🇺🇸 Die ehemalige US-Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene berichtet von ihrem letzten Gespräch mit Donald Trump. Demnach habe er sie angeschrien und aufgefordert, nicht weiter bei den Epstein-Files nachzubohren, da diese «seine Freunde verletzen» würden.

🐅 So viel zu «Drain the Swamp». Trump ist als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Am Ende wurde er selbst zu dem, was er einst zu bekämpfen vorgab.

📃 Erst auf Initiative von Greene, Thomas Massie und weiteren Abgeordneten wurden zusätzliche Teile der Epstein-Files veröffentlicht. Trump hingegen stellte sich dagegen – ebenso das FBI unter Kash Patel und Dan Bongino sowie das Justizministerium unter Pam Bondi.

Bestrafe einen – erziehe Tausende | Von Michael Straumann

Das Urteil des Schweizer Bundesgerichts gegen MASS-VOLL! setzt ein abschreckendes Exempel. Es soll signalisieren, dass jeder Widerstand gegen die Staa ..weiterlesen auf apolut.net

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Im diesem neuen Video erkläre ich, welche Vorwürfe mir im zweiten Disziplinarverfahren gemacht werden und warum ich mich entschieden habe, gegen beide Strafen vor Gericht zu ziehen. Es geht um Verfassungstreue, Öffentlichkeit, Wissenschaft – und die Frage, was ein Professor sagen und tun darf.
🎥 Jetzt ansehen und teilen. https://youtu.be/Zh3WZcWErb8

🇪🇺📑 Das Parlament sollte die EU-Verträge dem Ständemehr unterstellen

Voraussichtlich im Juni 2027 stimmt die Schweiz über die «Bilateralen III» ab. Umstritten ist nicht nur der Inhalt des Pakets, sondern auch der Weg zur Abstimmung: obligatorisches oder fakultatives Referendum?

Entscheidend ist die Frage, ob die Vorlage Verfassungscharakter hat. Vieles spricht dafür. Die Pflicht zur dynamischen Rechtsübernahme, der Vorrang des EU-Rechts sowie die Einschränkung der parlamentarischen und direktdemokratischen Spielräume wiegen schwer.

Wendet das Parlament seine bisherige Praxis konsequent an, müsste das Volk gemeinsam mit den Ständen entscheiden, schreibt Jurist Andreas Glaser im @SchweizerMonat.

📻📺 Der fällige Kahlschlag

Seit Jahren wächst in der Schweiz der Unmut über die SRG. Nun entscheidet die Bevölkerung im März über die Halbierung der Rundfunkgebühren. Die Gegner setzen in der Abstimmungskampagne auf Panikmache – bislang mit spürbarer Wirkung. Mehr dazu in meinem neuen Beitrag auf «StrauMedia».

Was wird aus dem #ÖRR in der #Schweiz? Michael Straumann fasst zusammen, woran es dort hakt (eine ähnlich lange Liste wie in Deutschland), und sagt trotzdem: Die Initiative „200 Franken sind genug“ dürfte am 8. März verlieren. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/der-fallige-kahlschlag

Der fällige Kahlschlag

Im März entscheidet die Schweiz über eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren. Die Gegner setzen auf Panikmache – bislang mit spürbarer Wirkung.

Michael Straumann

In fünf Wochen stimmen die Schweizer Bürger über die «Halbierungsinitiative» ab, die einen radikalen Schnitt bei den Rundfunkgebühren fordert: Statt 335 Franken sollen Haushalte künftig nur noch…

https://uncutnews.ch/der-faellige-kahlschlag/

Im März entscheidet die Schweiz über eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren. Die Gegner der Vorlage setzen in der Abstimmungskampagne auf Panikmache – bislang mit spürbarer Wirkung.
➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken!

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📱🇨🇭 Der Bundesrat will die Plattformregulierung der EU auf die Schweiz übertragen – stösst bei den Parteien aber auf Kritik

Der Bundesrat will den Digital Services Act der EU in die Schweiz holen. Die grossen Parteien im Bundeshaus beziehen Stellung zum geplanten Gesetz zur Regulierung der Digitalplattformen.

Die SVP Schweiz warnt vor einem «Zensurgesetz», der SP Schweiz geht der Entwurf hingegen nicht weit genug. Von links kommt zudem die Forderung nach einer verbindlichen Altersprüfung auf Social Media.

In einem Punkt herrscht immerhin Einigkeit: Die Verwaltung soll Internetplattformen nicht eigenmächtig sperren dürfen, schreibt @MStraumann.

Der Bundesrat will den Digital Services Act der EU in die Schweiz übernehmen. Die grossen Parteien im Bundeshaus haben zum Gesetzesentwurf Stellung bezogen. Wo sich die Geister scheiden und wo die Konfliktlinien verlaufen, erfahrt ihr in meinem Artikel im @SchweizerMonat. ✍🏻

Heute jährt sich der Todestag von Clemens Arvay zum dritten Mal. Möge er in Frieden ruhen. 🕯️

Kritisch, aber sachlich, differenziert und reflektiert. Ein lesenswerter Artikel des Grandseigneurs der Schweizer Friedensbewegung @nicolaslindt. Man muss die martialische Rhetorik von @rimoldi und das provokante Auftreten von @massvoll nicht mögen.

Fakt ist jedoch: Wir sind Macher. Wir halten keine gefälligen Sonntagsreden, achten nicht darauf, dass wir möglichst aalglatt und geschniegelt ankommen – sondern lassen Taten sprechen. Wir scheren uns nicht darum, möglichst «anschlussfähig» zu sein und lassen uns nicht vom Altparteienkartell in Bundesbern einnorden. Wir gehen unseren eigenen Weg.

Wir sind laut genug, dass die Politik nicht umhinkommt, auf uns zu reagieren (siehe Grosser Rat im Aargau). Und wir verzetteln uns nicht unnötig, wie es leider bei vielen anderen Vereinen zu beobachten ist. Wir bleiben fokussiert und halten beinhart an unserer Strategie fest.

Erinnerungsservice: Die FDP ist keine liberale Partei.

Never back down – wir bleiben dran! ✊🏻

Wer von «unserer Demokratie» spricht, will betrügen.

🥋 Was uns «Karate Kid» übers Staubsaugen lehrt

Jörg Scheller erinnert daran, dass Fitness nicht erst im Gym entsteht, sondern im Alltag. Wer auf eine bewusste Weise putzt, kocht oder Treppen steigt, trainiert Kraft, Koordination und Gleichgewicht ganz nebenbei.

Statt körperliche Anstrengung aus dem Alltag zu verbannen und sie später künstlich nachzuholen, lässt sie sich direkt in die täglichen Routinen integrieren.

Wieder etwas gelernt von unserem Fitness-Kolumnisten Jörg Scheller – und dabei gleich selbst an die Nase gefasst: Körperliche Anstrengung gehört nicht vollständig ins Gym outgesourced. Kraftübungen sollte man auch in den Alltag integrieren.

📺📻 Der fällige Kahlschlag

Die Abstimmung über die «Halbierungsinitiative» ist in greifbarer Nähe. Übernächsten Sonntag entscheiden die Schweizer, ob sie die Rundfunkgebühren von 335 auf 200 Franken pro Jahr senken wollen.

Der Unmut in der Bevölkerung über die SRG ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Ungeachtet dessen fahren die Gegner der Initiative eine regelrechte Panikkampagne, die offenbar auf fruchtbaren Boden zu fallen scheint. Die Abstimmung dürfte knapp ausfallen, schreibt @mstraumann auf @tellnewsch.

Wird ein knappes Ding. 👀