VfGH/Mückstein muss sich für Corona-Maßnahmen rechtfertigen
https://www.oe24.at/coronavirus/mueckstein-muss-sich-fuer-corona-massnahmen-rechtfertigen/508970430
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Forwarded from Presse-News
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Der Krieg gegen die Politiker muss DRINGEND digitaler werden!
BITTE AN 20 FREUNDE WEITERLEITEN!
www.corona-klagen.com wird ausschließlich durch die „Widerstandskämpfer“ finanziert. Wir benötigen auch deine Unterstützung.
https://corona-klagen.com /spenden/
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Forwarded from AUF1
1. Entwarnung: Keine Panik, die Impfpflicht gilt heute entgegen der Regierungs- und Medienpropaganda noch gar nicht. Erst muss der Bundesrat am Donnerstag noch dafürstimmen, dann muss der Bundespräsident das Gesetz beurkunden und es muss kundgemacht werden. Spätestens am 8. Februar tritt die Impfpflicht dann in Kraft.
2. Entwarnung: Gestraft wird gemäß Gesetz (§ 2 Z 7) erst ab dem ersten „Impfstichtag“, das ist der 15. März. Am Tag darauf kann die Polizei etwa im Rahmen von Verkehrskontrollen auch den Impfstatus abfragen.
3. Entwarnung: Wer eine Impfstrafverfügung ausgestellt bekommt, kann diese entweder bezahlen (Strafrahmen bis zu 600 Euro) oder beeinspruchen. Dann kommt es zu einem ordentlichen Verfahren, das bis zu 3.600 Euro kosten kann. Doch hier liegt auch die größte Chance: Je mehr Menschen ihre Einsprüche vorbringen und Auskünfte von den Behörden verlangen, desto wahrscheinlicher ist es, dass der enorme bürokratische Aufwand das Gesetz zu Fall bringt!
4. Entwarnung: Niemand darf öfter als vier Mal pro Kalenderjahr gestraft werden. Wer keinen Einspruch erhebt, muss folglich maximal 4 x 600 Euro, also 2.400 Euro zahlen. Es gibt auch keine Ersatzfreiheitsstrafe. Wer nicht zahlt, muss nicht ins Gefängnis.
2. Entwarnung: Gestraft wird gemäß Gesetz (§ 2 Z 7) erst ab dem ersten „Impfstichtag“, das ist der 15. März. Am Tag darauf kann die Polizei etwa im Rahmen von Verkehrskontrollen auch den Impfstatus abfragen.
3. Entwarnung: Wer eine Impfstrafverfügung ausgestellt bekommt, kann diese entweder bezahlen (Strafrahmen bis zu 600 Euro) oder beeinspruchen. Dann kommt es zu einem ordentlichen Verfahren, das bis zu 3.600 Euro kosten kann. Doch hier liegt auch die größte Chance: Je mehr Menschen ihre Einsprüche vorbringen und Auskünfte von den Behörden verlangen, desto wahrscheinlicher ist es, dass der enorme bürokratische Aufwand das Gesetz zu Fall bringt!
4. Entwarnung: Niemand darf öfter als vier Mal pro Kalenderjahr gestraft werden. Wer keinen Einspruch erhebt, muss folglich maximal 4 x 600 Euro, also 2.400 Euro zahlen. Es gibt auch keine Ersatzfreiheitsstrafe. Wer nicht zahlt, muss nicht ins Gefängnis.
Forwarded from Aktuell360 (Antiilluminaten TV)
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Benjamin Fulford: Wochenbericht vom 31.01.2022
Die "regelbasierte Weltordnung" der Rockefellers umkreist den Abfluss der Geschichte
Artikel zum Video:
▶️ https://telegra.ph/Benjamin-Fulford-Wochenbericht-vom-31012022-01-31
Video auf Odysee:
▶️ https://odysee.com/Fulford31012022:6a9c5032b1c7b6e4c2b304085906e205c77a6550
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Mehr kostenfreie Infos und Enthüllungen:
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Kommentare bitte hier in den Chat:
👉 https://t.me/joinchat/u18uQ0y517A1N2Zi
Hier kannst du meine Arbeit unterstützen:
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🙏 Dankeschön 🙏
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Forwarded from Das Bewusstsein 333 33 3 (Leon Bäng)
Zahlen beweisen: Corona-Impfungen treiben Infektionen nach oben
24. Januar 2022
https://ansage.org/zahlen-beweisen-corona-impfungen-treiben-infektionen-nach-oben/
24. Januar 2022
https://ansage.org/zahlen-beweisen-corona-impfungen-treiben-infektionen-nach-oben/
Ärzte-Chats sorgen für Aufregung - ServusTV
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa2z2beksa6wj4g51493/
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Forwarded from Das Bewusstsein 333 33 3 (Leon Bäng)
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Donald Trump: Trailer zum Film über den Wahlbetrug2020 erschienen
Donald J Trump@realdonaldtrump
9h·
Highly respected Dinesh D'Souza, working together with Catherine Engelbrecht of True the Vote, just released a trailer to their new movie, "2,000 Mules," that shows the world exactly how the 2020 Presidential…
9h·
Highly respected Dinesh D'Souza, working together with Catherine Engelbrecht of True the Vote, just released a trailer to their new movie, "2,000 Mules," that shows the world exactly how the 2020 Presidential…
Forwarded from Neue Normalität (Thomas B. Schwurbelmaster 6500)
Forwarded from www.Anarcho-Code.com
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🗣Klare Worte einer starken Frau die weiß wovon sie spricht, und auch danach handelt!!💪🏻
🤷🏼♀️Wann willst DU endlich Verantwortung übernehmen?🤷🏻♂️
⬇️Folgt mir auf Telegram⬇️
https://t.me/Gesundheitsmechaniker
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Forwarded from Tommy Robinson News
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Legends 😂👊🏻🇬🇧🇨🇦
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️Trump ruft zu Boykott der Corona-Maßnahmen auf - Solidarität mit kanadischen Truckern
Während einer Wahlkampfveranstaltung in Texas am Samstag forderte Ex-US-Präsident Trump seine Zuhörer auf, sich gegen die verbleibenden Corona-Maßnahmen der Biden-Regierung zu wehren. “Wir müssen dieser Bande von Heuchlern, Tyrannen und Rassisten erklären, dass wir genug davon haben, wie sie unser Leben kontrollieren, unsere Betriebe schließen und unsere Kinder schikanieren.”
Das amerikanische Volk müsse seine Unabhängigkeit von allen Corona-Maßnahmen erklären. “Wir sind fertig mit Covid - ob es ihnen gefällt oder nicht!” Dann wechselte Trump das Thema und bekannte seine Solidarität zu den derzeit in Kanada streikenden Truckern. Er stehe voll hinter ihnen, so Trump, denn “sie tun mehr für amerikanische Freiheit als unsere eigenen Anführer.”
In der Zwischenzeit scheint sich auch in den USA ein Truckerstreit anzubahnen.
Aus unserer US-Redaktion
Während einer Wahlkampfveranstaltung in Texas am Samstag forderte Ex-US-Präsident Trump seine Zuhörer auf, sich gegen die verbleibenden Corona-Maßnahmen der Biden-Regierung zu wehren. “Wir müssen dieser Bande von Heuchlern, Tyrannen und Rassisten erklären, dass wir genug davon haben, wie sie unser Leben kontrollieren, unsere Betriebe schließen und unsere Kinder schikanieren.”
Das amerikanische Volk müsse seine Unabhängigkeit von allen Corona-Maßnahmen erklären. “Wir sind fertig mit Covid - ob es ihnen gefällt oder nicht!” Dann wechselte Trump das Thema und bekannte seine Solidarität zu den derzeit in Kanada streikenden Truckern. Er stehe voll hinter ihnen, so Trump, denn “sie tun mehr für amerikanische Freiheit als unsere eigenen Anführer.”
In der Zwischenzeit scheint sich auch in den USA ein Truckerstreit anzubahnen.
Aus unserer US-Redaktion
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Amerika ist der Nächste: US-Trucker mobilisieren Konvoi nach Washington DC, Weißes Haus „in voller Panik“
#Allgemein #Aktuell
Nicht nur in Kanada und Europa, sondern auch in den Vereinigten Staaten schließen sich die Trucker zusammen. In einer gelöschten Facebook-Gruppe mit mehr als 130.000 Mitgliedern wurden amerikanische Trucker dazu aufgerufen, einen Konvoi zu bilden und.. ➡➡➡
#Allgemein #Aktuell
Nicht nur in Kanada und Europa, sondern auch in den Vereinigten Staaten schließen sich die Trucker zusammen. In einer gelöschten Facebook-Gruppe mit mehr als 130.000 Mitgliedern wurden amerikanische Trucker dazu aufgerufen, einen Konvoi zu bilden und.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Amerika ist der Nächste: US-Trucker mobilisieren Konvoi nach Washington DC, Weißes Haus „in voller Panik“
Nicht nur in Kanada und Europa, sondern auch in den Vereinigten Staaten schließen sich die Trucker zusammen. In einer gelöschten Facebook-Gruppe mit mehr als 130.000 Mitgliedern wurden amerikanisch…
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Das Sterben beginnt: Auszahlungen von Lebensversicherungen schießen um 258% in die Höhe, da die Todesfälle nach der Impfung rapide zunehmen
#Gesundheit #Heilmethoden #AlternativeMedizin #Ernährung
In einer wenig bekannten Meldung von Reuters, die in den Medien kaum Beachtung fand, gab der niederländische Versicherer Aegon bekannt, dass die Auszahlungen von Lebensversicherungen im dritten Quartal 2021 im Vergleich zum dritten Quartal 2020 um 25.. ➡➡➡
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In einer wenig bekannten Meldung von Reuters, die in den Medien kaum Beachtung fand, gab der niederländische Versicherer Aegon bekannt, dass die Auszahlungen von Lebensversicherungen im dritten Quartal 2021 im Vergleich zum dritten Quartal 2020 um 25.. ➡➡➡
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Das Sterben beginnt: Auszahlungen von Lebensversicherungen schießen um 258% in die Höhe, da die Todesfälle nach der Impfung rapide…
In einer wenig bekannten Meldung von Reuters, die in den Medien kaum Beachtung fand, gab der niederländische Versicherer Aegon bekannt, dass die Auszahlungen von Lebensversicherungen im dritten Qua…