Forwarded from Orga Team Albstadt (Marco Stumpp Albstadt)
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Forwarded from ❌Tiko❌
Justizminister - Buschmann (FDP) will laut Medienbericht Mindeststrafmaß für Kinderpornographie wegen Überlastung der Behörden wieder absenken
Bundesjustizminister Buschmann will einem Medienbericht zufolge Forderungen von Experten nachkommen und in bestimmten Fällen das Strafmaß für die Verbreitung sogenannter Kinderpornographie absenken.
https://www.deutschlandfunk.de/buschmann-fdp-will-laut-medienbericht-mindeststrafmass-fuer-kinderpornographie-wegen-ueberlastung-de-100.html
Bundesjustizminister Buschmann will einem Medienbericht zufolge Forderungen von Experten nachkommen und in bestimmten Fällen das Strafmaß für die Verbreitung sogenannter Kinderpornographie absenken.
https://www.deutschlandfunk.de/buschmann-fdp-will-laut-medienbericht-mindeststrafmass-fuer-kinderpornographie-wegen-ueberlastung-de-100.html
Die Nachrichten
Buschmann will Mindeststrafmaß für Kinderpornographie bei kleineren Vergehen wieder absenken
Bundesjustizminister Buschmann (FDP) hat die Ressortabstimmung über einen Gesetzentwurf zu Kinderpornografie eingeleitet, mit dem das Mindeststrafmaß in bestimmten Fällen wieder abgesenkt werden soll.
Forwarded from ❌ Me 🌵
😷 Weil der Wahnsinn gerade wieder von vorn beginnt ... 😷
... hier mal die rechtliche Situation.
Die gesetzliche Grundlage für jedwede C-"Schutz"massnahme ist am 07.04.2023 unwiderruflich ausgelaufen.
Das heisst, seitdem gibt es weder Masken- noch Testpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Für Beschäftigte hatte der Wahnsinn schon früher eine Ende.
Sollte heute ein AG oder ein Träger meinen, so etwas (wieder) vorschreiben zu dürfen, muss er zumindest eine valide Gefährdungsbeurteilung vorweisen können, die er euch auf Anfrage aushändigen muss.
Das "Hausrecht" reicht hierfür NICHT aus, weil dies körperliche Eingriffe NICHT abdeckt.
Ohne die Gefährdungsbeurteilung könnt ihr ihn nett angrinsen und einfach weitergehen - und niemand darf euch den Zutritt verwehren.
Legt er eine fundierte Gefährdungsbeurteilung vor (die er euch aushändigen und überlassen muss), könnt ihr die erstmal überprüfen lassen.
Wenn da nicht auf den ersten Blick hieb- und stichfestes Risiko (kein Blabla) hervorgeht ist die Klopapier.
Zudem haftet derjenige, der OHNE wirksame Rechtsgrundlage beeinträchtigende oder sogar körperverletzende Massnahmen wie Masken oder Tests anordnet, in vollem Umfang für dadurch hervorgerufene Schäden.
Dies gilt übrigens auch für alle anderen Einrichtungen, (mobile) Pflegedienste und was es sonst noch so alles da draussen gibt. ALLES!
Und natürlich - wie bereits ausgeführt - für Besucher und Beschäftigte gleichermassen.
Und wie immer gilt - all der Mist funktioniert nur, weil IHR mitmacht. IHR ALLE da draussen.
***
Immer im Original fundiert informiert - https://t.me/UN_Gespritzt_Empfang
***
Hilfe für Spritzenopfer - https://t.me/UN_gespritzt_Impfopferhilfe
***
Austausch bitte NUR in https://t.me/UN_Gespritzt_Austausch
***
Digitale Gesundheitsdaten sicher? - https://t.me/UN_Gespritzt_GesDaten_Empfang
... hier mal die rechtliche Situation.
Die gesetzliche Grundlage für jedwede C-"Schutz"massnahme ist am 07.04.2023 unwiderruflich ausgelaufen.
Das heisst, seitdem gibt es weder Masken- noch Testpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Für Beschäftigte hatte der Wahnsinn schon früher eine Ende.
Sollte heute ein AG oder ein Träger meinen, so etwas (wieder) vorschreiben zu dürfen, muss er zumindest eine valide Gefährdungsbeurteilung vorweisen können, die er euch auf Anfrage aushändigen muss.
Das "Hausrecht" reicht hierfür NICHT aus, weil dies körperliche Eingriffe NICHT abdeckt.
Ohne die Gefährdungsbeurteilung könnt ihr ihn nett angrinsen und einfach weitergehen - und niemand darf euch den Zutritt verwehren.
Legt er eine fundierte Gefährdungsbeurteilung vor (die er euch aushändigen und überlassen muss), könnt ihr die erstmal überprüfen lassen.
Wenn da nicht auf den ersten Blick hieb- und stichfestes Risiko (kein Blabla) hervorgeht ist die Klopapier.
Zudem haftet derjenige, der OHNE wirksame Rechtsgrundlage beeinträchtigende oder sogar körperverletzende Massnahmen wie Masken oder Tests anordnet, in vollem Umfang für dadurch hervorgerufene Schäden.
Dies gilt übrigens auch für alle anderen Einrichtungen, (mobile) Pflegedienste und was es sonst noch so alles da draussen gibt. ALLES!
Und natürlich - wie bereits ausgeführt - für Besucher und Beschäftigte gleichermassen.
Und wie immer gilt - all der Mist funktioniert nur, weil IHR mitmacht. IHR ALLE da draussen.
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Telegram
UN-Gespritzt Arbeitsgruppe (das Original❗️) - öffentlicher Empfang
Fakten immunisieren gegen betreutes Denken!
UN-Gespritzt ist eine Initiative von engagierten Professionals aus verschiedenen Bereichen gegen den haltlosen Impfwahn
Wir wollen euch helfen, mit fundierten Antworten und Informationen Ängste zu bekämpfen.
UN-Gespritzt ist eine Initiative von engagierten Professionals aus verschiedenen Bereichen gegen den haltlosen Impfwahn
Wir wollen euch helfen, mit fundierten Antworten und Informationen Ängste zu bekämpfen.
Forwarded from Nichts als die Wahrheit🕊 (Romy)
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Reutlingen läuft wieder 💪😇
11.November 2023 💫❤️
für
#Frieden #Freiheit #Wahrheit und #Liebe
✨Wer etwas verändern will, kommt an sich selbst nicht vorbei✨
•࿐°•.🖤.•°࿐•
@nichtsalsdiewahrheit 🕊
#Ichmachdanichtmit
#Reichsheimchen
11.November 2023 💫❤️
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#Frieden #Freiheit #Wahrheit und #Liebe
✨Wer etwas verändern will, kommt an sich selbst nicht vorbei✨
•࿐°•.🖤.•°࿐•
@nichtsalsdiewahrheit 🕊
#Ichmachdanichtmit
#Reichsheimchen
Forwarded from Nichts als die Wahrheit🕊 (Romy)
🕊️ FRIEDEN,
FREIHEIT,
WAHRHEIT + LIEBE ❤️ DEMO
11.November 2023 in Reutlingen 🍀
@nichtsalsdiewahrheit🕊
#Reichsheimchen
#Ichmachdanichtmit
FREIHEIT,
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11.November 2023 in Reutlingen 🍀
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Forwarded from Nichts als die Wahrheit🕊 (Romy)
Reutlingen 🍀11.November 2023
Unser Marktplatz 💪😇
Offenes Mikrofon 🎤✨
@nichtsalsdiewahrheit 🕊
#Ichmachdanichtmit
#Reichsheimchen
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