Jakob wird morgen live von der Demo in Wien berichten. Schaltet unbedingt rein!
Der Bruder des Verhafteten BLM-Aktivisten soll offenbar gesagt haben, dass dieser bewusst an der Kapitolbesetzung teilnahm und Leute agitierte, um einen Skandal zu provozieren.
Ich bin gleich bei einer Anti Corona-Demo am Heldenplatz in Wien. Wer von euch würde sich an den Stream von dort anschauen?
Anonymous Poll
79%
Ich
21%
Kein Interesse
PS: Ich will mich über niemanden lustig machen und habe keine Schadenfreude. Ich ignoriere politisches Wunschdenken und die Hoffnung auf "göttliche Intervention" in der Regel, da es zutiefst menschlich ist und manchen Leuten sogar die Kraft gibt weiterzumachen. Mir wurde nur heute mit einem Mal klar, wie perfide man den Glauben an eine gute, geheime, übermächtige, planende Elite, quasi "patriotische Illuminati" ausnutzen könnte, wenn man gutgläubige Leute dazu bringen will Dinge zu tun. Also: seid nicht gutgläubig. Denkt nach und passt extrem auf welchen Quellen ihr vertraut. ⚠️
Heute abend geht es bei mir um 18:00 mit dem Lesekreis weiter. Dann spreche ich mit Lily über einige wichtige Themen! :)
COMPACT berichtete auch darüber.
👉 Biden hat soeben die Quarantäne-Gesetze für Californien aufgehoben!
👉 In Chicago dürfen Bars wieder aufmachen.
👉 Biden hat soeben die Quarantäne-Gesetze für Californien aufgehoben!
👉 In Chicago dürfen Bars wieder aufmachen.
Eine wichtige Enthüllung von Irfan! Ein Islamist wird von STEUERN bezahlt!
Lasst die 4 vom Dach nicht im Stich im Kampf gegen Nehammer. 🔥
🚩 Interessiert euch die Geschichte um den "GameStop" Börsenskandal?
Anonymous Poll
79%
Ja mach ein Video dazu! 👍
21%
Nein kein Interesse. 🙅
Forwarded from Herbert Kickl
Das Verbot der regierungskritischen Demonstrationen, die am Wochenende in Wien hätten stattfinden sollen, sei ein rechtlich nicht im Mindesten gedeckter Generalangriff auf das Grundrecht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit unter fadenscheinigsten Vorwänden, erklärte heute, Freitag, FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter Herbert Kickl.
Demonstrationen noch nie Infektions-Brennpunkte
In der Vergangenheit habe es keinerlei Hinweise gegeben, dass Demonstrationen ein Brennpunkt für ein verstärktes Infektionsgeschehen gewesen seien, betonte Kickl. Eine angebliche Gefährdung des öffentlichen Wohls zu behaupten, um die regierungskritischen Demonstrationen zu unterbinden, sei daher völlig absurd. Die Beachtung des Verhältnismäßigkeits-Prinzips sowie die Wahl des geringstmöglichen Grundrechtseingriffs bei der Ausübung der staatlichen Schutzpflicht werde hier vollkommen außer Acht gelassen.
Klare Worte des Verfassungsgerichtshofs
Der Verfassungsgerichtshof habe in der Vergangenheit auch ausgesprochen, dass gerade die bloß allgemeine Befürchtung, es werde im Fall der Abhaltung einer Versammlung möglicherweise zu einer Gefährdung des öffentlichen Wohles kommen, für sich alleine noch nicht ausreiche, um die Untersagung jedweder Versammlung zu rechtfertigen. Das Vorgehen gegen regierungskritische Kundgebungen widerspreche auch vollkommen der bisherigen Prämisse, dass im Sinne der Verhältnismäßigkeit der Fokus polizeilichen Einschreitens bei Demonstrationen auf der Ahndung von gerichtlich strafbaren Handlungen und gerade nicht auf Verwaltungsübertretungen lag.
FPÖ kündigt eigene Kundgebung an
Angesichts dieses totalitären Schritts hat die FPÖ für Sonntag, 14.35 Uhr, auf dem Wiener Heldenplatz eine politische Kundgebung angemeldet, in der die Öffentlichkeit über das Thema „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ informiert wird. Weitere Informationen dazu werden ehebaldigst bekannt gegeben.
Demonstrationen noch nie Infektions-Brennpunkte
In der Vergangenheit habe es keinerlei Hinweise gegeben, dass Demonstrationen ein Brennpunkt für ein verstärktes Infektionsgeschehen gewesen seien, betonte Kickl. Eine angebliche Gefährdung des öffentlichen Wohls zu behaupten, um die regierungskritischen Demonstrationen zu unterbinden, sei daher völlig absurd. Die Beachtung des Verhältnismäßigkeits-Prinzips sowie die Wahl des geringstmöglichen Grundrechtseingriffs bei der Ausübung der staatlichen Schutzpflicht werde hier vollkommen außer Acht gelassen.
Klare Worte des Verfassungsgerichtshofs
Der Verfassungsgerichtshof habe in der Vergangenheit auch ausgesprochen, dass gerade die bloß allgemeine Befürchtung, es werde im Fall der Abhaltung einer Versammlung möglicherweise zu einer Gefährdung des öffentlichen Wohles kommen, für sich alleine noch nicht ausreiche, um die Untersagung jedweder Versammlung zu rechtfertigen. Das Vorgehen gegen regierungskritische Kundgebungen widerspreche auch vollkommen der bisherigen Prämisse, dass im Sinne der Verhältnismäßigkeit der Fokus polizeilichen Einschreitens bei Demonstrationen auf der Ahndung von gerichtlich strafbaren Handlungen und gerade nicht auf Verwaltungsübertretungen lag.
FPÖ kündigt eigene Kundgebung an
Angesichts dieses totalitären Schritts hat die FPÖ für Sonntag, 14.35 Uhr, auf dem Wiener Heldenplatz eine politische Kundgebung angemeldet, in der die Öffentlichkeit über das Thema „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ informiert wird. Weitere Informationen dazu werden ehebaldigst bekannt gegeben.
Interessante Analyse die das Video von gestern vertieft.
Forwarded from Herbert Kickl
Nachdem gestern die geplante Großdemonstration „Für die Freiheit“ und zahlreiche weitere Versammlungen, die für Sonntag in Wien angemeldet waren, untersagt wurden, hat die Landespolizeidirektion Wien heute auch die Untersagung der politischen Kundgebung „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ der FPÖ angekündigt. Dies mit wortgleich denselben verfassungswidrigen Argumenten.
Die FPÖ wird so wie auch die anderen Veranstalter nicht in die von Nehammer und Co. aufgestellte Eskalationsfalle tappen. Im Unterschied zu den Vertretern der Bundesregierung halten wir uns an rechtliche Vorgaben. Das bedeutet, dass morgen keine FPÖ-Kundgebung stattfinden wird. Wir leisten mit dieser Entscheidung einen Beitrag dazu, die Polizistinnen und Polizisten vor Ort nicht in ein moralisches Dilemma zu bringen.
Wir rufen daher alle Regierungskritiker trotz der beunruhigenden Entwicklungen zur Besonnenheit auf. Durch die Untersagung liegt dies leider nicht mehr in unserer Verantwortung, die wir gerne übernommen hätten. Der einzige Verantwortliche für den Verlauf der morgigen Proteste, in welcher Form sie auch immer stattfinden werden, heißt nun Karl Nehammer. Er hat auf volle Eskalation gesetzt und ist so auch der Polizei in den Rücken gefallen. Die Polizei muss sich jetzt anstelle einer gut organisierten Veranstaltung auf ein nicht mehr abschätzbares Szenario einrichten. Das hat Nehammer mit seiner Eskalationsstrategie angerichtet!
Die FPÖ wird so wie auch die anderen Veranstalter nicht in die von Nehammer und Co. aufgestellte Eskalationsfalle tappen. Im Unterschied zu den Vertretern der Bundesregierung halten wir uns an rechtliche Vorgaben. Das bedeutet, dass morgen keine FPÖ-Kundgebung stattfinden wird. Wir leisten mit dieser Entscheidung einen Beitrag dazu, die Polizistinnen und Polizisten vor Ort nicht in ein moralisches Dilemma zu bringen.
Wir rufen daher alle Regierungskritiker trotz der beunruhigenden Entwicklungen zur Besonnenheit auf. Durch die Untersagung liegt dies leider nicht mehr in unserer Verantwortung, die wir gerne übernommen hätten. Der einzige Verantwortliche für den Verlauf der morgigen Proteste, in welcher Form sie auch immer stattfinden werden, heißt nun Karl Nehammer. Er hat auf volle Eskalation gesetzt und ist so auch der Polizei in den Rücken gefallen. Die Polizei muss sich jetzt anstelle einer gut organisierten Veranstaltung auf ein nicht mehr abschätzbares Szenario einrichten. Das hat Nehammer mit seiner Eskalationsstrategie angerichtet!