Miguel Klauß MdL BaWü
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+++ Wir vergessen nicht! +++

Heute vor 5 Jahren, am 31.7.2019 massakrierte der palästinensische Jordanier Issa Mohammed auf bestialische Weise seinen ehemaligen Mitbewohner Wilhelm L. (36 J.) Mehrfach schlug er mit einem Samurai-Schwert auf ihn ein, trennte seinem Opfer mit einem Hieb den
linken Arm ab. Die Tochter (11) von Wilhelm L. muss alles mitansehen. Der Täter war polizeibekannt und reiste 2015 illegal nach Deutschland.

Wir werden nicht ruhen, bis diese menschenfeindliche Politik, deren Wilhelm zum Opfer wurde, beendet wird, und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Es leben Migranten unter uns, die nicht integrierbar sind und die keinerlei Respekt vor Menschenleben haben. Das kann nicht länger hingenommen werden. Als AfD werden wir Immer und immer wieder einfordern, was zum Schutz unserer Bürger zwingend getan werden muss: Strikte Grenzkontrollen und eine konsequente Abschiebungen von abgelehnten und kriminellen Asylbewerbern!

Quelle Schwert-Mord Stuttgart
+++ Wir vergessen nicht! +++

Heute vor genau 18 Jahren entging Deutschland knapp einer Katastrophe. Am 31. Juli 2006 gab es versuchte Anschläge auf zwei Regionalbahnen im Rheinland. Die versuchten Bombenanschläge waren ein fehlgeschlagener islamistischer Terroranschlag auf deutsche Züge. Die zwei eingesetzten Kofferbomben wurden in Köln in die Züge gebracht, waren jedoch konstruktionsbedingt nicht explosionsfähig.

Der islamistische Terrorismus ist bis heute die größte Gefahr für die Sicherheit unserer Bürger. Die Bundesregierung muss seiner Bekämpfung daher endlich oberste Priorität einräumen. Die AfD fordert deshalb seit Langem: Die Grenzen müssen endlich geschützt und ausländische islamistische Gefährder konsequent abgeschoben werden!

➔ Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Versuchte_Bombenanschl%C3%A4ge_vom_31._Juli_2006
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 56:


➔ Direkte Demokratie stärken.

»Das Volk ist gemäß Art. 70 der Sächsischen
Verfassung neben Regierung und Parlament
berechtigt, Gesetzesvorlagen einzubringen. Wir wollen dieses Element direkter Demokratie stärken und die Verfahren für Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid verbessern. Ein Gesetzentwurf ist bislang mit 40.000 Unterstützerunterschriften beim Landtagspräsidenten einzureichen. Diese
Zahl soll auf 10.000 reduziert werden. Der Landtag kann anschließend den Gesetzwurf innerhalb von sechs Monaten beschließen. Andernfalls wird ein Volksbegehren durchgeführt, in dem mindestens
450.000 stimmberechtigte Bürger durch Unterschrift erklären, dass über den Gesetzentwurf ein Volksentscheid durchgeführt werden soll. Wir werden die Möglichkeit einführen, dass durch Volksabstimmung vom Landtag beschlossene Gesetze aufgehoben werden können (kassatorisches Referendum).«

#AfD
Messerstecherei auf der Königstraße in Stuttgart! Abschieben schafft Sicherheit!

Am Dienstagabend kam es auf der Königstraße in Stuttgart zu einer brutalen Messerstecherei zwischen zwei Personengruppen. Mehrere Personen wurden verletzt, darunter eine schwer. Ein 17-Jähriger Syrer konnte bereits festgenommen werden- er soll drei Männer mit einem Messer verletzt haben, einen davon sogar lebensgefährlich.

ES REICHT! Wir müssen endlich handeln, damit nicht noch viel mehr Blut fließt. Fakt ist: Wer die Grenzen weiter offenlässt
und Kriminelle nicht abschiebt, hat selbst Blut an den Händen!
Als AfD wollen wir uns unser Land endlich wieder sicher machen! Immer und immer wieder werden wir einfordern, was zum Schutz unserer Bürger zwingend getan werden muss:
➔ Effektivem Grenzschutz!
➔ Sofortigen Abschiebungen krimineller Ausländer!

Nur die AfD kämpft für eine Politik, die die realen Gefahren erkennt und entschlossen dagegen vorgeht. #DeshalbAfD

Quelle Artikel
+++ 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐦𝐢𝐭𝐭𝐞𝐢𝐥𝐮𝐧𝐠 +++

Mobilitätsabgabe: AfD lehnt „Ideologiesteuer“ ab!

Stuttgart, 01.08.2024. Die baden-württembergische Mobilitätsabgabe sieht der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, eine „kostspielige wie ineffiziente Ideologiesteuer“, die viel Geld verschlinge, aber nichts im Verkehr verbessere.

„Der Nahverkehr wird nun genutzt, um unter dem fernen Versprechen einer sogenannten Mobilitätsgarantie einen weiteren Vorwand zu finden, dem Bürger und unseren Unternehmen in die Tasche zu greifen. Ob teures Anwohnerparken, Mautgebühren oder Mobilitätsabgabe, alles bringt, wie auch die CO2-Steuer, keine Verbesserung aber umso mehr Bürokratie und Kosten für die breite Masse der Haushalte“, erklärt Miguel Klauß.

Der Bürger zahle am Ende dafür, dass irgendwo im ländlichen Raum leere Busse umherführen. „Nachdem die Grünen mit Schützenhilfe der Union den Individualverkehr verteuern und einschränken, sollen nun alle für den ÖPNV pauschal per ... Weiterlesen
𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐦𝐢𝐭𝐭𝐞𝐢𝐥𝐮𝐧𝐠

Stilllegung von Diesel-Autos: Klauß warnt vor Enteignung 
 
Stuttgart, 02.08.24. Es drohe eine Enteignung von Millionen Autofahrern mahnt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Hintergrund sind EU-Regelungen zu Schadstoffbegrenzung. Klauß sieht darin den „Versuch mit der Brechstange den Leuten das Auto wegnehmen zu wollen“. „Wir erleben, wie eine autofeindliche Politik auf allen parlamentarischen Ebenen stattfindet. Sowohl in Brüssel als auch in Berlin und Stuttgart sollen Autofahrer weiter belastet und das Autofahren möglichst verdrängt werden. Die CDU mit Ursula von der Leyen steht dabei in Brüssel leider an vorderster Front. Und die FDP ermöglicht für Autofahrer nachteilige Regelungen im Bund durch das Festhalten an der Ampelkoalition.“
 
Klauß forderte diese Regelungen Schadstoffgrenzwerten bei Euro 5 und 6-Dieselfahrzeugen zu stoppen. Betroffen wären im Ernstfall zwischen acht und neun Millionen Menschen, die einer Art Enteignung ausgesetzt wären.
+++ 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐦𝐢𝐭𝐭𝐞𝐢𝐥𝐮𝐧𝐠 +++

Böblingen, 01. August 2024. Einer Antwort auf eine kleine Anfrage des AfD-Fraktionsvize im Landtag, Miguel Klauß, ist zu entnehmen, dass der mehrfach vorbestrafte Algerier aus Böblingen nicht abgeschoben wird. Klauß sieht hier ein „schweres Handlungsdefizit“ des Innenministers. Es handelt sich um einen Algerier, der seit weniger als einem Jahr im Land ist, Asyl beantragte und seitdem mehrfach strafrechtlich in Erscheinung trat. Zuletzt wurde er im Juni 2024 wegen eines Raubzuges in einem Sindelfinger Einkaufszentrum verurteilt. Er kam allerdings gleich wieder auf freien Fuß.

Nun erfuhr Miguel Klauß, dass der algerische Mehrfachstraftäter nicht abgeschoben werden könne, weil dessen Asylantrag noch in Bearbeitung sei. Klauß kommentiert: "Ich fordere Innenminister Thomas Strobl auf, hier endlich mal nicht den Grünen gefallen zu wollen, sondern konsequent den Rechtsstaat durchzusetzen und den Straftäter so schnell als möglich in die Heimat zu schicken!“
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024, Seite 61-62:

➔ Sichere Grenzen – illegale Migration verhindern.

»Wir werden alle ungebundenen Kräfte der Bereitschaftspolizei Sachsen in den grenznahen Bereich verlegen. Der Freistaat Sachsen muss alle im Rahmen der Gesetze zur Verfügung stehenden polizeilichen Maßnahmen ergreifen, um illegale und unkontrollierte Einreisen zu verhindern. Bereits vor Gestattung der Einreise hat eine Vorprüfung von Schutzansprüchen zu erfolgen. Nur wenn diese zu einem positiven Ergebnis kommt, ist eine Einreise zu gestatten und ein Asylverfahren durchzuführen. Migranten, die aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen wollen, ist nach bereits jetzt geltendem Recht (§ 18 Absatz 2 des Asylgesetzes) die Einreise zu verweigern.

Zum Wahlprogramm Sachsen: https://afdsachsen.de/#flipbook-df_9412/1/
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 56-57

Islamischen Antisemitismus erkennen,
benennen und bekämpfen.


»Die romantisierende Verklärung von Zuwanderung verstellt oftmals den Blick auf den neu in Erscheinung tretenden Antisemitismus in Europa, der seine Wurzeln im Islam hat. Wir fordern daher eine gesellschaftliche Ächtung jeglicher Form von Antisemitismus – ausdrücklich auch, wenn die Urheber im linken oder muslimischen Milieu zu verorten sind.

Die AfD wird eine Demokratieerklärung auch für Moscheevereine einführen, in der sie sich zu unserem säkularen Staat, zur Religionsfreiheit, zum Verzicht auf Gewalt und deren Verherrlichung bekennen müssen. Bei Verweigerung verliert der betreffende Moscheeverein jedwede rechtliche Legitimation.«

Zum Wahlprogramm Sachsen: https://afdsachsen.de/#flipbook-df_9412/1/
+++ Männer raus aus dem Frauensport! +++

Der Vorfall beim Frauen-Boxen bei Olympia hat gezeigt, wie tief die Werte des Sports durch den herrschenden links-woken Zeitgeist gesunken sind: Die Zulassung einer Trans-Frau durch das Olympische Komitee ist ein Skandal und ein Verbrechen am Frauensport. Männer haben von Natur aus eine andere Muskulatur und einen anderen Körperbau. Kein Wunder, dass die italienische Boxerin Angela Carini gegen den sich vermeintlich als Frau fühlenden Mann Imane Khelif in wenigen Sekunden kapitulieren musste.

Der Frauensport muss wieder das sein, was er ursprünglich war: ein Wettbewerb, in dem Frauen gegen Frauen antreten und sich unter fairen Bedingungen messen können. Deshalb sagen wir als AfD: Biologische Männer und Trans-Frauen haben im Frauensport nichts verloren. Nur so kann der Sport seine Würde und Integrität zurückgewinnen.

#Olympia
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 24-25:

Gender-Ideologie entgegentreten

»Die Gender-Ideologie bestreitet natürliche Unterschiede zwischen Mann und Frau, verbunden mit der Behauptung, dass Geschlechter nur soziale Konstrukte seien. Unterschiede etwa bei der Auswahl und Ausübung von Berufen werden als Beweis einer vermeintlichen Diskriminierung betrachtet und deren Beseitigung gefordert.
Die Gender-Ideologie entwertet die gewachsene und im Grundgesetz verankerte Vorrangstellung von Ehe und Familie.
Sie verunsichert Kinder in ihrer sexuellen Identität. Behauptungen der Gender-Ideologie stehen im Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen der Biologie und der Entwicklungspsychologie. Dennoch wird dieser Ideologie ein Wissenschaftsanspruch zugebilligt und dieser in intoleranter Weise verteidigt.
Wir werden die Förderung dieser Ideologie einstellen.
Jegliche „politisch korrekten“ Sprachvorgaben lehnen wir ab.

Zum Wahlprogramm Sachsen
➔ Straffällige Ausländer abschieben!

Ein 17-jähriger Syrer beging eine brutale Messerattacke in der Stuttgarter Fußgängerzone. Seine Kriminalakte, bestehend aus 34 Straftaten in 31 Monaten. Trotz seiner bekannten Aggressivität und Gewaltbereitschaft war er bis zur jüngsten Tat auf freiem Fuß. Nun kommen auch immer mehr Details aus dem Umfeld des 17-jährigen Syrers Khalil ans Tageslicht: So sollen auf das "Familienkonto" insgesamt 110 Straftaten gehen!

Es sind Zustände, die eigentlich keinen Politiker ruhig schlafen lassen dürften – und dennoch gehen Ampel und CDU schulterzuckend zur Tagesordnung über. Anstatt diese Zustände anzuprangern und selbst aufzuklären, beteiligt sich die CDU am Schweigekartell.

Wer einen echten Migrationsstop will, der wählt AfD! Nur wir werden unsere Staatsgrenzen schützen und straffällige Ausländer sowie Asylbewerber ohne Bleiberecht konsequent abschieben!
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 22

Meinungsvielfalt statt einseitiger Ideologie.

»Wie im Beutelsbacher Konsens gefordert, darf das Klassenzimmer kein Ort der Indoktrination sein. Damit Schüler zu mündigen Bürgern heranwachsen und sich eine eigene Meinung bilden können, müssen sie sich mit unterschiedlichen Positionen
zu aktuellen Themen kritisch und kontrovers auseinandersetzen.«

Zum Wahlprogramm Sachsen:
https://afdsachsen.de/#flipbook-df_9412/1/

#AfD
Russland-Sanktionen und Energiewende vernichten deutsche Arbeitsplätze! ➔ AfD wählen für eine vernünftige Energiepolitik 🇩🇪

Immer mehr Betriebe müssen Kurzarbeit anmelden. Im Bereich der Arbeitsagentur Nagold sind 6.000 Beschäftigte betroffen. Diese Entwicklung zeigt nach Angaben der IHK Nordschwarzwald eine deutliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und führt dazu, dass immer mehr Menschen auf einen Teil ihres Gehalts verzichten müssen.

➔ Nur die AfD sagt es bereits seit Jahren: Die „Energiewende“ ist gescheitert, die Russland-Politik auch! Wir fordern eine verlässliche Außenpolitik, die uns günstige Rohstoffe als Standortvorteil sichert und für den Bürger brauchen wir schnell echte steuerliche Entlastungen. Das wäre verantwortungsvolle Energiepolitik für die eigenen Bürger, welche hunderttausende Arbeitsplätze erhält und unseren Wohlstand sichert.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/drastischer-anstieg-bei-kurzarbeit-100.html
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 64:


➔ Sachleistungsprinzip statt
Geldleistungsprinzip.


»Die derzeit nahezu unbeschränkte Bewegungs- und Reisefreiheit von Asylantragstellern und Geduldeten verursacht erhebliche Probleme und unnötige Kosten für Polizei und Verwaltung. Die großzügige Versorgung der Antragsteller und später der Geduldeten wirkt als Anreiz für Armutsmigranten. Insbesondere Geldleistungen werden in einem nicht zu vernachlässigenden Umfang zweckentfremdet. Die AfD strebt daher die ausnahmslose, verpflichtende Durchsetzung und Ausweitung des Sachleistungsprinzips und der Residenzpflicht für Asylbewerber und Geduldete an. Diese muss auf Bundesebene gesetzlich in einer
restriktiven Form mit Strafandrohung verankert werden. Wir wollen in sächsischen Asylunterkünften verbindliche Ein- und Ausgangskontrollen.«

Zum Wahlprogramm Sachsen:
https://afdsachsen.de/#flipbook-df_9412/1/

#AfD
AfD stärkste Kraft in Brandenburg!💪🇩🇪💙

Immer mehr Bürger wenden sich gegen die Politik des Establishments und kommen zur einzigen Alternative im Land.
👉Denn nur die AfD ist auf dem richtigen Weg - für unsere Bürger und unser Land! #AfD
+++ Wir vergessen nicht! Liane M. +++

Heute vor 6 Jahren, am 9. August 2018 tötet ein Afghane frühmorgens seine Freundin in deren Wohnung. Nachbarn hören Schreie. Als die Rettungskräfte kommen, ist die Frau tot. Liane M. stirbt an Ersticken und Blutverlust. Der Killer Noorullah Z. (21) war ein abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan.

➔ Wir werden nicht ruhen, bis diese menschenfeindliche Politik, deren Liane zum Opfer wurde, beendet wird, und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Das ist nur eine Bluttat von vielen, die ein weiterer Beweis dafür sind, dass die Massenzuwanderung endlich gestoppt werden muss. Es leben Migranten unter uns, die nicht integrierbar sind und die keinerlei Respekt vor Menschenleben haben. Das kann nicht länger hingenommen werden.

Die AfD ist die einzige Partei, die Grenzen schützen und illegale Migration stoppen will. Wer Grenzen schützt, schützt Menschen!

Quelle
+++Aktuelle Hammer-Umfrage 🇩🇪💙💪 +++

Thüringen wird blau! Gemeinsam mit eurer Unterstützung am 1. September gelingt das blaue Wunder und Thüringen bekommt die patriotische Wende! Mut zur Wahrheit - Für unsere Heimat - Für unsere Werte. Es ist Zeit für die AfD!
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 42

➔ Schluss mit Sanktionspolitik.

»Aufgrund unserer geografischen Lage steht uns der mittel- und osteuropäische Raum nahe. Die Sanktionspolitik der Bundesregierung führt zum Wegfall wichtiger Märkte und Wirtschaftspartner. Die AfD fordert ein Ende der einseitigen Sanktionspolitik gegen Russland und andere Staaten. Wir wollen die Möglichkeit des uneingeschränkten Handels mit allen Ländern offenhalten. Der Import von bezahlbaren Rohstoffen, welche wir
im eigenen Land verarbeiten, sorgt für internationale
Konkurrenzfähigkeit.«


Zum Wahlprogramm Sachsen: https://afdsachsen.de/#flipbook-df_9412/1/

#AfD
+++ Landtagswahlen 2024: AfD wählen! +++

Aus dem AfD Wahlprogramm Landtagswahl Sachsen 2024,
Seite 96-97

➔ Erhalt des Bargelds: Bargeld ist Freiheit und Schutz vor Enteignung und Totalüberwachung.

» Unser Bargeld ist in Gefahr. Mit Unterstützung von Bundesregierung, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank wird seine schleichende Abschaffung betrieben. Mit der Abschaffung des Bargelds würde die Rolle des Geldes als unantastbarer und gebührenfreier Wertspeicher eingeschränkt. Eine Abschaffung des Bargelds macht für den Krisenfall die Enteignung von Kontoinhabern möglich.

Bargeld ist ein natürliches Bollwerk gegen eine weitere Absenkung der Zinsen bis in den negativen Bereich. Ein Bargeldverbot würde bedeuten, dass Zahlungsvorgänge nur noch elektronisch stattfinden können. Dies eröffnet Staat und Banken die totale Kontrolle über alle Geldströme und Wirtschaftsaktivitäten, über jede finanzielle Handlung der Bürger, sogar über deren Aufenthaltsorte... Weiterlesen
+++ Migrationspolitik beenden! Unser Geld für unsere Bürger! +++

In Vaihingen/Enz soll eine Unterkunft für Migranten entstehen.
Zuerst sollte die geplante Unterkunft 9,3 Millionen Euro kosten.
Nach diesem anfänglichen Preis-Schock einigen sich die Räte auf Kosten von rund 5,5 Millionen Euro. Immer noch eine gigantische Summe. Gerade in Zeiten der Krise sind Ausgaben dieser Art nicht nachvollziehbar. Die eigene Bevölkerung weiß aufgrund der enormen finanziellen Belastungen nicht ein noch aus. Aber die Bundes- und auch die Landesregierung verteilen weiter munter unsere Gelder als wäre nichts gewesen.

Höchste Zeit also für einen AfD-Finanzminister: Wir werden unseren Sozialstaat mit der konsequenten Abschiebung von illegalen Einwanderern entlasten.
Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern für eine verfehlte Asylpolitik! Unser Fokus muss auf der Sicherheit und dem Wohlstand der deutschen Bürger liegen. Unser Geld gehört unseren Bürgern.

Quelle