Forwarded from MΓΌnchen-steht-auf NEWS
Forwarded from MΓΌnchen-steht-auf NEWS
Nachricht via @BR24: Bundesweites Lockdown-Verbot geplant: Bayern will mehr Rechte
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundesweites-corona-lockdown-verbot-geplant-bayern-will-mehr-rechte,Sn2WiCL
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundesweites-corona-lockdown-verbot-geplant-bayern-will-mehr-rechte,Sn2WiCL
BR24
Bundesweites Lockdown-Verbot geplant: Bayern will mehr Rechte
Bundesweit "keine SchulschlieΓungen, Lockdowns und Ausgangssperren" mehr: Laut SPD, GrΓΌnen und FDP sollen die BundeslΓ€nder ab Ende November weniger Spielraum bei ihren Corona-MaΓnahmen haben. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek will sich wehren.
Forwarded from MΓΌnchen-steht-auf NEWS
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Danke fΓΌr den tollen Auftritt
https://youtube.com/channel/UCJ7XFtvfhVpSupbkXt6EyfQ
https://youtube.com/channel/UCJ7XFtvfhVpSupbkXt6EyfQ
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
π₯Informationen des Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragtenπ₯
Darf der Arbeitgeber meinen Impfstatus abfragen?
https://www.lda.bayern.de/de/thema_impfstatus.html
Ein Arbeitgeber darf seine BeschΓ€ftigten zur DurchfΓΌhrung des BeschΓ€ftigungsverhΓ€ltnisses nicht nach ihrem Impfstatus bezΓΌglich SARS-CoV-2 fragen.
Ausnahmen:
BeschΓ€ftigte von Einrichtungen nach Β§ 23 Abs. 3 IfSG, wie z. B. KrankenhΓ€user, Arztpraxen und nur wΓ€hrend einer festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach Β§ 5 Abs.1 S.1 IfSG und soweit es zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erforderlich ist, fΓΌr BeschΓ€ftigte z.B. von Kindertageseinrichtungen, Schulen, Behinderten- und Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, sonstige MassenunterkΓΌnfte, Justizvollzugsanstalten, ambulante Pflegedienste.
Ansonsten ist ein Fragerecht unzulΓ€ssig.
Auch auf der Basis einer Einwilligung kommt eine Abfrage des Impfstatus grundsΓ€tzlich nicht in Betracht. Einwilligungen mΓΌssten den Anforderungen des Art. 7 und der ErwΓ€gungsgrΓΌnde 32, 42 und 43 DS-GVO genΓΌgen (insbes. Freiwilligkeit). Dies ist infolge der AbhΓ€ngigkeiten im BeschΓ€ftigungsverhΓ€ltnis in der Regel nicht gegeben.
Die unbefugte Verarbeitung von BeschΓ€ftigtendaten zum Impfstatus kann nach Art. 83 Abs. 5 DS-GVO mit GeldbuΓe bis zu 20 Mio. EUR bzw. 4% des weltweiten Unternehmensumsatzes geahndet werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Darf der Arbeitgeber meinen Impfstatus abfragen?
https://www.lda.bayern.de/de/thema_impfstatus.html
Ein Arbeitgeber darf seine BeschΓ€ftigten zur DurchfΓΌhrung des BeschΓ€ftigungsverhΓ€ltnisses nicht nach ihrem Impfstatus bezΓΌglich SARS-CoV-2 fragen.
Ausnahmen:
BeschΓ€ftigte von Einrichtungen nach Β§ 23 Abs. 3 IfSG, wie z. B. KrankenhΓ€user, Arztpraxen und nur wΓ€hrend einer festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach Β§ 5 Abs.1 S.1 IfSG und soweit es zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erforderlich ist, fΓΌr BeschΓ€ftigte z.B. von Kindertageseinrichtungen, Schulen, Behinderten- und Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, sonstige MassenunterkΓΌnfte, Justizvollzugsanstalten, ambulante Pflegedienste.
Ansonsten ist ein Fragerecht unzulΓ€ssig.
Auch auf der Basis einer Einwilligung kommt eine Abfrage des Impfstatus grundsΓ€tzlich nicht in Betracht. Einwilligungen mΓΌssten den Anforderungen des Art. 7 und der ErwΓ€gungsgrΓΌnde 32, 42 und 43 DS-GVO genΓΌgen (insbes. Freiwilligkeit). Dies ist infolge der AbhΓ€ngigkeiten im BeschΓ€ftigungsverhΓ€ltnis in der Regel nicht gegeben.
Die unbefugte Verarbeitung von BeschΓ€ftigtendaten zum Impfstatus kann nach Art. 83 Abs. 5 DS-GVO mit GeldbuΓe bis zu 20 Mio. EUR bzw. 4% des weltweiten Unternehmensumsatzes geahndet werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
www.lda.bayern.de
Erfragen des Impfstatus bei BeschΓ€ftigten
Das offizielle Informations- und Serviceangebot des Bayerischen Landesamts fΓΌr Datenschutzaufsicht
BGH zu Corona-Maskenpflicht: Familienrichter kΓΆnnen keine Corona-MaΓnahmen an Schulen kippen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/maskenpflicht-bgh-familienrichter-koennen-keine-corona-massnahmen-an-schulen-kippen-a-2415cf1c-da20-4a9f-9f6f-a44b928db291
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/maskenpflicht-bgh-familienrichter-koennen-keine-corona-massnahmen-an-schulen-kippen-a-2415cf1c-da20-4a9f-9f6f-a44b928db291
Spiegel
Familienrichter kΓΆnnen keine CoronamaΓnahmen an Schulen kippen
Die Maskenpflicht an Schulen fΓ€llt nicht in die ZustΓ€ndigkeit von Familiengerichten β und kann deshalb von Familienrichtern auch nicht aufgehoben werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Nur Verwaltungsgerichte fΓΌr Maskenpflicht an Schulen zustΓ€ndig https://t.co/ngiACgp5zR #CoronaPandemie #Maskenpflicht #Schulen
tagesschau
Masken an Schulen kein Fall fΓΌr Familienrichter
Zwei Richter an Familiengerichten hatten im FrΓΌhjahr die Maskenpflicht an Schulen aussetzen wollen - die BeschlΓΌsse wurden kassiert. Der BGH stellte nun klar: In dieser Frage entscheiden einzig die Verwaltungsgerichte. Von Christoph Kehlbach.
MΓΌnchen Steht Auf! πͺπ₯³
27.10.2021 π§π§πΆπ©βπ¦°π§βπ¦°π¨βπ¦°π¬ππ©βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ¦βπ¦π¨βπ¨βπ¦π¨βπ§βπ¦
https://t.me/kinder_stehen_auf
27.10.2021 π§π§πΆπ©βπ¦°π§βπ¦°π¨βπ¦°π¬ππ©βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ¦βπ¦π¨βπ¨βπ¦π¨βπ§βπ¦
https://t.me/kinder_stehen_auf
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
07.11.2021 - MΓΌnchen
Demonstration wurde angemeldet beim KVR!
07.11.2021 MΓΌnchen -
Thema: Zukunft!
PS: Marcel wird 22 π 07.11.2021
Uhrzeit: ab 13:00 Uhr!
Eure β€οΈ
Kinder stehen auf!
https://t.me/kinder_stehen_auf
https://t.me/bayern_steht_zusammen
Kommt zahlreich!π©βπ©βπ§π¨βπ©βπ§π¨βπ©βπ§π¨βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ§
Demonstration wurde angemeldet beim KVR!
07.11.2021 MΓΌnchen -
Thema: Zukunft!
PS: Marcel wird 22 π 07.11.2021
Uhrzeit: ab 13:00 Uhr!
Eure β€οΈ
Kinder stehen auf!
https://t.me/kinder_stehen_auf
https://t.me/bayern_steht_zusammen
Kommt zahlreich!π©βπ©βπ§π¨βπ©βπ§π¨βπ©βπ§π¨βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ§βπ¦π¨βπ©βπ§
Forwarded from MΓΌnchen-steht-auf NEWS
πππ Bitte kommt wieder zahlreich nach Poing zur Demo. Jeden Donnerstag ab 18h, direkt am S-Bahnhof, "Friedenstrichter", nΓΆrdlich der Bahnlinie, im Trichterbereich der neuen FuΓgΓ€ngerunterfΓΌhrung.
πππ
πππ
Forwarded from BayernStehtZusammen - INFO-Kanal
Ziel wurde leider knapp verfehlt... π
βΌοΈVorlΓ€ufiges Ergebnis Landtag abberufenβΌοΈ
Das Innenministerium hat heute 13 Uhr ein vorlΓ€ufiges Ergebnis des Volksbegehrens bekannt gegeben.
https://www.statistik.bayern.de/wahlen/index.html
Es haben sich 2,15% der Wahlberechtigten eingetragen.
Das sind 204.135 BΓΌrger.
Wir danken allen UnterstΓΌtzern.
Euer Team
BΓΌndnis Landtag abberufen.
βΌοΈVorlΓ€ufiges Ergebnis Landtag abberufenβΌοΈ
Das Innenministerium hat heute 13 Uhr ein vorlΓ€ufiges Ergebnis des Volksbegehrens bekannt gegeben.
https://www.statistik.bayern.de/wahlen/index.html
Es haben sich 2,15% der Wahlberechtigten eingetragen.
Das sind 204.135 BΓΌrger.
Wir danken allen UnterstΓΌtzern.
Euer Team
BΓΌndnis Landtag abberufen.
Forwarded from codemoclip
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
π K.H. in Fulda am 02.10.2021
πΊ Es ist ein Verbrechen !!
π« Eltern, schΓΌtzt eure Kinder !
β€οΈπ¦π»π£πππππ§Έ
t.me/codemoclip
πΊ Es ist ein Verbrechen !!
π« Eltern, schΓΌtzt eure Kinder !
β€οΈπ¦π»π£πππππ§Έ
t.me/codemoclip
Forwarded from UlliOma & Friends (UlliOma)
π₯³π₯³ 17.11.21 MΓΌnchen π₯³π₯³
Soeben habe ich fΓΌr Mittwoch, 17.11.21 BuΓ- und Bettag = Schulfrei! !!!
Eine Fortbewegende Kundgebung incl Autokorso angemeldet.
12 h bis 16 h
Dann zeigen wir 204.000 Leute dem SΓΆder mal unser Gesicht.
Die Einladung an ihm & Co. geht extra raus.
Landtag
Kultusministerium
Marienplatz
Wir waren alle so mutig und haben unterschrieben - jetz soll er die Gesichter hinter der Signatur sehen
Es ist Schulfrei = nehmt eure Kinder zu dieser friedlichen fortbewegenden Kundgebung mit
Ich habe FuΓgΓ€nger und Autokorso zusammen angemeldet !!!
Bringen wir MΓΌnchen zum Schwitzen
WIR STEHEN ALLE ZUSAMMEN
Lasst uns diesen Tag fΓΌr SΓΆDDR und Co. unvergessen machen
Ich drΓΌcke Euch ganz fest
Eure Ulli
UlliOma & Friends
PS: natΓΌrlich geht das Rumgerede mit dem KVR gleich los = Theresienwiese ist fΓΌr mich KEINE Option
Ich lasse mich / uns nicht mehr verstecken
ππππππππππππ
Soeben habe ich fΓΌr Mittwoch, 17.11.21 BuΓ- und Bettag = Schulfrei! !!!
Eine Fortbewegende Kundgebung incl Autokorso angemeldet.
12 h bis 16 h
Dann zeigen wir 204.000 Leute dem SΓΆder mal unser Gesicht.
Die Einladung an ihm & Co. geht extra raus.
Landtag
Kultusministerium
Marienplatz
Wir waren alle so mutig und haben unterschrieben - jetz soll er die Gesichter hinter der Signatur sehen
Es ist Schulfrei = nehmt eure Kinder zu dieser friedlichen fortbewegenden Kundgebung mit
Ich habe FuΓgΓ€nger und Autokorso zusammen angemeldet !!!
Bringen wir MΓΌnchen zum Schwitzen
WIR STEHEN ALLE ZUSAMMEN
Lasst uns diesen Tag fΓΌr SΓΆDDR und Co. unvergessen machen
Ich drΓΌcke Euch ganz fest
Eure Ulli
UlliOma & Friends
PS: natΓΌrlich geht das Rumgerede mit dem KVR gleich los = Theresienwiese ist fΓΌr mich KEINE Option
Ich lasse mich / uns nicht mehr verstecken
ππππππππππππ
Forwarded from UlliOma & Friends (UlliOma)
UlliOma & Friends π§‘π
"Infos auf d'StraΓ"
π₯³π₯³π₯³ 16.30 - 19 h π₯³π₯³π₯³
30.10.21 Marienplatz
06.11.21 MΓΌnchner Freiheit
13.11.21 Harras
20.11.21 Harras
27.11.21 Max-Josephs-Platz
NEU =
DEZEMBER und JANUAR
In der Mittagszeit
vor dem Autokorso
Γnderungen vorbehalten
Mittwochs: 17.30 h fortbewegende Kundgebung von MΓΌnchen steht auf
Donnerstags: Poing
Freitags: 17 h OpenMic
Autokorso = Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben
Samstags irgendwann:
Flashmopper
UlliOma & Friends
siehe oben
7.11.21 MΓΌnchen
Die Kinder stehen auf
Details folgen rechtzeitig
Mittwoch 17.11.21
da soll SΓΆDDR BuΓe tun und Beten = angemeldet fΓΌr 204.000 Gesichter, die mutig ihre Unterschrift leisteten und nun ihm ins Gesicht sehen wollen
= FORTBEWEGENDE KUNDGEBUNG
MΓNCHEN
π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³
Eure Ulli
von UlliOma
Family & Friends
https://t.me/UlliOma_Muc
Jetzt auch mit Chat
https://t.me/ulliomafriends_chat
YouTube:
https://youtube.com/channel/UC4vRnrZRmM6tlKJKR0YGw4Q
https://youtube.com/channel/UCoVt9gB_PTXPv8X1kpLl7xA
"Infos auf d'StraΓ"
π₯³π₯³π₯³ 16.30 - 19 h π₯³π₯³π₯³
30.10.21 Marienplatz
06.11.21 MΓΌnchner Freiheit
13.11.21 Harras
20.11.21 Harras
27.11.21 Max-Josephs-Platz
NEU =
DEZEMBER und JANUAR
In der Mittagszeit
vor dem Autokorso
Γnderungen vorbehalten
Mittwochs: 17.30 h fortbewegende Kundgebung von MΓΌnchen steht auf
Donnerstags: Poing
Freitags: 17 h OpenMic
Autokorso = Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben
Samstags irgendwann:
Flashmopper
UlliOma & Friends
siehe oben
7.11.21 MΓΌnchen
Die Kinder stehen auf
Details folgen rechtzeitig
Mittwoch 17.11.21
da soll SΓΆDDR BuΓe tun und Beten = angemeldet fΓΌr 204.000 Gesichter, die mutig ihre Unterschrift leisteten und nun ihm ins Gesicht sehen wollen
= FORTBEWEGENDE KUNDGEBUNG
MΓNCHEN
π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³π₯³
Eure Ulli
von UlliOma
Family & Friends
https://t.me/UlliOma_Muc
Jetzt auch mit Chat
https://t.me/ulliomafriends_chat
YouTube:
https://youtube.com/channel/UC4vRnrZRmM6tlKJKR0YGw4Q
https://youtube.com/channel/UCoVt9gB_PTXPv8X1kpLl7xA
Forwarded from We are Q - Nachrichten π
Corona-Impfung fΓΌr Kinder: StiKo will den Impfstoff nicht empfehlen *** BILDplus Inhalt *** - Ratgeber - Bild.de
https://m.bild.de/bild-plus/ratgeber/2021/ratgeber/corona-impfung-fuer-kinder-stiko-will-den-impfstoff-nicht-empfehlen-78093800,view=conversionToLogin.bildMobile.html
https://m.bild.de/bild-plus/ratgeber/2021/ratgeber/corona-impfung-fuer-kinder-stiko-will-den-impfstoff-nicht-empfehlen-78093800,view=conversionToLogin.bildMobile.html
bild.de
Corona-Impfung fΓΌr Kinder: StiKo will den Impfstoff nicht empfehlen
Die Coronainfektionszahlen steigen wieder. Kinder ab 12 Jahren kΓΆnnen sich impfen lassen, fΓΌr die Kleinsten ist ein Schutz durch Impfung bisher aber noch nicht zugelassen.
In den USA ist das anders: Am Dienstag hat die US-GesundheitsbehΓΆrde FDA eine Notfallzulassungβ¦
In den USA ist das anders: Am Dienstag hat die US-GesundheitsbehΓΆrde FDA eine Notfallzulassungβ¦