung so stark, dass sein Name kaum noch diskutiert werden möchte. Die Umfrage macht deutlich: Der frühere Rückhalt in seiner Heimat ist keine Selbstverständlichkeit mehr.
Auf dem Land galt Friedrich Merz lange als besonders beliebt, auch bei jungen Menschen. Doch aktuelle Stimmen aus dem Sauerland zeichnen ein anderes Bild. Befragte kritisieren nicht eingelöste Versprechen, fehlende Ergebnisse und distanzieren sich von seinen politischen Positionen. Teilweise ist die Ablehnung so stark, dass sein Name kaum noch diskutiert werden möchte. Die Umfrage macht deutlich: Der frühere Rückhalt in seiner Heimat ist keine Selbstverständlichkeit mehr.
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Bundesregierung hat keine Belege für AfD-Drohnen über Weimers Haus
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sorgte kürzlich für Aufsehen, als er in der ARD-Sendung titel thesen temperamente behauptete, „AfD-Kreise“ hätten Drohnen über seinem Wohnhaus fliegen lassen.
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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sorgte kürzlich für Aufsehen, als er in der ARD-Sendung titel thesen temperamente behauptete, „AfD-Kreise“ hätten Drohnen über seinem Wohnhaus fliegen lassen.
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Klingbeil schwört Deutschland auf Einsparungen ein: „Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen“
Auf den Herbst der Nicht-Reformen folgen nun offenbar die Jahre der schmerzhaften Einsparungen, die alle Bürger in ihrem Geldbeutel spüren werden. Darauf hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Deutschen beim Jahresrückblick von Markus Lanz eingeschworen.
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Auf den Herbst der Nicht-Reformen folgen nun offenbar die Jahre der schmerzhaften Einsparungen, die alle Bürger in ihrem Geldbeutel spüren werden. Darauf hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Deutschen beim Jahresrückblick von Markus Lanz eingeschworen.
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So viel kostete die Regenbogenkampagne der Berliner Verkehrsbetriebe
Die Berliner Verkehrsbetriebe verstehen sich selbst als neutral. Als landeseigenes Unternehmen seien sie zur parteipolitischen und weltanschaulichen Zurückhaltung verpflichtet, heißt es regelmäßig aus dem Senat. Gleichzeitig dienen Busse, Bahnen und Social-Media-Kanäle der BVG seit Jahren als Bühne für politische und gesellschaftliche Kampagnen – besonders sichtbar rund um den Pride Month. Nun liegen der Berliner Zeitung erstmals konkrete Zahlen vor, was diese Selbstdarstellung kostet.
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Die Berliner Verkehrsbetriebe verstehen sich selbst als neutral. Als landeseigenes Unternehmen seien sie zur parteipolitischen und weltanschaulichen Zurückhaltung verpflichtet, heißt es regelmäßig aus dem Senat. Gleichzeitig dienen Busse, Bahnen und Social-Media-Kanäle der BVG seit Jahren als Bühne für politische und gesellschaftliche Kampagnen – besonders sichtbar rund um den Pride Month. Nun liegen der Berliner Zeitung erstmals konkrete Zahlen vor, was diese Selbstdarstellung kostet.
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SPD-Ministerpräsident: Wir können nicht „absehen, was weitere Wahlen ergeben. Wie schützen wir uns eigentlich davor?“
Laut Umfragen könnte die AfD in zahlreichen Bundesländern (u.a. Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt) als stärkste Kraft bei den kommenden Wahlen in die Landtage einziehen. Etablierte Parteien wie die Union und die SPD betrachten diese Entwicklung mit Sorge. „Wie schützen wir uns eigentlich davor?“, fragt Niedersachsens Ministerpräsident Lies und deutet auf „Kamingespräche“.
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Laut Umfragen könnte die AfD in zahlreichen Bundesländern (u.a. Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt) als stärkste Kraft bei den kommenden Wahlen in die Landtage einziehen. Etablierte Parteien wie die Union und die SPD betrachten diese Entwicklung mit Sorge. „Wie schützen wir uns eigentlich davor?“, fragt Niedersachsens Ministerpräsident Lies und deutet auf „Kamingespräche“.
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Brosius-Gersdorf: „Angriff auf die Demokratie!“
Frauke Brosius-Gersdorf hat bei Markus Lanz ihre Nicht-Wahl zur Verfassungsrichterin als Angriff auf unsere liberale Demokratie“ kritisiert.
Frauke Brosius-Gersdorf hat bei Markus Lanz ihre Nicht-Wahl zur Verfassungsrichterin als Angriff auf unsere liberale Demokratie“ kritisiert.
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Video: Estland meldet unerlaubtes Eindringen russischer Grenzbeamter
Russische Grenzbeamte haben nach Angaben der estnischen Regierung unerlaubt estnisches Hoheitsgebiet betreten. Wie das Außenministerium in Tallinn mitteilte, überschritten drei russische Grenzschützer die Grenze zum EU- und Nato-Mitglied Estland im Bereich des Grenzflusses Narva nahe dem Ort Vasknarva.
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Russische Grenzbeamte haben nach Angaben der estnischen Regierung unerlaubt estnisches Hoheitsgebiet betreten. Wie das Außenministerium in Tallinn mitteilte, überschritten drei russische Grenzschützer die Grenze zum EU- und Nato-Mitglied Estland im Bereich des Grenzflusses Narva nahe dem Ort Vasknarva.
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Bundeswehr vergibt 1,7-Milliarden-Euro-Auftrag für Satellitenaufklärung an Rheinmetall
Rheinmetall erhält im neuen Geschäftsfeld der weltraumgestützten Aufklärung einen Großauftrag der Bundeswehr. Das Unternehmen teilte mit, dass das Bundeswehr Beschaffungsamt einen mehrjährigen Vertrag mit einem Volumen von rund 1,7 Milliarden Euro vergeben hat. Der Vertrag enthält zudem eine Option zur Erweiterung.
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Rheinmetall erhält im neuen Geschäftsfeld der weltraumgestützten Aufklärung einen Großauftrag der Bundeswehr. Das Unternehmen teilte mit, dass das Bundeswehr Beschaffungsamt einen mehrjährigen Vertrag mit einem Volumen von rund 1,7 Milliarden Euro vergeben hat. Der Vertrag enthält zudem eine Option zur Erweiterung.
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AfD-Klage zum Teil erfolgreich: Gericht verbietet Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer Kritik an AfD-Programm
Das Verwaltungsgericht Weimar hat einer Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer teilweise stattgegeben. In einem Punkt stellten die Richter einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot fest, in zwei weiteren Punkten wiesen sie die Klage ab. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
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Das Verwaltungsgericht Weimar hat einer Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer teilweise stattgegeben. In einem Punkt stellten die Richter einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot fest, in zwei weiteren Punkten wiesen sie die Klage ab. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
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„Das ist wirklich des Wahnsinns fette Beute“
Die Bundesregierung fördert eine digitale Weihnachtsfeier unter dem Titel „Fettes Feiern – nur für dicke_fette Menschen“. Eingeladen sind ausdrücklich ausschließlich Personen, die sich selbst als „dick_fett“ definieren.
„Diese Identitätspolitik schwitzt Opfergruppen aus, dass man gar nicht mehr nachkommt. Und jede Opfergruppe öffnet die Hand und möchte gerne Geld“, sagt NIUS-Reporter Alexander Kissler bei NIUS Live.
Die Bundesregierung fördert eine digitale Weihnachtsfeier unter dem Titel „Fettes Feiern – nur für dicke_fette Menschen“. Eingeladen sind ausdrücklich ausschließlich Personen, die sich selbst als „dick_fett“ definieren.
„Diese Identitätspolitik schwitzt Opfergruppen aus, dass man gar nicht mehr nachkommt. Und jede Opfergruppe öffnet die Hand und möchte gerne Geld“, sagt NIUS-Reporter Alexander Kissler bei NIUS Live.
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„Das haben wir in Deutschland noch nicht erlebt“: Wirtschaftsexperte Regling warnt vor drastischem Wohlstandsverlust
Klaus Regling zählt zu den profiliertesten Ökonomen Deutschlands, hatte im Laufe seiner Karriere auch auf europäischer Ebene zentrale wirtschaftspolitische Schlüsselpositionen. Im Interview mit dem Handelsblatt prophezeit der 75-Jährige Deutschland nun einen massiven Wohlstandsverlust – und empfiehlt ein noch nie dagewesenes Reformpaket.
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Klaus Regling zählt zu den profiliertesten Ökonomen Deutschlands, hatte im Laufe seiner Karriere auch auf europäischer Ebene zentrale wirtschaftspolitische Schlüsselpositionen. Im Interview mit dem Handelsblatt prophezeit der 75-Jährige Deutschland nun einen massiven Wohlstandsverlust – und empfiehlt ein noch nie dagewesenes Reformpaket.
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Es soll also eine Gefahr für die Demokratie sein, wenn frei gewählte Abgeordnete so abstimmen, wie sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Alles klar …
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