Reden über China
IMI lädt ein: heute, Di., 1.6.2021 um 19 Uhr
Zugang zur Online-Veranstaltung: https://freieradios.collocall.de/chr-2km-bzx-0v5
Ausgangspunkt der Veranstaltung sind der Beitrag von Andreas Seifert „China und die Neuordnung der Weltpolitik“ (IMI-Studie 2/2021) und die Replik von Jörg Lang „China – ein Militarismus unter anderen?“ (unsere zeit, 23.4.2021). Nachdem es zwischen den jeweiligen Autoren zu einer längeren, kontroversen Diskussion gekommen ist, möchten wir diese gern auch dem IMI-Publikum zur Kenntnis bringen.
In dem Gespräch soll es um die Frage gehen, wie die VR China bei uns wahrgenommen wird und welche Interessen jeweils auch hinter bestimmten China-Bildern bestehen. Das soll uns hinleiten zu einer Debatte darüber, ob China bedroht wird oder selbst eine Bedrohung ist und auch zur Frage, wie man sich in der hiesigen Diskussion und Berichterstattung verhalten sollte und warum?
Jörg Lang war lange Jahre Rechtsanwalt in politischen Strafsachen, im Ausländer- und Flüchtlingsrecht v.a. für Mandant:innen aus dem Nahen und Mittleren Osten, sowie im Sozialleistungsrecht. Außerdem arbeitete er 7 1/2 Jahre in der Auswärtigen Informationsabteilung der PLO in Beirut.
Andreas Seifert ist Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., hat Sinologie studiert und bereist das Land seit 1990.
Das Gespräch moderiert für die IMI Claudia Haydt.
IMI lädt ein: heute, Di., 1.6.2021 um 19 Uhr
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Ausgangspunkt der Veranstaltung sind der Beitrag von Andreas Seifert „China und die Neuordnung der Weltpolitik“ (IMI-Studie 2/2021) und die Replik von Jörg Lang „China – ein Militarismus unter anderen?“ (unsere zeit, 23.4.2021). Nachdem es zwischen den jeweiligen Autoren zu einer längeren, kontroversen Diskussion gekommen ist, möchten wir diese gern auch dem IMI-Publikum zur Kenntnis bringen.
In dem Gespräch soll es um die Frage gehen, wie die VR China bei uns wahrgenommen wird und welche Interessen jeweils auch hinter bestimmten China-Bildern bestehen. Das soll uns hinleiten zu einer Debatte darüber, ob China bedroht wird oder selbst eine Bedrohung ist und auch zur Frage, wie man sich in der hiesigen Diskussion und Berichterstattung verhalten sollte und warum?
Jörg Lang war lange Jahre Rechtsanwalt in politischen Strafsachen, im Ausländer- und Flüchtlingsrecht v.a. für Mandant:innen aus dem Nahen und Mittleren Osten, sowie im Sozialleistungsrecht. Außerdem arbeitete er 7 1/2 Jahre in der Auswärtigen Informationsabteilung der PLO in Beirut.
Andreas Seifert ist Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., hat Sinologie studiert und bereist das Land seit 1990.
Das Gespräch moderiert für die IMI Claudia Haydt.
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Wer Wind säht, wird im Sturm nicht mehr gerettet
Die Privatisierung der Verwundetenevakuierung in Mali
Man musste schon resigniert mit dem Kopf schütteln, als die neuesten Bundeswehr-Nachrichten über ihre Rettungshubschrauber in Mali bekannt wurden.
https://www.imi-online.de/2021/05/19/wer-wind-saeht-wird-im-sturm-nicht-mehr-gerettet/
Die Privatisierung der Verwundetenevakuierung in Mali
Man musste schon resigniert mit dem Kopf schütteln, als die neuesten Bundeswehr-Nachrichten über ihre Rettungshubschrauber in Mali bekannt wurden.
https://www.imi-online.de/2021/05/19/wer-wind-saeht-wird-im-sturm-nicht-mehr-gerettet/
Jetzt gleich um 19:00
IMI lädt ein
Rüstungsprojekte während der Pandemie
FCAS, neue Spezialfahrzeuge für das KSK und U-Boote
Allein in der letzten Sitzungswoche des Bundestags Ende Juni wurden 32 große Rüstungsprojekte mit Kosten von 17,5 Milliarden Euro im Schnelldurchlauf durchgewunken. Dafür fanden zum Teil ewig lange Sitzungen statt.
Das bedeutendste Großprojekt ist das sogenannte Future Combat Air System (FCAS). Zum FCAS gehören nicht nur ein neuer Jet, sondern auch ihn begleitende autonome Drohnenschwärme.
Es gibt nach jetzigem Stand keinen endverhandelten Vertrag zum Rüstungsprojekt FCAS. Das Verteidigungsministerium meint, dass die Verträge aus dem Einzelplan 14 nicht zu finanzieren seien. Trotzdem gaben am 23. Juni Verteidigungs- und Haushaltsausschuss grünes Licht für das Milliardenprojekt. De facto wird so auch der Bundeswehr-Etat zusätzlich erhöht, da eine Finanzierung außerhalb des Verteidigungshaushalts vorgesehen ist. Insgesamt soll das Rüstungsprojekt nach jetzigen Schätzungen rund 500 Milliarden Euro kosten. Allein die Entwicklung soll 100 Milliarden Euro kosten.
Diese Milliarden fehlen dann, obwohl sie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dringend gebraucht werden.
Kostenloser Zugang:
https://freieradios.collocall.de/chr-2km-bzx-0v5
IMI lädt ein
Rüstungsprojekte während der Pandemie
FCAS, neue Spezialfahrzeuge für das KSK und U-Boote
Allein in der letzten Sitzungswoche des Bundestags Ende Juni wurden 32 große Rüstungsprojekte mit Kosten von 17,5 Milliarden Euro im Schnelldurchlauf durchgewunken. Dafür fanden zum Teil ewig lange Sitzungen statt.
Das bedeutendste Großprojekt ist das sogenannte Future Combat Air System (FCAS). Zum FCAS gehören nicht nur ein neuer Jet, sondern auch ihn begleitende autonome Drohnenschwärme.
Es gibt nach jetzigem Stand keinen endverhandelten Vertrag zum Rüstungsprojekt FCAS. Das Verteidigungsministerium meint, dass die Verträge aus dem Einzelplan 14 nicht zu finanzieren seien. Trotzdem gaben am 23. Juni Verteidigungs- und Haushaltsausschuss grünes Licht für das Milliardenprojekt. De facto wird so auch der Bundeswehr-Etat zusätzlich erhöht, da eine Finanzierung außerhalb des Verteidigungshaushalts vorgesehen ist. Insgesamt soll das Rüstungsprojekt nach jetzigen Schätzungen rund 500 Milliarden Euro kosten. Allein die Entwicklung soll 100 Milliarden Euro kosten.
Diese Milliarden fehlen dann, obwohl sie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dringend gebraucht werden.
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Verwundete in Mali: Informations- und Wahrnehmungsblockade
Parallel zur Erhöhung der deutschen Kontingente hat sich die Sicherheitslage in ganz Mali deutlich verschlechtert. Das malische Militär putschte zwei Mal im August 2020 und Mai 2021.
https://www.imi-online.de/2021/06/30/verwundete-in-mali-informations-und-wahrnehmungsblockade/
Parallel zur Erhöhung der deutschen Kontingente hat sich die Sicherheitslage in ganz Mali deutlich verschlechtert. Das malische Militär putschte zwei Mal im August 2020 und Mai 2021.
https://www.imi-online.de/2021/06/30/verwundete-in-mali-informations-und-wahrnehmungsblockade/
Kritik an Rüstungsprojekten
Die letzte Sitzungswoche Ende Juni war eine Woche der traurigen Rekorde. Diese Bundesregierung hat an nur einem Tag 27 neue Rüstungsprojekte durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages gepeitscht.
https://www.imi-online.de/2021/06/28/kritik-an-ruestungsprojekten/
Die letzte Sitzungswoche Ende Juni war eine Woche der traurigen Rekorde. Diese Bundesregierung hat an nur einem Tag 27 neue Rüstungsprojekte durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages gepeitscht.
https://www.imi-online.de/2021/06/28/kritik-an-ruestungsprojekten/
Ungarische Aufrüstungspolitik
Deutschland als zentraler Partner
Während sich Deutsche in der Rolle der Verteidiger*innen der Rechte von LGBTIQ sonnen, sind deutsche Rüstungsindustrie und Bundeswehr zentrale Partner der ungarischen Armee.
https://www.imi-online.de/2021/07/09/ungarische-aufruestungspolitik/
Deutschland als zentraler Partner
Während sich Deutsche in der Rolle der Verteidiger*innen der Rechte von LGBTIQ sonnen, sind deutsche Rüstungsindustrie und Bundeswehr zentrale Partner der ungarischen Armee.
https://www.imi-online.de/2021/07/09/ungarische-aufruestungspolitik/
Der Bundeswehreinsatz in Mali
Audio-Interview zu Hintergründen und aktuellen Entwicklungen
Die Sendung Stoffwechsel hat anlässlich des Anschlags auf die Bundeswehr in Mali ein Interview mit Christoph Marischka geführt, das sich hier nachhören lässt:
https://www.imi-online.de/2021/07/13/der-bundeswehreinsatz-in-mali/
Audio-Interview zu Hintergründen und aktuellen Entwicklungen
Die Sendung Stoffwechsel hat anlässlich des Anschlags auf die Bundeswehr in Mali ein Interview mit Christoph Marischka geführt, das sich hier nachhören lässt:
https://www.imi-online.de/2021/07/13/der-bundeswehreinsatz-in-mali/
Eurodrohne und zukünftiges Kampfflugzeug im FCAS
Im FCAS sollen bestehende und kommende Waffensysteme integriert werden. Das FCAS soll viel mehr als nur ein weiteres Waffensystem sein. Es soll ein System der Systeme werden.
https://www.imi-online.de/2021/07/14/eurodrohne-und-zukuenftiges-kampfflugzeug-im-fcas/
Im FCAS sollen bestehende und kommende Waffensysteme integriert werden. Das FCAS soll viel mehr als nur ein weiteres Waffensystem sein. Es soll ein System der Systeme werden.
https://www.imi-online.de/2021/07/14/eurodrohne-und-zukuenftiges-kampfflugzeug-im-fcas/
Flagge zeigen!
Mit der Fregatte „Bayern“ reiht sich Deutschland in den US-Aufmarsch im Indo-Pazifik ein.
Auch die NATO hat inzwischen China als Rivalen für sich entdeckt, wie zuletzt auf dem Gipfeltreffen in Brüssel im Juni mehr als deutlich wurde.
https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2021-34-Indo-Pazifik.pdf
Mit der Fregatte „Bayern“ reiht sich Deutschland in den US-Aufmarsch im Indo-Pazifik ein.
Auch die NATO hat inzwischen China als Rivalen für sich entdeckt, wie zuletzt auf dem Gipfeltreffen in Brüssel im Juni mehr als deutlich wurde.
https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2021-34-Indo-Pazifik.pdf
Staatsgewalt rüstet auf
Polizeidrohnen sind eine Gefahr für unsere Grundrechte
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die Videoüberwachung per Drohne hin. Menschen sitzen im Park und picknicken, sind auf dem Weg zur Arbeit, hören Musik. Unsichtbar bleibt, wie dabei eine ungeheure Menge an Daten in dem unscheinbaren weißen Polizei-Überwachungswagen, gebaut von der Firma elt, zusammenkommt. Die Drohne filmt wahllos alle Menschen im Videoausschnitt, die Überwachungsmaßnahme ist keine Verbrecherjagd oder Vermisstensuche – es ist eine der alltäglichen Racial-Profiling-Kontrollen in der Freiburger Innenstadt.
https://www.imi-online.de/2021/08/02/staatsgewalt-ruestet-auf/
Polizeidrohnen sind eine Gefahr für unsere Grundrechte
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die Videoüberwachung per Drohne hin. Menschen sitzen im Park und picknicken, sind auf dem Weg zur Arbeit, hören Musik. Unsichtbar bleibt, wie dabei eine ungeheure Menge an Daten in dem unscheinbaren weißen Polizei-Überwachungswagen, gebaut von der Firma elt, zusammenkommt. Die Drohne filmt wahllos alle Menschen im Videoausschnitt, die Überwachungsmaßnahme ist keine Verbrecherjagd oder Vermisstensuche – es ist eine der alltäglichen Racial-Profiling-Kontrollen in der Freiburger Innenstadt.
https://www.imi-online.de/2021/08/02/staatsgewalt-ruestet-auf/
Afghanistan: Inszenierung militärischer Evakuierung
Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der #Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen.
#Luftbruecke
https://www.imi-online.de/2021/08/31/afghanistan-inszenierung-militaerischer-evakuierung/
Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der #Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen.
#Luftbruecke
https://www.imi-online.de/2021/08/31/afghanistan-inszenierung-militaerischer-evakuierung/
Externer Staatsaufbau
In Afghanistan gescheitert, in Mali auch nicht vielversprechend
Als Lehre aus Afghanistan sollte man also versuchen, zu einem realistischeren Bild der Möglichkeiten eines militärisch gestützten externen Staatsaufbaus zu kommen.
https://www.imi-online.de/2021/08/19/externer-staatsaufbau/
In Afghanistan gescheitert, in Mali auch nicht vielversprechend
Als Lehre aus Afghanistan sollte man also versuchen, zu einem realistischeren Bild der Möglichkeiten eines militärisch gestützten externen Staatsaufbaus zu kommen.
https://www.imi-online.de/2021/08/19/externer-staatsaufbau/
„Verteidiger des Baltikums“
NATO-Szenarien für einen Krieg in der Ostsee
Der Zugang der Nato in die Ostsee und in das Baltikum kann durch das russische Militär im Oblast Kaliningrad stark mit verschiedenen Arten von Raketen und mit Fernartillerie behindert, wenn nicht sogar gesperrt werden.
https://www.imi-online.de/2021/09/06/verteidiger-des-baltikums/
NATO-Szenarien für einen Krieg in der Ostsee
Der Zugang der Nato in die Ostsee und in das Baltikum kann durch das russische Militär im Oblast Kaliningrad stark mit verschiedenen Arten von Raketen und mit Fernartillerie behindert, wenn nicht sogar gesperrt werden.
https://www.imi-online.de/2021/09/06/verteidiger-des-baltikums/
Strategischer Raum Meer
Der Blick von Politik und Militär aufs Wasser
Kaiser Wilhelm II. steht für einen der größten Aufrüstungsschübe der deutschen Marine. Unter seiner Herrschaft füllten sich die deutschen Häfen mit Kriegsschiffen. Und heute?
https://www.imi-online.de/2021/09/06/strategischer-raum-meer/
Der Blick von Politik und Militär aufs Wasser
Kaiser Wilhelm II. steht für einen der größten Aufrüstungsschübe der deutschen Marine. Unter seiner Herrschaft füllten sich die deutschen Häfen mit Kriegsschiffen. Und heute?
https://www.imi-online.de/2021/09/06/strategischer-raum-meer/
Der Blick geht Richtung Osten
Ein deutsches NATO-Kommando für die Ostsee
Rostock wird NATO-Hauptquartier!
Neben dem maritimen Säbelrasseln gegenüber Russland bezieht Deutschland auch innerhalb von EU und NATO Stellung und präsentiert sich mit dem neuen Kommando in Rostock als regionale maritime Führungsmacht.
https://www.imi-online.de/2021/09/08/der-blick-geht-richtung-osten/
Ein deutsches NATO-Kommando für die Ostsee
Rostock wird NATO-Hauptquartier!
Neben dem maritimen Säbelrasseln gegenüber Russland bezieht Deutschland auch innerhalb von EU und NATO Stellung und präsentiert sich mit dem neuen Kommando in Rostock als regionale maritime Führungsmacht.
https://www.imi-online.de/2021/09/08/der-blick-geht-richtung-osten/
Warmes Klima, kalter Krieg
Militärische und nicht-militärische Entwicklungen in der Arktis
Die Bundeswehr ist regelmäßig an Militärübungen nördlich des Polarkreises beteiligt, wobei die Aktivitäten seit 2012 zunehmen.
https://www.imi-online.de/2021/09/15/warmes-klima-kalter-krieg/
Militärische und nicht-militärische Entwicklungen in der Arktis
Die Bundeswehr ist regelmäßig an Militärübungen nördlich des Polarkreises beteiligt, wobei die Aktivitäten seit 2012 zunehmen.
https://www.imi-online.de/2021/09/15/warmes-klima-kalter-krieg/
Volle Kraft voraus auf fremde Küsten
Marinerüstung in Deutschland
Der Trend ist klar: Die Zahl der Kriegsschiffe steigt. Sie werden jeweils größer als ihre Vorgänger, ihre Schlagkraft wird gesteigert – und sie werden immer teurer.
https://www.imi-online.de/2021/09/08/volle-kraft-voraus-auf-fremde-kuesten/
Marinerüstung in Deutschland
Der Trend ist klar: Die Zahl der Kriegsschiffe steigt. Sie werden jeweils größer als ihre Vorgänger, ihre Schlagkraft wird gesteigert – und sie werden immer teurer.
https://www.imi-online.de/2021/09/08/volle-kraft-voraus-auf-fremde-kuesten/
Korrupt und kriminell
Südafrika und Griechenland: EU-Rüstungskonzerne kaufen Politiker
Es ist schwer, mächtige Menschen und große Konzerne für ihre Vergehen an der Gemeinschaft zur Rechenschaft zu ziehen.
https://www.imi-online.de/2021/09/10/korrupt-und-kriminell/
Südafrika und Griechenland: EU-Rüstungskonzerne kaufen Politiker
Es ist schwer, mächtige Menschen und große Konzerne für ihre Vergehen an der Gemeinschaft zur Rechenschaft zu ziehen.
https://www.imi-online.de/2021/09/10/korrupt-und-kriminell/
Von Minen und Walen
Eine Posse über Artenschutz beim Bund, 39 Minen und 18 tote Wale
Dass die Bundeswehr es nicht allzu genau nimmt mit dem Naturschutz ist klar. Mit den Schweinswalen scheint die Truppe jedoch besonders auf Kriegsfuß zu stehen.
https://www.imi-online.de/2021/09/13/von-minen-und-walen/
Eine Posse über Artenschutz beim Bund, 39 Minen und 18 tote Wale
Dass die Bundeswehr es nicht allzu genau nimmt mit dem Naturschutz ist klar. Mit den Schweinswalen scheint die Truppe jedoch besonders auf Kriegsfuß zu stehen.
https://www.imi-online.de/2021/09/13/von-minen-und-walen/
Die Geopolitik des AUKUS-Paktes
Als die USA, Großbritannien und Australien im September 2021 überraschend ein AUKUS genanntes Bündnis ankündigten, reagierte v.a. Frankreich verärgert. Treffen auf Ministerebene wurden abgesagt und Botschafter abgezogen.
https://www.imi-online.de/2021/09/24/die-geopolitik-des-aukus-paktes/
Als die USA, Großbritannien und Australien im September 2021 überraschend ein AUKUS genanntes Bündnis ankündigten, reagierte v.a. Frankreich verärgert. Treffen auf Ministerebene wurden abgesagt und Botschafter abgezogen.
https://www.imi-online.de/2021/09/24/die-geopolitik-des-aukus-paktes/
Kalte Krieger am Ärmelkanal
NATO reaktiviert Militärstruktur der Blockkonfrontation
Ziel sei es, die „Beziehungen auf allen Ebenen zu intensivieren“ und „Anstrengungen zu synchronisieren“.
https://www.imi-online.de/2021/09/13/kalte-krieger-am-aermelkanal/
NATO reaktiviert Militärstruktur der Blockkonfrontation
Ziel sei es, die „Beziehungen auf allen Ebenen zu intensivieren“ und „Anstrengungen zu synchronisieren“.
https://www.imi-online.de/2021/09/13/kalte-krieger-am-aermelkanal/