🇫🇷 Emmanuel Macron möchte Frankreich reindustrialisieren. 🏭
Darum hat der französische Präsident zu einer „Pause“ bei europäischen Umweltschutz-Regulierungen aufgerufen.
👉🏻 Mehr hat Iris Lindenmaier für euch zusammengetragen!
Darum hat der französische Präsident zu einer „Pause“ bei europäischen Umweltschutz-Regulierungen aufgerufen.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Macrons Aufruf zur „Pause“ bei EU-Klimaplänen sorgt für Aufsehen
Der französische Präsident hat mit seiner Forderung zur „europäischen reglementarischen Pause“ beim Thema Klimaschutz für großen Wirbel in Politikerkreisen gesorgt. Manche bezeichnen seine Aussagen als „unverantwortlich“.
"Vom Mainstream wird George Soros als “Wohltäter” gefeiert und jede Kritik an seinen Machenschaften als antisemitisch betrachtet – in der Bevölkerung hat der Milliardär, der mit seiner Stiftung weltweit das Vorankommen der globalistischen Agenda vorantreibt, dagegen einen schlechten Stand.
Elon Musk verglich ihn am heutigen Dienstag in einem Tweet mit einem Marvel-Superschurken und demontierte die Behauptung eines Kommentators, eigentlich hätte Soros als Holocaust-Überlebender nur gute Absichten. "
https://report24.news/elon-musk-vergleicht-george-soros-mit-comic-schurken-soros-hasst-die-menschheit/?feed_id=30600
Elon Musk verglich ihn am heutigen Dienstag in einem Tweet mit einem Marvel-Superschurken und demontierte die Behauptung eines Kommentators, eigentlich hätte Soros als Holocaust-Überlebender nur gute Absichten. "
https://report24.news/elon-musk-vergleicht-george-soros-mit-comic-schurken-soros-hasst-die-menschheit/?feed_id=30600
Report24
Elon Musk vergleicht George Soros mit Comic-Schurken: "Soros hasst die Menschheit"
"Er will das eigentliche Gefüge der Zivilisation untergraben. Soros hasst die Menschheit."
"Am Hauptstadtflughafen BER ist künftig der Zugang zum Sicherheitsbereich per automatischer Gesichtskontrolle möglich – vorerst aber nur für bestimmte Passagiere der Lufthansa. Dabei können die Fluggäste ihre persönlichen und biometrischen Daten in einer App hinterlegen, wie der Flughafen am Dienstag mitteilte. Vor Ort gleicht dann eine Kamera das Gesicht mit den digital gespeicherten biometrischen Daten ab, bevor der Zugang gewährt wird. Eine Bordkarte sei dann nicht mehr erforderlich"
https://www.berliner-zeitung.de/news/flughafen-ber-fuhrt-gesichtsscanner-als-zugangskontrolle-ein-li.349129
https://www.berliner-zeitung.de/news/flughafen-ber-fuhrt-gesichtsscanner-als-zugangskontrolle-ein-li.349129
Berliner Zeitung
Statt Bordkarte: Flughafen BER führt Gesichtsscanner als Zugangskontrolle ein
Bestimmte Passagiere können demnächst mit ihrem Gesicht in den Sicherheitscheck kommen. Sie müssen dazu nur einige Daten in einer App hinterlegen.
Immer wieder wird offenbar, wie wichtig es ist, die wichtigsten persönlichen Dokumente auszudrucken und aufzubewahren ...
Rathaus nach Cyberangriff auf CVAG alarmiert: "Lage der Gefährdung ist sehr angespannt"
"Die Stadtverwaltung schaut wachsam auf die jüngsten Netzwerkangriffe: "Die Lage der Gefährdung ist weiterhin sehr angespannt", so eine Stadtsprecherin. "Die Lage wird von den IT-Sicherheitsexperten der Stadt permanent beobachtet. Sie stehen mit allen relevanten Stellen auf Landes- und Bundesebene in enger Verbindung."
Dabei setzt Chemnitz auch auf den Austausch mit Kommunen, die bereits von Cyberangriffen betroffen waren - wie kürzlich Suhl oder Potsdam. Die genauen Abwehrmaßnahmen sind geheim."
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/rathaus-nach-cyberangriff-auf-cvag-alarmiert-lage-der-gefaehrdung-ist-sehr-angespannt-2835125
Rathaus nach Cyberangriff auf CVAG alarmiert: "Lage der Gefährdung ist sehr angespannt"
"Die Stadtverwaltung schaut wachsam auf die jüngsten Netzwerkangriffe: "Die Lage der Gefährdung ist weiterhin sehr angespannt", so eine Stadtsprecherin. "Die Lage wird von den IT-Sicherheitsexperten der Stadt permanent beobachtet. Sie stehen mit allen relevanten Stellen auf Landes- und Bundesebene in enger Verbindung."
Dabei setzt Chemnitz auch auf den Austausch mit Kommunen, die bereits von Cyberangriffen betroffen waren - wie kürzlich Suhl oder Potsdam. Die genauen Abwehrmaßnahmen sind geheim."
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/rathaus-nach-cyberangriff-auf-cvag-alarmiert-lage-der-gefaehrdung-ist-sehr-angespannt-2835125
TAG24
Rathaus nach Cyberangriff auf CVAG alarmiert: "Lage der Gefährdung ist sehr angespannt"
Immer häufiger melden Chemnitzer Unternehmen Cyberangriffe. Auch die IT-Sicherheitsexperten der Stadt haben mittlerweile ein Auge drauf. | TAG24
Bei einem Marktanteil von 50% hat Ströer (=T-Online) also ca.75 Mio Werbebudget für Corona- und Impfwerbung bekommen von der Regierung.
Die Redaktion hat selbstverständlich trotzdem unabhängig und kritisch berichtet, nicht wahr, Lars Wienand?
https://twitter.com/tomdabassman/status/1658221143067619329?t=j_qiQ1WhymumTExtmnGZiA&s=19
Die Redaktion hat selbstverständlich trotzdem unabhängig und kritisch berichtet, nicht wahr, Lars Wienand?
https://twitter.com/tomdabassman/status/1658221143067619329?t=j_qiQ1WhymumTExtmnGZiA&s=19
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Voll die Spaßbremsen👆👮🚔👮♂️
Vielleicht hatte er ja nur etwas zu feiern 🤔😜😅
Vielleicht hatte er ja nur etwas zu feiern 🤔😜😅
»Was Sven Wille erlebte, nennt Studienleiter Tobias Singelnstein einen "typischen Fall". Nicht die Polizisten, die Wille verprügelten, landeten vor Gericht, sondern er. Wegen angeblichen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Vier Jahre und vier Verfahren dauerte es, bis vor Gericht geklärt war, dass Sven Wille Unrecht geschehen war. Für ihn eine qualvolle Zeit.«
Die einzige unabhängige Studie in Deutschland zur Polizeigewalt wird heute veröffentlicht. Ergebnis:
➡️ Die Betroffenen haben in Strafverfahren kaum eine Chance, ihre Perspektive auf das Geschehen darzustellen.
➡️ Das Problembewusstsein bei Polizei und Staatsanwaltschaft ist gering: dass die Ermittlungen gegen Polizist:innen von deren Kolleg:innen geführt werden.
➡️ Die Forscher fordern eine unabhängigen Kontrollinstanz für die Polizei, wie es sie in anderen Ländern schon lange gibt. So, wie die Finanzbehörde bei Steuerdelikten die Ermittlungen führt und nicht die Polizei.
➡️ Aber: Die großen Gewerkschaften der Polizei lehnen dies seit Jahren ab.
https://www1.wdr.de/nachrichten/studie-polizeigewalt-100.html?s=35
https://www1.wdr.de/nachrichten/studie-polizeigewalt-interview-singelnstein-100.html
Die einzige unabhängige Studie in Deutschland zur Polizeigewalt wird heute veröffentlicht. Ergebnis:
➡️ Die Betroffenen haben in Strafverfahren kaum eine Chance, ihre Perspektive auf das Geschehen darzustellen.
➡️ Das Problembewusstsein bei Polizei und Staatsanwaltschaft ist gering: dass die Ermittlungen gegen Polizist:innen von deren Kolleg:innen geführt werden.
➡️ Die Forscher fordern eine unabhängigen Kontrollinstanz für die Polizei, wie es sie in anderen Ländern schon lange gibt. So, wie die Finanzbehörde bei Steuerdelikten die Ermittlungen führt und nicht die Polizei.
➡️ Aber: Die großen Gewerkschaften der Polizei lehnen dies seit Jahren ab.
https://www1.wdr.de/nachrichten/studie-polizeigewalt-100.html?s=35
https://www1.wdr.de/nachrichten/studie-polizeigewalt-interview-singelnstein-100.html
www1.wdr.de
Studie zu Polizeigewalt: Opfer haben in Strafverfahren kaum eine Chance
Fälle von Polizeigewalt werden in Deutschland nur selten wirklich untersucht. Betroffene trauen sich kaum Anzeige zu erstatten und Staatsanwälte bringen Polizisten selten vor Gericht. Das zeigt eine unabhängige Studie der Universität Frankfurt.
Deutschland unterwirft sich der WHO
"Der Bundestag hat Karl Lauterbach mit einem starken Mandat ausgestattet: Deutschland soll der WHO so viel Macht wie möglich übertragen. Diese Absicht der Ampel wird auch von der CDU/CSU unterstützt.
Gegen die geplante Reform der WHO, die dann als Weltregierungsinstanz Politik verordnen kann, gibt es in Deutschland keine Mehrheit. Wie die Debatte im Bundestag am Freitag gezeigt hat, sind sich fast alle Parteien einig: Die WHO soll mit mehr Macht und mehr Geld ausgestattet werden – und sich damit bald wirklich aktiv gegen Nationalstaaten durchsetzen können. […].
Nicht nur die Ampelfraktionen SPD, Grüne, FDP haben für den Beschluss gestimmt, der die Macht der WHO ausweiten soll. […]. Auch um das „Klima“ soll sich die WHO künftig kümmern. Zumindest wenn es nach der deutschen Politik geht. Die Ampelfraktionen stehen geschlossen hinter der Politik. Alle Anwesenden haben für den Beschluss gestimmt. In der CDU/CSU gab es einen Abgeordneten, der dagegen gestimmt hat […].
Wer die Debatte verfolgt hatte, konnte Zeuge einer grandiosen Show werden. Man diffamierte jegliche Kritik […]. Beispielhaft auch das Verhalten der Partei „Die Linke“. Bei der Abstimmung hat man sich enthalten (vier Abgeordnete waren sogar dafür), doch wie schwer sich die Linke tut, zeigt der Redebeitrag von Ates Gürpinar. Mit dem polemischen Begriff „Verschwörungstheorie“ adressierte er die AfD (die geschlossen gegen den Beschluss gestimmt hat) […].
Der breite Widerstand innerhalb der Bevölkerung gegen die stärkere Rolle der WHO wird damit nur von der AfD ausgedrückt. Ein Beispiel: Einen offenen Brief an Olaf Scholz haben mehr als 350.000 Menschen unterzeichnet. Doch jegliche außerparlamentarische Kritik an der offensichtlichen Agenda, nationale Kompetenzen an supranationale Organisationen zu verschieben, wird als „Schwurbelei“ und „Verschwörungstheorie“ diffamiert."
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://tkp.at/2023/05/15/deutschland-unterwirft-sich-der-who/ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Der Bundestag hat Karl Lauterbach mit einem starken Mandat ausgestattet: Deutschland soll der WHO so viel Macht wie möglich übertragen. Diese Absicht der Ampel wird auch von der CDU/CSU unterstützt.
Gegen die geplante Reform der WHO, die dann als Weltregierungsinstanz Politik verordnen kann, gibt es in Deutschland keine Mehrheit. Wie die Debatte im Bundestag am Freitag gezeigt hat, sind sich fast alle Parteien einig: Die WHO soll mit mehr Macht und mehr Geld ausgestattet werden – und sich damit bald wirklich aktiv gegen Nationalstaaten durchsetzen können. […].
Nicht nur die Ampelfraktionen SPD, Grüne, FDP haben für den Beschluss gestimmt, der die Macht der WHO ausweiten soll. […]. Auch um das „Klima“ soll sich die WHO künftig kümmern. Zumindest wenn es nach der deutschen Politik geht. Die Ampelfraktionen stehen geschlossen hinter der Politik. Alle Anwesenden haben für den Beschluss gestimmt. In der CDU/CSU gab es einen Abgeordneten, der dagegen gestimmt hat […].
Wer die Debatte verfolgt hatte, konnte Zeuge einer grandiosen Show werden. Man diffamierte jegliche Kritik […]. Beispielhaft auch das Verhalten der Partei „Die Linke“. Bei der Abstimmung hat man sich enthalten (vier Abgeordnete waren sogar dafür), doch wie schwer sich die Linke tut, zeigt der Redebeitrag von Ates Gürpinar. Mit dem polemischen Begriff „Verschwörungstheorie“ adressierte er die AfD (die geschlossen gegen den Beschluss gestimmt hat) […].
Der breite Widerstand innerhalb der Bevölkerung gegen die stärkere Rolle der WHO wird damit nur von der AfD ausgedrückt. Ein Beispiel: Einen offenen Brief an Olaf Scholz haben mehr als 350.000 Menschen unterzeichnet. Doch jegliche außerparlamentarische Kritik an der offensichtlichen Agenda, nationale Kompetenzen an supranationale Organisationen zu verschieben, wird als „Schwurbelei“ und „Verschwörungstheorie“ diffamiert."
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://tkp.at/2023/05/15/deutschland-unterwirft-sich-der-who/ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
tkp.at
Deutschland unterwirft sich der WHO
Der Bundestag hat Karl Lauterbach mit einem starken Mandat ausgestattet: Deutschland soll der WHO so viel Macht wie möglich übertragen.
Söder-Rede von Ende 2021 viral: “Brauchen Betten für Geimpfte mit Herzkrankheiten und Krebs”
"Eine der häufigsten schweren Nebenwirkungen der mRNA-Impfungen scheinen Erkrankungen des Herzens zu sein: Herzmuskelentzündungen, Herzhautentzündungen aber auch Thrombosen, welche die Funktion des Herzens einschränken oder unterbinden. Zudem gibt es seit 2021 viele Berichte von ungewöhnlichen Krebserkrankungen, multiplem Auftreten mehrerer Krebsarten im selben Patienten oder dem gefürchteten, schnell voranschreitenden “Turbokrebs”.
Hat man all diese Gegebenheiten vor Augen, bewertet man die Rede von Markus Söder in einem neuen Licht. "
https://report24.news/soeder-rede-von-ende-2021-viral-brauchen-betten-fuer-geimpfte-mit-herzkrankheiten-und-krebs/?feed_id=30580
"Eine der häufigsten schweren Nebenwirkungen der mRNA-Impfungen scheinen Erkrankungen des Herzens zu sein: Herzmuskelentzündungen, Herzhautentzündungen aber auch Thrombosen, welche die Funktion des Herzens einschränken oder unterbinden. Zudem gibt es seit 2021 viele Berichte von ungewöhnlichen Krebserkrankungen, multiplem Auftreten mehrerer Krebsarten im selben Patienten oder dem gefürchteten, schnell voranschreitenden “Turbokrebs”.
Hat man all diese Gegebenheiten vor Augen, bewertet man die Rede von Markus Söder in einem neuen Licht. "
https://report24.news/soeder-rede-von-ende-2021-viral-brauchen-betten-fuer-geimpfte-mit-herzkrankheiten-und-krebs/?feed_id=30580
Report24
Söder-Rede von Ende 2021 viral: "Brauchen Betten für Geimpfte mit Herzkrankheiten und Krebs"
Wurde Katastrophenfall wirklich wegen zahlreichen Impf-Nebenwirkungen ausgerufen?
Nichts als die Wahrheit🕊
Söder-Rede von Ende 2021 viral: “Brauchen Betten für Geimpfte mit Herzkrankheiten und Krebs” "Eine der häufigsten schweren Nebenwirkungen der mRNA-Impfungen scheinen Erkrankungen des Herzens zu sein: Herzmuskelentzündungen, Herzhautentzündungen aber auch…
YouTube
Söder zum K Fall - viele Geimpfte in den Krankenhäusern
Söder erklärt, dass viele Geimpfte mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs in den Krankenhäusern liegen.
"Wir wissen gesichert seit dem Jahr 2021, dass die mRNA Impfungen hochproblematisch sind. Das Wort “gesichert” ist dahingehend wichtig, weil die Welt nicht nur aus der kleinen Blase der Impfskeptiker und Impfverweigerer besteht sondern auch aus vielen anderen Menschen.
Die meisten dieser Anderen handeln im guten (aber naiven) Glauben und können sich ein Verbrechen dieses Ausmaßes nicht vorstellen, das hier aktuell völlig offen stattzufinden scheint. “Wie können all die Politiker und Institutionen, denen man sein Leben lang vertraut hat, eine Substanz empfehlen, die den Menschen schadet – ja sie sogar verkrüppeln oder töten kann?” "
https://report24.news/jedes-element-der-impfung-ist-problematisch-wozu-braucht-es-dann-noch-graphenoxid/?feed_id=30576
Die meisten dieser Anderen handeln im guten (aber naiven) Glauben und können sich ein Verbrechen dieses Ausmaßes nicht vorstellen, das hier aktuell völlig offen stattzufinden scheint. “Wie können all die Politiker und Institutionen, denen man sein Leben lang vertraut hat, eine Substanz empfehlen, die den Menschen schadet – ja sie sogar verkrüppeln oder töten kann?” "
https://report24.news/jedes-element-der-impfung-ist-problematisch-wozu-braucht-es-dann-noch-graphenoxid/?feed_id=30576
Report24
Jedes Element der Impfung ist problematisch - wozu braucht es dann noch Graphenoxid?
Es gibt genügend belegbare Schadwirkungen. Erzeugen Sie nicht selbst zusätzliche Ängste und dienen damit der Gegenseite.
"Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert die Einrichtung eines „Deutschen Gesundheitsrates“, der nach dem Vorbild des Ethikrates selbstständig oder im Auftrag der Regierung Empfehlungen zu gesundheitlichen Belangen der Bevölkerung bei politischen Vorhaben aller Ressorts abgeben soll. „Gesundheitsfragen sind Gesellschaftsfragen“ sagte Reinhardt vor Beginn des Ärztetags dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)."
https://www.rnd.de/politik/aerztetag-in-essen-praesident-reinhardt-fordert-deutschen-gesundheitsrat-TVKGSQQKHFA67BL4ORRPJEKPIU.html
https://www.rnd.de/politik/aerztetag-in-essen-praesident-reinhardt-fordert-deutschen-gesundheitsrat-TVKGSQQKHFA67BL4ORRPJEKPIU.html
RND.de
Ärztepräsident Reinhardt fordert Einführung eines „Deutschen Gesundheitsrates“
Am Dienstag beginnt der 127. Ärztetag in Essen. Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert die Politik auf, nach dem Vorbild des Ethikrates einen „Deutschen Gesundheitsrat“ einzurichten. Es gebe heute kaum ein Politikfeld, das nicht mit gesundheitlichen Belangen…
20 Prozent der Abgeordneten fehlten bei dieser wichtigen Abstimmung? Ist das Feigheit? Gedankenlosigkeit? ... 😱
„Wir waren jene, die wussten, aber nicht verstanden, voller Informationen, aber ohne Erkenntnis, randvoll mit Wissen, aber mager an Erfahrung. So gingen wir, von uns selbst nicht aufgehalten.“ (Roger Willemsen)
‼️ Bundestag: Mehr Macht für die WHO. Wer hat wie abgestimmt?
"Der Bundestag hat am Freitag, 12. Mai 2023, wie erwartet seinen Antrag zur Stärkung der Weltgesundheitsorganisation mehrheitlich verabschiedet. Zur Abstimmung lag ein Antrag (20/6712) der Ampelkoalition vor. In dem Antrag ging es darum, der Organisation mehr Befugnisse zu erteilen, damit sie „ihr Mandat vollumfänglich“ erfüllen kann. (...)
Von den 736 Bundestagsabgeordneten stimmten 497 für den Antrag, 68 waren dagegen, 25 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. 146 Parlamentarier nahmen an der Abstimmung nicht teil. Das entspricht einer Abwesenheitsquote von fast 20 Prozent.
Somit fehlten von der SPD-Fraktion 38 der 206 Abgeordneten, die Anwesenden stimmten durchweg für den Antrag. Bei den Grünen blieben 19 der 118 Abgeordneten der Abstimmung fern, 99 standen geschlossen hinter dem Ampelantrag. Bei der FDP fehlten 13 Abgeordnete, 79 sprachen sich für den WHO-Vorschlag der Bundesregierung aus.
Die höchste Abwesenheitsquote verzeichnete die CDU-Fraktion. Von den 146 Abgeordneten fehlten 50 (34 Prozent). Das einzige „Nein“ zum Antrag gab es von Jens Koeppen (CDU/CSU).
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-mehr-macht-fuer-die-who-wer-hat-wie-abgestimmt-a4268246.html?utm_source=influencer&utm_medium=all&utm_campaign=evaherman
„Wir waren jene, die wussten, aber nicht verstanden, voller Informationen, aber ohne Erkenntnis, randvoll mit Wissen, aber mager an Erfahrung. So gingen wir, von uns selbst nicht aufgehalten.“ (Roger Willemsen)
‼️ Bundestag: Mehr Macht für die WHO. Wer hat wie abgestimmt?
"Der Bundestag hat am Freitag, 12. Mai 2023, wie erwartet seinen Antrag zur Stärkung der Weltgesundheitsorganisation mehrheitlich verabschiedet. Zur Abstimmung lag ein Antrag (20/6712) der Ampelkoalition vor. In dem Antrag ging es darum, der Organisation mehr Befugnisse zu erteilen, damit sie „ihr Mandat vollumfänglich“ erfüllen kann. (...)
Von den 736 Bundestagsabgeordneten stimmten 497 für den Antrag, 68 waren dagegen, 25 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. 146 Parlamentarier nahmen an der Abstimmung nicht teil. Das entspricht einer Abwesenheitsquote von fast 20 Prozent.
Somit fehlten von der SPD-Fraktion 38 der 206 Abgeordneten, die Anwesenden stimmten durchweg für den Antrag. Bei den Grünen blieben 19 der 118 Abgeordneten der Abstimmung fern, 99 standen geschlossen hinter dem Ampelantrag. Bei der FDP fehlten 13 Abgeordnete, 79 sprachen sich für den WHO-Vorschlag der Bundesregierung aus.
Die höchste Abwesenheitsquote verzeichnete die CDU-Fraktion. Von den 146 Abgeordneten fehlten 50 (34 Prozent). Das einzige „Nein“ zum Antrag gab es von Jens Koeppen (CDU/CSU).
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-mehr-macht-fuer-die-who-wer-hat-wie-abgestimmt-a4268246.html?utm_source=influencer&utm_medium=all&utm_campaign=evaherman
The Epoch Times
Bundestag: Mehr Macht für die WHO. Wer hat wie abgestimmt?
Bundestag stimmt für einen Antrag der Ampelkoalition. AfD: Gesundheitspolitik muss in den nationalen Parlamenten verbleiben.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen, ob die Corona-Maßnahmen in der zweiten Welle im Herbst 2020 auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage getroffen worden sind. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig bejahte diese Frage am Dienstag endgültig.
Die Bundesländer durften ihre Regeln zur Schließung von Gaststätten, Hotels und Sportanlagen demnach auf das Infektionsschutzgesetz in der damals geltenden Fassung stützen. In juristischen Kreisen war darüber im Sommer 2020 heftig gestritten worden."
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-lockdown-rechtmaessig-bundesverwaltungsgericht-zieht-schlussstrich-massnahmen-im-herbst-li.349093
Die Bundesländer durften ihre Regeln zur Schließung von Gaststätten, Hotels und Sportanlagen demnach auf das Infektionsschutzgesetz in der damals geltenden Fassung stützen. In juristischen Kreisen war darüber im Sommer 2020 heftig gestritten worden."
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-lockdown-rechtmaessig-bundesverwaltungsgericht-zieht-schlussstrich-massnahmen-im-herbst-li.349093
Berliner Zeitung
Corona-Lockdown rechtmäßig? Bundesverwaltungsgericht zieht Schlussstrich
Die zweite Corona-Welle im Herbst 2020 ging mit strikten Maßnahmen einher. Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun endgültig: Die Schließungen waren rechtmäßig.
"Niederösterreich will die Folgen der Corona-Pandemie mit 31,3 Millionen Euro abfedern. Es geht auch und vor allem um die politischen und sozialen Folgen.
Maßnahmen wie Impfpflicht und Fernunterricht seien überzogen und polarisierend gewesen, meint die konservative Landeschefin"
https://pleiteticker.de/oesterreich-bundesland-legt-entschaedigungsfonds-fuer-corona-massnahmen-auf/
Maßnahmen wie Impfpflicht und Fernunterricht seien überzogen und polarisierend gewesen, meint die konservative Landeschefin"
https://pleiteticker.de/oesterreich-bundesland-legt-entschaedigungsfonds-fuer-corona-massnahmen-auf/
🩺 Weil nach Regierungsangaben in den Kassen der gesetzlichen Krankenversicherungen rund acht Milliarden Euro fehlen, wollen SPD und Grüne die Beitragsbemessungsgrenze deutlich anheben. 💰
Die FDP lehnt Vorhaben ab und rät zum Sparen.
👉🏻 Warum auch den Ärzten ein erheblicher Einnahmeverlust droht, lest ihr hier!
Die FDP lehnt Vorhaben ab und rät zum Sparen.
👉🏻 Warum auch den Ärzten ein erheblicher Einnahmeverlust droht, lest ihr hier!
Epoch Times www.epochtimes.de
Pläne von SPD und Grünen könnten das Ende der Privaten Krankenkassen bedeuten
Die Koalitionspartner beabsichtigen, die Beitragsbemessungsgrenze stark anzuheben, um ein Loch von acht Milliarden Euro zu stopfen. Die FDP lehnt das Vorhaben ab und rät zum Sparen. Ärzten droht ein erheblicher Einnahmeverlust.