Das parlamentarische Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu.
Als stärkste und faktisch einzige Opposition im Deutschen Bundestag haben wir den Druck auf die Altparteien erhöht. Dank der AfD herrscht im Bundestag Bekenntniszwang, ob sich Parteien und Abgeordnete für die Interessen des Volkes einsetzen oder nicht. Bei der Abstimmungen der vergangenen Wochen und Monate konnten Sie sich selbst ein Bild davon machen, wer es ernst mit unserem Grundgesetz meint.
In meinem politischen Fachbereich standen 2020 die Themen Wahlrecht, Lobbyregister und Geschäftsordnung im Vordergrund.
Alle Plenarreden, die ich in diesem Jahr gehalten habe, können Sie sich hier noch einmal anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=2cDq4ug0j9Y&list=PLQl-NSfJWkBc1_AzO8gqGkPDPSjKH5d71
Mein Team und ich sagen Danke für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Nach der Winterpause sind wir wieder für Sie da.
#Bundestag
Als stärkste und faktisch einzige Opposition im Deutschen Bundestag haben wir den Druck auf die Altparteien erhöht. Dank der AfD herrscht im Bundestag Bekenntniszwang, ob sich Parteien und Abgeordnete für die Interessen des Volkes einsetzen oder nicht. Bei der Abstimmungen der vergangenen Wochen und Monate konnten Sie sich selbst ein Bild davon machen, wer es ernst mit unserem Grundgesetz meint.
In meinem politischen Fachbereich standen 2020 die Themen Wahlrecht, Lobbyregister und Geschäftsordnung im Vordergrund.
Alle Plenarreden, die ich in diesem Jahr gehalten habe, können Sie sich hier noch einmal anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=2cDq4ug0j9Y&list=PLQl-NSfJWkBc1_AzO8gqGkPDPSjKH5d71
Mein Team und ich sagen Danke für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Nach der Winterpause sind wir wieder für Sie da.
#Bundestag
Abschieben. Abwählen.
40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.
Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.
Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.
Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.
Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
--
(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.
Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.
Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.
Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.
Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
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(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
Neue Zürcher Zeitung
Was die Clan-Razzia mit der Asylzuwanderung zu tun hat
Mit einer Razzia ist die Polizei gegen verbrecherische Grossfamilien vorgegangen. Deren Wurzeln liegen in der unregulierten Zuwanderung. Wenn Deutschland das Problem in den Griff bekommen will, führt kein Weg an einer strengeren Migrationspolitik vorbei.
AfD wirkt.
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Auch wenn die #Hamas schon länger auf der Terrorliste der EU steht, sieht sich unsere Regierung erst jetzt veranlasst, Konsequenzen zu ziehen: Über das Verbot der Hamas-Propaganda in Deutschland wird heute Nacht im #Bundestag entschieden. Zu deutlich waren in den letzten Wochen die von Judenhass erfüllten Aufmärsche ihrer Anhänger in Deutschland.
„Die politische Lüge vom mehrheitlich rechtsextremen Antisemitismus wurde so häufig erzählt, dass irgendwann niemand mehr Einspruch erhob. Ihr folgte nach 2015 die nächste Antisemitismus-Lüge. (...) Nie hörten wir in den Sonntagsreden etwas über die Glücksritter und Eroberer, die das Land seit Jahren bereichern, obwohl doch jeder von uns Augen und Ohren hat, um das Problem zu erkennen. Am Ende ist die Politik an den Fakten gescheitert. Sie kann die Realität nicht mehr leugnen“, schreibt Ramin Peymani via achgut.com.
Natürlich werden wir Anträgen gegen #Terrorpropaganda zustimmen, auch wenn Sie vom politischen Gegner kommen. Die Verweigerung der konstruktiven Parlamentsarbeit überlassen wir den Altparteien.
Gespannt werde ich sein auf das Abstimmungsverhalten links der Mitte, insbesondere der Justizministerin #Lambrecht (SPD). Ich erwarte einige verbale Verrenkungen und das übliche Verschweigen des Grundproblems des weltweiten Terrors: Der radikale, bewaffnete, mörderische politische Islam.
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#afd #deutschland #abernormal
-- https://www.achgut.com/artikel/muslimischer_antisemitismus_was_bringt_das_verbot_der_hamas_flagge
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Auch wenn die #Hamas schon länger auf der Terrorliste der EU steht, sieht sich unsere Regierung erst jetzt veranlasst, Konsequenzen zu ziehen: Über das Verbot der Hamas-Propaganda in Deutschland wird heute Nacht im #Bundestag entschieden. Zu deutlich waren in den letzten Wochen die von Judenhass erfüllten Aufmärsche ihrer Anhänger in Deutschland.
„Die politische Lüge vom mehrheitlich rechtsextremen Antisemitismus wurde so häufig erzählt, dass irgendwann niemand mehr Einspruch erhob. Ihr folgte nach 2015 die nächste Antisemitismus-Lüge. (...) Nie hörten wir in den Sonntagsreden etwas über die Glücksritter und Eroberer, die das Land seit Jahren bereichern, obwohl doch jeder von uns Augen und Ohren hat, um das Problem zu erkennen. Am Ende ist die Politik an den Fakten gescheitert. Sie kann die Realität nicht mehr leugnen“, schreibt Ramin Peymani via achgut.com.
Natürlich werden wir Anträgen gegen #Terrorpropaganda zustimmen, auch wenn Sie vom politischen Gegner kommen. Die Verweigerung der konstruktiven Parlamentsarbeit überlassen wir den Altparteien.
Gespannt werde ich sein auf das Abstimmungsverhalten links der Mitte, insbesondere der Justizministerin #Lambrecht (SPD). Ich erwarte einige verbale Verrenkungen und das übliche Verschweigen des Grundproblems des weltweiten Terrors: Der radikale, bewaffnete, mörderische politische Islam.
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#afd #deutschland #abernormal
-- https://www.achgut.com/artikel/muslimischer_antisemitismus_was_bringt_das_verbot_der_hamas_flagge
Achgut
Muslimischer Antisemitismus: Was bringt das Verbot der Hamas-Flagge?
Das Verbot der Hamas-Flagge wird für enormen Zündstoff sorgen. Wie die Politik auf diesen vorhersehbaren Konflikt reagiert, wird definieren, welchen Weg unsere Gesellschaft einschlägt. Der Lackmustest des neuen politischen Umgangs mit dem radikalen Islam…
Staffelfinale!
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Nicht tot, nicht lebendig: Der #Bundestag im Jahre 2021. Gesetze werden im Koalitionsausschuss beschlossen, das untote Parlament nickt ab. Dank Oberzombie Lauterbach und Co. geht die Endlos-Serie bald in die nächste Staffel. Hier meine Rede zur Verlängerung des "Notstands".
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#afd https://www.youtube.com/watch?v=LRQb20vK63U
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Nicht tot, nicht lebendig: Der #Bundestag im Jahre 2021. Gesetze werden im Koalitionsausschuss beschlossen, das untote Parlament nickt ab. Dank Oberzombie Lauterbach und Co. geht die Endlos-Serie bald in die nächste Staffel. Hier meine Rede zur Verlängerung des "Notstands".
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#afd https://www.youtube.com/watch?v=LRQb20vK63U
Machen Sie den Einkommensvergleich.
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#Bundestag: In den vergangenen acht Jahren der Regierung Merkel haben sich die #Nebeneinkünfte der Abgeordneten fast verdoppelt – über 53 Millionen Euro werden nebenbei kassiert. Also neben dem Abgeordnetengehalt von rund 10.000,- Euro im Monat.
Spitzenreiter der Dazuverdiener: #CDU und #FDP, wie im #Focus berichtet wird. Das ist gut zu wissen. Aber #Transparenz allein verhindert eben nicht die Gier und Bereicherung, wie wir heute sehen und wie ich hier vorhersagte:
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https://www.youtube.com/watch?v=t7dds-lsHo8
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Meine eigenen Nebeneinkünfte? Keine, ich engagiere mich nur ehrenamtlich.
Wie Sie hier sehen:
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https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/523642-523642
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Und wie Sie es bei Ihnen aus? Haben auch Sie Ihre Einnahmen verdoppelt wie die Parlamentäre?
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/in-den-letzten-acht-jahren-nebeneinkuenfte-auf-53-millionen-fast-verdoppelt-zwei-fraktionen-verdienen-besonders-gut_id_13483780.html
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#Bundestag: In den vergangenen acht Jahren der Regierung Merkel haben sich die #Nebeneinkünfte der Abgeordneten fast verdoppelt – über 53 Millionen Euro werden nebenbei kassiert. Also neben dem Abgeordnetengehalt von rund 10.000,- Euro im Monat.
Spitzenreiter der Dazuverdiener: #CDU und #FDP, wie im #Focus berichtet wird. Das ist gut zu wissen. Aber #Transparenz allein verhindert eben nicht die Gier und Bereicherung, wie wir heute sehen und wie ich hier vorhersagte:
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https://www.youtube.com/watch?v=t7dds-lsHo8
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Meine eigenen Nebeneinkünfte? Keine, ich engagiere mich nur ehrenamtlich.
Wie Sie hier sehen:
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https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/523642-523642
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Und wie Sie es bei Ihnen aus? Haben auch Sie Ihre Einnahmen verdoppelt wie die Parlamentäre?
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/in-den-letzten-acht-jahren-nebeneinkuenfte-auf-53-millionen-fast-verdoppelt-zwei-fraktionen-verdienen-besonders-gut_id_13483780.html
Nicht zum ersten Mal lügt die Tagesschau ohne rot zu werden.
Selbstverständlich hat die #AfD für die Fluthilfe gestimmt. Schließlich fordern wir das seit Tag 1. Was wir ablehnen, sind #Omnibus-Abstimmungen, bei denen man zu zwei völlig verschiedenen Dingen zusammen Ja oder Nein sagen soll.
Hier ersann die Regierung den Doppelpack „Fluthilfe UND verschärftes Infektionsschutzgesetz“ – und das ist für sich schon eine widerliche Masche.
Aber die verzerrte Darstellung der GEZ-Medien ist nicht weniger ekelhaft.
Denn natürlich sagen wir JA zur Fluthilfe – und NEIN zu weiteren Grundrechtsbrüchen.
Bei der #Abstimmung, bei der die #Fluthilfe mit dem #Infektionsschutzgesetz vermengt wurde, haben wir uns enthalten – und nur dort. Das weiß die #Tagesschau, so wie es jeder weiß, der die Abstimmung verfolgt hat. Siehe Film.
Es wird gelogen, manipuliert, retuschiert und vertuscht, was das Zeug hält.
Und genau darum braucht es eine starke AfD im #Bundestag!
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https://www.youtube.com/watch?v=JhmAPOQMZlI
Selbstverständlich hat die #AfD für die Fluthilfe gestimmt. Schließlich fordern wir das seit Tag 1. Was wir ablehnen, sind #Omnibus-Abstimmungen, bei denen man zu zwei völlig verschiedenen Dingen zusammen Ja oder Nein sagen soll.
Hier ersann die Regierung den Doppelpack „Fluthilfe UND verschärftes Infektionsschutzgesetz“ – und das ist für sich schon eine widerliche Masche.
Aber die verzerrte Darstellung der GEZ-Medien ist nicht weniger ekelhaft.
Denn natürlich sagen wir JA zur Fluthilfe – und NEIN zu weiteren Grundrechtsbrüchen.
Bei der #Abstimmung, bei der die #Fluthilfe mit dem #Infektionsschutzgesetz vermengt wurde, haben wir uns enthalten – und nur dort. Das weiß die #Tagesschau, so wie es jeder weiß, der die Abstimmung verfolgt hat. Siehe Film.
Es wird gelogen, manipuliert, retuschiert und vertuscht, was das Zeug hält.
Und genau darum braucht es eine starke AfD im #Bundestag!
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https://www.youtube.com/watch?v=JhmAPOQMZlI
"Was würden Sie denn anders machen?"
Diese Frage höre ich sehr oft. Hier sind klare Antworten.
Ich bleibe dabei: Die #AfD ist die einzige ernsthafte #Opposition im #Bundestag.
Bei uns zählt Ihre Stimme!
--
#deutschlandabernormal
Diese Frage höre ich sehr oft. Hier sind klare Antworten.
Ich bleibe dabei: Die #AfD ist die einzige ernsthafte #Opposition im #Bundestag.
Bei uns zählt Ihre Stimme!
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#deutschlandabernormal
Auf die nächsten vier Jahre!
Die neuen und alten Mitglieder der #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag.
#Opposition – aber richtig!
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https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1443190986620997637?s=20
Die neuen und alten Mitglieder der #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag.
#Opposition – aber richtig!
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https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1443190986620997637?s=20
Liebe Freunde,
der Bundestag bleibt heute stumm. Es ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte unseres Landes: die Nationalhymne zum Abschluss der konstituierenden Sitzung soll nicht gesungen werden, sondern aus hygienischen Gründen nur instrumental dargeboten werden. Dabei stehen die Abgeordneten mit Ihren aufgesetzten Masken und sollen stumm dem Geschehen beiwohnen. Es ist gewissermaßen ein Sinnbild für unser Parlament: Nach der teilweisen Selbstentmachtung durch das Infektionsschutzgesetz sind die Abgeordneten Beiwerk für eine Inszenierung.
#parlamentseröffnung #bundestag #neuerbundestag
der Bundestag bleibt heute stumm. Es ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte unseres Landes: die Nationalhymne zum Abschluss der konstituierenden Sitzung soll nicht gesungen werden, sondern aus hygienischen Gründen nur instrumental dargeboten werden. Dabei stehen die Abgeordneten mit Ihren aufgesetzten Masken und sollen stumm dem Geschehen beiwohnen. Es ist gewissermaßen ein Sinnbild für unser Parlament: Nach der teilweisen Selbstentmachtung durch das Infektionsschutzgesetz sind die Abgeordneten Beiwerk für eine Inszenierung.
#parlamentseröffnung #bundestag #neuerbundestag