"Der Umbau auf Elektroantriebe könnte in Deutschland bis 2030 Hunderttausende Jobs kosten - das hat eine Studie für die Bundesregierung ergeben."
Ob die Regierung ihren Fehler jetzt zugeben wird?
#Arbeitsplatzvernichtung #E-Mobilität #Verkehrswende #AfD #ThomasSeitz https://www.spiegel.de/wirtschaft/e-mobilitaet-gefaehrdet-ueber-400-000-jobs-a-4289e49f-5352-4b59-95ab-3b3bc03432bb
Ob die Regierung ihren Fehler jetzt zugeben wird?
#Arbeitsplatzvernichtung #E-Mobilität #Verkehrswende #AfD #ThomasSeitz https://www.spiegel.de/wirtschaft/e-mobilitaet-gefaehrdet-ueber-400-000-jobs-a-4289e49f-5352-4b59-95ab-3b3bc03432bb
Spiegel
E-Mobilität gefährdet mehr als 400.000 Jobs
Der Umbau auf Elektroantriebe könnte in Deutschland bis 2030 Hunderttausende Jobs kosten - das hat eine Studie für die Bundesregierung ergeben. Die Autoindustrie widerspricht vehement.
Machen Sie sich ihr eigenes "Bild": Ob Frau Kramp-Karrenbauer bei ihrer Forderung nach mehr Schutz für Kommunalpolitiker wohl auch an die AfD gedacht hat, die vom Bundestag noch im Mai als "Hauptopfer von politischer Gewalt" bezeichnet wurde? (https://www.bundestag.de/presse/hib/644838-644838)
Wir von der AfD lehnen politisch motivierte Gewalt ab, ganz egal gegen wen sie sich richtet. Unsere Fraktion hatte bereits im Mai ein bundesweites Lagebild über Angriffe auf Parteibüros und Politiker gefordert.
#CDU #Polizeischutz #Gewalt #Mandatsträger #AfD #ThomasSeitz https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/akk-lehnt-bewaffnung-von-buergermeistern-ab-angriffe-auf-kommunalpolitiker-67305048.bild.html
Wir von der AfD lehnen politisch motivierte Gewalt ab, ganz egal gegen wen sie sich richtet. Unsere Fraktion hatte bereits im Mai ein bundesweites Lagebild über Angriffe auf Parteibüros und Politiker gefordert.
#CDU #Polizeischutz #Gewalt #Mandatsträger #AfD #ThomasSeitz https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/akk-lehnt-bewaffnung-von-buergermeistern-ab-angriffe-auf-kommunalpolitiker-67305048.bild.html
"Wird nämlich der monatliche Beitrag bei Netflix nicht gezahlt, wird einfach der Zugang zum Streaming abgeschaltet. Schulden können auf diese Weise weder entstehen noch sich anhäufen, wie dies bei ARD und ZDF geschieht. Wer bei Netflix Filme sehen möchte, muss zahlen. Wer nicht zahlt, kann sich nichts anschauen. Bei ARD und ZDF hingegen muss gezahlt werden, unabhängig davon, ob Rundfunk genutzt wird oder nicht."
Freiheit statt Sozialismus würde hier den Kern der Sache treffen.
#ÖRR #GEZ #Zwangsgebühr #AfD #ThomasSeitz https://ef-magazin.de/2020/01/13/16338-deutscher-zwangsrundfunk-ard-und-zdf-warum-nicht-einfach-privatisieren
Freiheit statt Sozialismus würde hier den Kern der Sache treffen.
#ÖRR #GEZ #Zwangsgebühr #AfD #ThomasSeitz https://ef-magazin.de/2020/01/13/16338-deutscher-zwangsrundfunk-ard-und-zdf-warum-nicht-einfach-privatisieren
eigentümlich frei
Deutscher Zwangsrundfunk ARD und ZDF: Warum nicht einfach privatisieren?
Das Argument der flächendeckenden Versorgung ist überholt
"Wie viele Tatverdächtige darüberhinaus einen Migrationshintergrund haben, geht aus den Statistiken nicht hervor. In den Fällen, in denen Personen mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen und eine davon die deutsche ist, wird nach den bundeseinheitlichen Regeln „deutsch“ als Staatsangehörigkeit angegeben."
Nehmen wir trotzdem einmal an, dass Herr Reul Recht hat. Wie erklärt er sich dann aber, dass Messerdelikte eher zum neueren Erscheinungsbild unserer Gesellschaft gehören?
#Reul #CDU #Messerattacken #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/reul-typischer-messerangreifer-ist-maennlich-und-deutsch/
Nehmen wir trotzdem einmal an, dass Herr Reul Recht hat. Wie erklärt er sich dann aber, dass Messerdelikte eher zum neueren Erscheinungsbild unserer Gesellschaft gehören?
#Reul #CDU #Messerattacken #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/reul-typischer-messerangreifer-ist-maennlich-und-deutsch/
JUNGE FREIHEIT
Reul: Typischer Messerangreifer ist männlich und deutsch
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat vor dem Hintergrund des Jahresberichts zur Messergewalt in dem Bundesland Einheimische als typische Täter genannt. Zugleich warnte er davor, sich selbst zu bewaffnen.
"Bereits für 2021 könnte nach Angaben der Netzbetreiber ein Worst-Case-Szenario eintreten, bei dem mit -5,5 Gigawatt eine Versorgung aus eigener Kraft nicht mehr möglich wäre."
Wer wird es wohl besser wissen, die Netzbetreiber oder Peter Altmaier? Es ist beschämend, wie diese inkompetente Regierung unser aller Zukunft verspielt.
#Altmaier #Kohleausstieg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/springen-ohne-fallschirm/
Wer wird es wohl besser wissen, die Netzbetreiber oder Peter Altmaier? Es ist beschämend, wie diese inkompetente Regierung unser aller Zukunft verspielt.
#Altmaier #Kohleausstieg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/springen-ohne-fallschirm/
Tichys Einblick
Springen ohne Fallschirm
Deutsche regierungsamtliche Energiekompetenz ist Abschaltkompetenz. Augen zu und durch im Energiewendewunderland. In der Hauptrolle: Eine verlöschende Kanzlerin samt desorientierter Minister_*Innen im Gefolge.
"Der Festgenommene kam nach erkennungsdienstlicher Behandlung vorläufig in eine Klinik, in der er psychologisch betreut wird."
Für mich liest sich das wie ein Verhätschelungsprogramm für den Täter, während für das Opfer wohl nur das Notdürftigste geleistet wird. In einem Rechtsstaat muss Opferschutz eindeutig Vorrang haben.
#Berlin #Einzelfall #Messerattacke #Opferschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/mann-36-sticht-frau-messer-in-den-ruecken-attackiert-weitere-mit-flasche
Für mich liest sich das wie ein Verhätschelungsprogramm für den Täter, während für das Opfer wohl nur das Notdürftigste geleistet wird. In einem Rechtsstaat muss Opferschutz eindeutig Vorrang haben.
#Berlin #Einzelfall #Messerattacke #Opferschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/mann-36-sticht-frau-messer-in-den-ruecken-attackiert-weitere-mit-flasche
www.bz-berlin.de
Mann (36) sticht Frau Messer in den Rücken, attackiert weitere mit Flasche
Brutale Messer-Attacke in Berlin-Haselhorst! Ein 36-Jähriger soll zwei Frauen angegriffen haben: Einer 24-Jährigen soll er unvermittelt ein Messer in den Rücken gestochen haben. Eine Späti-Mitarbeiterin attackierte er mit einer Bierflasche.
Schon Konrad Adenauer sagte: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ In der CDU hat sich daran offenbar nichts verändert.
#CDU #Linke #Einheitspartei #Thüringen #Mohring #Ramelow #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/es-kommt-zum-buendnis-zwischen-den-linken-und-der-cdu-in-thueringen/
#CDU #Linke #Einheitspartei #Thüringen #Mohring #Ramelow #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/es-kommt-zum-buendnis-zwischen-den-linken-und-der-cdu-in-thueringen/
Tichys Einblick
Es kommt zum Bündnis zwischen den Linken und der CDU in Thüringen
Durch das angestrebte Bündnis mit den Linken bricht Mike Mohring ein Wahlversprechen. Man kann sich in der CDU Thüringens die Lage schön reden, schön wird sie dadurch aber nicht.
Alle Menschen sind gleich, nur manche sind gleicher. Wie kann es sein, dass immer mehr Menschen obdachlos sind, während anderen schier unbegrenzt Wohnraum zu Verfügung gestellt wird?
#Obdachlose #Ungleichheit #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/baden-wuerttemberg-wenig-wohnungen-mehr-obdachlose-67406248,view=amp.bildMobile.html
#Obdachlose #Ungleichheit #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/baden-wuerttemberg-wenig-wohnungen-mehr-obdachlose-67406248,view=amp.bildMobile.html
Bild
Wenig Wohnungen, mehr Obdachlose
Wegen der Wohnungsnot in begehrten Regionen Baden-Württembergs sind dort immer mehr Menschen obdachlos.
Im Klartext: Die CDU soll sich bereits an den neuen Koalitionspartner anpassen Verzicht auf Fleisch, Diesel und was den Grünen sonst noch so einfallen sollte.
#Beust #Schweinenackensteak #CDU #Werteverlust #Grüne #Verbotspartei #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/von-beust-image-als-partei-des-schweinenackensteaks-ablegen/
#Beust #Schweinenackensteak #CDU #Werteverlust #Grüne #Verbotspartei #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/von-beust-image-als-partei-des-schweinenackensteaks-ablegen/
JUNGE FREIHEIT
Von Beust: Image als „Partei des Schweinenackensteaks“ ablegen
Der frühere Erste Bürgermeister Hamburgs, Ole von Beust (CDU), hat der Berliner CDU zu mehr Modernität und Offenheit geraten. „Die CDU gilt immer noch als die Partei des Verbrennungsmotors, des Schweinenackensteaks und des Arbeitens bis zum Umfallen.“
"StarthilfePlus ist eine besonders aufwendige Sonderförderung zur freiwilligen Ausreise vor allem von abgelehnten Asylbewerbern."
Lässt sich nicht erfinden.
#Bananenrepublik #StarthilfePlus #Migration #Pullfaktor #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205154856/StarthilfePlus-Ausreisende-bekommen-Foerderung-vom-Bund-einige-kommen-danach-wieder.html
Lässt sich nicht erfinden.
#Bananenrepublik #StarthilfePlus #Migration #Pullfaktor #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205154856/StarthilfePlus-Ausreisende-bekommen-Foerderung-vom-Bund-einige-kommen-danach-wieder.html
DIE WELT
Ausreisende bekommen Förderung vom Bund – einige kommen danach wieder
Nicht nur die Abschiebungen aus Deutschland, sondern auch geförderte freiwillige Ausreisen sind seit Jahren rückläufig. Mit dem Programm StarthilfePlus setzt der Staat hohe Anreize. Viele nehmen das Angebot an – einige kommen aber zurück.
Der Vorschlag von Horst Seehofer zielt wie immer nur auf Symptom-Bekämpfung ab. Ziel sollte es eigentlich sein, dass die Person unser Land gar nicht erst wieder betreten kann. Seehofer bevorzugt hingegen Einwanderung auf dem Gefängnisweg.
#Seehofer #Grenze #Migration #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/fluechtlinge/article205232699/Horst-Seehofer-CSU-Haft-bei-Verstoss-gegen-Einreisesperre.html
#Seehofer #Grenze #Migration #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/fluechtlinge/article205232699/Horst-Seehofer-CSU-Haft-bei-Verstoss-gegen-Einreisesperre.html
DIE WELT
Innenministerium fordert Haft bei Verstoß gegen Einreisesperre
Der Fall des kriminellen Clan-Chefs Ibrahim Miri soll rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Im Bundesinnenministerium werde aktuell an Regelungen gearbeitet, Ausländer, die sich nicht an eine Einreisesperre halten, allein dafür in Haft zu nehmen.
Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen wird bleibt abzuwarten. Eine ernst gemeinte Reform des Wahlrechts wäre ja an und für sich kein Hexenwerk, allerdings stünde diese diametral zu den machtpolitischen Interessen der Union.
#Wahlrechtsreform #Verkleinerung #Bundestag #AfD #ThomasSeitz https://www.youtube.com/watch?v=DvEYLaGoyWc
#Wahlrechtsreform #Verkleinerung #Bundestag #AfD #ThomasSeitz https://www.youtube.com/watch?v=DvEYLaGoyWc
YouTube
Wahlrechtsreform - Verkleinerung des Deutschen Bundestages
Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen ...
Am 18. Januar 2020 sprach ich beim Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, der übrigens auch live auf Facebook übertragen wurde. Das Thema der Veranstaltung lautete: "Den Stummen eine Stimme geben". Für die Einladung bedanke ich mich nochmals recht herzlich bei Leyla Bilge.
#Nauen #Leyla #Neujahrsempfang #AfD #ThomasSeitz https://youtu.be/juKgXCURrik
#Nauen #Leyla #Neujahrsempfang #AfD #ThomasSeitz https://youtu.be/juKgXCURrik
YouTube
"Den Stummen eine Stimme geben" - Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, 18.1.2020
Am 18. Januar 2020 sprach ich beim Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, der übrigens auch live auf Facebook übertragen wurde. Das Thema der Veranstaltung...
Peter Weiß (CDU): „Meine Sorge ist, dass wir uns blamieren, weil wir bei den Bürgerinnen und Bürgern mit diesem Starttermin Erwartungen wecken, die wir am Ende nicht halten können“
Lächerlich. Mit der Grundrente versucht die GroKo doch die ganze Zeit nichts anderes als falsche Erwartungen zu wecken. Was Peter Weiß nämlich nicht für blamabel hält ist, dass der Schaden am Ende von Ihren Rentenbeiträgen bezahlt wird.
#Weiß #CDU #Grundrente #Rentenkonzept #Zukunft #AfD #ThomasSeitz https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/grundrente-union-erwaegt-verschiebung-des-einfuehrungstermins-16602672.html
Lächerlich. Mit der Grundrente versucht die GroKo doch die ganze Zeit nichts anderes als falsche Erwartungen zu wecken. Was Peter Weiß nämlich nicht für blamabel hält ist, dass der Schaden am Ende von Ihren Rentenbeiträgen bezahlt wird.
#Weiß #CDU #Grundrente #Rentenkonzept #Zukunft #AfD #ThomasSeitz https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/grundrente-union-erwaegt-verschiebung-des-einfuehrungstermins-16602672.html
FAZ.NET
Laut Bericht: Union erwägt Verschiebung der Grundrente
Um keine Erwartungen zu hegen, die man nicht erfüllen könne: Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Weiß, denkt über eine Verschiebung der Grundrente bis Juli nach.
Angela Merkel zu einem Erpresser: „Ich kann mir vorstellen, dass wir dafür auch deutsche Mittel geben können.“
Geld ausgeben ist alles was diese Regierung kann.
#Türkei #Erdogan #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/ausland/article205330967/Merkel-bei-Erdogan-Dafuer-koennen-wir-auch-deutsche-Mittel-geben.html
Geld ausgeben ist alles was diese Regierung kann.
#Türkei #Erdogan #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/ausland/article205330967/Merkel-bei-Erdogan-Dafuer-koennen-wir-auch-deutsche-Mittel-geben.html
DIE WELT
„Dafür können wir auch deutsche Mittel geben“
Die Kanzlerin sendet in Istanbul eine klare Botschaft an Erdogan: Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik zahlungsbereit. Dabei geht es nicht nur um die „zwei, drei Milliarden“ Euro, die künftig von der EU an die Türkei fließen könnten.
Deutsche Politiker reden nur davon, wie Deutschland als Einwanderungsland umgestaltet werden soll. Keiner redet davon, dass wir längst ein Auswanderungsland sind. So viel zum Thema Fachkräftemangel. Meine Kleine Anfrage zu diesem Thema gab jedenfalls nur unbefriedigende Antworten (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/132/1913267.pdf).
#Fachkräftemangel #Einwanderungsland #Auswanderungsland #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wenn-die-tuer-ins-schloss-faellt/
#Fachkräftemangel #Einwanderungsland #Auswanderungsland #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wenn-die-tuer-ins-schloss-faellt/
Der Staat greift in immer mehr Aspekte unseres täglichen Lebens ein. Selbst die alemannische Brauchtumsfastnacht bleibt von dieser Übergriffigkeit der Bürokraten nicht verschont.
#Regulierungswahn #Ortenau #Brauchtum #Fastnacht #AfD #ThomasSeitz https://www.stadtanzeiger-ortenau.de/ortenau/c-lokales/narren-verzweifeln-an-anforderungen_a35505?ref=curate
#Regulierungswahn #Ortenau #Brauchtum #Fastnacht #AfD #ThomasSeitz https://www.stadtanzeiger-ortenau.de/ortenau/c-lokales/narren-verzweifeln-an-anforderungen_a35505?ref=curate
Stadtanzeiger Ortenau
Auflagen bringen das Brauchtum in Gefahr: Narren verzweifeln an Anforderungen
Offenburg (tf). Die Bürokratie und ihre Auswüchse sind ein gerne verwendetes Thema der alemannischen Fastnacht. Doch die Realität der vergangenen Jahre lässt den Narren – nicht nur in der Ortenau – das Lächeln im Gesicht gefrieren.
"Soweit im Einzelfall Geheimhaltungsinteressen bestünden, müsse die Landesregierung zudem eine Unterrichtung der Antragsteller in nichtöffentlicher, vertraulicher oder geheimer Form in Betracht ziehen."
AfD-Anfragen wirken. Es muss schon wirklich schlimm sein, wenn nicht einmal eine vertrauliche Beantwortung in Betracht gezogen wurde.
#NRW #Anfrage #AfD ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-klage-nrw-landesregierung-muss-gefaehrliche-orte-benennen/
AfD-Anfragen wirken. Es muss schon wirklich schlimm sein, wenn nicht einmal eine vertrauliche Beantwortung in Betracht gezogen wurde.
#NRW #Anfrage #AfD ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-klage-nrw-landesregierung-muss-gefaehrliche-orte-benennen/
JUNGE FREIHEIT
AfD-Klage: NRW-Landesregierung muß gefährliche Orte benennen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen muß Auskunft über gefährliche Orte geben. Der Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gab damit der AfD in einem Organstreitverfahren Recht. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, daß die Landesregierung ihrer Auskunftspflicht…
Die ideenlose GroKo versucht- wie meistens- Probleme mit Geld zuzukleistern. Lösungsorientierte Sachpolitik kommt dagegen von der AfD: https://www.afdbundestag.de/protschka-keine-verschaerfung-der-duengeverordnung-ohne-korrekte-datengrundlage/
#Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205461449/Koalitionsbeschluss-Warum-die-Bauernmilliarde-die-Wut-der-Landwirte-steigert.html
#Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205461449/Koalitionsbeschluss-Warum-die-Bauernmilliarde-die-Wut-der-Landwirte-steigert.html
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Protschka: Keine Verschärfung der Düngeverordnung ohne korrekte Datengrundlage! - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 28. Januar 2020: Der AfD-Bundestagsfraktion liegt ein internes Schreiben der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor, in dem sie versucht zu begründen, warum [...]
AfD wirkt. Die Nennung der Täterherkunft sollte eigentlich selbstverständlich sein.
#Täterherkunft #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/
#Täterherkunft #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/
JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpomern und Sachsen: Polizei nennt ab jetzt immer Täterherkunft
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wird ab Februar stets die Nationalität von Tatverdächtigen angeben. So wolle man Mutmaßungen und „Fake News“ entgegentreten. Die AfD verbucht die Maßnahme als Erfolg.