Die vom IGH in dessen Rechtsgutachten 1996 für den Gebrauch von Kernwaffen vorausgesetzten außergewöhnlichen Umstände, welche existenzbedrohend sein müssen, sind im Konflikt mit der von Naziideologie verseuchend beherrschten und von beinahe dem gesamten Nordwesten unterstützten Ukraine durchaus gegeben, sodass die Chinesische Warnung plausibel ist.
Arthur Lambauer
welche existenzbedrohend sein müssen
Setzte sich der liberalistisch nationalistisch faschistoide Materialismus des Nordwestens durch, bedeutete dies über kurz oder lang die vollständige Ausrottung der Völker des globalen Südens.
Mit UN-Doc S/747 (mit S/747/Corr.1 auf 17. Mai 1948 korrigiert) wurde ein Telegramm der provisorischen Regierung "Israels" veröffentlicht, in dem eine "Erklärung über die Staatsgründung" mitgeteilt wird.
Aus den Formulierungen darin ergibt sich deutlich, dass die Handelnden von Anfang an in ganz Palästina einen zionistischen Judenstaat errichten wollten, ohne die Palästinenser selbst-bestimmt mitregieren zu lassen.
Solch ein Israel, das dadurch somit mitnichten rechtskonform gegründet worden ist, anzuerkennen, ist massiv völkerrechtswidrig, weil es das Palästinensische Selbstbestimmungsrecht als fundamentale Institution der internationalen Gemeinschaft mit Stiefeln (bzw. hier besser zutreffend: mit steifen Schwänzen und angefeuchteten Kinder-Vaginen) tritt, während, solche Anerkennung abzulehnen, die reinste Form der Völkerrechtsliebe und -Konformität darstellt.
Völlig ausgeschlossen und massiv gegen das genannte Recht verstoßend wäre, die Hamas vom passiven Wahlrecht auszuschließen, weil sie diese Anerkennung ablehnt.
Zum Selbstbestimmungsrecht der Völker zählt übrigens auch, die Entscheidung zu treffen, auf welchem Platz des Planeten (mit Zustimmung der internationalen Gemeinschaft) gesiedelt wird; weshalb an einem Platz angestammte Völker wie die Palästinenser in Palästina nur völkerrechtswidrig von dort vertrieben werden können, was auch mehrere der Menschenrechte ihrer Angehörigen bestimmen.
Aus den Formulierungen darin ergibt sich deutlich, dass die Handelnden von Anfang an in ganz Palästina einen zionistischen Judenstaat errichten wollten, ohne die Palästinenser selbst-bestimmt mitregieren zu lassen.
Solch ein Israel, das dadurch somit mitnichten rechtskonform gegründet worden ist, anzuerkennen, ist massiv völkerrechtswidrig, weil es das Palästinensische Selbstbestimmungsrecht als fundamentale Institution der internationalen Gemeinschaft mit Stiefeln (bzw. hier besser zutreffend: mit steifen Schwänzen und angefeuchteten Kinder-Vaginen) tritt, während, solche Anerkennung abzulehnen, die reinste Form der Völkerrechtsliebe und -Konformität darstellt.
Völlig ausgeschlossen und massiv gegen das genannte Recht verstoßend wäre, die Hamas vom passiven Wahlrecht auszuschließen, weil sie diese Anerkennung ablehnt.
Zum Selbstbestimmungsrecht der Völker zählt übrigens auch, die Entscheidung zu treffen, auf welchem Platz des Planeten (mit Zustimmung der internationalen Gemeinschaft) gesiedelt wird; weshalb an einem Platz angestammte Völker wie die Palästinenser in Palästina nur völkerrechtswidrig von dort vertrieben werden können, was auch mehrere der Menschenrechte ihrer Angehörigen bestimmen.
Arthur Lambauer
Mit UN-Doc S/747 (mit S/747/Corr.1 auf 17. Mai 1948 korrigiert) wurde ein Telegramm der provisorischen Regierung "Israels" veröffentlicht, in dem eine "Erklärung über die Staatsgründung" mitgeteilt wird. Aus den Formulierungen darin ergibt sich deutlich,…
Meiner Einschätzung nach muss dieser Verräter Abbas froh sein, wenn er nicht am nächsten Baum aufgeknüpft wird, denn er ist ganz offenkundig eine Marionette Tel Avivs.
Arthur Lambauer
mit steifen Schwänzen und angefeuchteten Kinder-Vaginas
!
Ex: MOZIN, Dictionnaire, Supplement.
Ex: MOZIN, Dictionnaire, Supplement.
CNA Deutsch Nachrichten
Der Münsteraner Weihbischof Rolf Lohmann hat gefordert: „Wir müssen dringend die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel vornehmen!“ https://de.catholicnewsagency.com/news/25059/umwelt-bischof-lohmann-fordert-die-notwendigen-anpassungen-an-den-klimawandel
Wenn der Einzelne Zwangskastration und/oder Berechtigung zur Fortpflanzung auf Rezept vermeiden will, muss er sich selbst und eigenverantwortlich einen Knoten auf seinen Schwanz machen bzw. die Vagina zunähen. (Das ist je tropisch gemeint.)
Arthur Lambauer
Hier das Folgeabkommen aus 1942, angehängt. https://t.me/lambauer/2194 (diskontinuierlicher thread)
Und die vorhin fehlende erste Seite:
Arthur Lambauer
Hier das Folgeabkommen aus 1942, angehängt. https://t.me/lambauer/2194 (diskontinuierlicher thread)
Davon ausgehend, dass bereits 1941 (Atlantic Charter) notorisch war, dass wohl der Krieg gegen Hitler-Deutschland, mitnichten aber jener gegen den Nazi-Faschismus militärisch gewonnen werden könne, sodass selbst nach Ende der (militärischen) Kriegshandlungen (Mai 1945) das Datum nach Artikel 5 der russo-britisch-iranischen Allianz aus 1942 nicht erreicht war (worauf auch hindeutet, dass darin von Mithelfern [auch] als künftigen solchen die Rede ist) sowie von der Tatsache, dass Quebec und Combined Trust nachher datieren, ist zu folgern, dass 1. die genannte Allianz (wegen dem seitens Kiew faschistoid begründeten Ukraine-Konflikt) intakt ist sowie 2. dass die USA ohne die Zustimmung GBs, die letzteres allianz-gemäß zu verweigern hat, Iran gar nicht angreifen darf, stützen sie sich dabei doch ganz wesentlich auf die Sicherheit, die ihnen ihr Kernwaffenbesitz beschert, worin ein use desselben und damit ein Anwendungsfall der nuklearen Union von Quebec zu erblicken ist.
Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist aufgerufen, seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen, also zum mindesten die Unterstützung für die Ukraine einzustellen und den USA wirksam die Leviten zu lesen!
Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist aufgerufen, seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen, also zum mindesten die Unterstützung für die Ukraine einzustellen und den USA wirksam die Leviten zu lesen!
Arthur Lambauer
Davon ausgehend, dass bereits 1941 (Atlantic Charter) notorisch war, dass wohl der Krieg gegen Hitler-Deutschland, mitnichten aber jener gegen den Nazi-Faschismus militärisch gewonnen werden könne, sodass selbst nach Ende der (militärischen) Kriegshandlungen…
Von der Mutmaßung ausgehend, dass die Zionisten, so sie eine haben, die Atombombe von den USA, also mit Zustimmung GBs bekommen haben, wobei dieses sich für den Fall des Einsatzes ein Veto-Recht vorbehalten haben wird, gilt für das Verhältnis Israel-Iran dasselbe wie oben Gesagte.
️Reuters: ️World
🇪🇸 | 🇫🇷 Former Spanish Prime Minister Mariano Rajoy has sparked controversy ahead of the World Cup semifinal against France after claiming the French national team has no 'French players' ⚽ Rajoy, who served as Spain's prime minister from 2011 to 2018, questioned…
Ein französischer Staatsbürger ist nicht notwendigerweise ein Franzose: dies jedenfalls, wenn man es ethnologisch betrachtet. Völker- und staatsrechtlich hingegen schon.
Ich verstehe den Aufruhr nicht. Man kann auch trotz Bewahrung seiner Liebe zu seinen ethnischen Wurzeln ein guter und treuer Staatsbürger eines neuen, anderen Staates sein, sofern dieser dem Völkerrecht treu ist und besagte Wurzeln weder hier noch dort ausreißen will.
Ich verstehe den Aufruhr nicht. Man kann auch trotz Bewahrung seiner Liebe zu seinen ethnischen Wurzeln ein guter und treuer Staatsbürger eines neuen, anderen Staates sein, sofern dieser dem Völkerrecht treu ist und besagte Wurzeln weder hier noch dort ausreißen will.
IRNA News Agency 🇮🇷
🔻 FM spokesperson: Ending impunity for Leader’s assassination ‘international law principle’ 📲 @Irna_en
Anbei ein Auszug des Traité de Paix entre PHILIPPE IV. Roi catholique d'Espagne et les SEIGNEURS ETATS GENERAUX DES PROVINCES-UNIES DES PAIS-BAS, conclu le 4. Fevrier 1648 (siehe diesen bei DUMONT, Corps universel diplomatique du Droit des Gens, Band VI/1, Amsterdam/Den Haag [1728], S. 429), mit dessen Artikel XXI ein eigener Gerichtshof in Den Haag eingerichtet wird, zu dem es darin heißt, dass er über Vertragsstreitigkeiten und Vertragsverletzungen sommairement et de plein entscheiden werde.
Zufolge des weiträumigen örtlichen Anwendungsbereiches dieses Vertrages kann jener Gerichtshof durchaus als Vorgänger des heutigen IGH angesehen werden, dessen Beschränkung im Ausmaß der zulässigen Rechtsanwendung im Sinne des Artikels 38 dessen Statuts demgegenüber ein massiver Rückschritt und eines Internationalen Gerichtshofs nicht würdig ist: ein Gerichtshof, der einem juridischen non liquet unterliegen kann, ist kein Gerichtshof, sondern ein Jahrmarktsschreier.
Zufolge des weiträumigen örtlichen Anwendungsbereiches dieses Vertrages kann jener Gerichtshof durchaus als Vorgänger des heutigen IGH angesehen werden, dessen Beschränkung im Ausmaß der zulässigen Rechtsanwendung im Sinne des Artikels 38 dessen Statuts demgegenüber ein massiver Rückschritt und eines Internationalen Gerichtshofs nicht würdig ist: ein Gerichtshof, der einem juridischen non liquet unterliegen kann, ist kein Gerichtshof, sondern ein Jahrmarktsschreier.
Arthur Lambauer
Anbei ein Auszug des Traité de Paix entre PHILIPPE IV. Roi catholique d'Espagne et les SEIGNEURS ETATS GENERAUX DES PROVINCES-UNIES DES PAIS-BAS, conclu le 4. Fevrier 1648 (siehe diesen bei DUMONT, Corps universel diplomatique du Droit des Gens, Band VI/1…
Es darf auch im internationalen Verkehr keinen Sachverhalt geben, der aus einem angeblichen rechtlichen non liquet nicht entschieden werden könne. Das Naturrecht nämlich bietet immer einen Ausweg!
Al Mayadeen English
The US State Department has launched a campaign aimed at ensuring the "International Criminal Court is incapable of threatening US sovereignty or targeting Americans." As part of this initiative, the State Department is considering a range of measures, including…
Das ist, wie oben bereits ausgeführt, völkerrechtlicher Unsinn. Jeder Staat der Welt ist völkerrechtlich befugt, über fremde Staatsbürger strafrechtlich zu richten, wenn diese sich auf seinem Hoheitsgebiet strafbar gemacht haben.
Es gibt kein sachliches Argument, das dagegenspricht, dass solch ein Staat diese seine Kompetenz zusammen mit anderen Staaten, die dasselbe tun, einem internationalen Gremium überträgt, das sie vertraglich gründen, damit es über bestimmte Tatbestände urteile.
Die USA sind nicht sakrosankt!
Es gibt kein sachliches Argument, das dagegenspricht, dass solch ein Staat diese seine Kompetenz zusammen mit anderen Staaten, die dasselbe tun, einem internationalen Gremium überträgt, das sie vertraglich gründen, damit es über bestimmte Tatbestände urteile.
Die USA sind nicht sakrosankt!
Anbei die ersten drei Artikel des EVG-Vertrages 1952, der, wie oben nachgewiesen, auf Eis liegt.
In die Augen fällt sofort, dass im Artikel 2 zwischen dem occidental und dem dans kein Beistrich steht, was zur Folge hat, dass sich das letztere (mit seinem Gefolge) auf die défense und nicht das participant bezieht.
Dies bedeutet, dass die Beteiligung an der Verteidigung nur soweit stattfindet, als letztere tatsächlich erfolgt; was das Zögern in den europäischen Ausgaben zum NATO-Haushalt rechtfertigt und erklärt.
Meine bisherige diesbezügliche Haltung, wonach zu Friedenszeiten organisierte Verteidigungsgemeinschaften insbesondere mit gemeinsamer Rüstung UN-widrig sind, hiermit partiell aufgebend, erkläre ich solche Widrigkeit, davon abhängig zu sein, dass die Beteiligten während dessen und permanent gegen Völkerrecht verstoßen. Denn nur dann wird die abschreckende und als kollektive verpönte Wirkung der gemeinsamen Rüstung auf völkerrechtswidrige Weise virulent, weil sie dann Unrecht schützt, während sie sonst vor Unrecht schützt.
In die Augen fällt sofort, dass im Artikel 2 zwischen dem occidental und dem dans kein Beistrich steht, was zur Folge hat, dass sich das letztere (mit seinem Gefolge) auf die défense und nicht das participant bezieht.
Dies bedeutet, dass die Beteiligung an der Verteidigung nur soweit stattfindet, als letztere tatsächlich erfolgt; was das Zögern in den europäischen Ausgaben zum NATO-Haushalt rechtfertigt und erklärt.
Meine bisherige diesbezügliche Haltung, wonach zu Friedenszeiten organisierte Verteidigungsgemeinschaften insbesondere mit gemeinsamer Rüstung UN-widrig sind, hiermit partiell aufgebend, erkläre ich solche Widrigkeit, davon abhängig zu sein, dass die Beteiligten während dessen und permanent gegen Völkerrecht verstoßen. Denn nur dann wird die abschreckende und als kollektive verpönte Wirkung der gemeinsamen Rüstung auf völkerrechtswidrige Weise virulent, weil sie dann Unrecht schützt, während sie sonst vor Unrecht schützt.