Schluss mit sinnlosen Verkehrsexperimenten! Infrastruktur auf Vordermann bringen!
Die sächsischen Bürger sind unzufrieden mit den 46 Verkehrsversuchen der letzten Jahre. In Radeberg gab es 264 Beschwerden, in Dresden musste ein Versuch am Blauen Wunder abgebrochen werden, und auf der Carolabrücke endete ein Experiment mit einem Teileinsturz.
Der Steuerzahlerbund hat diese teuren Experimente zurecht im Schwarzbuch kritisiert. Statt ineffizienter Maßnahmen wie überflüssigen Fahrradstreifen fordere ich: Schluss mit diesen Experimenten! Die Infrastruktur in Sachsen muss dringend verbessert werden.
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https://afd-fraktion-sachsen.de/?p=15881
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Mike Moncsek
Die sächsischen Bürger sind unzufrieden mit den 46 Verkehrsversuchen der letzten Jahre. In Radeberg gab es 264 Beschwerden, in Dresden musste ein Versuch am Blauen Wunder abgebrochen werden, und auf der Carolabrücke endete ein Experiment mit einem Teileinsturz.
Der Steuerzahlerbund hat diese teuren Experimente zurecht im Schwarzbuch kritisiert. Statt ineffizienter Maßnahmen wie überflüssigen Fahrradstreifen fordere ich: Schluss mit diesen Experimenten! Die Infrastruktur in Sachsen muss dringend verbessert werden.
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Ein kleiner Nachtrag von voriger Woche, als ich zu verkehrspolitischen Gesprächen in Brüssel war.
Ich besuchte Siegbert Dröse von der Afd- Fraktion, denn er ist Obmann der Verkehrspolitik und mein Ansprechpartner, wenn es um Verkehrspolitik in der ESN-Fraktion in Brüssel geht.
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Ich besuchte Siegbert Dröse von der Afd- Fraktion, denn er ist Obmann der Verkehrspolitik und mein Ansprechpartner, wenn es um Verkehrspolitik in der ESN-Fraktion in Brüssel geht.
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In seiner gestrigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik beschlossen. Die CDU und einzelne BSW-Abgeordnete enthielten sich.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban erklärt:
„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.
Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.
Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen.
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Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban erklärt:
„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.
Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.
Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen.
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Die Bundesregierung hat 8,09 Millionen Euro in ein Entwicklungsprojekt investiert, das die Energieeffizienz in marokkanischen Moscheen verbessern sollte. Im Zeitraum von 2015 bis 2021 investierte die Bundesregierung über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vor allem in die Installation von LED-Leuchten, Solaranlagen und Photovoltaik-Paneelen – nicht etwa in Deutschland, sondern in vier marokkanischen Moscheen. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor.
Insgesamt war das Vorhaben „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“ mit 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat das Projekt in Auftrag gegeben.
Quelle: https://apollo-news.net/deutschland-investierte-81-millionen-in-die-energieeffizienz-marokkanischer-moscheen/
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Insgesamt war das Vorhaben „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“ mit 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat das Projekt in Auftrag gegeben.
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Riesen-Einschnitt bei VW: Der Konzern plant, drei von zehn deutschen Werke zu schließen und die verbleibenden Standorte drastisch zu verkleinern. Betriebsratschefin Daniela Cavallo macht auch die Ampel-Regierung für diese Entwicklungen verantwortlich, da deren Politik die wirtschaftliche Lage verschärft habe. Die Maßnahmen könnten Massenentlassungen und die Verlagerung ganzer Abteilungen ins Ausland zur Folge haben.
☝️Da fragt man sich doch:
War die Idee, die Produktion in einzelnen Werken auf E-Auto umzustellen die Richtige?🤔
https://www.radiozwickau.de/beitrag/vw-beschaeftigte-wuetend-konzern-plant-harte-einschnitte-1-845296/
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☝️Da fragt man sich doch:
War die Idee, die Produktion in einzelnen Werken auf E-Auto umzustellen die Richtige?🤔
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Schüler der 10. Klasse am Goethe Gymnasium in Sebnitz, mussten im Fach Gemeinschaftskunde bei einer Aufgabe ein „Konzept“ entwickeln, um dem „dramatischsten Rechtsruck unter jungen Menschen, den die Bundesrepublik seit 1949 innerhalb einer Wahlperiode jemals erlebt hat“, „entgegenzuwirken“.
CDU-Kultusminister Christian Piwarz verteidigte die Aufgabenstellung:„Ziel war es, dass die Schülerinnen und Schüler Argumentations- und Diskursfähigkeit nachweisen und zur Reflexion angeregt werden.“
Dazu erklärt Penz:
„Das Ziel dieser Aufgabenstellung war weder ein offener Diskurs noch Reflexion. Das Ziel der Lehrerin bestand ganz offensichtlich darin, die Jugendlichen dazu zu nötigen, sich am Kampf gegen rechts zu beteiligen.
Ich sehe darin einen ganz eindeutigen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens. Unsere Schulen müssen politisch neutral sein. Alle Lehrer müssen das Indoktrinationsverbot achten.“
👉Besucht mich auch gern auf meinen Kanälen:
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CDU-Kultusminister Christian Piwarz verteidigte die Aufgabenstellung:„Ziel war es, dass die Schülerinnen und Schüler Argumentations- und Diskursfähigkeit nachweisen und zur Reflexion angeregt werden.“
Dazu erklärt Penz:
„Das Ziel dieser Aufgabenstellung war weder ein offener Diskurs noch Reflexion. Das Ziel der Lehrerin bestand ganz offensichtlich darin, die Jugendlichen dazu zu nötigen, sich am Kampf gegen rechts zu beteiligen.
Ich sehe darin einen ganz eindeutigen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens. Unsere Schulen müssen politisch neutral sein. Alle Lehrer müssen das Indoktrinationsverbot achten.“
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Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie schützen – Den Verbrennungsmotor erhalten und die rechtliche Stellung synthetischer Kraftstoffe stärken.
Am Freitag, gegen 11:00 Uhr halte ich meine Rede zum Thema: „Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie
schützen“
Hier gehts zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/20/129/2012969.pdf
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Am Freitag, gegen 11:00 Uhr halte ich meine Rede zum Thema: „Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie
schützen“
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Heute Nachmittag forderten wir von der AfD- Fraktion einen "Hammelsprung" im Bundestag - Grund: wir wollen Habeck und Lindner in der Debatte im Plenum sehen, denn es geht schließlich nicht um Kleinigkeiten, sondern um unser Land. 🇩🇪
Anschließend habe ich meinen Kollegen Herrn Gottschalk MdB noch im Präsidium vertreten.
☝️Es ist wichtig, dass wir uns zeigen und es ist wichtig, dass wir da sind in den Kommunen in den Landtagen, dem Bundestag und dem EU-Parlament.
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++ Pressemitteilung ++
Mike Moncsek: Verlust der Heilbäder verhindern
Bei der jüngsten öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus wurde von den Sachverständigen die Warnung ausgesprochen:
☝️Deutsche Thermen und Kurhäuser sind finanziell gefährdet.
Laut der Präsidentin des Deutschen Heilbäderverbandes, Frau Goertz-Meissner, sind rund 30 Prozent der Thermen und Heilbäder in Deutschland wirtschaftlich gefährdet.
Mike Moncsek Obmann im Tourismusausschuss teilt mit:
„Die Heilbäder-Problematik ist ein Sinnbild der Prioritätenschieflage der etablierten Parteien.
Der drohende Verlust dieser wirtschaftlich und kulturell bedeutsamen Bäder könnte aus Sicht der AfD-Fraktion durch angemessene Finanzzuweisungen leicht verhindert werden. Stattdessen werden die Kommunen mit der massenhaften Integration von Wirtschaftsmigranten überfordert, bis die Kassen leer sind.
Wird dieser Pfad beibehalten, dann wird der Verlust der Heilbäder nur der Anfang verheerender Einsparungen im Gesundheitsbereich sein.“
👍19
So, das war’s in Berlin für November❗️
Die CDU hat in fast allen Ausschüssen und im Plenum alle Initiativen der AfD abgesetzt und nicht zugelassen, deshalb gab es am Freitag nur einen einzigen Tagesordnungspunkt.
Was für ein Wahnsinn❗️
Gerade jetze wäre es umso wichtiger, sich um unser Land und unsere Bürger zu kümmern, denn die CDU könnte jetzt ihre konservativ klingenden Initiativen wirklich umsetzen❗️
Sie hätte JETZT mit UNS und der FDP die Möglichkeit dazu.WENN sie wollte❗️
☝️ Wenn das Wörtchen, WENN nicht wär🤔
Aber die Union blockierte lieber zusammen mit den 🚦 -Parteien die gesamte Arbeit des Deutschen Bundestages.
Das Kuriose ist, dass die nächste Sitzungswoche Ende November einfach abgesagt wurde, obwohl wir als AfD dagegen gestimmt haben.
So, kann man keine Krise bewältigen😣
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Die CDU hat in fast allen Ausschüssen und im Plenum alle Initiativen der AfD abgesetzt und nicht zugelassen, deshalb gab es am Freitag nur einen einzigen Tagesordnungspunkt.
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Gerade jetze wäre es umso wichtiger, sich um unser Land und unsere Bürger zu kümmern, denn die CDU könnte jetzt ihre konservativ klingenden Initiativen wirklich umsetzen❗️
Sie hätte JETZT mit UNS und der FDP die Möglichkeit dazu.WENN sie wollte❗️
☝️ Wenn das Wörtchen, WENN nicht wär🤔
Aber die Union blockierte lieber zusammen mit den 🚦 -Parteien die gesamte Arbeit des Deutschen Bundestages.
Das Kuriose ist, dass die nächste Sitzungswoche Ende November einfach abgesagt wurde, obwohl wir als AfD dagegen gestimmt haben.
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Gestern Abend starteten wir mit unserer Bürgerdialog- Reise mit Dr. Maximilian Krah in Rochlitz.
Zu Gast waren unter anderem der Landratskandidat von Mittelsachsen, Jens Tamke und der Landtagsabgeordnete von Mittelsachsen Herr Lars Kuppi.
Vielen Dank für eure Unterstützung.
Ganz herzlichen Dank auch an alle Besucher, welche mit sehr interessanten und wirklich offenen Fragen und Meinungen diesen Bürgerdialog zu einem besonderen Abend gemacht haben. 🙏
☝️Heute geht’s weiter um 18:30 Uhr im „Hotel 3 Schwanen“ in Hohenstein-Ernstthal und morgen geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Zu Gast waren unter anderem der Landratskandidat von Mittelsachsen, Jens Tamke und der Landtagsabgeordnete von Mittelsachsen Herr Lars Kuppi.
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☝️Heute geht’s weiter um 18:30 Uhr im „Hotel 3 Schwanen“ in Hohenstein-Ernstthal und morgen geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Heute Abend waren wir mit unserer Bürgerdialog- Reise mit Dr. Maximilian Krah in Hohenstein Ernstthal.
Unser Gast diesmal, der Landtagsabgeordnete von Zwickau, mein junger Kollege Jonas Dünzel.
Der Saal war mega voll und wir konnten wieder sehr viele Fragen von interessierten Bürgern beantworten.
Vielen Dank an alle Besucher und dem gesamten Orga-Team, denn ihr habt diesen Bürgerdialog zu dem gemacht, was er sein soll, ein
„Dialog mit dem Bürger“. 🙏
☝️Morgen zum Feiertag geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Unser Gast diesmal, der Landtagsabgeordnete von Zwickau, mein junger Kollege Jonas Dünzel.
Der Saal war mega voll und wir konnten wieder sehr viele Fragen von interessierten Bürgern beantworten.
Vielen Dank an alle Besucher und dem gesamten Orga-Team, denn ihr habt diesen Bürgerdialog zu dem gemacht, was er sein soll, ein
„Dialog mit dem Bürger“. 🙏
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👍17👏5
Heute waren wir mit unserer Bürgerdialog- Reise mit Dr. Maximilian Krah in Stollberg.
Unser Gast war diesmal meine liebe Kollegin und Landtagsabgeordnete Katja Dietz aus Lugau.
Und wieder war der Saal mega voll und das Hauptanliegen unseres Bürgerdialogs, viele Fragen von interessierten Bürgern zu beantworten, wurde voll erfüllt.
☝️Wir von der AfD sind für die Bürger da und müssen nicht auf jedes Großplakat schreiben, dass wir WIRKLICH für die Bürger da sind.
Wir tun es einfach.❗️
Auch heute sage ich:
Vielen, vielen Dank an alle Besucher dem gesamten Orga-Team, denn ihr habt diesen Bürgerdialog zu dem gemacht, was er sein soll, ein
„Dialog mit dem Bürger“. 🙏
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Und wieder war der Saal mega voll und das Hauptanliegen unseres Bürgerdialogs, viele Fragen von interessierten Bürgern zu beantworten, wurde voll erfüllt.
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Gestern zum Donnerstag war ich zu Gast auf der Touristik & Caravaning (TC) in Leipzig.
Ob allein oder in der Gruppe, auf dem Wasser, im Zelt oder mit dem Fahrrad - alle Besucher von Mitteldeutschlands größter Reisemesse finden hier jede Menge Inspirationen und Angebote für ihre nächste Reise.
Liebhaber des mobilen Urlaubs stellen Hersteller und Händler die neuesten Caravaning-Modelle sowie das nötige Zubehör vor.
Ich war für Sie vor Ort und habe ihnen einige Eindrücke mitgebracht.
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Mike Moncsek
Ob allein oder in der Gruppe, auf dem Wasser, im Zelt oder mit dem Fahrrad - alle Besucher von Mitteldeutschlands größter Reisemesse finden hier jede Menge Inspirationen und Angebote für ihre nächste Reise.
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Am Donnerstag nach dem TC-Messebesuch in Leipzig, folgte ich der Einladung meiner liebe Freundin Jessica Schülke MdL, nach Wunstorf in Niedersachsen.
Die Gaststätte war bis auf dem letzten Platz gefüllt, es war ein Stammtisch, wie man sich ihn nicht besser vorstellen kann. Die gesamte Organisation🎤, das Ambiente und vor allem die Mitglieder und Gäste waren grandios.
Es war ein wunderschönes Erlebnis, wie aufgeschlossene, sympathisch und freundlich ich dort empfangen wurde.
Es war einfach wie zu Besuch bei Freunden.🍻
Jessica Schülke MdL hat mich im Landtagswahlkampf unterstützt und ich gab ihr sehr gern das Versprechen, auch sie jederzeit zu unterstützen.
Ich bin ein Mann, der WORT HÄlt❗️
Auch im kommenden Bundestagswahlkampf werde ich wieder nach Niedersachsen , Bayern und Hessen reisen🚙 , um meine Kollegen und Freunde zu unterstützen.👍
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Es war einfach wie zu Besuch bei Freunden.🍻
Jessica Schülke MdL hat mich im Landtagswahlkampf unterstützt und ich gab ihr sehr gern das Versprechen, auch sie jederzeit zu unterstützen.
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👏11👍7
Wir von der AfD Bundestagsfraktion fordern in einem Antrag die Bundesregierung auf, die Kosten für körpernahe Dienstleistungen, wie Frisör- und Kosmetikdienstleistungen, selbst zu tragen und den Bundeshaushalt nicht zu belasten.
Die Mitglieder der Bundesregierung lassen sich auf Kosten des Steuerzahlers für unterschiedliche Anlässe frisieren und optisch herrichten. Allein im Jahr 2022 fielen 1,5 Millionen Euro für die Ausgaben der Bundesregierung für Friseure, Visagisten und Fotografen an.
☝️ Das ist doch nicht mehr normal. Wie soll man denn solche Ausgaben vor dem Bürger rechtfertigen?
Ein Minister bekommt genügend Geld um sich einen Friseur, einen Visagisten und Fotografen zu leisten.
Lasst uns endlich wieder normal leben und normal miteinander umgehen❗️
Deutschland aber normal❗️
👉Besucht mich auch gern auf meinen Kanälen:
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☝️ Das ist doch nicht mehr normal. Wie soll man denn solche Ausgaben vor dem Bürger rechtfertigen?
Ein Minister bekommt genügend Geld um sich einen Friseur, einen Visagisten und Fotografen zu leisten.
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Laut der Sächsischen Zeitung sitzt der gefeuerte Skandal-Staatssekretär Sebastian Vogel bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD mit am Tisch.
Zur Erinnerung: Sebastian Vogel zählt zu den Hauptfiguren der vom Rechnungshof monierten rechtswidrigen Förderung der sächsischen Asylindustrie.
Im von der AfD-Fraktion durchgesetzten U-Ausschuss verteidigte Vogel dieses Vorgehen auch noch.
Indem die SPD nun das Comeback von Sebastian Vogel vorbereitet, zeigt sie, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit ebenfalls nichts gelernt hat. Stattdessen geht es munter weiter mit der Vetternwirtschaft!
👉 mit gerade mal 7,2 % hat es die SPD in den sächsischen Landtag geschafft und sitzt jetzt mit am Verhandlungstisch.
👉Was für ein Schlag ins Gesicht für die Wähler. Wenn es demokratisch zu gehen würde, würden die Parteien mit den stärksten Ergebnissen regieren.
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Im von der AfD-Fraktion durchgesetzten U-Ausschuss verteidigte Vogel dieses Vorgehen auch noch.
Indem die SPD nun das Comeback von Sebastian Vogel vorbereitet, zeigt sie, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit ebenfalls nichts gelernt hat. Stattdessen geht es munter weiter mit der Vetternwirtschaft!
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