Ich werde es so lange wiederholen, bis die Hölle zufriert: Solange Julian Assange im Gefängnis sitzt, kann es im Westen keine Pressefreiheit geben. #FreeAssange

Podcaster und MIT-Forscher Lex Fridmann (3.64 Millionen YouTube-Abonnenten):

Ich werde in etwa 2 Wochen eine 2-gegen-2-Debatte über Israel-Palästina persönlich und über viele Stunden hinweg moderieren. Die teilnehmenden Personen sind:

Palästina: Norm Finkelstein, Mouin Rabbani
Israel: Benny Morris, Steven Bonnell (Destiny)

Das Ziel ist es, eine tiefgründige, respektvolle Erkundung von Ideen, Geschichte, Geopolitik, Religion, Anreizen und Lösungen für den zukünftigen Weg zu ermöglichen. Wenn ihr Fragen oder Themenvorschläge habt, lasst mich es mich bitte wissen.

So sollte es sein. Es braucht mehr solche kontroverse Gespräche. Von mir aus können sie mit harten Bandagen geführt werden. Hauptsache, sie finden statt. Auch und gerade bei schwierigen Themen wie dem Israel-Palästina-Konflikt. #FreeSpeech #Gaza

Grundrecht auf Versammlungsfreiheit retten!

Die JSVP Zürich will mit der sogenannten Anti-Chaoten-Initiative das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit abschaffen. Sie attackiert Bundesverfassung und Völkerrecht. Dr. iur. Markus Zollinger, Vorstand MASS-VOLL!, empfiehlt 2 x Nein am 3. März!

➡️ Zum Beitrag auf Tell!

Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Zollinger über die grundrechtsverletzende Anti-Chaoten-Initiative: «Eine solche Kriminalisierung verletzt rechtsstaatliche Prinzipien und führt zu einem Chilling Effekt: Die Bevölkerung verzichtet aus Angst vor drohenden Kosten und Strafen von der Ausübung ihres grundrechtlichen Anspruchs auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit.»

​​Wenn es die Richtigen™ trifft, dann bleibt der Aufschrei aus:
Der US-amerikanische Journalist Gonzalo Lira ist in einem ukrainischen Gefängnis gestorben. Sein „Verbrechen“ bestand darin, dass er mit der Politik der Ukraine und der Vereinigten Staaten nicht einverstanden war. Washington hat keinen Finger gerührt, um ihn zu befreien, obwohl es hätte es tun können. (…)

​​Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen.

​​Solange Julian Assange im Gefängnis sitzt, kann es im Westen keine Pressefreiheit geben. #FreeAssange

🛡️«Ach, wie schießt ihr schlecht!»

Zum dritten Geburtstag der Bewegung MASS-VOLL! erinnert Alexander Ehrlich an den Tiroler Freiheitskampf: «Andreas Hofer kann uns mit seinem Mut, seiner Unbeugsamkeit, seiner Entschlossenheit und seiner Standhaftigkeit als Quelle der Inspiration dienen und uns in unserem eigenen Freiheitskampf stärken».

➡️ Zum Beitrag auf Tell!

Alexander Ehrlich: «Im Jahr 2024 kommt die Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte Europas nicht aus Paris, sondern aus Brüssel. Und es ist nicht die Zeit für Bewaffnung, sondern für bedingungslose Friedfertigkeit. Dennoch spielt auch heute Tirol eine Schlüsselrolle für den friedlichen Wandel. Und Andreas Hofer kann uns mit seinem Mut, seiner Unbeugsamkeit, seiner Entschlossenheit und seiner Standhaftigkeit als Quelle der Inspiration dienen und uns in unserem eigenen Freiheitskampf stärken.»

​​NZZ-Bundeshaus-Journalist Georg Häsler: «Die Schweizer Sicherheitspolitik wird zur Unsicherheitspolitik: Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats folgte dem Antrag eines SP-Nationalrats und will die Teilnahme der #Armee an #Nato-Übungen verbieten. Solche unheilige Allianzen sind destruktiv und gefährlich.»

Das Gegenteil ist der Fall. Diese klebrige Nähe zur NATO schadet der Glaubwürdigkeit, die ein elementarer Bestandteil der Schweizer Neutralitätspolitik ist. Die Schweiz sollte Abstand von der NATO halten und zur strikten Neutralität zurückkehren. 🇨🇭

Ein grosses Kompliment an den SP-Nationalrat Fabian Molina, der diesen Antrag gestellt hat! Und das von jemandem einer sonst neutralitätsmüden Partei. Wer hätte das gedacht! 👏🏻

​​📄🇨🇭 Auszug aus der gestrigen Motion «Fokussierung auf die verfassungsmässigen Aufgaben der Armee: Keine Teilnahme an Nato-Bündnisfall-Übungen!»

Es ist nicht die Aufgabe der Schweizer Armee, die Nato-Aussengrenzen zu verteidigen. Stattdessen ist in Art. 58 Abs. 2 BV festgehalten, dass die Armee zur Erhaltung des Friedens beiträgt, das Land und seine Bevölkerung schützt sowie zivile Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit unterstützt. Die Armee sollte auf diese verfassungsmässigen Aufgaben fokussieren, nicht an der Nato-Aussengrenze an gross angelegten Verteidigungsübungen teilnehmen.

Zudem wäre es neutralitätspolitisch völlig unglaubwürdig, wenn die Schweiz an der Nato-Aussengrenze an Verteidigungsübungen teilnehmen würde. Die Schweiz würde damit als Teil der Nato wahrgenommen, was ein bedeutendes Eskalationsrisiko birgt, ohne dass sie ihrerseits von deren Beistandspflicht profitieren könnte.

Schliesslich wäre eine Teilnahme der Schweizer Armee an Nato-Bündnisfall-Übungen nicht machbar. Denn die Schweizer Armee ist aufgrund ihres Miliz- und Ausbildungssystems gar nicht dazu in der Lage, an hochprofessionalisierten und langen dauernden Übungen teilzunehmen.

​​«When exposing a crime is treated as committing a crime, you are being ruled by criminals.»
- Edward Snowden
#FreeAssange

🕊️ Freiheit für Julian Assange!

Am letzten Samstag fand in Zürich eine Kundgebung für die Freilassung von Julian Assange statt. Der Fall Assange betrifft uns alle. Wenn er in die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird, könnte dies das Ende der Pressefreiheit im Westen bedeuten. An ihm wird ein Exempel statuiert und ein Signal gegen alle anderen Journalisten gesetzt, die es wagen, Staatsverbrechen publik zu machen. #FreeAssange #Pressefreiheit

​​Assange ist ein Aufdecker und radikaler Wahrheitsfreund. Und damit einer von denen, welche die Demokratie am Leben erhalten, während das Leben aus ihm entweicht. Assange wusste: Man kann als Journalist Schlimmeres verhindern, wenn man den Lichtstrahl der Transparenz auf den dunkelsten Fleck richtet. Er selbst tat es immer wieder. Die Welt, die ihm in Sachen Aufklärungsarbeit mehr zu verdanken hat als jedem anderen Journalisten, kann ihm gerade genau dadurch die grösste Ehre erweisen: indem sie das grelle Licht der Öffentlichkeit auf seinen Fall richtet.
- Milosz Matuschek, Journalist und Bestseller-Autor

​​🇨🇭🇺🇦 «Am Montag wird die Stadt Zürich die Ukraine-Flaggen einholen, die während der vergangenen zwei Jahre an verschiedenen Standorten im Wind flatterten. Eine längerfristige Beflaggung mit Nationalflaggen sei grundsätzlich nicht üblich, begründet sie dies.»

Wurde auch Zeit. Dass die Flaggen überhaupt gehisst worden sind, ist ein Skandal. Die Schweiz hat sich als Staat (einschliesslich die Kantone) neutral zu verhalten. Als privater Bürger sollte man seine Meinung offen kundtun dürfen und meinetwegen auch die Ukraine oder wen auch immer unterstützen. Aber der Staat hat sich zurückzuhalten und sollte aufhören, sich an Gratismut-Aktionen wie das Hissen von Flaggen zu beteiligen und damit die Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralitätspolitik zu schädigen.

🪖 Bodentruppen nach Moskau!

Die wahnsinnigen Führer der EU eskalieren ohne Rücksicht auf Verluste. Es droht ein Flächenbrand, der den Kontinent verschlingt. Bevor es zu spät ist: Wir fordern Frieden und Neutralität!

🕊️ Jetzt die Neutralitätsinitiative unterschreiben: neutralitaet-ja.ch

Die Völker Europas werden von Cüpli-Bellizisten in einen Dritten Weltkrieg hineingezogen. Wann hört der Wahnsinn endlich auf? #FriedensverhandlungenJetzt 🕊️

🇨🇭Philipp Kruse für die Souveränität!

Gestern Abend warnte Philipp Kruse in Amriswil, Thurgau, vor den Gefahren des WHO-Pandemiepakts und den IGV. Die Souveränitäts-Initiative beschützt unsere Grundrechte!

👉🏻 Wir danken HOCH2.TV für das top Bildmaterial! Zum vollständigen Referat: https://t.me/Hoch2TV/437

✍🏻 Jetzt unterschreiben: grundrechte-ja.ch/unterschreiben
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​​🕊️ Wir müssen auf jene Menschen hören, die über Frieden und Verständigung sprechen, und diejenigen ignorieren, die auf Parteien-Apéros mit einem Lachsbrötchen in der einen Hand und einem Chablis-Weinglas in der anderen, zum totalen Krieg gegen Moskau aufrufen. #Frieden

Manchmal denke ich: Im Grunde bin ich kein allzu grosser Utopist. Ich fordere keinen erzwungenen gesellschaftlichen Umbau, wie es zum Beispiel die Klimaaktivisten tun. Ich nehme die Politiker einfach beim Wort, die in ihren Sonntagsreden von «Demokratie» und «Menschenrechten» fabulieren. Ich möchte lediglich, dass man sich wieder an die Verfassung hält und die Grundrechte und Volksrechte nicht verletzt. Meine Ansprüche an den Staat sind nicht so gross. Leider ist das heutzutage zu viel verlangt und wird in gewissen Kreisen als «radikal» oder sogar «extremistisch» angesehen.

​​⚖️ Von Krieg und Knechtschaft

Niemand schreibt darüber. Deswegen ist es mir ein Anliegen, zu beleuchten, wie Regierungen Kriege im Ausland nutzen, um die Grundrechte der eigenen Bevölkerung abzuschaffen.

«Liberal-demokratische Staaten, so zeigt sich oft, sind in Krisenzeiten nicht minder anfällig wie autokratische Gebilde, Grundrechte abzuschaffen.»