💥Familienministerin Spiegel soeben zurückgetreten...‼️👍

Das ging ja dann doch schnell 😉

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/anne-spiegel-ruecktritt-101.html

@LimburgStehtAuf

Bundesweites Bündnis wehrt sich gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht

Das Forum „Wir vernetzen uns“ erhält stetigen Zulauf von Ärzten und Pflegekräften. Viele stünden vor der Entlassung, weil sie sich nicht impfen lassen wollen.

Sie sind inzwischen an die 20.000: Ärzte, Therapeuten, Pflegekräfte, Erzieher, zuvor organisiert in kleinen Initiativen über ganz Deutschland verstreut. Sie stehen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen Covid-19 kritisch gegenüber, lehnen sie ab. Vor gut zwei Wochen haben sie sich zusammengeschlossen. Der Name ist Programm. „Fast täglich kommen neue Initiativen dazu“, sagt eine Ärztin, die sich in diesem Forum engagiert, eine niedergelassene Frauenärztin, sie möchte anonym bleiben. „Wir hoffen, auf diese Weise mehr Gehör in der Öffentlichkeit zu finden.“ Berliner Zeitung

11.04.22 Aufzug durch Bad Camberg

Warum weiter machen, wenn die Impfpflicht gescheitert ist?

Ganz einfach:
Weil die Verantwortlichen in ihren Ämtern sitzen und ebenfalls weiter machen.

Wir fordern das sofortige Ende aller Corona-Maßnahmen!

Wir fordern den sofortigen Stopp des Infektionsschutzgesetzes!

Wir fordern den sofortigen Stopp der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!

Wir fordern den Rücktritt aller Verantwortlichen dieser fatalen Politik!

Wir fordern, dass das exzessive Melken der Bürger in Deutschland umgehend beendet wird.

Wir fordern, dass Politversager kein Übergangsgeld erhalten.

Wir machen so lange weiter bis der Irrsinn vorüber ist!

Ihr hoffentlich auch!

Am Ostermontag gönnen wir
uns eine Pause und wünschen allen Patrioten und Menschen mit Herz und Verstand ein schönes Osterfest.

Ihr könnt uns alle Termine, Videos, Fotos und weitere Informationen zu Protestaktionen, Spaziergängen und Treffen unter folgender E-Mail zukommen lassen.

👉protesthessen@protonmail.com

@ProtestHessen

⚠️ Akute Kriegsgefahr! Außenministerin Baerbock kündigte in vergangenen Tagen an, schwere Waffen an das Regime in Kiew liefern zu wollen, ohne darauf konkret einzugehen. Ein Informant aus Polen übermittelte uns heute diese Aufnahmen. Das Video zeigt einen Zug mit deutschen Panzern und Panzerhaubitzen auf dem Weg in die Ukraine. Unsere russischen Kontakte warnen: „Sollte dieses Kriegsgerät tatsächlich dort ankommen, wird die russische Regierung Deutschland als Kombattanten, sprich als Kriegsteilnehmer betrachten!“ ⚡️ via anonymousnews.org

☝️☝️☝️☝️
Unheimlich
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Übersetzung:

Was zum?? Dieses Video wurde gestern in Shanghai, China, vom Vater eines engen Freundes von mir aufgenommen. Er bestätigte die Authentizität: Menschen, die nach einer Woche totaler Abriegelung aus ihren Fenstern schreien, ohne aus irgendeinem Grund ihre Wohnung verlassen zu dürfen.

Keine Niere: 9-Jähriger kämpft ums Überleben

Eigentlich wäre er der perfekte Spender für seinen schwerkranken Sohn – doch eine Klinik im US-Bundesstaat Ohio weigert sich, Organe von impffreien Spendern zu transplantieren – solange sie leben. Bei Toten sei der Impfstatus nicht von Belang.

Der Vater des Jungen ist verzweifelt. Er lehnt eine Impfung aus religiösen Gründen ab und hat außerdem Zweifel an der Wirkung der Impfstoffe. Mittlerweile suchen die Eltern des Jungen nach einer anderen Klinik, die ihrem Sohn helfen kann.

Lauterbach will Infektionsschutzgesetz wieder verschärfen!

Wer hätte damit gerechnet? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes angekündigt. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, soll die Gesetzesänderung bis zum Herbst beschlossen sein, um auf eine angeblich drohende Corona-Welle vorbereitet zu sein. Im Klartext: Die Ausgrenzung Ungeimpfter und die Möglichkeit, den Ländern das Verhängen von Lockdowns zu erlauben, wird dann wohl bald wieder gesetzlich festgeschrieben. Dieser Wahnsinn - der an ein Hamsterrad erinnert - endet erst dann, wenn wir Bürger nicht mehr mitmachen. Und uns der gesellschaftliche Neuanfang gelingt!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

VAERS-DATENANALYSE
Gesundheitsprobleme wahrscheinlich auf COVID-19-Impfstoffe zurückzuführen

Diverse Gesundheitsprobleme, gemeldet durch Menschen nach einer COVID-19-Impfung, sind mit größerer Wahrscheinlichkeit durch die Impfstoffe verursacht worden als zufälliger Natur zu sein. Dies zeigt eine Analyse der amerikanischen VAERS-Daten durch Dr. Jessica Rose.

https://www.epochtimes.de/gesundheit/gesundheitsprobleme-wahrscheinlich-auf-covid-19-impfstoffe-zurueckzufuehren-a3784547.html

Aktuelles Arbeitsrecht
⁉️ Maskenanordnung im Betrieb ⁉️
Dürfen Arbeitgeber weiterhin das Tragen von Masken im Betrieb anordnen? NEIN ‼️

▪️ Aufgrund der Änderung des § 28a IfSG vom 18. März 2022 besteht mindestens seit Ablauf der Übergangsfrist am 2. April 2022 in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens keine Verpflichtung mehr zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

▪️ Vor allem öffentliche Einrichtungen versuchen seither, die teilweise Wiederherstellung der Freiheitsrechte durch hausrechtliche Anordnungen zu umgehen. Es wird argumentiert, eine Maskenpflicht könne gegenüber den Mitarbeitern weiterhin verbindlich angeordnet werden, da das Hausrecht dies erlaube.

▪️ Dies beruht nicht in allen Fällen nur auf vermeintlicher Fürsorge der Arbeitgeber für das gesundheitliche Wohlergehen der Mitarbeiter, sondern auch auf einer Unsicherheit über die vom Gesetz- und Verordnungsgeber nunmehr erwarteten Anforderungen.

▪️ Die Anordnungen der Maskenpflichten beruhen verkürzt auf folgendem Regelungskonzept: Gem. § 3 Abs. 1 ArbSchG gehört es zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.

▪️ Gem. § 4 Nr. 3 ArbSchG sind bei den Maßnahmen der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.

▪️ Die erforderlichen Maßnahmen sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG zu ermitteln.

▪️ Nach der bis 19. März 2022 geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung galt: Ergab die Gefährdungsbeurteilung eine Erforderlichkeit zum Tragen von Masken oder MNB, hatte sie der Arbeitgeber zu stellen und der Arbeitnehmer zu tragen.

▪️ In der Neuregelung vom 17. März 2022 fehlt diese Schlußfolgerung. Hygienekonzepte, die eine Verpflichtung zum Tragen von Masken und MSN anordnen, sind nunmehr nicht mehr verhältnismäßig i. S. v. § 5 Abs. 1 ArbSchG.

‼️ Im Ergebnis kann ein Arbeitgeber daher eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Betrieb gegenüber den Arbeitnehmern (soweit es sich nicht um eine Betrieb des Gesundheitswesens oder der Pflege handelt) nicht mehr anordnen ‼️

▪️ Die Rechtslage wird in einem Aufsatz des Netzwerkes der kritischen Richter und Staatsanwälte sehr anschaulich erklärt:
👉 Zum Aufsatz bei KriSta

👉 Mein Kommentar:
Ich halte es rechtlich nicht für begründbar, wenn Arbeitgeber gegenüber ihren Mitarbeitern nach dem 2. April 2022 weiterhin eine Maskenpflicht im Betrieb anordnen wollen. Eine solche Maßnahme ist meiner Auffassung nach unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Sie kann auch nicht mit dem "Hausrecht" begründet werden.

Die Zeit der Maskenanordnung im Betrieb ist abgelaufen. Mit der alten Arbeitsschutzverordnung mochte das noch begründet worden sein (auch das halte ich für unrechtmäßig). Aber seit der Neuregelung vom 17. März fehlt jede rechtliche Grundlage für ein Maskengebot.

❌ Daher muß seit 2. April gelten: Masken ab im Betrieb! ❌

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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Das Besondere heutzutage sind Politiker, die sachlich, ruhig und zahlenbasiert argumentieren. Sie stehen auf der roten Liste. Hier spricht der Bürgermeister von Magdeburg auf einer Pressekonferenz am 7. April zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, zur Impfquote und zur Gefährlichkeit der Omikron-Variante. Sehr angenehm zuzuhören: Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=97PyU_IMxo8

NOW - Elon Musk says free speech is when "someone you don't like is allowed to say something you don't like."

@disclosetv

Wer noch nicht so genau weiß, was es mit grünem Pazifismus so auf sich hat, der sollte mal diesen Worten von Anton Hofreiter lauschen.

Die Grünen sind schon längst keine Partei des Friedens mehr, sondern ausgewiesene Kriegstreiber, die bei jedem Angriffskrieg mitmachen - und sei er auch noch so völkerrechtswidrig.

Frage im Edeka, da die meisten Angestellten Maske tragen:‼️🙈😔

"Wollt ihr oder müsst ihr Maske tragen?"

"Wir müssen und wir wollen."

80% der Angestellten und auch ca. 85% der Kunden tragen Maske, überwiegend FFP2 🙈

Der nächste Herbst bringt uns allen wohl wieder die Maskenpflicht, da sich viel zu wenige ein Leben ohne den Dreckslappen ersehnen...

@LimburgStehtAuf

Carsten Stahl mit einer Brandrede über die Politik!

Habeck ruft zum Energiesparen auf
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https://www.rtl.de/cms/habeck-ruft-zum-energiesparen-auf-wie-sie-ganz-einfach-warmes-wasser-im-haushalt-einsparen-4953896.html

Quelle
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https://fb.watch/cqUv3_5nDX/

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Wir wünschen euch ein schönes Osterfest 🐰🐣

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BioNTech-Bericht: Konzern kann Wirksamkeit seiner mRNA-Impfung nicht beweisen

Werden die mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 je auf Dauer zugelassen? BioNTech zweifelt selbst daran. Bis heute kann es die Wirksamkeit seiner Injektion nicht bestätigen und fürchtet Haftung wegen schwerer Schäden. Trotzdem wurde 2021 ein zweistelliger Milliardengewinn eingefahren. BioNTech hofft auf eine lange ,,Pandemie-Dauer''.

In seinem Bericht vom 30.3.22 äußert sich BioNTech für die Zukunft sehr skeptisch, obwohl die deutsche Regierung bereits im März Corona-Impfstoff-Verträge bis 2029 mit diesem und vier weiteren Unternehmen einpackte. Auch für weitere Pandemien, mit denen man offenbar in den nächsten Jahren felsenfest rechnet, spannte die Bundesregierung BioNTech bereits ein. Doch BioNTech eckt mit einer entlarvenden Aussage an: Das alles könnte auch nach hinten losgehen.

BioNTech erwähnte beispielsweise auf Seite 6 in seinem Jahresbericht, dass sie nicht einmal wissen, ob es für sein mRNA-Vakzin jemals eine dauerhafte Zulassung in der EU, den USA und verschiedenen Staaten erhalten könne, weil man vielleicht nie in der Lage sein werde, ausreichende Wirksamkeit und Sicherheit mittels Studien nachzuweisen.

Und schließlich sei es unklar, inwieweit der Impfstoff "über die aktuelle Pandemie hinaus weiterhin notwendig ist, wenn es sich um ein endemisches Virus handelt". In Frage stehe sogar, so heißt es weiter, "die Dauerhaftigkeit der durch unseren COVID-19-Impfstoff erzeugten Immunantwort, die in klinischen Studien noch nicht nachgewiesen wurde".

BioNTech räumt also unumwunden ein, dass die staatlichen Behörden, in der EU die EMA, in Deutschland die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut die Doppel-impfungen und nachfolgende Booster – inzwischen bereits zwei – empfahlen, ohne dass der Hersteller irgendeinen Nachweis für die Dauer einer Wirkung erbrachte – oder bis heute erbracht hätte.

t.me/wirmachenauf_de

🔺Text zur Vorlage beim Gesundheitsamt oder Arbeitgeber🔺

▪️ERKLÄRUNG der KONTRAINDIKATION aufgrund des ARZNEIMITTELGESETZES bezüglich der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht gemäß § 20 a IfSG von unserem Kollegen Frank Großenbach.
Aus dem Arzneimittelgesetz ergibt sich, dass ein Gentherapeutikum (der mRNA-Wirkmechanismus) kein Impfstoff i.S.d. § 4 Abs. 4 AMG ist.

▪️Ein NICHT-Impfstoff ist daher nicht indiziert, verimpft zu werden. Mit der aktuellen Textfassung wird auf Einwände eingegangen, die der Argumentation denkbar entgegenstehen könnten. Der Text soll als Hilfe für Betroffene dienen, sich selbst zu vertreten sowie unmittelbar ohne Arzt auf die Vorlageverpflichtung gegenüber dem Arbeitgeber oder dem Gesundheitsamt zu reagieren.

▪️Weitere individuelle Argumente über diesen Text sind z.B.:

▪️unmittelbare zukünftige Schwangerschaft bei Frauen mit Kinderwunsch und Kontraindikation durch Virus-Infektion, weil eine klinische Studie zum Abgleich mRNA-Technologie nach natürlicher Immunisierung fehlt.

...
Julian Reichelt - Die Impfpflicht ist gescheitert, aber was wir jetzt erleben, ist genauso beunruhigend wie das geplante Gesetz: Die gescheiterte Minderheit, angeführt von Karl Lauterbach, droht der Mehrheit mit Rache.

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