Das Bürgergeld
Es kommt in die heiße Phase, denn Start soll schon zum 1.1.2023 sein. Aktuell befindet sich das Gesetz in den Ausschüssen zur Prüfung.
Aber was ist eigentlich Ziel des Gesetzes?
Es ist geplant:
Arbeitssuchende und Jobcenter sollen gemeinsam einen Kooperationsplan für den individuellen Weg in Arbeit vereinbaren; Grundlage der Zusammenarbeit soll Vertrauen sein. In den ersten sechs Monaten, der sogenannten Vertrauenszeit, sollen deshalb künftig keine Leistungen mehr gemindert werden können.
Weiterbildung und der Erwerb eines Berufsabschlusses sollen im Vordergrund stehen. Der sogenannte Vermittlungsvorrang (also die bevorzugte Vermittlung in Erwerbstätigkeit) soll daher abgeschafft werden;
Für Weiterbildungen sollen ein zusätzlicher finanzieller Ausgleich und neue Angebote geschaffen werden. Wer etwa einen Berufsabschluss nachholt, soll künftig statt bisher zwei dann für bis zu drei Jahre gefördert werden können;
Vermögen und Angemessenheit der Wohnung sollen grundsätzlich erst nach 24 Monaten Bürgergeldbezug überprüft werden;
Nach Ablauf der 24 Monate (Karenzzeit) ist ein höheres Schonvermögen (als Vermögen, das trotz Leistungsbezug unangetastet bleibt) als bisher vorgesehen, und zwar von 5000 auf 10000 Euro und ein Kfz ist frei
Die Regelsätze sollen zum 1. Januar 2023 angemessen und deutlich steigen;
Die Vorgaben für Leistungsminderungen (sogenannte Sanktionen) werden auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 neu geregelt;
Für Rückforderungen zu viel ausgezahlter Beträge soll künftig eine Bagatellgrenze gelten, die bei 50 Euro liegen soll
Mehraufwand: ca. 5,9 Milliarden Euro
Es kommt in die heiße Phase, denn Start soll schon zum 1.1.2023 sein. Aktuell befindet sich das Gesetz in den Ausschüssen zur Prüfung.
Aber was ist eigentlich Ziel des Gesetzes?
Es ist geplant:
Arbeitssuchende und Jobcenter sollen gemeinsam einen Kooperationsplan für den individuellen Weg in Arbeit vereinbaren; Grundlage der Zusammenarbeit soll Vertrauen sein. In den ersten sechs Monaten, der sogenannten Vertrauenszeit, sollen deshalb künftig keine Leistungen mehr gemindert werden können.
Weiterbildung und der Erwerb eines Berufsabschlusses sollen im Vordergrund stehen. Der sogenannte Vermittlungsvorrang (also die bevorzugte Vermittlung in Erwerbstätigkeit) soll daher abgeschafft werden;
Für Weiterbildungen sollen ein zusätzlicher finanzieller Ausgleich und neue Angebote geschaffen werden. Wer etwa einen Berufsabschluss nachholt, soll künftig statt bisher zwei dann für bis zu drei Jahre gefördert werden können;
Vermögen und Angemessenheit der Wohnung sollen grundsätzlich erst nach 24 Monaten Bürgergeldbezug überprüft werden;
Nach Ablauf der 24 Monate (Karenzzeit) ist ein höheres Schonvermögen (als Vermögen, das trotz Leistungsbezug unangetastet bleibt) als bisher vorgesehen, und zwar von 5000 auf 10000 Euro und ein Kfz ist frei
Die Regelsätze sollen zum 1. Januar 2023 angemessen und deutlich steigen;
Die Vorgaben für Leistungsminderungen (sogenannte Sanktionen) werden auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 neu geregelt;
Für Rückforderungen zu viel ausgezahlter Beträge soll künftig eine Bagatellgrenze gelten, die bei 50 Euro liegen soll
Mehraufwand: ca. 5,9 Milliarden Euro
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Laut dieser Studie stammt das Virus aus dem Labor. Merkwürdig, dass bislang kaum darüber berichtet wurde.
https://www.n-tv.de/wissen/Deutscher-Forscher-Sars-CoV-2-kommt-zu-99-9-Prozent-aus-Labor-article23669036.html
https://www.n-tv.de/wissen/Deutscher-Forscher-Sars-CoV-2-kommt-zu-99-9-Prozent-aus-Labor-article23669036.html
ntv.de
Neue Studie sorgt für Wirbel: Deutscher Forscher: Sars-CoV-2 kommt zu 99,9 Prozent aus Labor
Der Ursprung von Sars-CoV-2 ist bis heute nicht geklärt. Ein Team aus Forschern sorgt nun mit einer neuen Analyse für Aufsehen: Sie wollen im Erbgut des Virus den "Fingerabdruck" einer genetischen Manipulation entdeckt haben. Stammt Corona also doch aus einem…
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Was ist denn da gelaufen? Dazu drehen wir heute ein YT Video!
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964/
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964/
taz.de
Verharmlosung von Kriegsverbrechen: Gesetzesverschärfung im Eiltempo
Der Bundestag hat das Delikt der „Volksverhetzung“ verschärft. In einem völlig intransparenten Verfahren.
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Woke-Wörterbuch
Toleranz: Alle dürfen eine andere Meinung haben, solange sie links ist.
Vielfalt: Alle sollen unterschiedlich aussehen, so lange sie die gleiche (linke) Meinung haben.
Solidarität: Ich will dein Geld.
Toleranz: Alle dürfen eine andere Meinung haben, solange sie links ist.
Vielfalt: Alle sollen unterschiedlich aussehen, so lange sie die gleiche (linke) Meinung haben.
Solidarität: Ich will dein Geld.
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Zur Strafbarkeit der Klima-Aktivisten folgt in den nächsten Tagen ein YT Video.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/nach-brei-attacke-museum-schaetzt-schaden-auf-fuenfstellige-summe
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/nach-brei-attacke-museum-schaetzt-schaden-auf-fuenfstellige-summe
B.Z. – Die Stimme Berlins
Nach Brei-Attacke – Museum schätzt Schaden auf fünfstellige Summe
Jetzt kümmern sich die behutsamen Hände der Restauratoren um den 100-Millionen-Euro-Monet!
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