Kommunistische Sprachregelung:
Falsche Meinung, Normalgebliebene = Provokateure
Bei Linken: Mutige Aktivisten, moralischer Zeigefinger der aufgeklärten Zivilgesellschaft!
Falsche Meinung, Normalgebliebene = Provokateure
Bei Linken: Mutige Aktivisten, moralischer Zeigefinger der aufgeklärten Zivilgesellschaft!
Forwarded from KOPP Report
SPON: Diese Provokateure schleuste die AfD in den Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-afd-schleuste-provokateure-in-reichstagsgebaeude-a-5d4350e2-64c0-43a8-a31e-28d4ac42f876
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-afd-schleuste-provokateure-in-reichstagsgebaeude-a-5d4350e2-64c0-43a8-a31e-28d4ac42f876
Spiegel
Diese Provokateure schleuste die AfD in den Bundestag
Am Tag der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz sorgten rechte Aktivisten im Parlament für Unruhe und behelligten Abgeordnete. Die Provokateure kamen auf Einladung der AfD – der nun Konsequenzen drohen könnten.
Die Masken-Religion verlangt das ständige öffentliche Vorzeigen ihrer Devotionalien!
Gastbeitrag von Christian Steinpichler
Keine Entschädigung für Sonderopfer: Neues Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig?
Zitat: "§28a des Infektionsschutzgesetzes stellt die Welt auf den Kopf
Der neu geplante § 28a IfSG stellt die Welt auf den Kopf. Denn Maßnahmen zur Gefahrenabwehr mit Nicht-Störern als Adressaten sollen nach der gewählten Systematik gerade nicht mehr entschädigt werden.
Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums ist dann ebenso betroffen wie überschritten. Der solidarische Sozialstaat müsste sich darin verwirklichen, dass die Allgemeinheit die Verluste ausgleicht und sich alle Bürger und Branchen diese unter gleichzeitiger Hilfe des Staates teilen. Das bisherige Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist auch nach diesen Leitsätzen aufgebaut.
Die geplante Einführung des § 28a IfSG widerspricht der vorgenannten Systematik, wenn die Einschränkungen sich auf Sonderopfer beziehen. Somit würden zukünftig Nicht-Störer als Störer behandelt. Gerade die Hotels sind aufgrund ihrer Hygienemaßnahmen, Sicherheitsvorkehrungen und räumlichen Gegebenheiten eben keine Störer.
Der Katalog des neuen § 28a IfSG mag aus der Sicht der Gefahrenabwehr und der Legalisierung, der Re-Parlamentarisierung bei der Gefahrenabwehr hilfreich sein, aber er differenziert nicht nach Sonderopfern einzelner und allgemeinen Einschränkungen. Eine Maskenpflicht für alle ist sicherlich nicht entschädigungspflichtig im Sinne des Grundgesetzes, wohl aber ein Beherbergungsverbot, welches nur Beherbergungsstätten trifft (gleiches gilt für Restaurants, Kulturelle Einrichtungen usw.). Und nicht, weil von diesen eine besondere Gefahr ausginge, sondern mit dem (mittelbaren) Ziel, die Allgemeinheit zu einer wesentlichen Reduktion der Kontakte zu zwingen. [...]
Äußerungen aus Urteilen der Instanzengerichte geben Richtung vor
Ein bekannter Hotelier (Dirk Iserlohe von der Dorint Gruppe) hat vor dem OVG Sachsen-Anhalt in Magdeburg einen Eilantrag auf Aussetzung der Lockdown-Regeln beantragt. Das OVG hat diesem Eilantrages im Kern mit der Begründung nicht stattgegeben, dass seitens der Bundesregierung am 28.10.2020 eine Entschädigung (die sog. „Novemberhilfe“) verlässlich angekündigt wurde.
Im Umkehrschluss bedeutet diese Begründung, dass die Gerichte nach wie vor den o.g. Grundsätzen der Entschädigung bei Sonderopfern ausgehen und die Verfassungsmäßigkeit von Maßnahmen der Exekutive immer auch im Lichte einer Entschädigung zu sehen sind. (Urteil des OVG vom 04.11.2020, AZ: 3 R 218/20 sowie (ii) Urteil des VG Hamburg vom 10.11.2020, AZ: 13 E 4550/20).
Fazit: Sonderopfer sind nur mit entsprechenden Entschädigungen möglich und verfassungsmäßig. Das geplante Gesetz sieht beides nicht vor. Eine Normenkontrollklage ist vor diesem Hintergrund abzusehen und wird Klärung verschaffen. Bleibt zu hoffen, dass die Betroffenen bis zu einer Entscheidung durch das BVerfG überleben."
https://www.focus.de/finanzen/experten/gastbeitrag-von-christian-steinpichler-infektionsschutzgesetz-sieht-keine-entschaedigung-fuer-sonderopfer-vor_id_12672213.html
Keine Entschädigung für Sonderopfer: Neues Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig?
Zitat: "§28a des Infektionsschutzgesetzes stellt die Welt auf den Kopf
Der neu geplante § 28a IfSG stellt die Welt auf den Kopf. Denn Maßnahmen zur Gefahrenabwehr mit Nicht-Störern als Adressaten sollen nach der gewählten Systematik gerade nicht mehr entschädigt werden.
Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums ist dann ebenso betroffen wie überschritten. Der solidarische Sozialstaat müsste sich darin verwirklichen, dass die Allgemeinheit die Verluste ausgleicht und sich alle Bürger und Branchen diese unter gleichzeitiger Hilfe des Staates teilen. Das bisherige Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist auch nach diesen Leitsätzen aufgebaut.
Die geplante Einführung des § 28a IfSG widerspricht der vorgenannten Systematik, wenn die Einschränkungen sich auf Sonderopfer beziehen. Somit würden zukünftig Nicht-Störer als Störer behandelt. Gerade die Hotels sind aufgrund ihrer Hygienemaßnahmen, Sicherheitsvorkehrungen und räumlichen Gegebenheiten eben keine Störer.
Der Katalog des neuen § 28a IfSG mag aus der Sicht der Gefahrenabwehr und der Legalisierung, der Re-Parlamentarisierung bei der Gefahrenabwehr hilfreich sein, aber er differenziert nicht nach Sonderopfern einzelner und allgemeinen Einschränkungen. Eine Maskenpflicht für alle ist sicherlich nicht entschädigungspflichtig im Sinne des Grundgesetzes, wohl aber ein Beherbergungsverbot, welches nur Beherbergungsstätten trifft (gleiches gilt für Restaurants, Kulturelle Einrichtungen usw.). Und nicht, weil von diesen eine besondere Gefahr ausginge, sondern mit dem (mittelbaren) Ziel, die Allgemeinheit zu einer wesentlichen Reduktion der Kontakte zu zwingen. [...]
Äußerungen aus Urteilen der Instanzengerichte geben Richtung vor
Ein bekannter Hotelier (Dirk Iserlohe von der Dorint Gruppe) hat vor dem OVG Sachsen-Anhalt in Magdeburg einen Eilantrag auf Aussetzung der Lockdown-Regeln beantragt. Das OVG hat diesem Eilantrages im Kern mit der Begründung nicht stattgegeben, dass seitens der Bundesregierung am 28.10.2020 eine Entschädigung (die sog. „Novemberhilfe“) verlässlich angekündigt wurde.
Im Umkehrschluss bedeutet diese Begründung, dass die Gerichte nach wie vor den o.g. Grundsätzen der Entschädigung bei Sonderopfern ausgehen und die Verfassungsmäßigkeit von Maßnahmen der Exekutive immer auch im Lichte einer Entschädigung zu sehen sind. (Urteil des OVG vom 04.11.2020, AZ: 3 R 218/20 sowie (ii) Urteil des VG Hamburg vom 10.11.2020, AZ: 13 E 4550/20).
Fazit: Sonderopfer sind nur mit entsprechenden Entschädigungen möglich und verfassungsmäßig. Das geplante Gesetz sieht beides nicht vor. Eine Normenkontrollklage ist vor diesem Hintergrund abzusehen und wird Klärung verschaffen. Bleibt zu hoffen, dass die Betroffenen bis zu einer Entscheidung durch das BVerfG überleben."
https://www.focus.de/finanzen/experten/gastbeitrag-von-christian-steinpichler-infektionsschutzgesetz-sieht-keine-entschaedigung-fuer-sonderopfer-vor_id_12672213.html
FOCUS Online
Gastbeitrag von Christian Steinpichler: Keine Entschädigung für Sonderopfer: Neues Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig?
Der Bundestag wird das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zeitnah beschließen. Dabei gibt es erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken - und die Betroffenen müssen entschädigt werden.
Forwarded from Frieden rockt offiziell
💥 Studie aus Leipzig: Gesichtsmasken schränken Belastbarkeit auch gesunder Menschen ein 💥
Kardiologe: Die Ergebnisse der Untersuchung bestätigen das subjektive Gefühl vieler Menschen.
Leipzig (dpa/sn) - Das Tragen von Mund-Nase-Masken schränkt nach einer Studie des Universitätsklinikums Leipzig die körperliche Belastbarkeit auch gesunder Menschen ein. Wie die Klinik am Montag mitteilte, haben die Untersuchungen bei zwölf gesunden Männern ergeben, dass Volumen und Geschwindigkeit der Atmung beeinträchtigt sowie die maximal mögliche Kraft auf dem Fahrrad-Ergometer deutlich reduziert sind. Im Stoffwechsel sei zudem eine schnellere Ansäuerung des Blutes bei Anstrengung registriert worden.
Hier weiter lesen
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/studie-aus-leipzig-gesichtsmasken-schraenken-belastbarkeit-auch-gesunder-menschen-ein-artikel10958931?ref=wbp
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t.me/frieden_rockt_offiziell
Kardiologe: Die Ergebnisse der Untersuchung bestätigen das subjektive Gefühl vieler Menschen.
Leipzig (dpa/sn) - Das Tragen von Mund-Nase-Masken schränkt nach einer Studie des Universitätsklinikums Leipzig die körperliche Belastbarkeit auch gesunder Menschen ein. Wie die Klinik am Montag mitteilte, haben die Untersuchungen bei zwölf gesunden Männern ergeben, dass Volumen und Geschwindigkeit der Atmung beeinträchtigt sowie die maximal mögliche Kraft auf dem Fahrrad-Ergometer deutlich reduziert sind. Im Stoffwechsel sei zudem eine schnellere Ansäuerung des Blutes bei Anstrengung registriert worden.
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Forwarded from Alex Quint
Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind hohe Güter! Zensur steht dem entgegen. Unser Interview mit Britta und Thomas Berthold wurde nach nur etwa einem Tag durch Youtube entfernt. Im Toten Link war nur zu lesen: "Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Nutzungsbedingungen verstößt". Wir können nicht erkennen, was darin die Entfernung rechtfertigen könnte. Im Anhang findet Ihr einen Link auf eine Ausweichplattform, wo Ihr das Interview anschauen könnt. Dennoch besucht auch unseren Youtube-Kanal und abonniert diesen mit vielen weiteren interessanten Interviews und Reportagen oder nutzt unsere Website "eingeschenkt.TV". Unser Ziel sind dennoch 100.000 Abonnenten auf Youtube und zahlreiche Zugriffe auf unsere Inhalte auf Alternativplattformen und unserer Website. Wir stehen für Meinungs- und Pressefreiheit gem. Art 5 GG. Unterstützt uns mit der Verbreitung dieser Nachricht, mit Abo´s und gerne auch mit finanzieller Unterstützung über unsere Website. https://www.bitchute.com/video/O5EtmX146OGn/
BitChute
BRITTA UND THOMAS BERTHOLD: ES IST ERSCHRECKEND, WIE WEIT DER STAAT GEHT! - VON EINGESCHENKT.TV
+++ Auf YouTube gesperrt +++
Britta und Thomas Berthold: Es ist erschreckend, wie weit der Staat geht! - eingeschenkt.tv
Seit dem Entstehen der Querdenken-Bewegung finden immer mehr Prominente ihren Weg an die Öffentlichkeit, um offen und auf …
Britta und Thomas Berthold: Es ist erschreckend, wie weit der Staat geht! - eingeschenkt.tv
Seit dem Entstehen der Querdenken-Bewegung finden immer mehr Prominente ihren Weg an die Öffentlichkeit, um offen und auf …
Forwarded from Heiko Schrang
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
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Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
👉🏼 Gericht genehmigt Frankfurt
👉🏼 Verbot rechtswidrig
🎤📣‼️ Wir sehen uns um 19:00 Uhr auf dem Paulsplatz.
☝🏼Falls es dazu noch Änderungen gibt, melden wir uns direkt. 👍🏻
👉🏼 Verbot rechtswidrig
🎤📣‼️ Wir sehen uns um 19:00 Uhr auf dem Paulsplatz.
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Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
Samuel Eckert
Suhl - Friedevoll in den Tag - Gegendemonstrant spricht - Samuel Eckert
Suhl, ein Dank an die zahlreichen Polizisten. Auf dieser Veranstaltung lernen wir 2 Dinge: 1. Wie einfach jede Veranstaltung hätte sein können2. Die Argumente der Gegenseite Wenn Du meine Arbeit freiwillig unterstützen möchtest kannst Du das folgendermaßen…
Forwarded from Corona_Fakten
Schweiz - Niedrigste Sterberate seit 5 Jahren❗️
+ betrachtet man die Analyse pro 100.000 Einwohner, zeigt sich eben die Realität der niedrigsten Sterberate seit 5 Jahren,
+ es gibt fast 45.000 mehr über 80-jährige und daher täuscht die Kurve
———————————
👉 mehr auf @Corona_Fakten
❤️ Corona_Fakten unterstützen
+ betrachtet man die Analyse pro 100.000 Einwohner, zeigt sich eben die Realität der niedrigsten Sterberate seit 5 Jahren,
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
👉🏼 Gericht genehmigt Frankfurt
👉🏼 Verbot rechtswidrig
🎤📣‼️ Wir sehen uns um 19:00 Uhr auf dem Paulsplatz.
☝🏼Falls es dazu noch Änderungen gibt, melden wir uns direkt. 👍🏻
@AllesAusserMainstream
👉🏼 Verbot rechtswidrig
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@AllesAusserMainstream
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Gleich geht es weiter in Schweinfurt. Gastredner:
Bodo Schicketanz von Mainz-Free TV
DLive.tv/boschimo
@AllesAusserMainstream
Bodo Schicketanz von Mainz-Free TV
DLive.tv/boschimo
@AllesAusserMainstream
DLive
Your Stream, Your Rules!
Forwarded from Friedemann Däblitz
Verwaltungsgerichtsbarkeit Hessen
Verbot der Kundgebung zum Thema „Aufklärung zum Thema Corona Fakten“ ist rechtswidrig
Mit heute zugestelltem Beschluss hat die für das Versammlungsrecht zuständige 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main auf den Eilanatrag der Versammlungsleiter der Kundgebung „Aufklärung zum Thema Corona Fakten“ entschieden, dass das von der Stadt…
Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
„BEI FAHRT DURCH ESSEN
Ordnungsamt ohne Masken im Auto.
(...)Vier städtische Mitarbeiter, alle ohne Maske! Auch der Mindestabstand ist im Auto ganz offensichtlich nicht einzuhalten.
Aber ist das nach den neusten Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie überhaupt noch erlaubt? Oder greift hier eine Ausnahme für Mitarbeiter des Ordnungsamts?
Laut Stadt lässt die Schutzverordnung Ausnahmen beim Mindestabstand und dem Tragen einer Maske in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden zu. Unklar ist aber, in welchem Einsatz das Ordnungsamt hier war.(...)“
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/bei-fahrt-durch-essen-ordnungsamt-ohne-masken-im-auto-74036040.bild.html
Ordnungsamt ohne Masken im Auto.
(...)Vier städtische Mitarbeiter, alle ohne Maske! Auch der Mindestabstand ist im Auto ganz offensichtlich nicht einzuhalten.
Aber ist das nach den neusten Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie überhaupt noch erlaubt? Oder greift hier eine Ausnahme für Mitarbeiter des Ordnungsamts?
Laut Stadt lässt die Schutzverordnung Ausnahmen beim Mindestabstand und dem Tragen einer Maske in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden zu. Unklar ist aber, in welchem Einsatz das Ordnungsamt hier war.(...)“
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/bei-fahrt-durch-essen-ordnungsamt-ohne-masken-im-auto-74036040.bild.html
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Video: Widerstand trotz Brutalität! Merkel & Spahn am Ziel? Schreckliche Bilder aus Berlin! Rede, Interview, Filmdokumente des 18.11.: https://youtu.be/qj1CkIpRhUE
Die Wasserwerfer versprühten laut mir vorliegenden Zeugenaussagen sogar Reizstoffe!
Das Interview mit einem MdB, der Opfer von Polizeigewalt wurde, ab Minute 12:24 und die Polizeibrutalität am Brandenburger Tor ab Minute 14:25!
Spreche gerade mit Mitstreitern darüber, wie wir jetzt weitermachen! Es geht nur um das WIE!!!!!!!
Was ich gestern selbst sah, spornt mich mehr denn je an!
Abonniert mich bitte unbedingt ungefiltert in Telegram, da meine Kanäle in YouTube und Facebook jederzeit gelöscht werden können:
Silberjunge Thorsten Schulte Offiziell https://t.me/silberjungeoffiziell
Die Wasserwerfer versprühten laut mir vorliegenden Zeugenaussagen sogar Reizstoffe!
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Spreche gerade mit Mitstreitern darüber, wie wir jetzt weitermachen! Es geht nur um das WIE!!!!!!!
Was ich gestern selbst sah, spornt mich mehr denn je an!
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YouTube
Merkel & Spahn am Ziel? Schreckliche Bilder aus Berlin! Rede, Interview, Filmdokumente des 18.11.
Alles zum Buch unter: https://www.fremdbestimmt.com/
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU): https://t.me/silberjungethorstenschulte
Links in der Infobox zu diesem Video:
Tichys Einblick: Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten…
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Tichys Einblick: Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten…