Forwarded from Markus Frohnmaier MdB
Heute werde ich ab 17.05 Uhr zum AfD-Antrag für ein Corona-Moratorium für die deutsche Entwicklungshilfe reden. Schalten Sie live ein auf: www.bundestag.de
Heute im Landtag: Debatte um „Ditib“ - #AfD: „Sie sind ein Minister nach Erdogans Geschmack“. Wir wollen weder dass das Land einen Staatsvertrag mit der Pro-Erdogan-Truppe schließt, noch dass ihre Funktionäre einen islamischen Religionsunterricht hier bei uns gestalten. https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/afd-abbruch-von-verhandlungen-mit-islamischen-verbaenden_aid-51372141
Saarbrücker Zeitung
AfD: Abbruch von Verhandlungen mit islamischen Verbänden
Zwei Monate nach Abschluss von Zielvereinbarungen mit vier islamischen Verbänden hat die AfD in einer Aktuellen Debatte des Landtags den Abbruch dieser Verhandlungen gefordert. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul hielt dem in Religionsfragen…
„Efendi Wolf, Sie sind ein Minister nach Erdogans Geschmack“: Gestern habe ich für die #AfD-Landtagsfraktion Stellung genommen - im Rahmen der Aktuellen Debatte über mögliche Staatsverträge zwischen Rheinland-Pfalz und der „Ditib“ - die wir verhindern müssen. Denn „Ditib“ ist eine Organisation, die vollständig von der Erdogan-Türkei abhängig ist. Sie will einen Staat im Staate hier bei uns aufbauen. Bericht des SWR. Verweis mit Video: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/parteien-streiten-ueber-ditib-100.html
swr.online
Abgeordnete streiten um Kooperation mit Ditib
Vor zwei Monaten hat die Landesregierung Zielvereinbarungen mit vier islamischen Verbänden unterzeichnet. Sie sollen langfristig den Weg zu einem konfessionellen islamischen Religionsunterricht freimachen. In einer Aktuellen Debatte des Landtags hat die AfD…
Kennen Sie das Videospiel „Anno 1800“ (1 Mio. verkauft)? Das jüngst prämierte Game kommt aus Rheinland-Pfalz. Deutschland: Obwohl unser Land mit der größte Markt auf der Welt ist, haben deutsche Spieleschmieden nur geringen Anteil am Umsatz. Polen ist hingegen zum erfolgreichen Standort aufgestiegen - das bringt Arbeitsplätze und technische Innovation. Das vielfach erfolgreichere Spiel „Witcher 3“ (20 Mio. verkauft) kommt z.B. aus Polen. Das alles ist auch Folge einer großzügigen Förderung des Staates. Die sich ausgezahlt hat.
Deshalb hat unsere Landtagsfraktion einen Antrag auf Gamesförderung in Rheinland-Pfalz gestellt.
Eine großzügige Förderung unter einem Dach. Aber nur für Spiele, die in Rheinland-Pfalz „spielen“ (Geschichte, Kultur, Landschaft), produziert werden und Arbeitsplätze hier vor Ort schaffen. Bisher hatte unser Land keine Förderung - siehe Bild oben.
Das Haupt-Medium der Branche „Gameswirtschaft“ hat über den #AfD-Antrag und die Plenardebatte berichtet: https://www.gameswirtschaft.de/politik/rheinland-pfalz-landtag-absage-games-foerderung/
GamesWirtschaft.de
Rheinland-Pfalz: Landtag erteilt Absage für Games-Förderung - GamesWirtschaft.de
Mainz bleibt Mainz: Der Landtag von Rheinland-Pfalz lehnt den Einstieg in die Games-Förderung ab – und lässt den AfD-Antrag erwartungsgemäß durchfallen.
Der Artikel entlarvt auch die mangelnde Sachkenntnis eines Redners der FDP-Fraktion.
Ich wünsche Frohe #Pfingsten - mit einem historischen Kalenderblatt! Zum Mainzer Hoffest auf der Insel Maarau vor der Mainmündung im Rhein kamen 1184 Zehntausende in die Stadt. Kaiser Friedrich #Barbarossa feierte mit dem Pfingstfest zugleich die Schwertleite seiner Söhne #Friedrich und #Heinrich - Ritterspiele, Speis und Trank, Minnesang begeisterten die Mainzer und Besucher von nah und fern. Bis heute fasziniert das Mittelalter die Rheinland-Pfälzer - in wohl keinem weiteren Bundesland finden so viele Mittelalter-Märkte und -Feste statt. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht in diesen Veranstaltungen nicht nur Kulturgüter, sondern wertvolle touristische Aushängeschilder des Landes. Daran sollten wir uns „nach #Corona“ erinnern - und sie unterstützen!
Trump will Twitter und andere soziale Medien regulieren - einerseits die Plattformen juristisch für gepostete Inhalte verantwortlich machen, andererseits dafür sorgen, dass konservative Meinungen nicht benachteiligt werden - durch Reichweitendrosselung z.B. - deutsche Medien schreien „Zensur“. Aber hier bei uns wird gerade der Medienstaatsvertrag verabschiedet - nach und nach in allen 16 Landesparlamenten. Die darin enthaltenen Regulierungen sind brisant. Die „Junge Freiheit“ beschäftigte sich 12/2019 auf meine Anregung hin mit dem Vertragswerk - Fazit: „Ausweitung der Kontrolle“.
Wie wirkt sich #Corona auf die Sozialpolitik aus? Wie ist das politische Erbe Norbert Blüms („Rente ist sicher“) zu bewerten? Einwanderung in die Sozialsysteme - was kann man dagegen tun? In der neuen „Zuerst“ sprechen Dr. Timo Böhme und ich über Sozialpolitik. Als PDF verfügbar. Fragen: joachim.paul@alternative-rlp.de
➡️ Unsere Ratsfraktion nimmt die von uns durchleuchtete und fragwürdige „Kulturförderung“ (ca. 80.000€ von Stadt und Land) des „Circus“ in #Koblenz ins Visier. Durch eine fadenscheinige Querfinanzierung wird mittelbar eine Gastronomie gefördert, die auch Anlaufstelle und Vernetzungsplattform der linksextremen Szene ist. Diese Kulturförderung war Konjunkturprogramm für Linksextremismus! Schluss damit.
Quelle: Rhein-Zeitung, 6. Juni 2020
Quelle: Rhein-Zeitung, 6. Juni 2020
Linke Parolen, die Folgen haben: Die grünen Gesellschaftsingenieure entwerfen ihr Bild vom #Deutschland der Zukunft. Wollen Sie das? Übrigens das türkische Fahnenmeer in Köln-Deutz habe ich selbst erlebt: Auf der Pro-Erdogan-Demo, organisiert von „Ditib“ - Anmelder ist SPD-Mitglied.