Miguel Klauß MdL BaWü
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++ BaWü prüft Zwangsmaßnahmen bis hin zu Beschlagnahmungen ++

Die Landesregierung hatte sämtliche 1101 Gemeinden in BW gebeten, Standorte für neue Asylzentren zu nennen - jedoch hat keine einzige Gemeinde geantwortet. Es gibt schlicht keinen Platz mehr in unserem Land. Die Landesregierung müsste nun ihrerseits zwingend eine weitere Aufnahme von Asylanten ablehnen. Stattdessen aber prüft Grünschwarz Zwangsmaßnahmen bis hin zu Beschlagnahmungen. Was schert sie auch der demokratische Wille im Land?

Fakt ist: Wir haben keinen Platz mehr, wir haben kein Geld mehr. Und wir haben kein Verständnis mehr für diese Massenmigration. Deswegen: Die Asylzuwanderung muss sofort und umfassend gestoppt werden!

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https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/fluechtlinge-land-prueft-unterbringung-gegen-willen-der-gemeinden-1916600

#BaWü #Asylkrise #Asyl #wirhabenkeinenplatz #massenmigration #migration
++ Abschiebungen schützen Menschen ++

Die Vergewaltigung einer zweifachen Mutter im berüchtigten Görlitzer Park in Berlin durch eine afrikanische Tätergruppe hat für einen Aufschrei gesorgt. Jetzt kam heraus: Die Asylanträge aller drei Männer sind bereits vor Jahren abgelehnt worden. Ein Täter hätte schon abgeschoben sein müssen dann wäre der Frau die Vergewaltigung erspart geblieben.

Wir als #AfD akzeptieren diesen Kontrollverlust der Inneren Sicherheit nicht. Wir brauchen endlich die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter, ein Ende der Kuscheljustiz und sichere Grenzen! Wer Grenzen schützt, schützt Menschen!

https://www.focus.de/panorama/gruppenvergewaltigung-im-goerli-die-drei-angeklagten-sind-abgelehnte-asylbewerber_id_209584495.html

https://m.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/gruppenvergewaltigung-in-berlin-taeter-haette-abgeschoben-sein-muessen-85453998.bildMobile.html
Dieses Wochenende hatten wir im Landtag unser Kommunalpolitisches Treffen.
Mit dabei war unser AfD Landrat Robert Sesselmann 💙🇩🇪.
++ Neues Rekordhoch im Bundestrend ++

Der aktuelle Bundestrend zeigt eindeutig das die Menschen in unserem Land diese Volksfeindliche Politik ablehnt und unsere Alternative für Deutschland dadurch immer mehr an Präsenz gewinnt 💪💪💙💙
Die AfD schafft es jetzt vor SPD!

Die Menschen erkennen: Nur die AfD ist auf dem richtigen Weg - für unsere Bürger und unser Land!

#umfrage #rekord #afd #wahl #deutschland #politik #ampelmussweg #nurnochafd #bundestrend
Nur ein Raum pro Person: Berlin führt Wohnungsozialismus ein!

Der von der CDU geführte Berliner Senat hat einen massiven Eingriff in den Wohnungsmarkt der Hauptstadt angekündigt. Alleinstehende sollen in der Hauptstadt künftig ausschließlich Ein-Raum-Wohnungen mieten dürfen, Paare maximal Zwei-Raum-Wohnungen. Bei Neuvermietungen darf künftig „grundsätzlich maximal ein Wohnraum pro haushaltsangehörige Person zur Verfügung gestellt werden“, heißt es in einem Entwurf einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den Gesellschaften, aus dem das Blatt zitiert. Die neuen Regeln sollen ab 2024 für alle Neuverträge gelten.

Das ist keine freie, liberale Staatsform mehr, das ist der pure Sozialismus!

Echte Freiheit gibt es nur mit der #AfD!

https://www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-amtlich-fuer-singles-nur-noch-kleine-wohnungen

#wohnungen #mieten #miete #wohnen #berlin #sozialismus #cdu #politik #afd #wohnungsmarkt #freiheit
Sie BELÜGEN, BETRÜGEN und sie FÄLSCHEN bewusst Statistiken, damit das Lügenmärchen, die „Gefahr kommt von RECHTS“, aufrechterhalten werden kann.

Das Faeser-Ministerium konstruiert mittels manipulierter Zahlen zu Angriffen auf Flüchtlingsheime eine Realität, die es nicht gibt: Wir sollen glauben, dass in Deutschland jede Woche Asylunterkünfte brennen und dieses Land ein massives Problem mit der Gewalt gegen Flüchtlinge hat. Nun zeigt eine exklusive Recherche von NIUS: Nichts davon stimmt.

Die größte Gefahr ist diese links-ideologische Manipulation von Meinung und Fakten! Das Faeser-Ministerium ist untragbar geworden. Faeser ist eine Gefahr für unser Land und unsere Sicherheit. Ihre Entlassung ist längst überfällig.

#faeser #asylunterkünfte #manipulation #fakenews #faeserrücktritt

https://www.focus.de/politik/deutschland/absurditaeten-liste-des-innenministeriums-knapp-die-haelfte-aller-angriffe-auf-fluechtlingsheime-fanden-dort-gar-nicht-statt_id_212608742.html
++ Auch in #BadenWürttemberg geht es aufwärts mit unserer #AfD ++

Wäre heute Landtagswahl, käme unsere Alternative für Deutschland auf einen Rekordwert von 20 Prozent!🇩🇪💪🎉💙

#umfrage #rekord #afd #swr #landtagswahl #bawü
Schwarz-Rot-Gold im Plenarsaal!🇩🇪🇩🇪🇩🇪

Unsere Fraktion sorgte heute für Furore. Wir gingen mit unserem Landeshoheitszeichengesetz in die zweite Beratung und kamen daher passend in: Krawatten in unseren Nationalfarben. Wir fordern ja schließlich, dass die Beflaggung von Landesgebäuden in deutschen Nationalfarben Pflicht wird. Bisher ist dies nicht klar geregelt. Das muss sich ändern, denn wir finden: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug.

Daher wollten wir auch selbst mit bestem Beispiel vorangehen, was den Altparteien natürlich gar nicht schmeckte. Das Staunen und der Unglaube waren ihnen förmlich anzusehen, die Grünen packte gar der Hass. Sie hassen alles, was deutsch ist und ich schmetterte ihnen daher treffend entgegen, dass sie nichts als Vaterlandsverräter seien.
Der Selbsthass der Kartellparteien wurde wieder einmal entlarvt. Ein gelungener Plenartag!

#AfD #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #migration #deutschland #💪 #💙💙💙 #💙 #politik #mutzurwahrheit #stolz #deutschland
++ Migrationswahsinn beenden!! ++

In Garmisch-Partenkirchen, einem Ort, der vom Tourismus lebt, werden 120 ukrainische Flüchtlinge in einem Luxus-Hotel einquartiert.

Immer weniger Bürger können sich überhaupt einen Urlaub leisten, aber für „Flüchtlinge“ ist offensichtlich ein Leben in einem Luxus-Hotel gerade angemessen. Deutlicher kann man die Verachtung gegenüber den hart arbeitenden, normalen und anständigen Bürgern nicht zum Ausdruck bringen.

Es reicht! Wir wollen den Migrantenstrom stoppen und eine Remigration beginnen. Deswegen AfD wählen 💙🇩🇪💪

#hotel #asylunterkunft #migration #remigration

https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/fluechtlinge-gefluechtete-premiumlage-fluechtlingsheim-in-garmisch-partenkirchen-ukraine-92543969.html
++ Den Zustand einer Demokratie erkennt man immer am Umgang mit der Opposition ++

Die Altparteien verweigern erneut unserer AfD die demokratische Mitwirkung, obwohl die Geschäftsordnung des Bundestages ausdrücklich verlangt, dass jeder Fraktion ein solches Amt zusteht.

Dieses Verhalten ist nichts anderes als eine offene Missachtung demokratischer Gepflogenheiten und der Geschäftsordnung des höchsten deutschen Parlaments. Deutschland muss demokratisch erneuert werden. Insbesondere unter der „Ampel“.

Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Bundestagsvizepräsident ist unser volles Recht!

#Bundestagsvizepräsident #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition

https://www.deutschlandfunk.de/afd-weiterhin-ohne-bundestagsvizepraesident-100.html
Volles Haus gestern bei meinem Abgeordneten Stammtisch mit Lars Haise, AfD in Calw.
#AfD 💙🇩🇪
Diese unfähige Regierung muss zurücktreten.

#NeuwahlenJetzt #nurnochAfD #deutschland #freiheit
++ Mittelmeer-Migration stoppen! ++

Wer sich als Schlepper betätigt und zur illegalen Einreise von Migranten beisteuert gehört vor Gericht. Dass die Ampelregierung das Schleusertum im Mittelmehr finanziell unterstützt, scheint in Deutschland bis auf die AfD kaum jemanden zu jucken.

Nur die AfD will diese Machenschaften endlich beenden, während die Altparteien Deutschland weiter zerstören. Die finanziellen Anreize zur Massenmigration müssen abgestellt und Geldgeschenke durch maßvolle Sachleistungen ersetzt werden!

#lampedusa #ngos #schlepper #illegal #migration #mittelmeer #ampelmussweg
Ich wünsche allen einen schönen Tag der Deutschen Einheit! 🇩🇪
#TagDerDeutschenEinheit #AfD #Deutschland #Einheit
++ Merz-CDU stimmte für Steuergelder an
"Seenotretter" ++

Es war die Merz-CDU, die im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Bewilligung von Steuergeldern an „Seenotretter“-NGOs im Mittelmeer stimmte – mithin zumindest mittelbar zur anhaltenden Massenmigration nach Europa beigetragen hat.

Man kann es nicht oft genug sagen: Es war auch die CDU, die unter Merkel 2015 die Grenzen geöffnet hat. Es ist die CDU, die bei Migrantengewalt wegsieht und schweigt. Und die alles und jeden hier willkommen heißt und zugleich hier lebende und arbeitende Bürger mit Füßen tritt. Das sollte sich jeder vor Augen halten, der demnächst vor einer Wahlurne steht. #CDU ist absolut unwählbar. Deswegen unbedingt am 08. Oktober in Bayern und Hessen #AfD wählen. Die einzige Chance gegen die illegale Migration.

https://deutschlandkurier.de/2023/10/haeuptling-gespaltene-zunge-merz-cdu-stimmte-fuer-steuergelder-an-seenotretter/?

#seenotrettung #cdu #steuergelder #merz #migration #ngos