Wir wissen bereits seit 2015, dass Spitäler erst rentieren, wenn sie eine Auslastung von 85% erreicht haben. Dennoch droht uns die Ausweitung der Zertifikats Pflicht auf Grund der mit 76.1% «überlasteten» Spitäler. Diese Massnahmen sind unverhältnismässig und somit nicht tragbar.
«Damit spalte der Bundesrat die Gesellschaft nun maximal. Beizer und weitere Betriebe, die die Zertifikatspflicht umsetzen, gelte es zu sanktionieren. «Ich werde jeden Betrieb boykottieren, der die Zertifikatspflicht einführt.» Und weiter Rimoldi: «Den Schweizer diskriminiert niemand.» Die geplante Massnahme der Regierung bezeichnet er als Verbrechen.»
«Gegenüber Corona-Transition bestätigen uns bereits einzelne Beizer, dass sie das Spiel nicht mitspielen werden und die geplante Zertifikatspflicht nicht mehr mitmachen. Das ist richtig so! Wenn jetzt nicht der Moment ist, ziviler Ungehorsam zu leisten, wann dann?»
https://corona-transition.org/nicolas-a-rimoldi-den-schweizer-diskriminiert-niemand
Wir fordern die sofortige Aufhebung aller Zwangsmassnahmen!✊🏻💜
Wenn auch du dich wehren möchtest, dann sei heute Teil der Spontandemo auf dem Bundesplatz in Bern!
08.09.2021
19:00 Bahnhofsplatz
«Damit spalte der Bundesrat die Gesellschaft nun maximal. Beizer und weitere Betriebe, die die Zertifikatspflicht umsetzen, gelte es zu sanktionieren. «Ich werde jeden Betrieb boykottieren, der die Zertifikatspflicht einführt.» Und weiter Rimoldi: «Den Schweizer diskriminiert niemand.» Die geplante Massnahme der Regierung bezeichnet er als Verbrechen.»
«Gegenüber Corona-Transition bestätigen uns bereits einzelne Beizer, dass sie das Spiel nicht mitspielen werden und die geplante Zertifikatspflicht nicht mehr mitmachen. Das ist richtig so! Wenn jetzt nicht der Moment ist, ziviler Ungehorsam zu leisten, wann dann?»
https://corona-transition.org/nicolas-a-rimoldi-den-schweizer-diskriminiert-niemand
Wir fordern die sofortige Aufhebung aller Zwangsmassnahmen!✊🏻💜
Wenn auch du dich wehren möchtest, dann sei heute Teil der Spontandemo auf dem Bundesplatz in Bern!
08.09.2021
19:00 Bahnhofsplatz
Corona Transition
Nicolas A. Rimoldi: «Den Schweizer diskriminiert niemand»
Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen... Und trotzdem lügen sie weiter. Alexander Solschenizyn
Liebe Leserinnen und Leser
Ab Montag will Bundesrat Alain Berset die Zertifikatspflicht für Restaurants, Kinos…
Liebe Leserinnen und Leser
Ab Montag will Bundesrat Alain Berset die Zertifikatspflicht für Restaurants, Kinos…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Heute ALLE nach Bern! ✊🏻💜
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Der Impfzwang durch die Hintertür ist da. Menschen werden ausgegrenzt, wenn sie kein Covid-Zertifikat haben. Es soll jeder selbst entscheiden! Grundrechte sind keine Privilegien, deshalb ist das Covid-Zertifikat nicht legitim!
Egal ob geimpft oder ungeimpft, komm heute mit nach Bern und setze mit uns ein Zeichen gegen Diskriminierung!✊🏻💜
Egal ob geimpft oder ungeimpft, komm heute mit nach Bern und setze mit uns ein Zeichen gegen Diskriminierung!✊🏻💜
Forwarded from Freunde der Verfassung
🕊 Ja zur Freiheit!
Spontandemo Bern, 8.9.2021
Tausende friedliche und freiheitsliebende Menschen gingen gestern auf die Strasse zur Spontandemo gegen das Zertifikat.
Der Marsch füllte die Gassen der Berner Altstadt und die Menschenmenge schien kein Ende zu nehmen. Es war eine unglaubliche Energie zu spüren.
❤️ Ihr seid grossartig!
t.me/verfassungsfreunde
Spontandemo Bern, 8.9.2021
Tausende friedliche und freiheitsliebende Menschen gingen gestern auf die Strasse zur Spontandemo gegen das Zertifikat.
Der Marsch füllte die Gassen der Berner Altstadt und die Menschenmenge schien kein Ende zu nehmen. Es war eine unglaubliche Energie zu spüren.
❤️ Ihr seid grossartig!
t.me/verfassungsfreunde
Am vergangen Wochenende waren wir von MASS-VOLL! gemeinsam mit vielen anderen freiheitsliebenden Menschen in Chur. Gemeinsam haben wir gegen die Spaltung und für die Grundrechte des Volkes demonstriert.
Möchtest auch Du Dich für eine freie und lebenswertere Schweiz einsetzen? Du kannst Dich über mitmachen@mass-voll.ch bei uns melden. Wir freuen uns auf Dich! ✊🏻💜
Möchtest auch Du Dich für eine freie und lebenswertere Schweiz einsetzen? Du kannst Dich über mitmachen@mass-voll.ch bei uns melden. Wir freuen uns auf Dich! ✊🏻💜
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Fehlende gesetzliche Grundlage für allgemeine Zertifikatspflicht
Die gestrigen Anordnungen des BR (wirksam ab Mo, 13.09.2021) basieren nicht auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage:
Für die (mit der Ausdehnung der Zertifikatspflicht verbunden) gravierenden Grundrechtseinschränkungen, welche praktisch sämtliche Lebensbereiche der Schweizerinnen und Schweizer betreffen (und welche viele Unternehmer ihre Existenz kosten werden), bräuchte es eine ganz klare, explizite Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinn. Die konkrete - potenziell existenzbedrohende - Tragweite müsste für jederman aus einer solchen Bestimmung auf Anhieb erkennbar sein. Konkret müsste im Covid-19-G ausdrücklich stehen (sinngemäss): Der BR kann für sämtliche Bereiche des wirtschaftlichen, des kulturellen und des privaten Lebens eine Zertifikatspflicht einführen, von welcher die Teilnahme an den betreffenden Veranstaltungen abhängt, und er darf die Kontrolle des Zertifikats den privaten Unternehmen, resp. den Veranstaltern oder Arbeitgebern auferlegen.
Diese ausdrückliche weitreichende Befugnis kann aber weder dem Covid-19-Gesetz noch dem Epidemiengesetz entnommen werden.
Für die Einführung weitreichender neuer Pflichten und Einschränkungen sind die fundamental wichtigen Verfassungsnormen Art. 36 Abs. 1 und 164 Abs. 1 BV zwingend zu beachten. Vorliegend sind sie in krasser und weitreichendster Weise verletzt, wie kaum jemals in der Geschichte der Schweiz.
Konsequenz:
Dermassen weitreichende Einschränkungen für die gesamte Schweiz, welche auf so ungenügender rechtlicher und ungenügender faktischer Basis (s. Post oben und Data_Hero) beruhen, sind klar zurückzuweisen.
Auf dieser ungenügenden Basis wird die Exekutive ihre Bussen wegen angeblicher Verletzung der Zertifikatspflicht im Bestreitungsfall vor Gericht kaum durchsetzen können (Art. 1 StGB: Keine Strafe ohne Gesetz; Bestimmtheitsgebot).
Zudem sollte mittels Pilotprozessen die Verfassungswidrigkeit der Einschränkungen im konkreten Einzelfall im Verwaltungsverfahren festgestellt werden; die daraus resultierenden Urteile hätten politische Signal-Wirkung für die gesamte Branche.
Das Wichtigste aber ist eine breite, klare und entschlossene Ablehnung staatlicher Willkür und ein Aufwachen der gesamten Gesellschaft auf breiter Front. Wer dies jetzt noch nicht verstanden hat, verabschiedet sich bewusst von seiner Freiheit und von seinen Zukunftswünschen.
Der wirtschaftliche, gesellschaftliche, demokratische und politische Schaden der aktuellen Massnahmen wird alle treffen: egal ob geimpft oder ungeimpft. Und dies dauerhaft.
Die gestrigen Anordnungen des BR (wirksam ab Mo, 13.09.2021) basieren nicht auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage:
Für die (mit der Ausdehnung der Zertifikatspflicht verbunden) gravierenden Grundrechtseinschränkungen, welche praktisch sämtliche Lebensbereiche der Schweizerinnen und Schweizer betreffen (und welche viele Unternehmer ihre Existenz kosten werden), bräuchte es eine ganz klare, explizite Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinn. Die konkrete - potenziell existenzbedrohende - Tragweite müsste für jederman aus einer solchen Bestimmung auf Anhieb erkennbar sein. Konkret müsste im Covid-19-G ausdrücklich stehen (sinngemäss): Der BR kann für sämtliche Bereiche des wirtschaftlichen, des kulturellen und des privaten Lebens eine Zertifikatspflicht einführen, von welcher die Teilnahme an den betreffenden Veranstaltungen abhängt, und er darf die Kontrolle des Zertifikats den privaten Unternehmen, resp. den Veranstaltern oder Arbeitgebern auferlegen.
Diese ausdrückliche weitreichende Befugnis kann aber weder dem Covid-19-Gesetz noch dem Epidemiengesetz entnommen werden.
Für die Einführung weitreichender neuer Pflichten und Einschränkungen sind die fundamental wichtigen Verfassungsnormen Art. 36 Abs. 1 und 164 Abs. 1 BV zwingend zu beachten. Vorliegend sind sie in krasser und weitreichendster Weise verletzt, wie kaum jemals in der Geschichte der Schweiz.
Konsequenz:
Dermassen weitreichende Einschränkungen für die gesamte Schweiz, welche auf so ungenügender rechtlicher und ungenügender faktischer Basis (s. Post oben und Data_Hero) beruhen, sind klar zurückzuweisen.
Auf dieser ungenügenden Basis wird die Exekutive ihre Bussen wegen angeblicher Verletzung der Zertifikatspflicht im Bestreitungsfall vor Gericht kaum durchsetzen können (Art. 1 StGB: Keine Strafe ohne Gesetz; Bestimmtheitsgebot).
Zudem sollte mittels Pilotprozessen die Verfassungswidrigkeit der Einschränkungen im konkreten Einzelfall im Verwaltungsverfahren festgestellt werden; die daraus resultierenden Urteile hätten politische Signal-Wirkung für die gesamte Branche.
Das Wichtigste aber ist eine breite, klare und entschlossene Ablehnung staatlicher Willkür und ein Aufwachen der gesamten Gesellschaft auf breiter Front. Wer dies jetzt noch nicht verstanden hat, verabschiedet sich bewusst von seiner Freiheit und von seinen Zukunftswünschen.
Der wirtschaftliche, gesellschaftliche, demokratische und politische Schaden der aktuellen Massnahmen wird alle treffen: egal ob geimpft oder ungeimpft. Und dies dauerhaft.
Der Schweizer Bundesrat weitet das Corona-Zertifikat dramatisch aus. Nur für die Politiker selbst soll dieses nicht gelten. Die Begründung dafür ist, dass für das Zertifikat eine rechtliche Grundlage fehle.
https://www.20min.ch/story/das-zertifikat-wird-fuer-alle-pflicht-ausser-fuer-parlamentarier-703449712082
Moment Mal! Für ein Zertifikat im Bundeshaus fehlt eine rechtliche Grundlage? Diese soll jedoch gegeben sein, wenn ein Arbeitgeber in der Schweiz eine Zertifikatspflicht für seine Arbeitnehmer einführt?
Liebe Parlamentarier, wir erwarten ultimativ eine Erklärung für diese Ungleichbehandlung! Wie kann es sein, dass bei Ihnen die gesetzliche Grundlage fehlt, bei der «normalen» Schweizerin und dem «normalen» Schweizer jedoch nicht? ✊🏻💜
https://www.20min.ch/story/das-zertifikat-wird-fuer-alle-pflicht-ausser-fuer-parlamentarier-703449712082
Moment Mal! Für ein Zertifikat im Bundeshaus fehlt eine rechtliche Grundlage? Diese soll jedoch gegeben sein, wenn ein Arbeitgeber in der Schweiz eine Zertifikatspflicht für seine Arbeitnehmer einführt?
Liebe Parlamentarier, wir erwarten ultimativ eine Erklärung für diese Ungleichbehandlung! Wie kann es sein, dass bei Ihnen die gesetzliche Grundlage fehlt, bei der «normalen» Schweizerin und dem «normalen» Schweizer jedoch nicht? ✊🏻💜
20 Minuten
Das Zertifikat wird für alle Pflicht – ausser für Parlamentarier
Während der Bundesrat der Schweiz das Zertifikat verordnet, gelten für Politikerinnen und Politiker andere Regeln. Für GLP-Nationalrat Martin Bäumle ist das «formaljuristische Schwurbelei». Die SP verordnet sich die Zertifikatspflicht selbst.
Forwarded from 🔐 andreas haas - independent photo & videojournalist
20'000 Menschen demonstrierten friedlich gegen den Schweizer Bundesrat
Nach der denkwürdigen Bundesrats-Medienkonferenz von gestern Nachmittag, demonstrierten am Abend in Bern 20'000 Menschen friedlich gegen die Spaltung der Schweizer Bevölkerung und forderten die Schweizer Landesregierung zum Rücktritt auf.
Gesundheitsdiktator Alain Berset (SP/FR) weitet die Covid-Zertifikatspflicht auf fast alle Lebensbereiche aus. Menschen die sich nicht impfen lassen wollen, oder können, werden systematisch vom sozialen Leben ausgeschlossen. Sie sind Bürger zweiter Klasse. Eigentlich wollte Bersets Partei das Klassensystem im öffentliche Verkehr abschaffen, doch in der Gesellschaft führen es die Sozialisten wieder ein. Der machtgeile Bundesrat möchte seine Macht nicht so gerne wieder abgeben. Die neuen Regeln gelten ab Montag.
Die Ausweitung des Covid-Zertifikat spaltet nicht nur die Gesellschaft und hinterlässt massive soziale Schäden, sondern sie ist auch das Todesurteil für viele Gastrobetriebe und Fitnesscenter.
➡️ZUM VIDEO🎥
Nach der denkwürdigen Bundesrats-Medienkonferenz von gestern Nachmittag, demonstrierten am Abend in Bern 20'000 Menschen friedlich gegen die Spaltung der Schweizer Bevölkerung und forderten die Schweizer Landesregierung zum Rücktritt auf.
Gesundheitsdiktator Alain Berset (SP/FR) weitet die Covid-Zertifikatspflicht auf fast alle Lebensbereiche aus. Menschen die sich nicht impfen lassen wollen, oder können, werden systematisch vom sozialen Leben ausgeschlossen. Sie sind Bürger zweiter Klasse. Eigentlich wollte Bersets Partei das Klassensystem im öffentliche Verkehr abschaffen, doch in der Gesellschaft führen es die Sozialisten wieder ein. Der machtgeile Bundesrat möchte seine Macht nicht so gerne wieder abgeben. Die neuen Regeln gelten ab Montag.
Die Ausweitung des Covid-Zertifikat spaltet nicht nur die Gesellschaft und hinterlässt massive soziale Schäden, sondern sie ist auch das Todesurteil für viele Gastrobetriebe und Fitnesscenter.
➡️ZUM VIDEO🎥
YouTube
Grossdemonstration in Bern: Intensivpatient Bundesverfassung
Nach dem denkwürdigen Bundesratsentscheid vom Mittwoch, 8. September 2021 demonstrierten am Abend 20'000 Menschen gegen die Schweizer Landesregierung. Der Bundesrat hat beschlossen das Coivd-Zertifikat auf weite Teile des Lebens auszuweiten. Die Demonstration…
Forwarded from ALETHEIA - Infokanal
Die Ausdehnung der Zertifikatspflicht überrascht nicht. Vielleicht aber überraschen wir - in Form eines einzigen Wortes: NEIN!
Wenn unsere Arbeitgeber „im Rahmen der Schutzmassnahmen“ dieses G oder jenes G beschliessen, sagen wir...NEIN!
Ich bin G-esund, deshalb komme ich arbeiten. G-esund bin ich, weil ich mich gesund fühle und weil es meine ureigene Kompetenz ist zu sagen, dass ich gesund bin. Deshalb NEIN!, wenn mein Arbeitgeber ein anderes G als G-esund einfordert.
Das NEIN! kommt nicht aus der Angst oder der Wut. Das NEIN! kommt aus einer inneren Kraft, aus der Selbstachtung und der Verantwortung vor meinem Weltbild – ungeachtet dessen was mir Bundesrat oder Arbeitgeber aufdrängen wollen.
Im besten Fall sagen wir alle gemeinsam NEIN! Dieses NEIN! schliesst nicht aus, es schliesst alle ein, sogar diejenigen, denen gegenüber wir diese klare Antwort aussprechen müssen. Wir zeigen ihnen auf diesem Weg unsere Umsicht, unser Engagement, unsere Ehrlichkeit und unseren Mut.
https://aletheia-scimed.ch
Wenn unsere Arbeitgeber „im Rahmen der Schutzmassnahmen“ dieses G oder jenes G beschliessen, sagen wir...NEIN!
Ich bin G-esund, deshalb komme ich arbeiten. G-esund bin ich, weil ich mich gesund fühle und weil es meine ureigene Kompetenz ist zu sagen, dass ich gesund bin. Deshalb NEIN!, wenn mein Arbeitgeber ein anderes G als G-esund einfordert.
Das NEIN! kommt nicht aus der Angst oder der Wut. Das NEIN! kommt aus einer inneren Kraft, aus der Selbstachtung und der Verantwortung vor meinem Weltbild – ungeachtet dessen was mir Bundesrat oder Arbeitgeber aufdrängen wollen.
Im besten Fall sagen wir alle gemeinsam NEIN! Dieses NEIN! schliesst nicht aus, es schliesst alle ein, sogar diejenigen, denen gegenüber wir diese klare Antwort aussprechen müssen. Wir zeigen ihnen auf diesem Weg unsere Umsicht, unser Engagement, unsere Ehrlichkeit und unseren Mut.
https://aletheia-scimed.ch
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wir freuen uns auf spannende Gespräche und neue Bekanntschaften✊🏻💜
🕑 Samstag 9:00-17:00
📍Claraplatz Basel
🕑 Samstag 9:00-17:00
📍Claraplatz Basel
Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen, werden diskriminiert. Trotz heftiger allergischer Reaktion - Zertifikatspflicht! Der Aufwand für ständige Tests, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, ist nicht bewältigbar - weder zeitlich noch finanziell!
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-impfallergikerin-wegen-zertifikatspflicht-frustriert-65997093
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-impfallergikerin-wegen-zertifikatspflicht-frustriert-65997093