Miguel Klauß MdL BaWü
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+++ Grüner Wahnsinn - Vetternwirtschaft Deluxe auf ihre Steuerkosten +++

Das Ministerium hatte 500 000 Euro ohne Ausschreibung an einen Verband vergeben, der von einem Parteifreund Hermanns geleitet wird.

Im Landtag gibt es Zoff um einen Zuschuss über eine halbe Million Euro. Und um die Frage, ob Verkehrsminister Winfried Hermann (70, Grüne) damit dem Verband eines Parteifreunds fragwürdige Unterstützung zukommen ließ.

Laut ”Stuttgarter Nachrichten” hat das Ministerium genau 535 288 Euro an den Bundesverband deutscher Fahrschulunternehmen gezahlt, dessen Vorsitzender der Grüne Rainer Zeltwanger (66) sei.

Das Geld fließe in ein Projekt für die Fortbildung von Fahrerlehrern zu den Themen E-Mobilität und Digitalisierung.

Das Ziel ist klar formuliert: Mit steuerfinanzierten Förderprogrammen soll der Umstieg auf Elektromobilität in Baden-Württemberg beschleunigt werden. Dafür wurden im Landeshaushalt Millionen Euro bereitgestellt, was den Regierenden reichlich Kritik eingebracht hat. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) stellt 500.000 Euro aus dem beschlossenen Haushalt/Steuerpott für seinen Parteifreund nun zur Verfügung. Vetternwirtschaft Deluxe - auf ihre Steuerkosten!

Der Rechnungshof hatte dem Verkehrsminister vorgehalten, bei der Förderung der Elektromobilität Förderprogramme "en masse" aufgelegt zu haben, ohne zu wissen, was diese genau bringen sollen. Von den 17 Programmen hätten nur vier wirklich gewirkt. Aufwand und Ertrag hätten da in keinem Verhältnis gestanden. Auf einen Großteil der Programme hätte man dem Rechnungshof zufolge verzichten können.

https://www.szbz.de/nachrichten/stuttgarter-fahrlehrer-bekommt-steuergelder---zu-recht
Ich wünsche unserer Mannschaft viel Glück beim Spiel Deutschland 🇩🇪 - 🇯🇵Japan!
Gestern beim Jugendlandtag. In verschiedenen Arbeitskreise wurden Themen wie Digitalisierung, Europa, Bildung und Umwelt diskutiert.
Ich war natürlich im Arbeitskreis für Mobilität und habe den Jugendlichen klargemacht, dass ein Ausbau des ÖPNV auf dem Land eine Geldvernichtung und massive Umweltverschmutzung ist. Busse fahren auf dem Land meistens Luft durch die Gegend und das tun sie noch mehr, wenn mehr Busse fahren.
Dies sahen auch die Jugendlichen so.
Ich habe Ihnen auch mitgegeben, dass sie die Busse auf dem Land anschauen sollen und die Fahrgäste darin zählen sollen.
Als AfD Lösung für mehr Mobilität wäre ein Führerschein mit 16. Um damit das Auto der Eltern effizienter zu nutzen. In den USA möglich, warum nicht hier? #AfD mit Daniel Lindenschmid MdL Dr. Uwe Hellstern Emil Sänze MdL und Hans-Peter Hörner
+++ Immer mehr Bürger können sich Lebensmittel nicht mehr leisten +++

Das grüne Motto „Frieren für das Klima“ ist um ein zweites Motto erweitert worden: Jetzt heißt es „Hungern für das Klima“. Kommt bald ein drittes dazu: „Sterben für das Klima“?

Die Preissteigerungen bei Lebensmitteln belasten mehr Bundesbürger besonders als Preissteigerungen bei anderen Gütern. 71 Prozent der Befragten in einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv gaben an, von verteuerten Lebensmitteln besonders belastet zu werden. 61 Prozent der Befragten werden zudem durch Preissteigerungen bei den Heizkosten, 59 Prozent durch die Preissteigerungen beim Strom besonders belastet.

Die Hälfte (51 Prozent) gibt an, durch die Preissteigerungen bei den Kraftstoffen Diesel und Benzin stark belastet zu werden. Zwischen den einzelnen Einkommensgruppen ergeben sich in dieser Frage keine fundamentalen Unterschiede.

Tatsächlich steigen die Preise für viele Überlebensmittel immer weiter, obwohl Gas und Strom schon wieder billiger geworden ist. Hier wird zu Lasten der Verbraucher noch so viel Gewinn wie möglich mitgenommen werden. Vielleicht sollte man die „Übergewinnsteuer“ auch für die Lebensmittelbranchen anwenden?
+++ Pressemitteilung - Türkische Hochzeitskorsos: Gefahr für den Straßenverkehr +++

#Stuttgart. Wie ein Berichtsantrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfDLandtagsfraktion, Miguel Klauß, aufzeigt, gab es in Baden-Württemberg von Mai 2022 bis Oktober 2022 insgesamt 46 polizeiliche Einsätze wegen Hochzeitskorsos.

Zu einem erheblichen Teil handelt es sich um türkische Hochzeiten, die mit Hochzeitskorsos den Straßenverkehr beeinträchtigen und zu Polizeieinsätzen führen. „Das ist eine Gefahr für den Straßenverkehr“, stellt Miguel Klauß fest und führt aus: „Wer mit Schreckschusswaffen im Straßenverkehr ballert, Bengalos zündet, illegale Autorennen fährt und andere
Verkehrsteilnehmer ausbremst und nötigt, der feiert keine Hochzeit, der gefährdet andere!“

Für Klauß sind die bisherigen Mittel, wie verkehrserzieherische Gespräche zu lasch. „Es muss Schluss sein mit der Nachsicht. Diese Rücksichtslosigkeit muss mindestens zur Folge haben, dass der Führerschein für lange Zeit weg ist. Bei Uneinsichtigkeit müssen auch ausländerrechtliche Konsequenzen wie Abschiebungen geprüft und angewandt werden“, fordert Klauß.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen besinnlichen und gesegneten 1. Advent!
Gestern tagte der neu gegründete LFA 13, Verkehr, Wohnen, Planung und Infrastruktur zum 3. mal und somit standen einige Wahlen an.
Die Wahlergebnisse im Überblick:

LFA 13 Leiter: Miguel Klauß
Stellv. Leiter: Dr. Dirk Spaniel
Nachwahl 4. BFA Delegierter: David Schmider.
1. Ersatz Delegierter: Miguel Klauß
2. Ersatz Delegierter: Peter Stresing
3. Ersatz: Ruth Rickersfeld
4. Ersatz David Alber
5. Ersatz Lars Haise.

LFA 13 ist nun komplett besetzt.
Mit der Zusammenarbeit Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion durch die 2. Verkehrspolitischen Sprecher ist der LFA 13 perfekt besetzt.
Der LFA 13 arbeitet sehr produktiv und konstruktiv zusammen. 💪🇩🇪
+++ Folgen des Maskenterrors – Zahl der RSV-Infektionen bei Kindern schießt nach oben +++

Durch den Corona-Maskenterrors wurde verhindert, dass Kinder sich – meist mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus infizieren konnten. Nun rächt sich dieser Terror: Die Infektionszahlen schießen durch die Decke. Notfallmediziner sprechen schon jetzt von „Katastrophenzuständen“.

Was passiert, wenn man kerngesunde Kinder und Jugendliche mit von Natur aus intaktem, robustem Immunsystem aus blanker Hysterie, im Überschwang einer politisch global befeuerten Massenpsychose ihrer sozialen Kontakte, jeglicher Berührungen und Interaktionen im Nahbereich beraubt, zeigt sich aktuell: Mit Beginn kalten Jahreszeit hat sich die Zahl von Kindern mit ansonsten eher seltenen Atemwegserkrankungen deutlich erhöht. So steigt aktuell die Zahl kleiner Kinder mit schweren Verläufen des Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) an, die stationär behandelt werden müssen. Und die Zahl scheint weiter massiv anzusteigen. Die große Anzahl kleiner Kinder allerdings, die derzeit unter Atemwegserkrankungen leiden und in Arztpraxen oder Kliniken behandelt werden müssen, hat laut Experten geradezu dramatische Ausmaße angenommen. Notfallmediziner sprechen schon jetzt von „Katastrophenzuständen“.

Die häufigsten Erreger, die in den eingesandten sogenannten Sentinel-Proben identifiziert wurden, waren Grippeviren, RSV und Rhinoviren. Letztere gelten als typische Auslöser für herkömmliche Erkältungen. RSV steht hingegen für das Respiratorische Synzytial-Virus , ein Erreger, der vor allem bei Kindern zu Atemwegserkrankungen führt, die in etwa zwei Prozent der Fälle im Krankenhaus behandelt werden müssen.

Diese ansonsten harmlosen Infekte – mit welchen sich fast alle Kinder innerhalb der ersten zwei Lebensjahre anstecken und nun dramatische Folgen für die Kleinen haben – ist eine Folge des Corona-Terrors, der die Jüngsten monatelang isolierten, im Homeschooling versauern und hinter Masken zu Neurotikern werden ließ.

Experten sprechen von „Nachholeffekten der durch Lockdowns und Maßnahmen verhinderten natürlichen Virenzirkulation“, die auf geschwächte Abwehrkräfte treffen.

https://www.google.com/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/panorama/rsv-atemwege-krank-kinder-behandlung-100.html

https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/rsv-kinder-infektionen-zunehmen-katastrophenzustaende-1.5703214
+++ 3 Billionen Euro - alleine für Wohnungssanierungen: Die „Klimaschutz“-Politik ruiniert Deutschland +++

Schon heute ist absehbar, dass der Klimaschutzwahnsinn dieser Bunderegierung wird eine Kostenlawine verursachen, die alles in den Schatten stellt, was die Bundesrepublik je erlebt hat, und das in einer Zeit eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs, der durch dieselbe absurde Klimapolitik maßgeblich mitverschuldet wird.

Die Wirtschaftsberatung Ernst & Young (EY) rechnet mit Kosten in Höhe von drei Billionen, die allein für die Sanierung von Wohnhäusern anfallen würden. Das wären 88 Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Die Schätzung sei sogar noch „sehr konservativ“, heißt es in der Analyse. „Nur ein kleiner Teil des Gebäudebestands ist in den letzten 20 Jahren voll modernisiert worden und entspricht damit den Ansprüchen, die ab 2030 oder sogar bis 2045 gelten sollen. Wir schätzen deshalb, dass etwa 80 Prozent aller Gebäude noch einmal saniert werden müssen“, sagte laut „Welt“ Jan Ohligs, Partner und Immobilien-Finanzierungsspezialist bei EY.

„Modernisierung” bis in den Ruin - bei den Modernisierungskosten im Wohnungssektor fielen Beträge zwischen 800 und 1500 Euro pro Quadratmeter für neue Fenster, Dächer, Fassadendämmung und eventuell eine neue Heizung an. Hinzu käme noch aufwendige Anlagentechnik für besonders niedrige Effizienzklassen wie etwa Wärmerückgewinnung oder Niedrigtemperaturheizungen. EY legt für eine durchschnittliche Wohnungsgröße von 65 Quadratmetern einen Kostendurchschnitt von 1000 Euro pro Quadratmeter zugrunde. Bei rund 3,2 Millionen Mehrfamilienhäusern in Deutschland sowie knapp 16 Millionen Ein- und Zweifamilienhäusern mit insgesamt gut 43 Millionen Wohneinheiten, kommt so der Betrag von drei Billionen Euro zusammen. Dieser könnte sich jedoch noch wesentlich erhöhen, wenn die Bau- und Materialkosten weiter teigen, wovon auszugehen ist und die Politik noch strengere Vorgaben für eine energetische Sanierung im Bestand erlässt.

Die Regierung will die Treibhausgasemissionen von Gebäuden bis 2020 auf 72 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente gesenkt werden. 2018 waren sie bereits auf 120 Millionen Tonnen gesunken. EY sieht jedoch wenig Möglichkeiten für weiteres Einsparpotential, da viele Häuser bereits mindestens einmal energetisch saniert worden seien. Selbst das Umweltbundesamt führt den 2021 festgestellten Rückgang der Emissionsmenge auf 115 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten (gegenüber 120 Millionen 2020) nicht auf Haussanierungen, sondern darauf zurück, dass die Besitzer von Ölheizungen die günstigen Preise genutzt hätten, um ihre Tanks bereits 2019 und 2020 zu füllen.

Laut einer Statistik des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), wurden zwischen 2010 und 2018 ca. 342 Milliarden Euro in energetische Modernisierungsmaßnahmen investiert. Allerdings ging der Raumwärmeverbrauch der privaten Haushalte in den acht Jahren nicht zurück. 2018 lag er ebenso bei 130 kWh wie schon 2010. Seither dürften sie kaum zurückgegangen sein, wenn überhaupt. Wenn dies trotzdem erreicht werden soll, müsste das Sanierungstempo laut EY von einem auf drei Prozent im Jahr erhöht werden.

Die absurden Vorgaben der Politik erschweren dies zusätzlich. Einerseits muss bei einer Fassadenerneuerung der äußerst niedrige Wärmedurchgangswert von 0,24 pro Quadratmeter vorliegen, andererseits wurde die Sanierungs-Förderung jedoch massiv reduziert oder ganz gestrichen. Das alles heißt im Ergebnis: Auf Millionen von ohnehin schon geschröpften Bürger kommen monströse Kosten zu, um die lächerlichen Kopfgeburten von Ideologen zu erfüllen, mit denen sie das Klima retten wollen, das durch den vergleichsweise geringen CO2-Ausstoss Deutschlands überhaupt nicht bedroht ist.

https://www.welt.de/finanzen/immobilien/plus242359493/Zu-hohe-Klimaziele-Gebaeude-Sanierung-nach-Plan-wuerde-drei-Billionen-Euro-kosten.html

https://www.neopresse.com/wirtschaft/berechnung-von-unternehmensberatung-gebaeude-sanierungen-wuerden-3-billionen-euro-kosten/