🔻In Leipzig wollte der DGB gestern seine eigenen Mitglieder von der Demonstration ausschließen – und das mit Androhung von Polizeimaßnahmen. Wir und andere Demonstrierende wurden aufgefordert, unsere Palästina-Flaggen 🇵🇸 einzupacken, weil der „Verzicht auf Nationalflaggen“ angeblich „Demokonsens” sei. Wir als Gewerkschaftsmitglieder wurden jedoch nicht an einer Diskussion um diesen angeblichen Konsens beteiligt.

🔻Die DGB-Vorsitzende für Nordsachsen, Manuela Grimm, stellte sich uns in den Weg und versuchte, uns die Flaggen zu entreißen. Sie und zwei weitere Funktionäre waren nicht bereit, uns das Verbot inhaltlich zu begründen. Auf die Frage, warum es vor zwei Jahren kein Problem gewesen sei, eine Fahrraddemo des DGB mit Ukraine-Flaggen 🇺🇦 zu machen, man aber dieses Jahr einen kompletten Demoteil wegen zwei Palästinaflaggen 🇵🇸ausschließen wolle, gab es keine Antwort. Anschließend wurde gedroht, uns von der Polizei räumen zu lassen.

Teile der Demonstration haben sich mit uns solidarisiert. Wir wurden aufgefordert, eine eigene Demonstration anzumelden. Doch wir sind Gewerkschaftsmitglieder und sahen daher keinen Anlass, außerhalb der Gewerkschaft zu demonstrieren. Drei Betroffene mussten sich dann von der Demonstration entfernen und haben auf der anderen Straßenseite die Palästina-Flaggen 🇵🇸 gezeigt. Der Rest ist schließlich ohne Flaggen weitergelaufen, wir haben dafür lautstark Parolen gegen die deutsche Unterstützung für Israel skandiert und dafür teils auch Zustimmung von anderen Demonstrationsteilnehmern erhalten. 🇵🇸✌️

Odessa: Bericht eines Überlebenden

Wir spiegeln im Folgenden ein von der russischen Tageszeitung Moskovskij Komsolez veröffentlichtes Interview mit Alexej Albu, Abgeordneter und Aktivist der Gruppe Borotba, der das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa miterlebt hat. Er geht ausführlich auf die Rolle der Behörden ein.

Georgien wird zum Frust des Westens

Pro-westliche Kräfte unternehmen den nächsten Anlauf zu einem Umsturz in Georgien. Allerdings dürften die Chancen dafür, Georgien in die nächste Kriegskolonie der NATO zu verwandeln, eher schlecht stehen. Zuviele Menschen wollen nicht zum nächsten Fleischwolf des Westens werden. Der Text informiert über die Entwicklungen.

10 Jahre Odessa Pogrom: Unsere Redebeiträge 🗣

Anlässlich des 10. Jahrestages des Pogroms auf das Gewerkschaftshaus im ukrainischen Odessa begleiteten und organisierten wir verschiedene Aktivitäten. Wir veröffentlichen unsere Redebeiträge auf Deutsch und Russisch. 🇩🇪 🇷🇺

Kontinuitäten des Faschismus – Kämpfen wir gegen die Rehabilitierung des Faschismus und deutsche Kriegshetze! Nie wieder Krieg und Faschismus!

Stellungnahme zum 8./9.Mai

Im Zuge der Zeitenwende soll die „Zivilgesellschaft“ im Gleichschritt an der Heimatfront marschieren. Ohne eine Faschisierung der politischen Öffentlichkeit kommen die ideologischen Offensiven des deutschen Imperialismus nicht mehr aus.

„Der 7. Oktober war der Anfang vom Ende Israels“. Interview mit Anwar Khoury – Teil 2 / “October 7 was the beginning of the end of Israel”. Interview with Anwar Khoury – Part 2

Teil 2 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), dreht sich um die Einschätzung der PLO und der verschiedenen Widerstandsfraktionen, wie der Hamas und der PFLP, um die aktuelle Lage im Gazastreifen und der Westbank und um die aktuell drängendsten Aufgaben der internationalen Palästina-Solidaritätsbewegung.

Part 2 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), deals with the assessment of the PLO and the various resistance factions, such as Hamas and the PFLP, as well as the current situation in the Gaza Strip and the West Bank and the currently most pressing tasks of the international Palestine solidarity movement.

BERLIN WIRD AM TAG DER BEFREIUNG ZUM POLIZEISTAAT

Die Berliner Polizei hat die heutige Kundgebung der Berliner Friedenskoordination am sowjetischen Ehrenmal in provokanter Weise gestört und die Versammlungsteilnehmer schikaniert. Einzelne Teilnehmer wurden aus nicht nachvollziehbaren Gründen zur Personenfeststellung herausgeholt, dann gab es Anweisungen, dass die Zuhörer sich enger aufstellen sollten. Schließlich wurde das Zeigen der KO-Fahne verboten und die Beschlagnahmung angekündigt, sofern die Fahne nicht eingerollt wird.

Eine Begründung konnten die Polizisten nicht geben. Auch die Nachfrage, welche Bestimmung der Allgemeinverfügung (Diverse Fahnen-, Symbol-, Lied- Meinungsäusserungsverbote usw. usw. ) die Fahne denn verletzen würde, konnte nicht beantwortet werden. Das Abbilden von Hammer und Sichel waren wohl schon genug. Die Allgemeinverfügung in Berlin ist schon so eine widerliche Schande. Die Berliner Polizei dehnt sie noch weiter aus.

BERICHT AUS ST. PETERSBURG ZUM 9. MAI

Am 9. Mai hat einer unserer Genossen an den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges auf dem Piskarëvskoe-Friedhof in St. Petersburg (Leningrad) teilgenommen. Auf diesem Friedhof liegen etwa 600.000 Kämpfer gegen die Leningrader Blockade begraben. Vor Ort waren Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und auch des Ukraine-Kriegs. Ihnen wurden Blumen geschenkt und zum Feiertag gratuliert. 🌹

Gemeinsam mit den Genossen der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei und anderen Kommunisten und Friedensaktivisten aus Deutschland haben wir an der Mutter-Heimat-Statue und ewigem Feuer rote Nelken abgelegt. Außerdem hat ein weiterer Genosse eine Rede über die Kriegsvorbereitungen und den Geschichtsrevisionismus in Deutschland gehalten: