Solidarität mit Israel: Merz steht auf der richtigen Seite der Geschichte
„Nie wieder ist jetzt“ ist einer der beliebtesten Slogans derzeit in Deutschland. Doch was jetzt, in diesen Tagen, nie wieder passieren sollte – da verliert sich der deutsche Blick ganz schnell im Ungefähren.
„Friedrich Merz steht eisern an der Seite der auf Rafah im südlichen Gazastreifen vorrückenden israelischen Truppen – und damit auf der falschen Seite der Gegenwartsgeschichte“, schrieb dieser Tage Media-Pioneer-Chef Gabor Steingart in seinem Morgen-Briefing. An der Seite Israels steht man auf der falschen Seite der Geschichte?
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„Nie wieder ist jetzt“ ist einer der beliebtesten Slogans derzeit in Deutschland. Doch was jetzt, in diesen Tagen, nie wieder passieren sollte – da verliert sich der deutsche Blick ganz schnell im Ungefähren.
„Friedrich Merz steht eisern an der Seite der auf Rafah im südlichen Gazastreifen vorrückenden israelischen Truppen – und damit auf der falschen Seite der Gegenwartsgeschichte“, schrieb dieser Tage Media-Pioneer-Chef Gabor Steingart in seinem Morgen-Briefing. An der Seite Israels steht man auf der falschen Seite der Geschichte?
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Schlangenalarm in Berlin! Neukölln im Würgegriff einer Tigerpython
Das große China-Märchen: Solar-Riesen wollen Steuer-Milliarden für Sinnlos-Plan
Grüne Lobbyisten wollen für europäische Solar-Hersteller eine Milliarden-Subvention erwirken, angeblich um sich unabhängig von der Solar-Übermacht aus China und ihren Dumping-Preisen zu machen. „Resilienzbonus“ heißt der Plan, den Grüne und SPD vorantreiben und dafür bereit sind, Milliarden an Steuern auszugeben (NIUS berichtete). Ein Blick auf die aktuelle Lage in der Solar-Industrie zeigt aber, dass das weder nötig noch möglich ist, unabhängig von China zu werden – weil kein einziges Solar-Unternehmen in Europa tatsächlich unabhängig von China ist.
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Grüne Lobbyisten wollen für europäische Solar-Hersteller eine Milliarden-Subvention erwirken, angeblich um sich unabhängig von der Solar-Übermacht aus China und ihren Dumping-Preisen zu machen. „Resilienzbonus“ heißt der Plan, den Grüne und SPD vorantreiben und dafür bereit sind, Milliarden an Steuern auszugeben (NIUS berichtete). Ein Blick auf die aktuelle Lage in der Solar-Industrie zeigt aber, dass das weder nötig noch möglich ist, unabhängig von China zu werden – weil kein einziges Solar-Unternehmen in Europa tatsächlich unabhängig von China ist.
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Progressiv in 2024 oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben
„Diese Bundesregierung zerstört Demokratie“: Kretschmer-Klartext zum Ampel-Angriff auf die Meinungsfreiheit
Michael Kretschmer (CDU), seit 2017 Ministerpräsident im Freistaat Sachsen, richtet sich direkt an Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung. Mit Blick auf die von der Ampel unterstützten Demos gegen Rechts sagt er im Gespräch mit NIUS: „Demokratie ist nicht, dass die eigene Meinung gilt, sondern, dass es Meinungsfreiheit gibt und die Mehrheit entscheidet.“
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Michael Kretschmer (CDU), seit 2017 Ministerpräsident im Freistaat Sachsen, richtet sich direkt an Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung. Mit Blick auf die von der Ampel unterstützten Demos gegen Rechts sagt er im Gespräch mit NIUS: „Demokratie ist nicht, dass die eigene Meinung gilt, sondern, dass es Meinungsfreiheit gibt und die Mehrheit entscheidet.“
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Diese Kurve müssen Sie kennen: So hat sich die Zahl der Gruppenvergewaltigungen seit 2010 entwickelt
2022 war für Deutschland ein trauriges Rekordjahr für Gruppenvergewaltigungen. 789 Fälle fanden laut einer Drucksache des Bundestags 2022 statt – die meisten davon in Nordrhein-Westfalen. Die Zahlen wachsen nicht linear, aber nehmen dennoch zu.
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2022 war für Deutschland ein trauriges Rekordjahr für Gruppenvergewaltigungen. 789 Fälle fanden laut einer Drucksache des Bundestags 2022 statt – die meisten davon in Nordrhein-Westfalen. Die Zahlen wachsen nicht linear, aber nehmen dennoch zu.
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Fisch-Paarung: Geräusche so laut, dass Anwohner nicht schlafen können
Attacke gegen die Meinungsfreiheit: Verfassungsrechtler wehren sich gegen die Ampel
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet, Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt.
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Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet, Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt.
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„Deutschland steuert auf eine Rentenkatastrophe zu“
Brisante Enthüllung durch US-Medium: Correctiv soll „Ton- und Videoaufnahmen“ mit Armbanduhr angefertigt haben
Hat das Rechercheportal Correctiv Tonaufnahmen von der Konferenz in Potsdam angefertigt? Unter Beteiligten des Treffens und Medienbeobachtern war dies eine der wichtigsten Fragen rund um die ominöse „Geheimplan“-Recherche.
Nun berichtet das US-Portal Semafor: „Der größte Knüller des Jahres, vielleicht des Jahrzehnts, war die Enthüllung der deutschen gemeinnützigen Organisation Correctiv, dass Funktionäre der rechtsgerichteten deutschen AfD an einem Treffen in Potsdam teilgenommen hätten, bei dem ein Plan zur Abschiebung von Millionen im Ausland geborener Deutscher diskutiert wurde“. Und weiter: Ein Correctiv-Reporter „streifte mit einer leeren Tasse durch die Flure und wedelte damit herum, als Vorwand, auf der Suche nach einer Tasse Kaffee zu sein. Währenddessen fertigte er Ton-, Video- und Fotoaufnahmen über seine Apple Watch auf.“
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Hat das Rechercheportal Correctiv Tonaufnahmen von der Konferenz in Potsdam angefertigt? Unter Beteiligten des Treffens und Medienbeobachtern war dies eine der wichtigsten Fragen rund um die ominöse „Geheimplan“-Recherche.
Nun berichtet das US-Portal Semafor: „Der größte Knüller des Jahres, vielleicht des Jahrzehnts, war die Enthüllung der deutschen gemeinnützigen Organisation Correctiv, dass Funktionäre der rechtsgerichteten deutschen AfD an einem Treffen in Potsdam teilgenommen hätten, bei dem ein Plan zur Abschiebung von Millionen im Ausland geborener Deutscher diskutiert wurde“. Und weiter: Ein Correctiv-Reporter „streifte mit einer leeren Tasse durch die Flure und wedelte damit herum, als Vorwand, auf der Suche nach einer Tasse Kaffee zu sein. Währenddessen fertigte er Ton-, Video- und Fotoaufnahmen über seine Apple Watch auf.“
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Künast & das Antifa-Geständnis: Schauen Sie mal, was die Grünen mit dem Demokratiefördergesetz vorhaben …
Die Ampel will das sogenannte Demokratiefördergesetz beschließen. Der Entwurf liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest, nun drängt Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf eine Verabschiedung. Bereits 2020 war das Gesetz Thema, damals noch unter der Großen Koalition, als die Grünen nicht an der Macht waren. Doch was versteckt sich hinter diesem Gesetz? Ein Video der Grünenpolitikerin Renate Künast macht jetzt die Runde. Dieses stammt aus dem Jahr 2020 und zeigt die damals 65-Jährige, wie sie erklärt, wen sie fördern möchte.
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Die Ampel will das sogenannte Demokratiefördergesetz beschließen. Der Entwurf liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest, nun drängt Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf eine Verabschiedung. Bereits 2020 war das Gesetz Thema, damals noch unter der Großen Koalition, als die Grünen nicht an der Macht waren. Doch was versteckt sich hinter diesem Gesetz? Ein Video der Grünenpolitikerin Renate Künast macht jetzt die Runde. Dieses stammt aus dem Jahr 2020 und zeigt die damals 65-Jährige, wie sie erklärt, wen sie fördern möchte.
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Habeck: „Wirtschaftssituation in Deutschland ist dramatisch schlecht“
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Deutschland sinkt im Demokratie-Ranking
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Getöteter Junioren-Basketballer (17): Täter festgenommen
Der Abwirtschafts-Minister: Wie Habecks Wunschwelt ein Land in die Krise stürzte
Selbst Robert Habeck kann jetzt nicht mehr ignorieren, was Robert Habeck angerichtet hat mit der deutschen Wirtschaft.
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