Zur Strafbarkeit der Klima-Aktivisten folgt in den nächsten Tagen ein YT Video.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/nach-brei-attacke-museum-schaetzt-schaden-auf-fuenfstellige-summe
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/nach-brei-attacke-museum-schaetzt-schaden-auf-fuenfstellige-summe
B.Z. – Die Stimme Berlins
Nach Brei-Attacke – Museum schätzt Schaden auf fünfstellige Summe
Jetzt kümmern sich die behutsamen Hände der Restauratoren um den 100-Millionen-Euro-Monet!
👍34😱7🤬5😢4
Bundeskabinett beschließt Legalisierungsschritte für den Anbau, Erwerb und Besitz von Cannabis.
Final Results
28%
Endlich ✅
43%
Gefährlich ❌
29%
Mir egal 💨
👍33🤔8🤮6
„Die angepassten #Impfstoffe werden dann auch vor #Infektionen schützen.“
Karl Lauterbach, 07.07.2022
"Wenn sich Ergebnisse aber bestätigen sind den Varianten-angepassten Impfstoffen Grenzen gesetzt. Zumindest in Bezug auf #Infektionsschutz."
Karl #Lauterbach, 26.10.2022
Karl Lauterbach, 07.07.2022
"Wenn sich Ergebnisse aber bestätigen sind den Varianten-angepassten Impfstoffen Grenzen gesetzt. Zumindest in Bezug auf #Infektionsschutz."
Karl #Lauterbach, 26.10.2022
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Eine #Umfrage hat ergeben, dass über zwei #Drittel der #Deutschen die Höhe der #GEZ-Gebühr unangemessen finden.
Was denkst du über die GEZ-Gebühren?
Schreib es in die Kommentare 💬
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👍98🤬25
☝🏻☝🏻☝🏻☝🏻
Hier das Original Eckpunkte Papier, wie sich die Bundesregierung die Einführung von Cannabis vorstellt
Hier das Original Eckpunkte Papier, wie sich die Bundesregierung die Einführung von Cannabis vorstellt
🤔18👍2🥰1
Der Gesetzgeber sollte die verfassungswidrige einrichtungsbezogene Impfpflicht schnellstens aufheben & somit Rechtssicherheit für alle Beteiligten schaffen. Jedenfalls darf sie keinesfalls verlängert werden.
https://www.faz.net/einspruch/soll-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-abschafft-werden-18411098.html
https://www.faz.net/einspruch/soll-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-abschafft-werden-18411098.html
FAZ.NET
Soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht abschafft werden?
Obwohl sich die Pandemielage längst verändert hat, hält der Gesetzgeber an der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht fest. Es drohen sogar Verschärfungen. Dabei ist der Gesetzgeber verfassungsrechtlich längst zur Nachbesserung verpflichtet.
👍100
Euer Abstimmungsergebnis 📊
Übrigens: das geplante Gesetz soll den Erwerb und Besitz "bis zu einer Höchstmenge von 20 bis 30 Gramm Genusscannabis zum Eigenkonsum im privaten und öffentlichen Raum" legalisieren. Der private Eigenanbau soll in begrenztem Umfang erlaubt werden.
Somit wird das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung umgesetzt. Nach dem Kabinettsbeschluss soll nun das Gesetzgebungsverfahren beginnen➡️allerdings stehen der Legalisierung in Deutschland möglicherweise die internationalen und europarechtlichen Regeln zum Umgang mit Cannabis entgegen.
Daher bleibt abzuwarten, ob es wirklich zu einer Cannabis-Freigabe kommt. 🥦
TM
Übrigens: das geplante Gesetz soll den Erwerb und Besitz "bis zu einer Höchstmenge von 20 bis 30 Gramm Genusscannabis zum Eigenkonsum im privaten und öffentlichen Raum" legalisieren. Der private Eigenanbau soll in begrenztem Umfang erlaubt werden.
Somit wird das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung umgesetzt. Nach dem Kabinettsbeschluss soll nun das Gesetzgebungsverfahren beginnen➡️allerdings stehen der Legalisierung in Deutschland möglicherweise die internationalen und europarechtlichen Regeln zum Umgang mit Cannabis entgegen.
Daher bleibt abzuwarten, ob es wirklich zu einer Cannabis-Freigabe kommt. 🥦
TM
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Es wird immer wilder.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article241793063/Saskia-Esken-fordert-Vermoegenssteuer-zum-Aufbau-der-Ukraine.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article241793063/Saskia-Esken-fordert-Vermoegenssteuer-zum-Aufbau-der-Ukraine.html
DIE WELT
Saskia Esken fordert Vermögenssteuer zum Aufbau der Ukraine - WELT
Die Ukraine wünscht sich von Deutschland 500 Millionen Dollar pro Monat, um das Land durch den Krieg zu bringen. SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Idee, wie das dafür nötige Geld eingetrieben werden könnte.
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