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Ankunft von Präsident Wladimir Putin im Präsidentenpalast Qasr Al Watan in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate, am 6. Dezember 2023
Booooa,,,,und man will ihn verhaften,,,,,was für eine Demonstration der stärke wie es weltweit nicht oft, sondern Recht selten geschieht,,,,,😁
Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
Professor gibt Titel zurück

Schallende Ohrfeige für das sächsische Ministerium und ganz Deutschland von Prof. Dr. Christian Heller.

"Ich stehe für Freiheit und Selbststimmung... Das gegenwärtige Deutschland steht dafür nicht mehr ein.."

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Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/id_100297564/eugh-urteil-schufa-score-zur-kreditwuerdigkeit-teilweise-unzulaessig.html

" ... Der EuGH hat das Schufa-Scoring bei Kreditentscheidungen als unzulässig eingestuft. Das sei eine verbotene automatisierte Entscheidung.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Scoring der Schufa als unzulässig eingestuft, wenn Kunden der Auskunftei – beispielsweise Banken – vor allem anhand des Schufa-Werts über Kredite entscheiden. In diesem Fall handle es sich um eine verbotene automatisierte Entscheidung, erklärte der EuGH in Luxemburg.

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht soll nun prüfen, ob das deutsche Bundesdatenschutzgesetz eine gültige Ausnahme von diesem Verbot enthält.
..."
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
"Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§ 21 Impfstoffe
Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.
"
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__21.html
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://www.sueddeutsche.de/politik/sachsen-spd-foerderaffaere-1.6315796

" ... "Außergewöhnlich hohes Maß an rechtswidrigem Handeln"

Petra Köpping soll die sächsische SPD in die Landtagswahl führen. Doch massive Kritik des Rechnungshofes an der Vergabe von Fördermitteln in ihrem Ministerium bringt sie in die Bredouille.
..."

...🍿
https://www.mwgfd.org/2023/12/an-die-hausaerzte-falschmeldung-durch-das-pei/

✉️An die Hausärzte, die weiterhin Impfstoffe gegen Covid-19 verwenden möchten

In Zeiten, in denen über ernsthafte strafrechtliche Konsequenzen nachgedacht werden muss, verweigert sich das PEI wider besseren Wissens der notwendigen Aufklärung und entscheidet sich dafür, die Bevölkerung nach wie vor zu täuschen. Es geht Schlag auf Schlag, die FAZ spricht von unerwünschten Zellveränderungen, seit heute Morgen berichtet auch der Fokus über erhebliche Mängel im BioNTech-Impfstoff und das Institut, das für die Überwachung der Qualität von Impfstoffen zuständig ist, schlug am 5.12.2023 (siehe PEI-Mitteilung) die uneigennützige Warnung des MBV (rote-Hand-Brief an Hausärzte) über die negativen Folgen der Impfkampfange in den Wind. Als würde es nicht genügen, dass sie schon das Vorsorgeprinzip konsequent missachten.

Dieser Aufklärungsboykott durch das PEI müsste bei den Ärzten nun Alarm schlagen lassen.

Angesichts all dieser Versäumnisse und der harten Fakten, die jetzt allen offenbar sind, steht Ihr ärztlicher Ethos nun auf dem Prüfstand. Wie werden Sie sich entscheiden? Werden Sie Ihre Patienten ehrlich über den zweifelhaften Nutzen und die Risiken der COVID-mRNA-Impfung aufklären? Oder sind Sie immer noch derart überzeugt von dieser Impfung, dass Sie diese als „effektiv und sicher“ anpreisen und sich selbst damit dem Risiko aussetzen, dass die Patienteneinwilligung infolge unvollständiger Aufklärung ungültig ist und Sie damit die Haftung für negative Folgen der Impfung übernehmen?

Hier im vollständigen Beitrag stellen wir Ihnen das Schreiben an die Hausärzte zum freien Download zur Verfügung
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://tkp.at/2023/12/06/deutscher-kardinal-mueller-eliten-begehen-genozid/

„Der Völkermord, der jetzt durchgeführt wird, wird durch Propaganda geschützt, indem seine Kritiker mit den Leuten gleichgesetzt werden, die den Völkermord in der Vergangenheit begangen haben”, sagte der Kardinal weiter. So sei der “Nazi”-Vorwurf oft als “Machtinstrument” eingesetzt werde, um abweichende Meinungen zu unterdrücken: “Die Perversion ihrer Logik besteht darin, die Opfer als Täter darzustellen. Was ist das Entvölkerungsprogramm anderes als ein Plan zur Reduzierung von Menschen durch Gewalt?”

Laut Müller gehe die herrschende Elite dabei auf allen Ebenen vor: “Das wollen sie alles zerstören. Sie wollen, dass alle atomisiert werden, ohne kulturelle und religiöse Wurzeln und Identität.“ Eine wesentliche Politik sei dafür jene der Massenmigration, so der konservative Kardinal. Damit würde „nationale Identität“ zerstört werden: “Sie sagen, dass nationale Identität Nationalismus ist, der alle Kriege verursacht hat, also sagen sie, dass sie gegen Nationalismus sind, aber in Wirklichkeit sind sie gegen die Nation”.

" ... Die Menschheit werde von den Herrschenden dabei nur als „manipulierbare Masse“ betrachtet: “Man muss sich den französisch-rumänischen Philosophen Emil Cioran ansehen, der in seinem Buch Le Mauvais demiurge den rücksichtslosesten Hass auf die Schöpfung und die Güte Gottes propagiert und das Schlangengift des Nihilismus aller jakobinischen, kommunistischen, faschistischen und wachen ‘Eliten’ der letzten zwei Jahrhunderte ausspuckt.“

Weiter sprach Müller etwa über mediale Machtkonzentration in den Händen weniger, über „Klima“ als Ersatzreligion oder die Instrumentalisierung der Sexualität als „Droge“.

Müller, der als Vertrauter von Papst Benedikt galt, ist seit 2013 Kardinal und gilt als entschiedener Kritiker des aktuellen katholischen Oberhaupts.
..."
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Warum geht es den "Geimpften" noch gut? Und was Prof. Hockertz große Sorgen macht...

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Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://www.berliner-zeitung.de/news/kandidatin-fur-grunen-spitze-im-ersten-wahlgang-erfolglos-li.2166893

" ... Der Landesverband der Berliner Grünen hat seinen Parteitag am Samstag überraschend abgebrochen, nachdem die einzige Kandidatin für den Frauenplatz in der Doppelspitze in drei Wahlgängen durchgefallen war. Die 44-jährige Tanja Prinz aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg erhielt bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Berlin-Moabit in drei Wahlgängen nicht die nötige absolute Mehrheit. Sie kam zunächst auf knapp 26 Prozent Ja-Stimmen und zuletzt dann auf knapp 28 Prozent. Auf einen möglichen vierten Wahlgang verzichtete Prinz daraufhin und verließ unter Tränen den Saal, berichtet der RBB. ..."
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://apollo-news.net/amadeu-antonio-stiftung-beschwert-sich-weil-haushaltschaos-geldhahn-bedroht/

" ... Die Amadeu Antonio Stiftung muss womöglich bald kräftig sparen und viele ihrer Projekte beenden. Wie die Stiftung selbst bekannt gab, bedroht der nicht verabschiedete Haushalt 2024 und die aktuelle Sperrung für zukünftige Ausgaben die „über 20 Jahre mühsam aufgebaute Landschaft der Demokratieprojekte“, wie die Stiftung es beschreibt, in ihrer Existenz.

Wenn es nicht spätestens bis Weihnachten eine Lösung gibt, müssen Kompetenznetzwerke, Beratungsstellen und Modellprojekte zum Jahreswechsel ihre Arbeit einstellen, so die Stiftung. Die Antonio Amadeu Stiftung setzt sich nach eigenen Angaben gegen Rassismus und Rechtsextremismus ein, ist aber für ihren linken politischen Einschlag bekannt. Projekte wie etwa die „Meldestelle Antifeminismus“ stammen von der staatlich geförderten Stiftung. ..."
Forwarded from Mainzer Schilderlauf
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-das-ist-keine-regierungskrise-sondern-ein-stellungskrieg-intellektueller-faulenzer/29549368.html

" ... Inzwischen sind auch die drei Ampelfreunde, jeder weiß es, wieder dort angekommen, von wo sie einst aufgebrochen waren. Allerdings sind Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner längst keine Fortschrittsfreunde mehr, die nach 24 Monaten des politischen Unterwegsseins noch einen frischen Blick auf ihre Heimat werfen könnten. Im Gegenteil: Ganz gleich, ob Kanzler, Vize und Finanzminister sich in den nächsten Tagen noch auf einen Haushalt für das Jahr 2024 verständigen können oder nicht: Sie haben das Land gemeinsam aufbruchsmüde regiert, obwohl es abbruchreifer denn je ist mit seinen verwitterten Bahnstrecken, Brücken und Schulen, mit all den Baustellen, die dringend bearbeitet gehörten (Klima, Bundeswehr, Energie, Verkehr, Digitalisierung, Migration, Bildung, Populismus…) – und sie sind nicht mehr fähig zur gemeinsamen Reparatur und Renovierung des Landes. ..."