Industriestrategie 2030: Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen der Zukunft
#Bundesregierung #China #HightechFirmen #Industrie #Industriestrategie2030 #Kuka #PeterAltmaier #Reform #Unternehmenssteuer
Die Konjunktur hat sich abgekühlt, die Konkurrenz US-amerikanischer und chinesischer Konzerne wird härter․ Der Wirtschaftsminister will Schutzwälle hochziehen․
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Die Konjunktur hat sich abgekühlt, die Konkurrenz US-amerikanischer und chinesischer Konzerne wird härter․ Der Wirtschaftsminister will Schutzwälle hochziehen․
EEG-Reform: MV-Windenergiebranche befürchtet Doppelbelastung
#EEGUmlage #Reform #Windkraft
Die Energiebranche sieht bei Plänen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Licht und Schatten․
#EEGUmlage #Reform #Windkraft
Die Energiebranche sieht bei Plänen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Licht und Schatten․
Fahrdienst-Gesetz: Taxi-Branche sieht sich trotz Zugeständnissen bedroht
#FahrdienstGesetz #Fahrdienstleister #Reform #Ridepooling #Ridesharing #Rückkehrpflicht #Taxi #Uber
Bei der geplanten Reform des Personenbeförderungsrechts ist Verkehrsminister Scheuer Taxi-Fahrern entgegengekommen․ Gut für die Mobilitätswende ist das nicht․
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Bei der geplanten Reform des Personenbeförderungsrechts ist Verkehrsminister Scheuer Taxi-Fahrern entgegengekommen․ Gut für die Mobilitätswende ist das nicht․
EEG-Novelle: Bundestag stimmt für mehr Mieter- und Solarstrom
#CO2 #EEG #ErneuerbareEnergie #Reform #Treibhausgase
Der Strom in Deutschland soll vor dem Jahr 2050 treibhausgasneutral sein, hat der Bundestag mit Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen․
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Der Strom in Deutschland soll vor dem Jahr 2050 treibhausgasneutral sein, hat der Bundestag mit Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen․
TKG-Novelle & Co․: Bundesregierung verteidigt kurze Fristen zur Stellungnahme
#Begutachtung #Bundesregierung #Entwurf #Frist #ITSicherheitsgesetz20 #Reform #TKG #TKGNovelle
Die Vorgabe weniger Stunden zum Begutachten der Entwürfe zur TKG-Reform und fürs IT-Sicherheitsgesetz 2․0 soll eine Ausnahme gewesen sein, doch die häuft sich․
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Die Vorgabe weniger Stunden zum Begutachten der Entwürfe zur TKG-Reform und fürs IT-Sicherheitsgesetz 2․0 soll eine Ausnahme gewesen sein, doch die häuft sich․
Kürzere Vertragslaufzeiten: Bundestag debattiert über Reform
#Bundesländer #Bundesregierung #Kündigung #Reform #Vertragslaufzeit #Vertragsverlängerung #Verträge
Lange Vertragslaufzeiten und automatische Vertragsverlängerungen sind oft zum Vorteil der Unternehmen, nicht aber für Verbraucher․ Schärfere Regeln stehen an․
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Lange Vertragslaufzeiten und automatische Vertragsverlängerungen sind oft zum Vorteil der Unternehmen, nicht aber für Verbraucher․ Schärfere Regeln stehen an․
Rundfunkkommission treibt Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran
#Reform #Rundfunkkommission
Mehr digitale Inhalte: Bis Juni sollen in den Ländern konkrete Schritte zum Auftrag und zur Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet werden․
#Reform #Rundfunkkommission
Mehr digitale Inhalte: Bis Juni sollen in den Ländern konkrete Schritte zum Auftrag und zur Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet werden․
TKG-Novelle: Bundestag beschließt "schnelles" Internet für alle
#Internet #Mobilfunk #Reform #TKG #Telekommunikationsgesetz
Nach langem Streit hat der Bundestag ein umfangreiches Regelpaket für die Telekommunikationsbranche verabschiedet․ Den Glasfaserausbau will er beschleunigen․
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Nach langem Streit hat der Bundestag ein umfangreiches Regelpaket für die Telekommunikationsbranche verabschiedet․ Den Glasfaserausbau will er beschleunigen․
Bundestag: Heftiger Schlagabtausch über Klimaschutz, CO2- und Spritpreise
#Bundestag #Bündnis90DieGrünen #CO2 #CO2Einsparungen #CO2Emissionen #Klimaschutzgesetz #Politik #Reform
Die Grünen warfen der Großen Koalition bei einer Debatte zur Klimaschutzgesetz-Reform ein "unverantwortliches Handeln" und das Schüren von Ressentiments vor․
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Die Grünen warfen der Großen Koalition bei einer Debatte zur Klimaschutzgesetz-Reform ein "unverantwortliches Handeln" und das Schüren von Ressentiments vor․
heise+ | Recht: IT-Sicherheitsgesetz 2․0 analysiert
#BSI #Bundestagswahl #DSGVO #ITSicherheitsgesetz #KRITIS #Recht #Reform #Sicherheit
Der gesetzliche Rahmen für die IT-Sicherheit wurde neu gesteckt: Inhaltlicher Streit und Unsicherheiten durch unbestimmte Rechtsbegriffe prägen den Kompromiss․
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Der gesetzliche Rahmen für die IT-Sicherheit wurde neu gesteckt: Inhaltlicher Streit und Unsicherheiten durch unbestimmte Rechtsbegriffe prägen den Kompromiss․
Wie ein besseres Facebook funktionieren könnte
#Demokratie #Facebook #HateSpeech #Infotech #Politik #Reform #Regulierung #SocialMedia #mentaleGesundheit
Mark Zuckerbergs Netzwerk steckt in der Krise․ Nun könnten jetzt auch Gesetzgeber in den USA aktiv werden․ Aber wie würde Social-Media besser gehen?
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Mark Zuckerbergs Netzwerk steckt in der Krise․ Nun könnten jetzt auch Gesetzgeber in den USA aktiv werden․ Aber wie würde Social-Media besser gehen?
