🪖 Egal, ob PESCO, PfP oder sonstige militärische Kooperationen – solche Programme untergraben die Schweizer Neutralität. Selbst wenn das Neutralitätsrecht – der Kern der Neutralität – nicht verletzt wird, schaden diese Programme dennoch der Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität. Ohne eine glaubwürdige Neutralitätspolitik ist unsere Neutralität wertlos.
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
«Military Mobility» - EU-Staaten genehmigen Schweizer Teilnahme an Verteidigungsprojekt
Damit die Schweiz Mitglied beim Projekt «Military Mobility» wird, braucht es noch eine Verwaltungsvereinbarung.
🇨🇭 Viola Amherd richtete mit ihrem NATO-Annäherungskurs grossen Schaden an der Schweizer Neutralität an. Nun tritt sie als Bundesrätin zurück – besser spät als nie. Die Frage ist: Wird es mit dem nächsten Mitte-Bundesrat besser? Zweifel sind angebracht.
Tages-Anzeiger
VBS-Chefin tritt Ende März ab: «Es war sicher nicht alles perfekt»: Bundesrätin Viola Amherd gibt Rücktritt bekannt
Viola Amherd informierte heute über die Dienstpflicht in der Schweizer Armee – und gab dabei auch überraschend ihren Rücktritt bekannt.
🤳🏻 TikTok konnte bisher nicht nachgewiesen werden, dass es seine Nutzer für China oder andere Länder ausspioniert.
🇺🇸 Dennoch wollen die USA TikTok verbieten. Wo bleibt die Unschuldsvermutung? Und was ist mit dem ersten Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit garantiert?
🇺🇸 Dennoch wollen die USA TikTok verbieten. Wo bleibt die Unschuldsvermutung? Und was ist mit dem ersten Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit garantiert?
Neue Zürcher Zeitung
Das Tiktok-Verbot ist unverhältnismässig. Es untergräbt die liberale Identität der USA
Obwohl stichhaltige Beweise fehlen, schieben die USA Argumente der nationalen Sicherheit im Kampf gegen Tiktok vor. Das ist nicht nur für Tiktok bitter, sondern auch für die liberale Gesellschaft. Sie hätte eine chinesische Unterhaltungs-App aushalten können.
🇺🇸🕊️ Donald Trump: «Wir werden unseren Erfolg nicht nur an den gewonnenen Schlachten messen, sondern an den beendeten Kriegen – und vielleicht noch wichtiger – an den Kriegen, die wir vermeiden ... Mein Vermächtnis wird das eines Friedensstifters sein.»
YouTube
WATCH: Saying he wants to be 'peacemaker and unifier,' Trump vows to rename 'Gulf of America'
President Donald Trump said in his second inaugural address Monday that he would “build the strongest military the world has ever seen.”
After saying he would reinstate service members who refused mandatory COVID vaccinations, Trump said the military’s “sole…
After saying he would reinstate service members who refused mandatory COVID vaccinations, Trump said the military’s “sole…
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📱🇨🇭 Der ignorierte Volkswille
Vor vier Jahren lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Der Bundesrat und das Parlament nahmen dies aber nicht als Anlass, das Gesetz zu versenken. Stattdessen versuchen sie, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
Vor vier Jahren lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Der Bundesrat und das Parlament nahmen dies aber nicht als Anlass, das Gesetz zu versenken. Stattdessen versuchen sie, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
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Der ignorierte Volkswille
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
Forwarded from apolut.
Der ignorierte Volkswille
Ein Meinungsbeitrag von Michael Straumann.2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Ein Beitrag vom 21.01.2025 auf straumedia.ch enthüllt, wie ..weiterlesen auf apolut.net
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Der ignorierte Volkswille Ein Meinungsbeitrag von Michael Straumann.2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Ein Beitrag vom 21.01.2025 auf straumedia.ch enthüllt, wie ..weiterlesen auf apolut.net #Artikel@apolut | Folge @apolut auf Telegram
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👶🏻🍼 Die Fertilitätsrate in den Industriestaaten zeigt einen kontinuierlichen Rückgang. Zwar versucht die Politik, diesem Trend durch eine offensive Familienförderung entgegenzuwirken, doch die Ergebnisse fallen bisher bescheiden aus. Mehr dazu in meinem Beitrag im «Schweizer Monat».
Schweizer Monat
Ihr Kinderlein kommet doch endlich! – Schweizer Monat
Weltweit sinken die Fertilitätsraten. Staaten versuchen mit verschiedenen Strategien dagegenzuhalten. Die Erfolge sind allerdings bescheiden.
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🇺🇸🎙️ Das Weisse Haus öffnet seine Pressekonferenzen künftig auch für Podcaster und freie Journalisten. Wir erleben gerade eine Medienrevolution. Die Entscheidung des Weissen Hauses unterstreicht diesen Wandel. Die Altmedien haben als Gatekeeper abgedankt.
Fox News
White House press secretary Karoline Leavitt announces major changes for media at first briefing
White House Press Secretary Karoline Leavitt announced significant changes to White House briefings to allow for influencers and podcast hosts to apply for media credentials.
Forwarded from MANOVA
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
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Der ignorierte Volkswille
Es sind nicht die Bürger, die den Staat delegitimieren — es ist der Staat selbst. Das jüngste Beispiel ist das geplante E-ID-Gesetz in der Schweiz, das der National- und Ständerat in der Wintersession am 20. Dezember 2024 [verabschiedet]( https://www.eid…
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MANOVA
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen. ➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken! Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten
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🇨🇭🇺🇸🇺🇦 Sinneswandel in Bundesbern?
Der Bundesrat begrüsst die Friedensbemühungen der Trump-Regierung in der Ukraine. Die Rede von J.D. Vance wird ausdrücklich gelobt. Bahnt sich ein neuer Richtungswechsel in der Schweizer Aussenpolitik an?
Der Bundesrat begrüsst die Friedensbemühungen der Trump-Regierung in der Ukraine. Die Rede von J.D. Vance wird ausdrücklich gelobt. Bahnt sich ein neuer Richtungswechsel in der Schweizer Aussenpolitik an?
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Sinneswandel in Bundesbern?
Der Bundesrat begrüsst die Friedensbemühungen der US-Regierung in der Ukraine. Kündigt sich eine Kehrtwende in der Schweizer Aussenpolitik an?
Wird Selenski seinen Ceaușescu-Moment erleben? 🤔
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henning rosenbusch - Channel
Vance warnt Selenskyj, er werde es bereuen, Trump öffentlich schlechtgemacht zu haben.
Die wütende Reaktion ist eine Folge von Selenskyjs Aussage, Trump lebe in einer russischen Desinformationsblase.
Selenskyjs Reaktion wiederum war auf Trumps Aussage…
Die wütende Reaktion ist eine Folge von Selenskyjs Aussage, Trump lebe in einer russischen Desinformationsblase.
Selenskyjs Reaktion wiederum war auf Trumps Aussage…
🕊️🤝🏻 Es ist zur Abwechslung mal schön zu lesen, dass die Präsidenten der mächtigsten Staaten der Welt den Dialog suchen und ihre gegenseitige Wertschätzung zum Ausdruck bringen. So geht Politik der friedlichen Koexistenz!
Yahoo News
Trump says new trade deal 'possible' with China
STORY: :: February 19, 2025:: Air Force One:: Trump says new trade deal with China is 'possible'and touts 'great relationship' with president Xi Jinping"I have a very good relationship with President Xi. I think a great relationship with President Xi. And…
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Sinneswandel in Bundesbern?
Der Bundesrat begrüsst die Friedensbemühungen der US-Regierung in der Ukraine. Kündigt sich eine Kehrtwende in der Schweizer Außenpolitik an?Ein Meinu ..weiterlesen auf apolut.net
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🇩🇪⚖️ «Meinungsfreiheit braucht ihre Grenzen»
👨🏻⚖️ «Während es gerichtlich erlaubt ist, Weidel als ‹Nazischlampe› zu bezeichnen, muss man mit einer Hausdurchsuchung rechnen, wenn man Robert Habeck einen ‹Schwachkopf› nennt.»
🗞️ Mehr dazu in meinem Apéro zur kürzlich erschienenen 60-Minutes-Reportage im Schweizer Monat.
👨🏻⚖️ «Während es gerichtlich erlaubt ist, Weidel als ‹Nazischlampe› zu bezeichnen, muss man mit einer Hausdurchsuchung rechnen, wenn man Robert Habeck einen ‹Schwachkopf› nennt.»
🗞️ Mehr dazu in meinem Apéro zur kürzlich erschienenen 60-Minutes-Reportage im Schweizer Monat.
Schweizer Monat
«Meinungsfreiheit braucht ihre Grenzen» – Schweizer Monat
Die US-amerikanische Reportage «60 Minutes» zeigt einem globalen Publikum, wie Andersdenkende in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden.
Media is too big
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✊🏻 Vier Jahre Freiheitskampf! Wir haben die Schweiz geprägt und verändert wie niemand zuvor. Das Kartell der Altparteien hat gegen uns alle Mittel eingesetzt. Wir haben alles überlebt und sind heute stärker als je zuvor. Werde jetzt Mitglied der Bewegung und stürze mit uns die Globalisten!
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MASS-VOLL! • Bewegung für Freiheit, Souveränität und Grundrechte. ✊🏻💜
✊🏻 Vier Jahre Freiheitskampf! Wir haben die Schweiz geprägt und verändert wie niemand zuvor. Das Kartell der Altparteien hat gegen uns alle Mittel eingesetzt. Wir haben alles überlebt und sind heute stärker als je zuvor. Werde jetzt Mitglied der Bewegung und…
Es ist mir eine Ehre, Teil dieser Bewegung zu sein! Auf viele weitere Jahre! ✊🏻💜
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