"Die klare Botschaft wird sein:

Alle müssen sich an Recht und Gesetz halten", sagte Faeser. Ihr gehe es darum, unzulässige Einflussnahmen auf die Bundestagswahl wie durch russische Propaganda und Desinformation zu verhindern.

Bei dem Treffen am 22. Januar wolle Faeser die Betreiberinnen der Plattformen auch an ihre Verantwortung erinnern, strafbare Hasskriminalität wie Morddrohungen zu löschen.

Auch durch Künstliche Intelligenz generierte Fakes sollten erkennbar gemacht werden."

💬 Sehr lustig und du freiheitlich Frau Fräser, den Leuten etwas zu verbieten, dessen Definition völlig in den Händen der Herrschenden liegt. Wo im Gesetz steht die Definition von "unzulässige Einflussnahme", wo genau wird im Gesetz russische Propaganda und Desinformation definiert? Was genau ist strafbare Hasskriminalität und gibt es etwa eine unstrafbare Hasskriminalität - wenn ja, für wen, für die Altparteien?

Aber alles natürlich völlig nachvollziehbar, denn, wer erinnert sich nicht an die russische Lügen-Propaganda über die Wannensee-Konferenz in allen deutschen Massenmedien, die russische Hetze gegen Ungeimpfte und AfD-Wähler in einem Medien in Deutschland oder die russischen Fakes über die Beteiligung der Bundeswehr an der Anschlagsplanung auf die Krim-Brücke, die Mitglieder von Regierungsparteien als Desinformation verbieten lassen wollten, selbst obwohl dies völlig der Wahrheit entsprach?

Die Meinungsfreiheit und Demokratie in Russland ist offensichtlich mittlerweile größer, stärker und kann mehr aushalten als in dieser autokratischen Faeser- und VdL-EU.

In Russland darf man immerhin noch die ganze Desinformation, Propaganda und Hetze der westlichen Medien bei Telegram frei lesen, andersherum wurde ein Schuh draus.

Auch werden russische Politiker in russischen Leser-Kommentaren oft genug übel beleidigt - und zwar ohne dass diese User dann vor Gericht landen, weil Politiker diese Kommentatoren - wie im besten Deutschland aller Zeiten - juristisch, gesellschaftlich und finanzieren fertig und mundtot machen wollen.

Von Wahlergebnissen, die man in der, unserer Meinung nach, totalitären EU verbietet und / oder zurückdreht, schon ganz zu schweigen.

1984: Frieden ist Krieg und Krieg ist Frieden...