Die #SPD zeigt sich wiedermal von ihrer ganz heuchlerischen Seite! Seit 2014 und vor allem in den letzten fünf Jahren wurde die #AfD diffamiert, als Antidemokraten erklärt, ihr unterstellt, sie wolle wie Nazis an der Rampe stehen und über Leben und Tod entscheiden und auf einmal wundert man sich, dass wir uns das nicht mehr gefallen lassen und den Altparteien mal den Spiegel vorhalten!

Im Grund genommen hat Herr Phillip sich und den sozialistischen Einheitsblock aus SPD, #CDU, #Grünen und #Linken kritisiert. Respekt ist keine Einbahnstraße und wir waren sehr lange sowohl nachsichtig als auch respektvoll den anderen gegenüber. Nun heult die SPD rum, dass wir es nicht mehr sind und uns entsprechend wehren. Heuchler vom feinsten, anders kann man es nicht ausdrücken.

Wenn das grüne Agrarministerium #Bürokratie in der Landwirtschaft abbauen will, dann wird es für die Landwirte noch bürokratischer! Die Gesetzesinitiative ist ein Hohn für unsere brandenburgischen Bauern und eine grüne Mogelpackung, die nach der Landtagswahl ihr wahres Gesicht zeigen wird.

Genau wie deren Kumpanen im #Bundestag, verschlimmern die #Grünen zunächst die Situation der Bauern, um danach sich mit Augenwischerei als Helden aufzuspielen! Anders kennt man es von ihnen ja auch nicht.

Wenn ein ehemaliger #SPD-Minister vor seiner Kollegin und Bundesinnenministerin warnt, die den Verfassungsschutz zur Gesinnungspolizei verkrüppelt, dann muss die Demokratie weitaus mehr in Gefahr sein, als es uns bewusst ist!

https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590

Gestern hatten wir unsere zweite Sitzung als AfD-Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark und morgen folgt bereits die konstituierende Sitzung des Kreistages Potsdam-Mittelmark. In Michendorf war zeitgleich zu unserer Sitzung die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats, bei der unsere Kollege Peer Dorow für die #AfD teilnahm.

Wir sind hochmotiviert endlich in Potsdam-Mittelmark parlamentarisch aktiv zu werden und unseren schönen Landkreis wieder fit für die kommenden Herausforderungen zu machen.

Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde ist super gelaufen. Danke an alle!

Wir haben jetzt einen zweiten stellvertretenden Bürgermeister. Herzlichen Glückwunsch Udo Deichmann!

Dazu hatte ich das große Glück den Sozialausschuss und den Jagdbeirat in Borkwalde übernehmen zu dürfen. Auf eine tolle Zusammenarbeit und
erfolgreiche kommende 5 Jahre.

Krank, einfach nur krank, was die Bundeszentrale für politische Bildung von sich gibt! Politische Verblödung passt bei solchen Beiträgen jedoch viel besser.

Sommermärchen 2006 wäre nämlich voll Nazi gewesen! Was für ein Schwachsinn.

https://x.com/ben_brechtken/status/1808600285922676816?s=46&t=ROEvPiUyZ2vB_mAEUm1kIQ

Wer meint, die #AfD würde nichts bewirken können, weil die „Anderen“ mit ihr nicht zusammenarbeiten wollen, der täuscht sich gewaltig! Wir treiben die Regierungen bereits aus der Opposition heraus vor uns her. Egal, ob im #Bundestag oder den Landtagen, die Altparteien fürchten den Machtverlust wie der Teufel das Weihwasser und korrigieren ihre schwachsinnige Politik. Dank der AfD!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bad-oeynhausen-im-bundestag-hoeren-sie-auf-von-einzelfaellen-zu-sprechen/

Und genau deswegen gibt es nur eine ALTERNATIVE und das ist die #AfD! BSW will an die Macht, wir wollen eine Politik für die Bürger. Großer Unterschied.

Björn Banane hat ein Interview mit dem Rechtsanwalt Ralf Ludwig geführt und die haben unter anderem auch über den Untersuchungsausschuss #Corona in #Brandenburg gesprochen. Es freut mich, dass wir uns nicht spalten lassen und in der Sache gemeinsam für die Bürger eine Aufarbeitung vorantreiben, die dazu führen wird, dass die Verbrechen dieser angeblichen „#Pandemie“ in aller Deutlichkeit aufgeklärt werden!

Politiker müssen endlich für ihre Fehler zur Haftung gezogen werden, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Politik gewinnen. Nur mündige Bürger können in Abstimmungen über ihre eigene Zukunft entscheiden.

Hier geht es zum kompletten Interview: https://www.youtube.com/watch?v=uW_QYUgjjAM

💥Ich habe gerade den Focus gelesen💥

In der aktuellen Focus-Ausgabe Nr. 28 vom 5. Juli 2024 warnen die Autoren und "Experten" vor dem Ende oder jedenfalls einer großen Bedrohung der liberalen Demokratie.

Als liberale Demokratie verstehen sie dabei die Herrschaft einer Wahl-Aristokratie über die Menschen. Angegriffen werden Joe Biden, Emmanuel Macron und Olaf Scholz, weil sie - aufgrund ihrer Egos und mangelnden Selbstreflexion - die Macht den Trumps, Le Pens und Höckes dieser Welt überlassen würden. Der Widerspruch in ihren eigenen Phrasen fällt ihnen entweder nicht auf oder soll zielgerichtet das Wesen einer wahren Demokratie verschleiern.

Denn keine der genannten Personen verkörpert eine Demokratie. Jeder Einzelne von ihnen ist eine Person, auf die Menschen Hoffnung setzen oder vor der sie fast schon Todesangst haben.

Ich will niemandem vertrauen müssen, das Richtige zu tun. Ich will auch nicht X, das frühere Twitter, plötzlich cool finden dürfen, weil zufällig ein amerikanischer Milliardär CEO geworden ist, der es mit der Meinungsfreiheit liberaler hält als seine Vorgänger.

Ich möchte, dass Entscheidungen in einem weiten und durchaus kontroversen Debattenraum getroffen werden.
Ich möchte, dass Entscheidungen die größtmögliche Akzeptanz der Gesellschaft erfahren und die Ränder beim Finden der Akzeptanz ihren Widerstand hörbar äußern können.
Ich möchte, dass die Gesellschaft jederzeit in einzelne Themen eingreifen und Fehlentscheidungen der Politik jederzeit verhindern oder berichtigen kann.

Demokratie sind wir alle. Niemand weiß besser als der andere, was für die Gesellschaft richtig oder falsch ist. Aber jeder weiß, was er selbst möchte oder ablehnt.

Demokratie bedeutet, dass jeder Einzelne seinen Widerstand gegen politische Entscheidungen äußern darf. Die Summe des Widerstands der einzelnen Bürger gegen politische Entscheidungen drückt exakt die Akzeptanz von Entscheidungen in der Gesellschaft aus.
Eine Gesellschaft, in der die Mehrheit der Bürger zu politischen Entscheidungen nicht wirksam NEIN sagen kann, ist keine Demokratie.

Wenn also der Focus analysiert, dass die aktuellen liberalen "Demokratien" vor dem Ende stehen, ist das kein Grund zur Besorgnis, sondern ein Grund zur tatkräftigen Freude.

Denn die letzten Jahre waren geprägt von Repression und totalitärer Ideologie. Jetzt ist es an der Zeit, unsere Hände zu erheben und die Strukturen unseres Landes wahrhaft zu demokratisieren.
Mit diesem Ziel fahre ich nach der Großdemo am 3. August in Berlin ab dem 4. August 2024 mit der ZAAVV-Sommertour "Demokratie (er)leben" durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Wir werden dort gemeinsam über parlamentarische und außerparlamentarische Möglichkeiten sprechen, die Entscheidungsmacht in die Hände der Menschen zu geben.

In jedem Bundesland starten wir eine Volksinitiative, um die jeweilige Landesverfassung zu ändern, sodass es ein Volksveto oder einen Volkseinwand in jedem der drei Bundesländer geben wird.

Hier könnt Ihr Infos zur Unterstützung der Sommertour bekommen

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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Wir sehen uns gleich beim Erfurter #Montagsspaziergang für Frieden ohne Waffen! Kommt vorbei und lasst uns ein starkes Zeichen gegen Krieg und für mehr Diplomatie setzen.

Die Täter leugnen Schuld! (Corona-Ausschuss Teil 2)

Es geht hoch her im Plenum, wenn Lars Hünich aus der AfD-Fraktion zur Generalabrechnung mit der Corona-Politik der Landesregierung ansetzt. Immerhin haben sie alle aus den Altfraktionen damals mitgemacht und die unmenschliche Maßnahmenpolitik der Landes- und Bundesregierung mitgetragen. Ob sie das nun aus wirtschaftlichem oder politischem Interesse taten, oder sogar aus Überzeugung: Bis heute will sich niemand eingestehen, was er bei den Kindern, den Älteren, bei den Bürgern und in der Gesellschaft insgesamt angerichtet hat. Und so hagelt es Beschimpfungen, Lärm - und Ordnungsrufe.

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Bitte nicht vergessen, dass Sahra Wagenknecht eine Politikern der Altparteien ist. Sie hätte lieber in der sozialistischen #DDR als in Freiheit gelebt und will mit allen Mitteln an die Macht. Auch wenn das bedeutet, die Wähler zu verarschen und die Politik der Unfreiheit fortzuführen, die wir während #Corona als Probe kosten durften.

Lasst Euch nicht durch den Einsatz für Frieden in der Ukraine über die negativen Facetten ihrer Politik täuschen.

Es gibt schließlich eine Alternative, die weder Krieg noch Versklavung der Bürger in #Deutschland und #Brandenburg möchte.

https://reitschuster.de/post/demokratie-regeln-ala-wagenknecht/