Graz - #KPÖ, #Grüne und #SPÖ haben letzte Woche ihre Bilanz zur ersten Halbzeit der aktuell laufenden Funktionsperiode offengelegt. Der Fokus lag klar auf sozialen, verkehrstechnischen und ökologischen Projekten, wie etwa dem Bau 300 neuer Gemeindewohnungen und der thermischen Sanierung bestehender Gemeindebauten, der Ausweitung der SozialCard, dem "Masterplan Gehen", dem Straßenbahnausbau (Stichworte: Neutorgasse und Linie 5 Puntigam), der Stabilisierung der Stadtfinanzen und Schuldenentwicklung sowie Überarbeitung der Geschäftsführerverträge (keine Boni mehr, GF-Gehälter gedeckelt, keine Doppelbesetzung bei Neubesetzungen), um nur einige zu nennen.

https://youtu.be/nI7EkWh6QhA

Guten Morgen, weil es schon Anfragen zur Richter:innenwoche gab. Wir haben gestern eine Dreherlaubnis erhalten und waren auch das einzige Presseteam vor Ort, es werden daher in den nächsten Tagen mehrere Beiträge zum Thema KI in der Rechtsprechung und bei der behördlichen Arbeit kommen.

https://youtu.be/af3_t7Y97fM

Warum hat die KPÖ den Mai zum Friedensmonat ausgerufen und weshalb fordern die Kommunisten das Ende von Waffenlieferungen und Rüstung? Näheres im Video.

https://www.youtube.com/watch?v=6T5D_Lys6CE

Nachdem Sturm Graz heuer das Double (Meister und Cupsieger) geschafft hat und der GAK ebenfalls Meister (2. Liga) wurde und nun in die Bundesliga aufsteigt, wird die seit Jahren schwelende Debatte über zwei Stadien oder ein probate Lösung für das Stadion Liebenau nun zu einem Boomerang für die Stadtpolitik.

Bedingt durch die Corona-Krise und andere wirtschaftliche Faktoren gründete man erst letztes Jahr einen Ausschuss der sich der Sache widmen sollte. Dieser hat am 21. Mai zum letzten Mal getagt und seine Ergebnisse offen gelegt. Bedingt durch den Sieg bei der Meisterschaft hat daher die Stadtregierung einen Tag nach der Meisterfeier im Grazer Rathaus und am Hauptplatz, am Dienstag für 19:00 Uhr eilig eine Pressekonferenz einberufen.

Hierbei wurden die Ergebnisse des Ausschusses präsentiert und klar erklärt, dass die Freifläche beim Nahverkehrsknoten Puntigam die besten Voraussetzungen für ein neues Stadion bringen würden, hier kommen aber auch noch andere Projekte wie auch Wünsche hinzu, die erst in der nun folgenden Machbarkeitsstudie erörtert werden sollen.

Als nächster Schritt ist vorgesehen, dass bis zum Jahreswechsel/Frühjahr 2024 eine Machbarkeitsstudie prüfen soll wie eine zwei Stadien-Lösung oder auch nur ein probater Ausbau der bestehenden Arena in Liebenau aussehen könnte. Der Auftrag für die Machbarkeitsstudie soll im Juni/Juli durch den Gemeinderat erfolgen, die Kosten dafür sind mit ca. 200.000 Euro veranschlagt.

Der Völkerrechtler Ralph Janik ist gerade bei der Offiziers-Gesellschaft Steiermark zu Gast und trägt zu den Themen #Neutralität, #Völkerrecht und #Nato-Beitritt vor. Dabei spielt auch das #Bundesheer und die ihm zugschriebenen Aufgaben eine besondere Rolle.

https://youtu.be/rgfKZzRgr98?si=31iv1KF7dnfflhvB

Guten Morgen, wir waren euch noch unsere beiden Beiträge zur Neutralität Österreichs und zu den Fragen welchen rechtlichen Bedingungen Waffenlieferungen und Beschaffungen unterliegen schuldig.

Diese Woche geht es dann wieder mit unserer EU-Berichterstattung weiter. Zudem werden noch wissenschaftliche Beiträge von der Richter:innenwoche folgen, dabei ging es um den Einsatz künstlicher Intelligenz.

https://youtu.be/cPr7H20p-PE

Günther Hopfgartner, Bundesparteivorsitzender der #KPÖ, sieht seine Partei im Aufwind und am Puls der Zeit. Im Interview zur #EuWahl spricht Hopfgartner über seinen Plan die kommunistische Partei zur Massenbewegung auszubauen und über Teile seine Vision den Reichtum in Europa gerechter zu verteilen.

#InsidePolitics - Mehr als #Tagespolitik...
#Graz #Salzburg #Innsbruck #Politik #Austria

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz peitscht die Menge am Eggenberger Bauernmarkt auf Herbert Kickl ein. Zitat: Der Herbert is grad no aufs Heisl gangn, aber kommt glei wieder....