In Sachsen gibt es derzeit 41 kommunale Gleichstellungsbeauftragte, allein in Dresden belaufen sich die jährlichen Kosten auf 1,5 Millionen Euro.
Frau Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, betont: „Gleiche Rechte für Männer und Frauen sowie bessere Lebensbedingungen für Familien erfordern keine zusätzlichen Bürokratieposten, sondern eine konsequent familienfreundliche Politik, die bislang fehlt.“
Wir begrüßen daher die geplante Abschaffung der Gleichstellungsbeauftragten und sehen darin einen Erfolg unseres politischen Drucks.
👉Doch wir fordern weitergehende Maßnahmen: Auch auf Bundesebene sollten Sonderbeauftragte gestrichen werden, insbesondere die neue Queer-Beauftragte Sophie Koch (SPD), deren Amt laut NIUS-Recherchen jährlich über 600.000 Euro kostet.
👆Wir brauchen das Geld für Wichtigere Dinge wie z. B. der Kindertageseinrichtungen und Feuerwehren.
Frau Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, betont: „Gleiche Rechte für Männer und Frauen sowie bessere Lebensbedingungen für Familien erfordern keine zusätzlichen Bürokratieposten, sondern eine konsequent familienfreundliche Politik, die bislang fehlt.“
Wir begrüßen daher die geplante Abschaffung der Gleichstellungsbeauftragten und sehen darin einen Erfolg unseres politischen Drucks.
👉Doch wir fordern weitergehende Maßnahmen: Auch auf Bundesebene sollten Sonderbeauftragte gestrichen werden, insbesondere die neue Queer-Beauftragte Sophie Koch (SPD), deren Amt laut NIUS-Recherchen jährlich über 600.000 Euro kostet.
👆Wir brauchen das Geld für Wichtigere Dinge wie z. B. der Kindertageseinrichtungen und Feuerwehren.
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Laut Medienberichten sicherte sich die sächsische CDU mit 250 Millionen Euro die Zustimmung von Grünen und Linken zum Haushalt.
AfD-Fraktionschef Jörg Urban kritisiert: „Ministerpräsident Kretschmer hält sich um jeden Preis an der Macht – selbst durch Zugeständnisse an linke Parteien. Neben hohen Kosten für SPD-nahe Strukturen sollen nun auch Klimaprojekte der Grünen und Sonderwünsche der Linken finanziert werden.
Dieses Bündnis schwächt die Wirtschaft und ignoriert den Wählerwillen. Sachsen hat Mitte-Rechts gewählt, bekommt aber die linkseste Regierung seit 1990.
Das ist ein Bruch mit den Idealen von 1989.“
AfD-Fraktionschef Jörg Urban kritisiert: „Ministerpräsident Kretschmer hält sich um jeden Preis an der Macht – selbst durch Zugeständnisse an linke Parteien. Neben hohen Kosten für SPD-nahe Strukturen sollen nun auch Klimaprojekte der Grünen und Sonderwünsche der Linken finanziert werden.
Dieses Bündnis schwächt die Wirtschaft und ignoriert den Wählerwillen. Sachsen hat Mitte-Rechts gewählt, bekommt aber die linkseste Regierung seit 1990.
Das ist ein Bruch mit den Idealen von 1989.“