Markus Wagner (Offiziell)
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Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.

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Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ Interview Kay Gottschalk zum 15. AfD-Bundesparteitag in Essen +++

Am 29. und 30. Juni versammelten sich die AfD-Delegierten beim Bundesparteitag in Essen, um einen neuen Bundesvorstand zur wählen. Anbei sehen Sie dazu ein Interview mit dem stellvertretenden AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk.
https://www.youtube.com/watch?v=A_RRqfvV3vQ
Nur die AfD! 💙
Aber wer fällt denn da auf Lindner rein? 😂

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++ Hätte der Tod von Philippos verhindert werden können? ++

Philippos aus Bad Oeynhausen hätte eine AfD-Regierung nicht gut gefunden. Vielleicht hätte er gegen uns demonstriert, vielleicht Songs gegen uns geschrieben. Und Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) zeigt: All das hätte Philippos tun können – denn er wäre am leben.

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++ Kriegen den Hals nicht voll: 9 Mrd. Euro Gebühren reichen dem ÖRR nicht ++

Laut aktuellen Zahlen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 9,02 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen eingesammelt. Ein erstaunlicher Wert, wenn man bedenkt, dass mittlerweile vier Millionen Haushalte in Deutschland die Zahlung verweigern.

Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt laut dem „Beitragsservice“ 455 Millionen Euro oder 5,3 Prozent. Von Einsparmaßnahmen oder gar einer Senkung der Gebühren wollen Georg Restle, Kai Gniffke und Co. aber nichts hören. Im Gegenteil: In einem halben Jahr soll der Beitrag für alle Haushalte erneut steigen!

Wohin das Geld fließt: Neben Champagner-Flaschen, Dienstwagen, selbstbewässernden Pflanzenwänden und Massage-Sesseln gehen die Beiträge vor allem auch für die exorbitanten Gehälter der Moderatoren drauf. Allein Jan Böhmermann erhält „laut Medienberichten knapp 700.000 Euro im Jahr“, so die Junge Freiheit.

War der Widerstand gegen die Erhöhung der Zwangsbeiträge nicht laut genug? War der Skandal um den RBB und die Intendantin Patrizia Schlesinger nicht peinlich genug? War die Empörung über die unvorstellbaren Managergehälter in den Chefetagen von ARD, ZDF und Co. nicht groß genug?

Was muss noch passieren, bis die Unverschämtheiten des ÖRR gegenüber den geprellten Bürgern aufhören? Dass der „Beitragsservice“ für Anfang 2025 erneut eine Erhöhung der Beiträge angekündigt, macht sprachlos. Als AfD versprechen wir jedem einzelnen Wähler: Eine AfD-Regierung wird die Zwangsbeiträge ersatzlos streichen.

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++

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Brandstiftung durch „Flüchtling“: 1 Toter, 20 Verletzte, 2 Polizisten in Klinik!

Rund 20 Rettungswagen, mehrere Rettungshubschrauber, diverse Polizeifahrzeuge und ein Großaufgebaut der Feuerwehr mussten am Montagmorgen in einer Asylunterkunft in Niedersachsen anrücken. In dem Gebäude in der Stadt Buchholz (Landkreis Harburg) hantierte ein Bewohner im Zuge eines „Streits“ mit einer brennbaren Flüssigkeit, bei der es sich möglicherweise um Benzin handelte. Als ein Oberkommissar der Polizei die Situation überprüfen will, zündet der Bewohner die Flüssigkeit an und löst eine gewaltige Explosion aus. Das furchtbare Ergebnis: Ein Toter, 20 Verletzte, zwei Polizisten im Krankenhaus.

Insgesamt mussten acht Verletzte in eine Klinik gebracht werden. Der Oberkommissar erlitt schwere Verbrennungen und wurde mit dem Rettungshubschrauber intubiert und in eine Spezialklinik gebracht. Bei dem Toten soll es sich um einen Äthiopier und zugleich um den mutmaßlichen Brandstifter handeln. Taten wie diese machen uns fassungslos – doch ebenso fassungslos macht uns die Tatsache, wie die etablierten Parteien und ein Großteil der Medien über einen solchen Vorfall hinweggehen. Wir sollen uns offenbar gewöhnen und hinnehmen, was nicht hinnehmbar ist. Doch dazu ist die AfD nicht bereit!

Der Vorfall verdeutlicht das enorme Gefahrenpotenzial, welches mit der unkontrollierten Massenmigration einhergeht: Für Polizisten, für Frauen – und letztlich für die gesamte Bevölkerung. Wenn nicht gehandelt wird, dann wird es nach dem islamistischen Mordanschlag auf einen Polizisten in Mannheim und der tödlichen Explosion in Buchholz noch viele weitere Polizeibeamte geben, deren Leben auf dem Altar der Migrations-Ideologie geopfert wird. Das darf nicht passieren! Wir müssen endlich die Anreize zur Massenmigration abstellen, unsere Grenzen schützen und straffällige sowie illegale Migranten unverzüglich abschieben.

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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++ Echte Sicherheit statt Security! ++

„Er konnte sich nicht wehren. Vier haben ihn festgehalten und drei haben auf ihn eingeschlagen.“ So beschreibt eine Mutter die unprovozierte Prügelattacke gegen ihren zwölfjährigen Sohn auf einem Spielplatz in Plettenberg im Februar. Die Täter:

Eine „Gruppe Kinder und Jugendlicher“. Die resultierende Forderung der Kommunalpolitik: Videoüberwachung. Ob Spielplatz, Supermarkt, Fußgängerzone, Zug oder Bahnhof:

Kaum ein öffentlicher Raum ist heute nicht videoüberwacht – oft als Teil sogenannter „Masterpläne für kommunale Sicherheit“. Die beschließt inzwischen eine Gemeinde nach der anderen, um das „Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“ zu stärken. Und der Innenminister?

Auch Herbert Reul (CDU) will Gewaltexzesse lieber filmen, als verhindern und weitet die stationäre polizeiliche Videobeobachtung aus. Dass dies nicht reicht, beweisen Aldi, Rewe und Co.:

Zur Sicherheit von Kunden und Mitarbeitern beauftragen immer mehr Supermärkte Sicherheitsdienste. In Schwimmbädern ist das sowieso längst gang und gäbe. Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat genug:

„Wenn wir den Ursachen der Gewalt nicht bald ins Auge blicken, werden neben den Käsetheken bald wohl auch noch die Kinderschaukeln bewacht. Ich möchte in so einer Gesellschaft nicht leben.

Ich möchte, dass wir die hier geltenden Regeln durchsetzen, das Mindestalter für Strafmündigkeit senken und die illegale Migration stoppen. Es ist schließlich eindeutig, dass die vielbeklagte ‚Verrohung der Gesellschaft‘ auch ein importiertes Problem ist. Nur die AfD-Fraktion geht das an und wird den öffentlichen Raum wieder wirklich sicher machen.“

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Gute Genesung, Donald Trump!

#wagnerafd
Forwarded from AfD Brennpunkt
Polizei prüft Tausende Einreise-Genehmigungen: Visa-Skandal im Baerbock-Ministerium immer größer!

Und wieder versinkt ein Ampel-Ministerium immer tiefer im Sumpf der Skandale: Die Visa-Affäre im Außenministerium von Annalena Baerbock (Grüne) wird immer größer! Inzwischen werden laut Medienberichten bereits Tausende Einreise-Genehmigungen kriminalpolizeilich untersucht. Der Verdacht: Trotz mangelhaften beziehungsweise falschen Dokumenten ließen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) afghanische Migranten über Pakistan nach Deutschland einreisen. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung.

Faeser und Baerbock scheinen einen faktischen Pakt für illegale Massenmigration zu bilden: Eine Ministerin lässt die illegalen Migranten einfach über die Grenze spazieren, die andere hilft bei der Visa-Vergabe nach. Die AfD wird beides abstellen. Denn für uns hat der Schutz der eigenen Bürger höchste Priorität!

Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1012009266961388
Das Compact-Verbot ist autoritäre Willkür. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut und sie gilt nicht nur für Zeitungen, die noch-Innenministerin Faeser geschmackvoll findet. Meine Partei wird den Prozess aufmerksam und kritisch verfolgen, denn juristisch wird diese Entscheidung kaum haltbar sein.

BVerfG 1 BvR 2150/08: "(Meinungen) genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird."
Forwarded from AfD Fraktion Hamburg
​​Faeser verbietet „Compact“ / Walczak: „Besorgniserregende autoritäre Tendenzen“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das auch in Hamburg bisher erhältliche Compact-Magazin verboten.

Hierzu erklärt der medien- und verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak:

„Unabhängig davon, wie man zu den Inhalten und Meinungen des Compact-Magazins steht, schützt das Grundgesetz die Meinungs- und Pressefreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass selbst gefährliche Meinungen in unserem freiheitlichen Rechtsstaat diesen Schutz genießen. Genau das unterscheidet eine Demokratie von einer Diktatur: Dass selbst Systemgegner ihre Meinung sagen und veröffentlichen können. Von dieser Möglichkeit hat Faeser in der Vergangenheit selbst Gebrauch gemacht, als sie einen Artikel für ein linksextremistisches Antifa-Magazin schrieb.

In Deutschland nehmen die besorgniserregenden autoritären Tendenzen weiter zu. Wenn in Faesers Deutschland jetzt sogar Presse verboten wird, dann werden die Unterschiede zu autoritären Systemen wie zum Beispiel Putins Russland immer geringer. Ich hoffe sehr, dass die Gerichte Faesers Verbot als den Verfassungsbruch, der er ist, so schnell wie möglich stoppen. Eine solche Innenministerin könnte dann als gerichtlich bestätigte Feindin einer freien Presse nicht länger im Amt bleiben.“
Wer es sich leisten kann, der übernehme bitte eine Patenschaft für 75,- pro Jahr. Achgut ist zu wichtig, als das wir es vor die Hunde gehn lassen dürfen. Grade in Zeiten, in denen die Pressefreiheit angegriffen wird, müssen wir gegenhalten.
Forwarded from Krautzone
Bei der aktuellen Kanzlerfrage liegt Alice Weidel sogar vor Robert Habeck und Olaf Scholz. Knapp auf Platz 1: Friedrich Merz. Da aber 22 Prozent mit allen Kandidaten unzufrieden sind, ist bis 2025 noch alles offen.

Alle Grafiken übersichtlich auf Instagram.