Forwarded from Ralf Neunteufel
+++ AfD-Landtagsabgeordneter ist neuer Bürgermeister in Großschirma +++
Deutlicher Wahlsieg für AfD:
Rolf Weigand ist neuer Bürgermeister von Großschirma
Am Sonntag hat Großschirma in Mittelsachsen einen neuen Bürgermeister gewählt. Laut vorläufigem Ergebnis gewinnt der AfD-Abgeordnete Rolf Weigand schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit.
Der AfD-Landtagsabgeordnete ist zu dieser Wahl als Einzelkandidat angetreten.
Mit 59,4 Prozent konnte er sich laut vorläufigem Wahlergebnis gegen den Kandidaten der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV), André Erler (22,3 Prozent), und den CDU-Kandidaten Gunther Zschommler (18,2 Prozent) durchsetzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 74 %
Herzlichen Glückwunsch an den AfD Kollegen in Mittelsachsen, Rolf Weigand. 💙🇩🇪
Deutlicher Wahlsieg für AfD:
Rolf Weigand ist neuer Bürgermeister von Großschirma
Am Sonntag hat Großschirma in Mittelsachsen einen neuen Bürgermeister gewählt. Laut vorläufigem Ergebnis gewinnt der AfD-Abgeordnete Rolf Weigand schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit.
Der AfD-Landtagsabgeordnete ist zu dieser Wahl als Einzelkandidat angetreten.
Mit 59,4 Prozent konnte er sich laut vorläufigem Wahlergebnis gegen den Kandidaten der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV), André Erler (22,3 Prozent), und den CDU-Kandidaten Gunther Zschommler (18,2 Prozent) durchsetzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 74 %
Herzlichen Glückwunsch an den AfD Kollegen in Mittelsachsen, Rolf Weigand. 💙🇩🇪
Forwarded from AfD Minden-Lübbecke Info-Kanal
Liebe Unterstützer, liebe Interessenten, hiermit laden wir Euch zum Vortragsabend am Freitag, den 15.03.24, um 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) mit den Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias, Markus Wagner und Klaus Esser in Espelkamp ein.
Anmelden für die Veranstaltung könnt Ihr Euch unter Angabe Eures Namens und einer Telefonnummer unter info@afd-minden-luebbecke.de .
Nach erfolgter Anmeldung erhaltet Ihr, sofern noch Teilnahmeplätze frei sind, eine Anmeldebestätigung zusammen mit der Adresse der Veranstaltungslokalität.
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Anschlag auf Tesla: Während Bürger bespitzelt werden, toben sich Linksextremisten aus!
Auf das Tesla-Werk im Brandenburgischen Grünheide ist offenbar von Linksextremisten ein Anschlag verübt worden. Das Groß-Werk am Berliner Stadtrand, in dem seit gut einem Jahr Elektrofahrzeuge produziert werden, musste evakuiert werden, weil der Strom ausgefallen ist. Grund war ein in Brand gesetzter Strommasten. Es gibt ein Bekennerschreiben der „Vulkangruppe“, die bereits 2021 einen Brandanschlag auf die damalige Baustelle des Werks verübt haben soll.
In einem Land, indem die bürgerliche Opposition überwacht und verfolgt - und dies als „Kampf gegen rechts“ zum politischen Paradigma erhoben wird - erhalten linke Terrorgruppen natürlich Oberwasser. Die Bekämpfung des Linksextremismus wird auf das Sträflichste vernachlässigt – kein Wunder, stecken doch politische Akteure von SPD und Grünen zum Teil selbst knietief in der linksextremistischen Szene. Auch, dass Anschläge auf unsere Infrastruktur mit einem Achselzucken hingenommen werden, dürfte sich nach dem immer noch ungeklärten Attentat auf die Nordstream-Pipelines längst in den Köpfen festgesetzt haben.
Mit der Ampelregierung wird dem linken Extremismus Vorschub geleistet – er wird nicht nur geduldet, sondern teilweise auch noch eingespannt und subventioniert. Bei den Regierungsdemos zum Beispiel sieht man grundsätzlich Antifa-Soldaten mit Parteianhängern zusammen marschieren, um den Rest der Bevölkerung einzuschüchtern. Anschläge wie der in Grünheide zeigen, dass unser Land in die Anarchie abdriftet. Statt zuzulassen, dass die Opposition bespitzelt und als extremistisch verunglimpft wird, muss dem Linksextremismus endlich der Geldhahn zugedreht werden!
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Auf das Tesla-Werk im Brandenburgischen Grünheide ist offenbar von Linksextremisten ein Anschlag verübt worden. Das Groß-Werk am Berliner Stadtrand, in dem seit gut einem Jahr Elektrofahrzeuge produziert werden, musste evakuiert werden, weil der Strom ausgefallen ist. Grund war ein in Brand gesetzter Strommasten. Es gibt ein Bekennerschreiben der „Vulkangruppe“, die bereits 2021 einen Brandanschlag auf die damalige Baustelle des Werks verübt haben soll.
In einem Land, indem die bürgerliche Opposition überwacht und verfolgt - und dies als „Kampf gegen rechts“ zum politischen Paradigma erhoben wird - erhalten linke Terrorgruppen natürlich Oberwasser. Die Bekämpfung des Linksextremismus wird auf das Sträflichste vernachlässigt – kein Wunder, stecken doch politische Akteure von SPD und Grünen zum Teil selbst knietief in der linksextremistischen Szene. Auch, dass Anschläge auf unsere Infrastruktur mit einem Achselzucken hingenommen werden, dürfte sich nach dem immer noch ungeklärten Attentat auf die Nordstream-Pipelines längst in den Köpfen festgesetzt haben.
Mit der Ampelregierung wird dem linken Extremismus Vorschub geleistet – er wird nicht nur geduldet, sondern teilweise auch noch eingespannt und subventioniert. Bei den Regierungsdemos zum Beispiel sieht man grundsätzlich Antifa-Soldaten mit Parteianhängern zusammen marschieren, um den Rest der Bevölkerung einzuschüchtern. Anschläge wie der in Grünheide zeigen, dass unser Land in die Anarchie abdriftet. Statt zuzulassen, dass die Opposition bespitzelt und als extremistisch verunglimpft wird, muss dem Linksextremismus endlich der Geldhahn zugedreht werden!
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Markus Wagner (Offiziell)
Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.
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Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ Die Deutschlandhasser von Ampel und Union treiben uns in den Krieg! +++
Man muss es leider so deutlich sagen: In #Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder #Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #Nato – und damit auch der #Bundeswehr – in den #Ukraine-Konflikt werden immer deutlicher. Während #Ampel- und Unionspolitiker schon seit Monaten verbal mit dem Säbel rasseln, finden dieser Tage massive Truppenverlegungen über die Oder statt. Im Moment ist die Rede von einem Manöver. Noch. Das abgehörte Telefonat hochrangiger deutscher Offiziere, bei dem es um die Zerstörung der #Krim-Brücke mit Marschflugkörpern ging, lässt auch einen anderen Schluss zu.
Der Staatsfunk rührt selbst im Kinderfernsehen die Werbetrommel für die Taurus-Raketen und die einzige politische Stimme gegen diesen Wahnsinn versucht man, mit Regierungsdemos und Bespitzelung zum Schweigen zu bringen. Aber wir von der #AfD werden auch weiterhin unsere Stimme erheben – für unser Land und für die Menschen, die hier leben. Und die das auch morgen noch wollen. #deshalb
https://www.youtube.com/watch?v=KxdITgWFZbI
Man muss es leider so deutlich sagen: In #Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder #Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #Nato – und damit auch der #Bundeswehr – in den #Ukraine-Konflikt werden immer deutlicher. Während #Ampel- und Unionspolitiker schon seit Monaten verbal mit dem Säbel rasseln, finden dieser Tage massive Truppenverlegungen über die Oder statt. Im Moment ist die Rede von einem Manöver. Noch. Das abgehörte Telefonat hochrangiger deutscher Offiziere, bei dem es um die Zerstörung der #Krim-Brücke mit Marschflugkörpern ging, lässt auch einen anderen Schluss zu.
Der Staatsfunk rührt selbst im Kinderfernsehen die Werbetrommel für die Taurus-Raketen und die einzige politische Stimme gegen diesen Wahnsinn versucht man, mit Regierungsdemos und Bespitzelung zum Schweigen zu bringen. Aber wir von der #AfD werden auch weiterhin unsere Stimme erheben – für unser Land und für die Menschen, die hier leben. Und die das auch morgen noch wollen. #deshalb
https://www.youtube.com/watch?v=KxdITgWFZbI
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Die Deutschlandhasser von Ampel und Union treiben uns in den Krieg!
Man muss es leider so deutlich sagen: In #Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder #Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #Nato – und damit auch der #Bundeswehr – in den #Ukraine-Konflikt werden…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
❌ 👉 Autor von Regierungspapier gibt zu: Bei Corona wurde Panik verbreitet, beim Klima wird es genau so sein
"Er war Mitglied in der Covid-19-Taskforce des Bundesinnenministeriums (BMI), das im März 2020 das sogenannte Panik-Papier erstellte, um Menschen mit Horrorszenarien zur Einhaltung der Corona-Regeln zu bringen.
👉 Nun schockiert der Soziologe Heinz Bude mit verstörenden Prognosen: Auch in künftigen Krisen werde man die Menschen mit übertriebenen Angstszenarien dazu bewegen, sich „richtig“ zu verhalten und sogar „Zwang ausüben müssen“. ..."
https://www.nius.de/politik/autor-von-regierungspapier-gibt-zu-bei-corona-wurde-panik-verbreitet-beim-klima-wird-es-genau-so-sein/29c9ee82-7e3b-439c-9360-c4de3f8fd9fa
"Er war Mitglied in der Covid-19-Taskforce des Bundesinnenministeriums (BMI), das im März 2020 das sogenannte Panik-Papier erstellte, um Menschen mit Horrorszenarien zur Einhaltung der Corona-Regeln zu bringen.
👉 Nun schockiert der Soziologe Heinz Bude mit verstörenden Prognosen: Auch in künftigen Krisen werde man die Menschen mit übertriebenen Angstszenarien dazu bewegen, sich „richtig“ zu verhalten und sogar „Zwang ausüben müssen“. ..."
https://www.nius.de/politik/autor-von-regierungspapier-gibt-zu-bei-corona-wurde-panik-verbreitet-beim-klima-wird-es-genau-so-sein/29c9ee82-7e3b-439c-9360-c4de3f8fd9fa
NiUS.de
Autor von Regierungspapier gibt zu: Bei Corona wurde Panik verbreitet, beim Klima wird es genau so sein | NIUS.de
Forwarded from Ralf Neunteufel
+++ SIEG VOR GERICHT: HÖCKE WURDE NICHT ZUM FASCHISTEN ERKLÄRT +++
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.
https://www.rnd.de/politik/bjorn-hocke-von-gericht-nicht-als-faschist-erklart-urteil-werde-missverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.
https://www.rnd.de/politik/bjorn-hocke-von-gericht-nicht-als-faschist-erklart-urteil-werde-missverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html
RND.de
„Faschisten-Urteil“: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg
Wurde Björn Höcke vom Verwaltungsgericht Meiningen zum Faschisten erklärt? Nein, sagt das Landgericht Hamburg – und untersagt einem FDP-Politiker diese Äußerung. Das Urteil aus dem September werde missverstanden, sagt ein Gerichtssprecher.
Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Pistorius entlassen!
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deutet das Gespräch mehrerer Bundeswehrgeneräle über eine mögliche Zerstörung der Krim-Brücke mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern zum russischen „Informationskrieg“ um.
Eine Verurteilung des Gesprächsinhaltes seinerseits gibt es nicht. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz:
„Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Sie darf kein anderes Land angreifen. Indem Boris Pistorius die Gedankenspiele seiner Generäle offenbar mindestens duldet, setzt er Deutschland einem enormen Risiko aus. Von der Vermessenheit, sich mit der abgewirtschafteten und leer-verschenkten Bundeswehr mit Russland anzulegen, ganz zu schweigen.
Die AfD-Fraktion beantragte erst letzte Woche, dass sich die Regierung Wüst für Deeskalation und Diplomatie einsetzt. Jetzt sind wir erneut einen Riesenschritt weiter davon entfernt. Wenn es Olaf Scholz ernst meint, dass Deutschland keine Kriegspartei sei, dann muss er ein Zeichen setzen und Pistorius entlassen.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deutet das Gespräch mehrerer Bundeswehrgeneräle über eine mögliche Zerstörung der Krim-Brücke mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern zum russischen „Informationskrieg“ um.
Eine Verurteilung des Gesprächsinhaltes seinerseits gibt es nicht. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz:
„Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Sie darf kein anderes Land angreifen. Indem Boris Pistorius die Gedankenspiele seiner Generäle offenbar mindestens duldet, setzt er Deutschland einem enormen Risiko aus. Von der Vermessenheit, sich mit der abgewirtschafteten und leer-verschenkten Bundeswehr mit Russland anzulegen, ganz zu schweigen.
Die AfD-Fraktion beantragte erst letzte Woche, dass sich die Regierung Wüst für Deeskalation und Diplomatie einsetzt. Jetzt sind wir erneut einen Riesenschritt weiter davon entfernt. Wenn es Olaf Scholz ernst meint, dass Deutschland keine Kriegspartei sei, dann muss er ein Zeichen setzen und Pistorius entlassen.“
Forwarded from Ralf Neunteufel
+++ Stromversorgung Deutschlands nicht mehr gesichert +++
Zitat:
Der Bundesrechnungshof hält die Stromversorgung in Deutschland mittelfristig für nicht gesichert. „Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend und bergen gravierende Risiken für die energiepolitischen Ziele“, sagt Rechnungshofpräsident Kay Scheller (64).
Die Prüfer bemängeln, dass sich die Bundesregierung nach Abschaltung der letzten drei AKW (April 2023) viel zu sehr auf den Ausbau der erneuerbaren Energien (Windkraft, Solarstrom) verlassen habe. Doch das reiche bei Weitem nicht aus. Auch die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) anvisierten zusätzlichen Gaskraftwerke bis 2030 (Leistung: 10 Gigawatt) seien zu wenig.
Zusätzliches Problem: Durch die Ampel-Forderung nach einem klimaneutralen Umbau der Wirtschaft steigt der Strombedarf z. B. für Elektro-Autos und Wärmepumpen in den nächsten Jahren enorm an. Das sei durch Öko-Strom nicht zu decken, heißt es beim Bundesrechnungshof. 💙🇩🇪
Zitat:
Der Bundesrechnungshof hält die Stromversorgung in Deutschland mittelfristig für nicht gesichert. „Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend und bergen gravierende Risiken für die energiepolitischen Ziele“, sagt Rechnungshofpräsident Kay Scheller (64).
Die Prüfer bemängeln, dass sich die Bundesregierung nach Abschaltung der letzten drei AKW (April 2023) viel zu sehr auf den Ausbau der erneuerbaren Energien (Windkraft, Solarstrom) verlassen habe. Doch das reiche bei Weitem nicht aus. Auch die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) anvisierten zusätzlichen Gaskraftwerke bis 2030 (Leistung: 10 Gigawatt) seien zu wenig.
Zusätzliches Problem: Durch die Ampel-Forderung nach einem klimaneutralen Umbau der Wirtschaft steigt der Strombedarf z. B. für Elektro-Autos und Wärmepumpen in den nächsten Jahren enorm an. Das sei durch Öko-Strom nicht zu decken, heißt es beim Bundesrechnungshof. 💙🇩🇪
Migrationskrise lösen statt verwalten!
Zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise zu verwalten, statt sie zu lösen. Die politisch Verantwortlichen sind noch immer nicht zu der Einsicht gekommen, dass wir es bei der Migrationskrise in Deutschland nicht mit einem Kontrollverlust, sondern mit einem Kontrollverzicht zu tun haben. Wo konkrete Maßnahmen notwendig sind, um die illegale Migration zu beenden und mit der von Scholz geforderten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im großen Stil zu beginnen, versuchen der Kanzler und die Ministerpräsidenten lediglich Zweckoptimismus zu verbreiten.
Doch Deutschland braucht angesichts des drohenden neuerlichen Anstiegs der Asylzahlen keinen PR-Gipfel, auf dem sich die Beteiligten gegenseitig versichern, auf dem richtigen Weg zu sein, sondern eine wirkliche Migrationswende. Um die Migrationskrise zu lösen, müssen die zeitlich befristeten Grenzkontrollen verstetigt und die Pull-Faktoren, die die Ampel durch Erhöhung der Sozialleistungen und erleichterte Aufenthaltsrechte und Einbürgerungen drastisch verstärkt hat, wieder beseitigt werden. Nur so lässt sich weiterer Schaden von unserem Land abwenden und bekommen die Städte und Kommunen die dringend notwendige Entlastung.“
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag übernommen. ++
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Zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise zu verwalten, statt sie zu lösen. Die politisch Verantwortlichen sind noch immer nicht zu der Einsicht gekommen, dass wir es bei der Migrationskrise in Deutschland nicht mit einem Kontrollverlust, sondern mit einem Kontrollverzicht zu tun haben. Wo konkrete Maßnahmen notwendig sind, um die illegale Migration zu beenden und mit der von Scholz geforderten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im großen Stil zu beginnen, versuchen der Kanzler und die Ministerpräsidenten lediglich Zweckoptimismus zu verbreiten.
Doch Deutschland braucht angesichts des drohenden neuerlichen Anstiegs der Asylzahlen keinen PR-Gipfel, auf dem sich die Beteiligten gegenseitig versichern, auf dem richtigen Weg zu sein, sondern eine wirkliche Migrationswende. Um die Migrationskrise zu lösen, müssen die zeitlich befristeten Grenzkontrollen verstetigt und die Pull-Faktoren, die die Ampel durch Erhöhung der Sozialleistungen und erleichterte Aufenthaltsrechte und Einbürgerungen drastisch verstärkt hat, wieder beseitigt werden. Nur so lässt sich weiterer Schaden von unserem Land abwenden und bekommen die Städte und Kommunen die dringend notwendige Entlastung.“
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Gleichberechtigung erfordert auch Remigration! – AfD steht für Frauenrechte, nicht nur am Frauentag
Freitag war Internationaler Frauentag. Leider werden die Rechte der Frau derzeit vielfach bedroht: Insbesondere durch die zunehmende Islamisierung unseres Landes sowie durch sexualisierte Gewalt, die mit der Masseneinwanderung einhergeht. Aber auch durch eine linksextreme Wokeness, die weibliche Identität aushöhlt, indem sie das Geschlecht für „frei wählbar“ erklärt.
Diesen Gefahren stellt sich nur die AfD entschieden entgegen. Wir sprechen klipp und klar das Selbstverständliche aus: Es gibt nur zwei biologische Geschlechter, und wie sich jemand „fühlt“, ändert daran nichts. Mann und Frau sind von Natur aus verschieden, aber sie haben gleichen Wert und gleiche Würde.
Und vor allem setzen wir uns für die Frauenrechte ein. Frauen brauchen keine leistungsfeindlichen Quoten und keine Gendersternchen. Erst recht braucht eine freiheitliche Gesellschaft keine linksgrüne, queer-feministische Sprachpolizei. Stattdessen muss wieder Sicherheit auf unseren Straßen herrschen. Kriminelle Migranten, die Frauen gefährden und Frauenrechte nicht akzeptieren, haben unser Land zu verlassen. Echter Feminismus fordert auch Remigration.
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag übernommen. ++
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Freitag war Internationaler Frauentag. Leider werden die Rechte der Frau derzeit vielfach bedroht: Insbesondere durch die zunehmende Islamisierung unseres Landes sowie durch sexualisierte Gewalt, die mit der Masseneinwanderung einhergeht. Aber auch durch eine linksextreme Wokeness, die weibliche Identität aushöhlt, indem sie das Geschlecht für „frei wählbar“ erklärt.
Diesen Gefahren stellt sich nur die AfD entschieden entgegen. Wir sprechen klipp und klar das Selbstverständliche aus: Es gibt nur zwei biologische Geschlechter, und wie sich jemand „fühlt“, ändert daran nichts. Mann und Frau sind von Natur aus verschieden, aber sie haben gleichen Wert und gleiche Würde.
Und vor allem setzen wir uns für die Frauenrechte ein. Frauen brauchen keine leistungsfeindlichen Quoten und keine Gendersternchen. Erst recht braucht eine freiheitliche Gesellschaft keine linksgrüne, queer-feministische Sprachpolizei. Stattdessen muss wieder Sicherheit auf unseren Straßen herrschen. Kriminelle Migranten, die Frauen gefährden und Frauenrechte nicht akzeptieren, haben unser Land zu verlassen. Echter Feminismus fordert auch Remigration.
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Forwarded from AfD Fraktion Hamburg
Zwischenbericht zur Cum-Ex-Affäre / Wolf: „Indizienkette belastet Olaf Scholz“
In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 13. März wird der Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Cum-Ex debattiert.
Dazu der Fraktionsvizechef und AfD-Vertreter im PUA Cum-Ex Dr. Alexander Wolf:
„Der Zwischenbericht ist eine riesengroße Fleißarbeit, vor allem auch des Arbeitsstabes. Völlig verzerrend und unangemessen indes ist die ‚Bewertung‘, das Schlusskapitel des Zwischenberichts. Denn das Kapitel wurde nicht vom PUA erarbeitet, sondern von den Regierungsfraktionen SPD und Grüne mit Mehrheitsbeschluss in den Zwischenbericht hineingeschrieben – ohne das indes zu kennzeichnen.
Die Oppositionsfraktionen waren darauf verwiesen, ihre abweichende Bewertung als ‚Minderheitsberichte‘ dem Zwischenbericht anzufügen. Ich habe dort (S. 1074 ff. der Drucksache 22/14500) dargelegt, dass die Indizienkette Olaf Scholz schwer belastet – die Tagebucheinträge von Dr. Olearius und der zeitliche Ablauf verdichten die Hinweise, dass Olaf Scholz Einfluss genommen hat – und in einem Indizienprozess wäre er zu verurteilen.“
In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 13. März wird der Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Cum-Ex debattiert.
Dazu der Fraktionsvizechef und AfD-Vertreter im PUA Cum-Ex Dr. Alexander Wolf:
„Der Zwischenbericht ist eine riesengroße Fleißarbeit, vor allem auch des Arbeitsstabes. Völlig verzerrend und unangemessen indes ist die ‚Bewertung‘, das Schlusskapitel des Zwischenberichts. Denn das Kapitel wurde nicht vom PUA erarbeitet, sondern von den Regierungsfraktionen SPD und Grüne mit Mehrheitsbeschluss in den Zwischenbericht hineingeschrieben – ohne das indes zu kennzeichnen.
Die Oppositionsfraktionen waren darauf verwiesen, ihre abweichende Bewertung als ‚Minderheitsberichte‘ dem Zwischenbericht anzufügen. Ich habe dort (S. 1074 ff. der Drucksache 22/14500) dargelegt, dass die Indizienkette Olaf Scholz schwer belastet – die Tagebucheinträge von Dr. Olearius und der zeitliche Ablauf verdichten die Hinweise, dass Olaf Scholz Einfluss genommen hat – und in einem Indizienprozess wäre er zu verurteilen.“
++ Kein Wunder, dass diese Regierung Normalität als „Extremismus“ bezeichnet! ++
Haben Sie sich schonmal gefragt, warum ein zehnstelliger Betrag in den Kampf gegen Rechts gesteckt wird? Warum wir Dutzende Milliarden als Entwicklungshilfe ins Ausland schicken, während die begünstigten Länder zwar die Hand aufhalten, aber ihre Migranten nicht zurücknehmen? Wie lange wollen die das eigentlich den Deutschen noch als „normal“ verkaufen?
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++
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Haben Sie sich schonmal gefragt, warum ein zehnstelliger Betrag in den Kampf gegen Rechts gesteckt wird? Warum wir Dutzende Milliarden als Entwicklungshilfe ins Ausland schicken, während die begünstigten Länder zwar die Hand aufhalten, aber ihre Migranten nicht zurücknehmen? Wie lange wollen die das eigentlich den Deutschen noch als „normal“ verkaufen?
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++
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Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Jetzt ist selbst der Frieden nicht mehr sicher!
2015 nahm die innere Sicherheit deutlich merkbar ab. 2020 entrissen die etablierten Fraktionen uns grundrechtlich verbriefte Freiheiten. Ist 2024 der Frieden an der Reihe?
Am Donnerstag stimmt der Bundestag erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab. Das Säbelrasseln wird mit jedem Tag lauter. AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz:
„Es ist den aktuellen Verantwortungsträgern leider zuzutrauen, dass sie nicht nur mutwillig Sicherheit, Freiheit und Wohlstand vernichten, sondern uns auch in eine Konfrontation mit Russland drängen und damit Deutschlands Friedenszeit beenden. Deutschland muss wieder zu dem werden, was es jahrzehntelang erfolgreich war:
Eine Nation, die zwar fähig ist, sich zu verteidigen, aber sich für Frieden in der Welt einsetzt.“
2015 nahm die innere Sicherheit deutlich merkbar ab. 2020 entrissen die etablierten Fraktionen uns grundrechtlich verbriefte Freiheiten. Ist 2024 der Frieden an der Reihe?
Am Donnerstag stimmt der Bundestag erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab. Das Säbelrasseln wird mit jedem Tag lauter. AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz:
„Es ist den aktuellen Verantwortungsträgern leider zuzutrauen, dass sie nicht nur mutwillig Sicherheit, Freiheit und Wohlstand vernichten, sondern uns auch in eine Konfrontation mit Russland drängen und damit Deutschlands Friedenszeit beenden. Deutschland muss wieder zu dem werden, was es jahrzehntelang erfolgreich war:
Eine Nation, die zwar fähig ist, sich zu verteidigen, aber sich für Frieden in der Welt einsetzt.“