+++ Pressemitteilung - Grundsteuer macht das Wohnen in Calw teurer +++
#Calw, 01. April 2022. Seit 2016 haben zehn Kommunen im Kreis Calw die Grundsteuer um bis zu 70 Prozentpunkte angehoben. Dies ergibt ein Berichtsantrag des Calwer Landtagsabgeordneten Miguel Klauß (AfD).
Zu den betroffenen Kommunen gehören Enzklösterle, Gechingen Bad Herrenalb, Höfen an der Enz, Neubulach, Schömberg, Simmozheim, Bad Wildbad, Wildberg und Bad Teinach-Zavelstein. In Bad Teinach-Zavelstein liegt die Steigerung am höchsten mit 70 Prozentpunkten. Für den wohnungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Miguel Klauß, ist dieser Umstand ein Problem im Kampf für bezahlbares Wohnen. „Die Grundsteuer wird vollständig auf den Mieter umgelegt und treibt damit die Mietkosten in die Höhe“, stellt Klauß fest. Hier müsse mit Blick auf die steigenden Wohnkosten und Lebenshaltungskosten dringend gegengesteuert werden. „Immer mehr Menschen fehlt schlicht das Geld, weil der Staat ihnen tief in die Taschen greift“, mahnt Klauß.
Dass es auch anders geht, zeigen andere Kommunen. Immerhin acht in Baden-Württemberg haben in den letzten Jahren den Hebesatz der Grundsteuer B vermindert. „Wohnen ist ein Grundrecht. Das darf nicht horrenden Steuern und Abgaben zum Opfer fallen. Hier braucht es dringend ein rasches Umdenken!“, schlussfolgert Miguel Klauß und kündigt an, die Landesregierung an ihrem Versprechen, günstigen Wohnraum zu schaffen, kritisch zu messen. Die AfD fordert in ihrem Programm seit Langem eine Abschaffung der Grundsteuer, um die Mietkosten spürbar zu senken.
#Calw, 01. April 2022. Seit 2016 haben zehn Kommunen im Kreis Calw die Grundsteuer um bis zu 70 Prozentpunkte angehoben. Dies ergibt ein Berichtsantrag des Calwer Landtagsabgeordneten Miguel Klauß (AfD).
Zu den betroffenen Kommunen gehören Enzklösterle, Gechingen Bad Herrenalb, Höfen an der Enz, Neubulach, Schömberg, Simmozheim, Bad Wildbad, Wildberg und Bad Teinach-Zavelstein. In Bad Teinach-Zavelstein liegt die Steigerung am höchsten mit 70 Prozentpunkten. Für den wohnungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Miguel Klauß, ist dieser Umstand ein Problem im Kampf für bezahlbares Wohnen. „Die Grundsteuer wird vollständig auf den Mieter umgelegt und treibt damit die Mietkosten in die Höhe“, stellt Klauß fest. Hier müsse mit Blick auf die steigenden Wohnkosten und Lebenshaltungskosten dringend gegengesteuert werden. „Immer mehr Menschen fehlt schlicht das Geld, weil der Staat ihnen tief in die Taschen greift“, mahnt Klauß.
Dass es auch anders geht, zeigen andere Kommunen. Immerhin acht in Baden-Württemberg haben in den letzten Jahren den Hebesatz der Grundsteuer B vermindert. „Wohnen ist ein Grundrecht. Das darf nicht horrenden Steuern und Abgaben zum Opfer fallen. Hier braucht es dringend ein rasches Umdenken!“, schlussfolgert Miguel Klauß und kündigt an, die Landesregierung an ihrem Versprechen, günstigen Wohnraum zu schaffen, kritisch zu messen. Die AfD fordert in ihrem Programm seit Langem eine Abschaffung der Grundsteuer, um die Mietkosten spürbar zu senken.
+++ Calw: 75 Lehrer auf die Straße gesetzt- Sieht so eine Stärkung der Bildung aus? +++
#Calw, 09.09.2022. Trotz Lehrermangels werden auch in Calw jährlich Lehrer zu den Sommerferien arbeitslos. 2022 betrifft dies im Kreis Calw 75 Lehrkräfte, wie eine kleine Anfrage (Drucksache 17/3097) des Abgeordneten Miguel Klauß (AfD) ergab.
Es ist ein alljährlicher Vorgang in Baden-Württemberg. Während andere sich auf die Sommerferien freuen, müssen sich junge Lehrer arbeitslos melden. Weil der Anspruch auf Arbeitslosengeld I meist nicht erfüllt ist, müssen die Sommerferien mit Hartz IV verbracht werden. Miguel Klauß, Landtagsabgeordneter für den Kreis Calw, hierzu:
„Es ist ein Paradox. Zum einen fehlt es an Lehrern und zum anderen macht man es jungen Lehrern schwer, hier zu arbeiten. Weil man die Gehälter im Sommer sparen möchte, wälzt man die Kosten auf die Sozialsysteme ab. Das ist unverantwortlich gegenüber den Lehrern, den Steuerzahlern und den Kindern!“
Eine Besserung erwartet Klauß von der Landesregierung allerdings nicht. Von Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Grün-Rot bis Grün-Schwarz hat bislang keine Regierungskoalition in Stuttgart dieses Verfahren geändert. Für Klauß ein Ärgernis. „Welcher Arbeitgeber verhält sich so?“, möchte Klauß wissen. Es sei eine Katastrophe so Klauß, dass es an Lehrkräften beispielsweise in den Fächern Physik, Informatik aber auch Kunst mangele und die Landesregierung nichts dafür tue, den Lehrerberuf wieder attraktiver zu machen. „Um den Lehrermangel zu beheben, bedarf es Wertschätzung und Respekt. Und genau diese Kriterien erfüllt die Landesregierung auch dieses Jahr nicht!“, schließt Klauß.
#Calw, 09.09.2022. Trotz Lehrermangels werden auch in Calw jährlich Lehrer zu den Sommerferien arbeitslos. 2022 betrifft dies im Kreis Calw 75 Lehrkräfte, wie eine kleine Anfrage (Drucksache 17/3097) des Abgeordneten Miguel Klauß (AfD) ergab.
Es ist ein alljährlicher Vorgang in Baden-Württemberg. Während andere sich auf die Sommerferien freuen, müssen sich junge Lehrer arbeitslos melden. Weil der Anspruch auf Arbeitslosengeld I meist nicht erfüllt ist, müssen die Sommerferien mit Hartz IV verbracht werden. Miguel Klauß, Landtagsabgeordneter für den Kreis Calw, hierzu:
„Es ist ein Paradox. Zum einen fehlt es an Lehrern und zum anderen macht man es jungen Lehrern schwer, hier zu arbeiten. Weil man die Gehälter im Sommer sparen möchte, wälzt man die Kosten auf die Sozialsysteme ab. Das ist unverantwortlich gegenüber den Lehrern, den Steuerzahlern und den Kindern!“
Eine Besserung erwartet Klauß von der Landesregierung allerdings nicht. Von Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Grün-Rot bis Grün-Schwarz hat bislang keine Regierungskoalition in Stuttgart dieses Verfahren geändert. Für Klauß ein Ärgernis. „Welcher Arbeitgeber verhält sich so?“, möchte Klauß wissen. Es sei eine Katastrophe so Klauß, dass es an Lehrkräften beispielsweise in den Fächern Physik, Informatik aber auch Kunst mangele und die Landesregierung nichts dafür tue, den Lehrerberuf wieder attraktiver zu machen. „Um den Lehrermangel zu beheben, bedarf es Wertschätzung und Respekt. Und genau diese Kriterien erfüllt die Landesregierung auch dieses Jahr nicht!“, schließt Klauß.
Gestern mit dem Fraktionsbus in meinem Wahlkreis #Calw unterwegs 💙🇩🇪😊
Gestern beim Neujahrsempfang in #Schömberg.
Mit einer massiven Entgleisung von CDU-Bürgermeister Matthias Leyn.
Als einziger von 4 Abgeordneten wurde mir das Grußwort verwehrt.
Nach der Veranstaltung habe ich Herrn Leyn darauf angesprochen und es kam zu einer Eskalation.
Erst behauptete er, die anderen Abgeordneten hätten das Grußwort angeboten (eigentlich werden Grußworte angefragt) und als ich für 2025 angeboten habe, dann ein Grußwort zu sprechen, sagte er, sie machen es nicht immer so. Angesprochen, ob er es danach richtet, ob ein AfDler ein Grußwort sagen will, dass es dann keins gibt, ist er lauter geworden. Er hat das Hausrecht und außerdem habe ich Flyer in seiner Gemeinde verteilt. (Flyer Aktion zum 2. Flüchtlingsheim für illegale Migranten).
Als Wahlkreisabgeordneter muss ich aber keinen Bürgermeister fragen, ob ich die Bürger über meine politische Position und Arbeit informieren darf. Erwidert, das meine Ausgrenzung beim Grußwort nicht demokratisch ist, war er dann auf 180 und wollte mich des Saales verweisen.
Der Bürgermeister Matthias Leyn hat gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, welches er als Bürgermeister einhalten sollte oder muss.
Diejenigen, die sich gerne als "demokratisch" bezeichnen, sind die, die eine antidemokratische Haltung an den Tag legen.
Ich werde gegen Bürgermeister Matthias Leyn von der CDU Konsequenzen prüfen lassen.
Die Ausgrenzung der AfD hat keinen Erfolg. Dies sollte endlich in die Köpfe der Politiker gehen.
Warum es den Bürgermeistern so schwer fällt, mir eine ordentliche Einladung zu schicken, wie bei den anderen Abgeordneten und mir ebenfalls ein Grußwort gestatten, wenn sie es auch bei meinen Abgeordnetenkollegen zulassen, kann ich nicht beantworten.
Schwarzwälder Bote Calw Schwarzwälder Bote Nagold #AfD #CDU #Demokratie #neujahrsempfang #Calw
Mit einer massiven Entgleisung von CDU-Bürgermeister Matthias Leyn.
Als einziger von 4 Abgeordneten wurde mir das Grußwort verwehrt.
Nach der Veranstaltung habe ich Herrn Leyn darauf angesprochen und es kam zu einer Eskalation.
Erst behauptete er, die anderen Abgeordneten hätten das Grußwort angeboten (eigentlich werden Grußworte angefragt) und als ich für 2025 angeboten habe, dann ein Grußwort zu sprechen, sagte er, sie machen es nicht immer so. Angesprochen, ob er es danach richtet, ob ein AfDler ein Grußwort sagen will, dass es dann keins gibt, ist er lauter geworden. Er hat das Hausrecht und außerdem habe ich Flyer in seiner Gemeinde verteilt. (Flyer Aktion zum 2. Flüchtlingsheim für illegale Migranten).
Als Wahlkreisabgeordneter muss ich aber keinen Bürgermeister fragen, ob ich die Bürger über meine politische Position und Arbeit informieren darf. Erwidert, das meine Ausgrenzung beim Grußwort nicht demokratisch ist, war er dann auf 180 und wollte mich des Saales verweisen.
Der Bürgermeister Matthias Leyn hat gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, welches er als Bürgermeister einhalten sollte oder muss.
Diejenigen, die sich gerne als "demokratisch" bezeichnen, sind die, die eine antidemokratische Haltung an den Tag legen.
Ich werde gegen Bürgermeister Matthias Leyn von der CDU Konsequenzen prüfen lassen.
Die Ausgrenzung der AfD hat keinen Erfolg. Dies sollte endlich in die Köpfe der Politiker gehen.
Warum es den Bürgermeistern so schwer fällt, mir eine ordentliche Einladung zu schicken, wie bei den anderen Abgeordneten und mir ebenfalls ein Grußwort gestatten, wenn sie es auch bei meinen Abgeordnetenkollegen zulassen, kann ich nicht beantworten.
Schwarzwälder Bote Calw Schwarzwälder Bote Nagold #AfD #CDU #Demokratie #neujahrsempfang #Calw