RA em. Mag. Arthur H. Lambauer
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Völkerrecht in der internationalen Politik
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Arthur Lambauer
Gestern habe ich mir den russisch-schwedischen Frieden von Värälä zurechtgelegt, um ihn möglichst bald zu studieren. Offenbar ein zweckmäßiger Entschluss.
Hier anbei die ersten Artikel dieses Friedensvertrags.

In Artikel IV fällt auf, dass beide Seiten offenbar auch solche Gefangene genommen haben, die keine Waffen trugen, obwohl sie demnach wussten und hier anerkannten, dass dies grundsätzlich untersagt ist, weshalb man sie nicht als eigentliche Kriegsgefangene bezeichnete.

Grundsätzlich! Was eben darauf hindeutet, dass diese Gefangenen als Unbewaffnete sich auf nicht militärisch gewaltsame Weise als in besonderem Maße kriegspropagandistisch agitierend hervorgetan haben, was deren zivilen Charakter genommen hatte.

Quod erat demonstrandum!
Auf der bibliognostischen Suche nach Werken von Jacques BERNARD, dem französischen Priester und calvinistischen Theologen des 17./18. Jahrhunderts, stößt man unweigerlich auch auf den Heiligen Bernhard, den Zisterziensermönch des 11. Jahrhunderts.

Die Zisterzienser aber leiten ihren Namen vom Kloster Cîteaux, von lateinisch cisterna ab, die man etwa bei DU FRESNE DU CANGE als cisternae findet (angeheftet in Lila-blau), also dem feuchten und sumpfigen Ort, wo sich das Wasser sammelt.

Zu paludosus hingegen finden wir bei LÜHNEMANN/SCHELLERS, was in Grün anhängt.

Palus (sowohl homonym als auch semantisch gemahnend an Phallus) hinwieder beschreiben ebendieselben zweistämmig, wie in rot (zweiteilig) anhängt. Dies im Übrigen nicht zu verwechseln mit pallidus, blass!

Fazit: Nur wer mit seinem Phallus an feuchten Blassen ausgebildet wird, wird zu exekutiven Würden vorgelassen.

Dass dabei ursprünglich wohl die Urgewalt NUN, also die Nässe, das stehende Wasser, der Ozean im Auge gehabt wurde, scheint in Vergessenheit geraten zu sein.
Anadolu Agency
Italian Defense Minister Guido Crosetto says he is optimistic that next week’s NATO summit in Ankara will succeed and that the US and European allies will overcome differences over burden-sharing Crosetto says all countries are expected to honor their commitments…
Die NATO-Mitglieder brauchen nur ihre Rechtspflichten aus der UN-Charta zu befolgen: also ihre Organisation auflösen und allgemein sowie nuklear abrüsten; dann haben sie kein Kostentragungs-Problem.

Im Übrigen ließe sich das Querlegen, durch welches Ständige Veto-Mitglied der UN auch immer, gegen eine Reform des UNSC (Afrikanisches, Lateinamerikanisches und Südasiatisches zusätzliches Ständiges Mitglied; oder Abschaffung des Vetorechts) leicht dadurch umgehen, dass alle samt aus der UNO ausscheiden, um eine neue Weltorganisation mit neuer Satzung zu gründen, die entsprechend reformiert ist.

Solches, wie angesprochenes Querlegen wäre alleweil ein triftiger Grund, solchen Ausstieg zu rechtfertigen.
Anadolu Agency
📍 NATO chief Mark Rutte holds press conference in Ankara ahead of alliance's summit ⤵️ • Together, NATO members represent almost two-thirds of the world's economy • Defence industry investments stretching from Arkansas to Ankara will help reinforce both…
Unseren Großteils geraubten materiellen Wohlstand, der uns unsere psycho-soziale Gesundheit kostet, gegenüber den Beraubten militärisch verteidigen zu wollen, ist so völkerrechtswidrig wie moralisch verdreckt.

Wenn wir mit all unserem Vorteil und angeblichem Überblick nicht zuwege bringen, dem globalen Süden ein würdiges Fortkommen zu belassen und, gegen räuberische Eindringlinge unserer Herkunft, zu sichern, haben wir nicht verdient, solch erhabene Position einzunehmen.

Und das dabei wirksame Motiv, den Planeten als Habitat zu halten, gerät ad absurdum, wenn beim ohnehin bislang kläglich gescheiterten Versuch dessen mehr als die Hälfte der Menschheit vermeidbar draufginge.

Wenn wahr ist - das haben die Geologen und Geoingenieure zu beurteilen -, dass die Masse der Erdkruste vom Norden gen Süden abzurutschen droht, weshalb von hier nach dort zu schaffen sei, um die Rotationsgeschwindigkeit zu wahren, dann hat das auch für die Bevölkerungen zu gelten, die wir, hier im Norden, aufzunehmen haben: deren Leben und Siedeln wir hier zu dulden haben.
Arthur Lambauer
Unseren Großteils geraubten materiellen Wohlstand, der uns unsere psycho-soziale Gesundheit kostet, gegenüber den Beraubten militärisch verteidigen zu wollen, ist so völkerrechtswidrig wie moralisch verdreckt. Wenn wir mit all unserem Vorteil und angeblichem…
Der völkerrechtskonform einzig vorstellbare Zweck einer NATO ist, wie bereits ausgeführt, den Inneren Feind zu bekämpfen, der im neonationalistisch motivierten liberalistischen Materialismus liegt. Dieser findet sich auch in Vorderasien zu Hauf und zunehmend.

Auch zur psycho-sozialen akklimatisierenden Genesung unserer Volksseelen ist daher unumgänglich, die NATO, so sie nicht aufgelöst wird, mit der CENTO zu fusionieren, die, wie gezeigt, rechtlich intakt ist.

Der Reichtum des Muslimisch-Arabisch-Vorderasiatischen Gebiets wird durch die voranschreitende Entschärfung des politischen Islams seiner notwendigen Kontrolle und Sinngebung bedrohlich und herauf dräuend entledigt.

Umgekehrt trifft diesen Raum, wohl zurückgehend auf Pakte aus der Zeit der Kreuzzüge, die Pflicht, Europa aus dem Sumpf zu helfen, wozu auf den Brief Eduards II. an den Tataren-Fürsten aus 1307 verwiesen wird, der das Bekämpfen des politisch-extremistischen Islam nur im Außereuropäischen Raum vorsieht, nicht aber in Europa; wobei beide, ebendies rechtfertigend, am jeweiligen Ort sozioökonomisch bedingt je unterschiedliche Entwicklungen nehmen.

Europa muss wieder Demut vor der Schöpfung lernen und der Islam, im Ergebnis desgleichen, namentlich Nachsicht mit den Auswüchsen der Industrialisierung bei aufrechter Konsequenz in seiner Motivation der Bekehrung zum Glauben.

Die Römisch-Katholische Kirche hingegen hat tunlichst dafür zu sorgen, dass der Begriff des religiösen Glaubens aus seinem Verruf kommt und wieder stolz gepflogen werden kann.
The Cradle
Washington's demands, which include the surrender of Iran's enriched uranium stockpiles.
Davon ist im Islamabad MoU nicht die Rede! Im Gegenteil heißt es dort nur, dass das HEU unter der supervision der IAEA (was das auch immer heißen mag) im Iran herunter zu mischen (zu verdünnen) sei.

Wenn Präsident Trump nun Gegenteiliges begehrt, bedeutet dies nur, dass er entweder ein Lump ist, oder aber seine Unterhändler nicht im Griff hat.
The Cradle
❗️Israeli shelling targets Qantara in south Lebanon.
https://t.me/lambauer/3070

Was hier (verlinkt) ausgeführt wurde, heißt nicht, dass die kriminell nicht zu übertreffenden Zionisten Moslems (und andere) im Libanon morden sollen.

Leben, insbesondere menschliches, ist vorrangig zu schützen, also dort, wo es krank ist, zu heilen, anstatt zu vertilgen.

Die Zionisten kennen nichts anderes als Gewalt, die, wo sie gesät wird, bekanntlich nichts anderes als sich selbst hervorbringt.
Arthur Lambauer
Selbstverständlich ist es ein echter Krieg, aber nur, erst und seit der Aufnahme von Feindseligkeiten seitens der EU/NATO (durch Waffenlieferungen etc.). https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/kreml-%C3%A4ndert-seinen-ton-jetzt-geben-sogar-putins-leute…
Und er ist, seitens der Genannten, völkerrechtswidrig, weil er sich gegen eine Vetomacht richtet, die unter Artikel 106 UN-Charta bzw. in Selbstverteidigung zugunsten der vier südöstlichen Regionen/Bezirke tätig wurde.
Middle East Eye
📰 Former British Home Secretary Suella Braverman has called for Britain’s former colonies to pay reparations to London for the "investment, effort and contribution" she claims the empire made in building them. In a post on X, Braverman, a right-wing politician…
Das ist bullshit!

Selbstverständlich haftet ein Staat, noch dazu einer, der ohne Unterbrechung oder Transformation in Rechtskontinuität seit der Begehung der internationally wrongful acts existiert, für Schäden, die daraus resultieren. Eine solche Haftung nach dem Kausalitätsprinzip ist Gegenstand international anerkannter Rechtsgrundsätze, und für eine Aufhebung solcher Haftung wäre gerade im Gegenteil eine internationale Norm nötig, nach der solche Haftungen in gewisser Zeit verjähren, eine welche es nicht gibt, die zu schaffen, aber in den 1930er-Jahren Gegenstand von Beratungen und Diskussionen einer Expertenkommission zur Kodifizierung des internationalen Rechts gewesen ist, was dort ausdrücklich verworfen wurde.
Arthur Lambauer
Das ist bullshit! Selbstverständlich haftet ein Staat, noch dazu einer, der ohne Unterbrechung oder Transformation in Rechtskontinuität seit der Begehung der internationally wrongful acts existiert, für Schäden, die daraus resultieren. Eine solche Haftung…
Schließlich haben diese Ersatz- und Ausgleichsansprüche des globalen Südens auch Eingang in einschlägige Bestimmungen der UNFCCC gefunden, und dabei darin geregelte Finanzierungsansprüche desselben intoniert, wie ich hier nachgewiesen habe.
Arthur Lambauer
Schließlich haben diese Ersatz- und Ausgleichsansprüche des globalen Südens auch Eingang in einschlägige Bestimmungen der UNFCCC gefunden, und dabei darin geregelte Finanzierungsansprüche desselben intoniert, wie ich hier nachgewiesen habe.
Anbei (zweiteilig) Artikel I des, unter Mediation durch GB, Preussen und NL geschlossenen HRR-osmanischen Friedens von Sistow aus 1791, in dem auffällt, dass die Amnestie nur für Untertanen und Schiffe der jeweiligen einen Partei der beiden Friedensparteien vereinbart wurde, was juristische Personen, insbesondere, wenn sie transnational tätig waren, außen vorließ; was einen weiteren Beweis für die Haftung der Staaten für deren Untaten darstellt.

Denn klar ist, dass das Handeln jedweder juristischen Person einem oder mehreren Staaten völkerrechtlich zugeordnet werden muss, um dessen/deren Hoheit darüber und Verantwortung dafür festmachen zu können; was heute in Artikel 139 UNCLOS ausdrücklich kodifiziert ist.

Dass man dies auch damals bereits so sah, erhellt aus der Tatsache, dass Schiffe (skurriler Weise: als Sachen) sehr wohl in den Genuss der Amnestie kamen, was freilich die Frage aufwirft, wer aller (als natürliche oder juristische Person) darunter zu verstehen sei.