Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Hier der Beschluss im Wortlaut👇👇👇
Forwarded from Elmar Becker
2193816652266117973635547884686495229_221008_130632 (48).pdf
738.2 KB
Forwarded from Tom Lausen DatenAnalyst offiziell
Ich sehe es mit meinen Datenkenntnissen über Nebenwirkungen noch einmal strenger als der Richter. Niemand kann einen solchen medizinischen Befehl erteilen, dies habe ich dem Bundesverwaltungsgericht auch gesagt! Und doch taten sie es....bisher nach Monaten OHNE BEGRÜNDUNG, wie auch dieser Richter vortrefflich feststellte!
Ich erinnere erneut an die **eigene** Aufarbeitung des RKI im Nationalsozialismus
"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."
und
"Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen."
Wir sind schon alle gespannt auf den Herbst / Winter 2022
Ich erinnere erneut an die **eigene** Aufarbeitung des RKI im Nationalsozialismus
"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."
und
"Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen."
Wir sind schon alle gespannt auf den Herbst / Winter 2022
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Beschluss des Truppendienstgerichts Süd🔷Ausführungen zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn gelten entsprechend auch für Arbeitgeber
Die Ausführungen des Vorsitzenden Richters Dr. Pfeiffer zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn bzw. Vorgesetzten können auch auf andere Arbeitnehmer entsprechend angewendet werden.
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung zum Az. 8 AZR 351/15 unter Randziffer 31 folgendes ausgeführt:
"Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, ihn vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, zu schützen und ihn keinem Verhalten auszusetzen, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 – 8 AZR 546/09 – Rn. 18; 25. Oktober 2007 – 8 AZR 593/06 – Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 – 8 AZR 709/06 – Rn. 70, BAGE 122, 304)." (Hervorhebungen durch mich)
Ich kann nur anregen, sich die Argumentation des Truppendienstgerichts in eigenen Angelegenheiten zu eigen zu machen.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Telegram-Kanal: 👉 Klick
Die Ausführungen des Vorsitzenden Richters Dr. Pfeiffer zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn bzw. Vorgesetzten können auch auf andere Arbeitnehmer entsprechend angewendet werden.
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung zum Az. 8 AZR 351/15 unter Randziffer 31 folgendes ausgeführt:
"Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, ihn vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, zu schützen und ihn keinem Verhalten auszusetzen, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 – 8 AZR 546/09 – Rn. 18; 25. Oktober 2007 – 8 AZR 593/06 – Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 – 8 AZR 709/06 – Rn. 70, BAGE 122, 304)." (Hervorhebungen durch mich)
Ich kann nur anregen, sich die Argumentation des Truppendienstgerichts in eigenen Angelegenheiten zu eigen zu machen.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Telegram-Kanal: 👉 Klick
Das Bundesarbeitsgericht
8 AZR 351/15 - Das Bundesarbeitsgericht
Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
📣 Demonstration für Demokratie – 22. Oktober Frankfurt, Grüneburgpark 14uhr.
#FFM2210
Liebe Freunde aus ganz Europa. Die Verträge mit unseren Regierungen werden von Tag zu Tag intransparenter. Während die Preise, die wir zahlen, von Tag zu Tag steigen, profitieren große Unternehmen enorm davon, sei es die Pharmaindustrie, Waffenhersteller oder Energieversorger.
In der Zwischenzeit hat die undemokratische EZB Geld geschaffen, als gäbe es kein Morgen, damit die Regierungen für all das bezahlen können. Dies ist im Grunde eine versteckte Steuer, da sie eine enorme Inflation verursacht. Wir sollten der EZB die Macht über die Geldpolitik entziehen und die Menschen entscheiden lassen, was sie mit ihrem eigenen Geld machen wollen.
👉Film über die EZB in Frankfurt.
Korruption ist der Feind Nummer eins der Demokratie. Doch diese weit verbreitete Korruption, die von Lobbygruppen angeheizt wird, ist nicht einmal ein Thema in den Mainstream-Medien. Selbst wenn Zeitungen oder Fernsehsender den Mut haben, über Exzesse zu berichten, stellen sie nie das System selbst in Frage.
Dabei ist ein Teil der Lösung erstaunlich einfach:
Machen Sie Lobbyismus illegal und strafbar.
Machen Sie alle öffentlichen Aufträge transparent.
Wir alle wollen das, aber die Politiker werden der Öffentlichkeit nur dann Rede und Antwort stehen, wenn sie unter Druck stehen. Deshalb sind wir wieder hier, um der Stimme des Volkes auf der Straße Gehör zu verschaffen.
Wie die meisten von Ihnen inzwischen wissen, haben wir eine massive Flugblattaktion für unsere Demonstration in Frankfurt gestartet.
Dafür brauchen wir Dich! Je mehr wir sind, desto größer ist die Botschaft. Kannst Du dabei unterstützen, Papierflyer für den 22.10.2022 #ffm2210 bei Demonstrationen in Deiner Stadt zu verteilen? Du kannst die Flyer über den 👉Link kostenfrei bestellen.
👉Facebook event
Bitte leite diese Nachricht weiter und lass uns gemeinsam etwas Großes gestalten!
Für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte,
UNITED WE STAND!
🤝
#FFM2210
Liebe Freunde aus ganz Europa. Die Verträge mit unseren Regierungen werden von Tag zu Tag intransparenter. Während die Preise, die wir zahlen, von Tag zu Tag steigen, profitieren große Unternehmen enorm davon, sei es die Pharmaindustrie, Waffenhersteller oder Energieversorger.
In der Zwischenzeit hat die undemokratische EZB Geld geschaffen, als gäbe es kein Morgen, damit die Regierungen für all das bezahlen können. Dies ist im Grunde eine versteckte Steuer, da sie eine enorme Inflation verursacht. Wir sollten der EZB die Macht über die Geldpolitik entziehen und die Menschen entscheiden lassen, was sie mit ihrem eigenen Geld machen wollen.
👉Film über die EZB in Frankfurt.
Korruption ist der Feind Nummer eins der Demokratie. Doch diese weit verbreitete Korruption, die von Lobbygruppen angeheizt wird, ist nicht einmal ein Thema in den Mainstream-Medien. Selbst wenn Zeitungen oder Fernsehsender den Mut haben, über Exzesse zu berichten, stellen sie nie das System selbst in Frage.
Dabei ist ein Teil der Lösung erstaunlich einfach:
Machen Sie Lobbyismus illegal und strafbar.
Machen Sie alle öffentlichen Aufträge transparent.
Wir alle wollen das, aber die Politiker werden der Öffentlichkeit nur dann Rede und Antwort stehen, wenn sie unter Druck stehen. Deshalb sind wir wieder hier, um der Stimme des Volkes auf der Straße Gehör zu verschaffen.
Wie die meisten von Ihnen inzwischen wissen, haben wir eine massive Flugblattaktion für unsere Demonstration in Frankfurt gestartet.
Dafür brauchen wir Dich! Je mehr wir sind, desto größer ist die Botschaft. Kannst Du dabei unterstützen, Papierflyer für den 22.10.2022 #ffm2210 bei Demonstrationen in Deiner Stadt zu verteilen? Du kannst die Flyer über den 👉Link kostenfrei bestellen.
👉Facebook event
Bitte leite diese Nachricht weiter und lass uns gemeinsam etwas Großes gestalten!
Für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte,
UNITED WE STAND!
🤝
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Lauterbach macht klar: Wir halten an menschenverachtenden Unterdrückungsmaßnahmen fest💥
Während sämtliche Länder die Pandemie für beendet erklären oder dies bereits getan haben, geben Lauterbach, Buschmann und Co. weiter Gas. Die neueste Entgleisung des Gesundheitsministers hat es richtig in sich.
Lauterbach kündigt offen an, das Maskenregime weiter durchzudrücken, das Impfabo und dubiose Medikamente zur Pflicht zu machen, wenn die Bürger den Hauch einer Chance haben wollen, dass das Gespenst namens Corona endlich verschwindet.
Das muss man sich mal vorstellen. Wir sollen bis in alle Ewigkeit Masken tragen und uns alle 3 Monate die Genspritze abholen! Unfassbar!🔥
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Während sämtliche Länder die Pandemie für beendet erklären oder dies bereits getan haben, geben Lauterbach, Buschmann und Co. weiter Gas. Die neueste Entgleisung des Gesundheitsministers hat es richtig in sich.
Lauterbach kündigt offen an, das Maskenregime weiter durchzudrücken, das Impfabo und dubiose Medikamente zur Pflicht zu machen, wenn die Bürger den Hauch einer Chance haben wollen, dass das Gespenst namens Corona endlich verschwindet.
Das muss man sich mal vorstellen. Wir sollen bis in alle Ewigkeit Masken tragen und uns alle 3 Monate die Genspritze abholen! Unfassbar!🔥
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Montagabend: Geilenkirchen!
Heute Abend unterstütze ich einen kleinen aber feinen Bürgerspaziergang in Geilenkirchen im Kreis Heinsberg.
Der angemeldete Demozug startet auf der Sittarder Straße Höhe Haus Nr. 76, vor dem Wasserturm, und endet vor dem Rathaus im Ort.
Der NATO-Militärstutzpunkt in Geilenkirchen macht den kleinen Ort zu einem potenziellen Angriffsziel im Falle einer offenen Konfrontation zwischen der NATO und Russland.
Die Zeit des Widerstands ist jetzt.
https://t.me/Dr_Mona_Aranea
Heute Abend unterstütze ich einen kleinen aber feinen Bürgerspaziergang in Geilenkirchen im Kreis Heinsberg.
Der angemeldete Demozug startet auf der Sittarder Straße Höhe Haus Nr. 76, vor dem Wasserturm, und endet vor dem Rathaus im Ort.
Der NATO-Militärstutzpunkt in Geilenkirchen macht den kleinen Ort zu einem potenziellen Angriffsziel im Falle einer offenen Konfrontation zwischen der NATO und Russland.
Die Zeit des Widerstands ist jetzt.
https://t.me/Dr_Mona_Aranea
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
„Die Regierung schadet ihren eigenen Bürgern und riskiert damit einen Volksaufstand“
Serdar Somuncu gestern Abend.
t.me/Rosenbusch
Serdar Somuncu gestern Abend.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Es hat noch nie ein Minister so penetrant nach Korruption gestunken wie Lauterbach...
"Der Gesundheitsminister ließ über die Krankenversicherungen einen Brief an alle Deutschen über 60 verschicken.
Ein ungewöhnliches Vorgehen, wie BILD aus dem Gesundheitsministerium erfuhr.
Im Schreiben fordert der Minister dazu auf, sich zum vierten Corona-Piks beraten zu lassen. Am Ende seines Briefs vergisst der Minister nicht, auch die „jährliche Grippeimpfung“ und die Impfung gegen Lungenentzündung zu erwähnen."
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/post-von-lauterbach-mysterioeser-impf-brief-an-alle-ueber-60-81569430.bild.html
"Der Gesundheitsminister ließ über die Krankenversicherungen einen Brief an alle Deutschen über 60 verschicken.
Ein ungewöhnliches Vorgehen, wie BILD aus dem Gesundheitsministerium erfuhr.
Im Schreiben fordert der Minister dazu auf, sich zum vierten Corona-Piks beraten zu lassen. Am Ende seines Briefs vergisst der Minister nicht, auch die „jährliche Grippeimpfung“ und die Impfung gegen Lungenentzündung zu erwähnen."
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/post-von-lauterbach-mysterioeser-impf-brief-an-alle-ueber-60-81569430.bild.html
bild.de
Post von Lauterbach: Mysteriöser Impf-Brief an alle über 60
Mysteriöse Post von Karl Lauterbach (59, SPD)!
Forwarded from Eltern für Ihre Kinder NRW
💥 Änderung der Corona-Regeln: Keine Testpflicht bei Corona-Verdacht in Schulen❗️
"Testpflicht an Schulen vom Bundesrat gekippt: Corona wird wieder als Infektionskrankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Die Regelung war zuvor kritisiert worden.
Corona wird wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz gestrichen, für die ein Betretungsverbot etwa in Schulen oder Kitas gilt. Das beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin.
Covid-19 war erst vor kurzem im Zuge der Verabschiedung der zum 1. Oktober in Kraft getretenen neuen Corona-Regeln in diese Liste aufgenommen worden.
Dort stehen unter anderem auch die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten.
▪️Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz
Rechtliche Folge wäre gewesen, dass Lehrkräfte, Erzieher, Schüler oder Kita-Kinder bei Verdacht auf eine Corona-Infektion oder nach einer Corona-Erkrankung nur mit einem negativen Test wieder in die Einrichtung dürfen.
🔸Das hatten Kinder- und Jugendärzte und mehrere Bundesländer kritisiert und als Benachteiligung im Vergleich zu Erwachsenen bezeichnet, da diese nach fünf Tagen Isolation auch ohne Test wieder am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen und auch bei einem Corona-Verdacht, etwa bei Husten, niemandem per Test nachweisen müssten, dass es sich dabei nicht um Corona handelt.
🔸Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im September zugesagt, die umstrittene Regelung wieder aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Die Länderkammer hat dem nun abschließend zugestimmt."
➥ Quelle: ZDF
➡️ Da es nun keine besonders ansteckende Krankheit mehr ist, hat sich auch die Maskenpflicht erledigt ✅
"Testpflicht an Schulen vom Bundesrat gekippt: Corona wird wieder als Infektionskrankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Die Regelung war zuvor kritisiert worden.
Corona wird wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz gestrichen, für die ein Betretungsverbot etwa in Schulen oder Kitas gilt. Das beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin.
Covid-19 war erst vor kurzem im Zuge der Verabschiedung der zum 1. Oktober in Kraft getretenen neuen Corona-Regeln in diese Liste aufgenommen worden.
Dort stehen unter anderem auch die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten.
▪️Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz
Rechtliche Folge wäre gewesen, dass Lehrkräfte, Erzieher, Schüler oder Kita-Kinder bei Verdacht auf eine Corona-Infektion oder nach einer Corona-Erkrankung nur mit einem negativen Test wieder in die Einrichtung dürfen.
🔸Das hatten Kinder- und Jugendärzte und mehrere Bundesländer kritisiert und als Benachteiligung im Vergleich zu Erwachsenen bezeichnet, da diese nach fünf Tagen Isolation auch ohne Test wieder am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen und auch bei einem Corona-Verdacht, etwa bei Husten, niemandem per Test nachweisen müssten, dass es sich dabei nicht um Corona handelt.
🔸Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im September zugesagt, die umstrittene Regelung wieder aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Die Länderkammer hat dem nun abschließend zugestimmt."
➥ Quelle: ZDF
➡️ Da es nun keine besonders ansteckende Krankheit mehr ist, hat sich auch die Maskenpflicht erledigt ✅
ZDFheute
Corona-Regeln: Testpflicht an Schulen entfällt wieder
Testpflicht vom Bundesrat gekippt: Corona wird wieder als Infektionskrankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dieser sehenswerte Abschnitt aus "Die Anstalt" wurde nach Ausstrahlung am 29.04.2014 per Einstweiliger Verfügung durch Bittner und Joffe (DIE #ZEIT) entfernt.
Die Anstalt gewann das Verfahren, die Folge jedoch tauchte in der Mediathek nicht wieder auf.
https://youtu.be/p2UC3Eo4FSo
t.me/Rosenbusch
Die Anstalt gewann das Verfahren, die Folge jedoch tauchte in der Mediathek nicht wieder auf.
https://youtu.be/p2UC3Eo4FSo
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
EILMELDUNGDer niederländische Abgeordnete Rob Roos wollte von der Pfizer-Direktorin Janine Small wissen, ob deren Plörre vor Einführung überhaupt auf Schutz vor einer Corona-Ansteckung getestet wurde.
Sie lacht einfach und verneint das, da man schnelle Ergebnisse für die Wissenschaft liefern musste.
Dafür wurden Millionen Menschen mittels Impfpass diskriminiert - unfassbar.
Folgen @unblogd
Forwarded from AUF1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
„Rechtsextrem – na, und?“: Deutungshoheit des Systems wird zunehmend in Frage gestellt 🤝
Um Proteste zu diffamieren, nutzt das Polit- und Medienkartell Totschlagbegriffe wie rechtsradikal, um Unbedarfte von einer Teilnahme abzuhalten. Spätestens mit dem Coronamaßnahmen-Widerstand verloren derartige Beschimpfungen, ihre einschüchternde Wirkung, auch deshalb, weil rechts zu sein, ja schließlich nichts unanständiges ist. Seit einigen Wochen verwenden Systemmedien nun einen Begriff, der bislang in ein Museum politischer Bewegungen der 1920er Jahre passte: Querfront. Dabei würden sich, wie es heißt, Nazis und Linke gegen die angebliche Demokratie vereinigen. In einigen traditionell sozialdemokratisch geprägten Regionen sind solche Phänomene tatsächlich erkennbar: Etwa in Hamburg, Leipzig und dem Ruhrgebiet, aber auch in Berlin und Brandenburg.
⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen
Um Proteste zu diffamieren, nutzt das Polit- und Medienkartell Totschlagbegriffe wie rechtsradikal, um Unbedarfte von einer Teilnahme abzuhalten. Spätestens mit dem Coronamaßnahmen-Widerstand verloren derartige Beschimpfungen, ihre einschüchternde Wirkung, auch deshalb, weil rechts zu sein, ja schließlich nichts unanständiges ist. Seit einigen Wochen verwenden Systemmedien nun einen Begriff, der bislang in ein Museum politischer Bewegungen der 1920er Jahre passte: Querfront. Dabei würden sich, wie es heißt, Nazis und Linke gegen die angebliche Demokratie vereinigen. In einigen traditionell sozialdemokratisch geprägten Regionen sind solche Phänomene tatsächlich erkennbar: Etwa in Hamburg, Leipzig und dem Ruhrgebiet, aber auch in Berlin und Brandenburg.
⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
In sieben Sekunden entlarvt: Klimaschutz ist kein Umweltschutz.
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das neuste Propagandavideo der Bundesregierung.
Ich äußere mich besser nicht dazu...da geht mein Puls auf 180 hoch🤬
@apoduesseldorf
aponrw.de
Ich äußere mich besser nicht dazu...da geht mein Puls auf 180 hoch🤬
@apoduesseldorf
aponrw.de