Impeachment: Repräsentantenhaus eröffnet zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
#Trump #Amtsenthebung #Impeachment #Demokraten #Republikaner #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Parlament #DonaldTrump #JoeBiden

Nach dem Sturm auf das Kapitol ging alles blitzschnell․ Präsident Donald Trump muss sich nun in einem Impeachment-Verfahren im Senat verantworten․

Giuseppe Conte: Italiens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensfrage
#Conte #parlament #italien #Corona #Coronavirus #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Finanzpolitik #EUMitgliedstaat #Wirtschaftspolitik #Movimento5Stelle #PD #ItaliaViva #ESM #GiuseppeConte #MatteoRenzi

Nach der geplatzten Regierung in Italien hat Giuseppe Conte die Vertrauensfrage gestellt․ Das Parlament stimmte zu seinen Gunsten․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble: „Ich verstehe jeden, der für offene Bildungseinrichtungen kämpft“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht über die schwierige Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und den Lockdown-Folgen․ Es gehe „um existenzielle Entscheidungen für die Menschen“․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble erleichtert über Amtsübergabe in den USA: Trump war „eine Gefahr für die Demokratie“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Der Bundestagspräsident spricht über „existenzielle Entscheidungen für die Menschen“ in der Coronakrise․ Erfreut zeigt sich Wolfgang Schäuble über den Amtsantritt Joe Bidens․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble: „Die Union sollte sich bei Festlegung des Kanzlerkandidaten Zeit lassen“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Wolfgang Schäuble empfiehlt der Union, ihren Kanzlerkandidaten so zu küren, „dass wir noch Plakate drucken können“, aber nicht früher․ Die Corona-Entscheidungen von Bund und Ländern verteidigt er․

USA: Demokraten kontrollieren Senat: Haines als Direktorin des Geheimdienstes bestätigt
#Präsidentschaft #Amtsübergabe #JoeBiden #KamalaHarris #Senat #Regierung #Ministerium #Politiker #Staatsoberhaupt #Wahl #Parlament #Demokraten #Republikaner #CIA #JoeBiden #KamalaHarris #RaphaelWarnock #JonOssoff

Mit Avril Haines ist das erste Kabinettsmitglied in der Regierung von US-Präsident Biden im Senat bestätigt worden․ Auch drei neue Senatoren wurden vereidigt․

Impeachment: Amtsenthebungs-Anklage gegen Trump kommt am Montag in den Senat
#Impeachment #Amtsenthebungsverfahren #Senat #ExPräsident #Staatsoberhaupt #Prozess #Wahlergebnis #Wahl #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #MitchMcConnell

Die Republikaner im US-Senat hatten versucht, den Beginn der Verhandlungen hinauszuzögern․ Donald Trump wird „Anstiftung zur Aufruhr“ vorgeworfen․

Impeachment: Verfahren gegen Trump soll in zweiter Februarwoche im US-Senat starten
#Impeachment #Biden #USA #USWahl #USPräsident #Amtsenthebungsverfahren #Staatsoberhaupt #Wahl #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #JoeBiden #ChuckSchumer #MitchMcConnell

Die US-Demokraten wollen möglichst schnell über das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten abstimmen․ So sieht ihr Zeitplan für die kommenden Wochen aus․

Ehemaliger US-Präsident: Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Amtsenthebung Trumps
#USSenat #USA #USPräsident #ChuckSchumer #Amtsenthebungsverfahren #RandPaul #Republikaner #Staatsoberhaupt #Gericht #Verfassung #Wahl #Innenpolitik #Wahlkampf #Parlament #Rechtspolitik #Politiker #Demokraten #DonaldTrump #RandPaul #ChuckSchumer

45 von 50 Republikanern im US-Senat haben sich gegen den Fortgang des Impeachments ausgesprochen․ Doch das Verfahren soll wie geplant nächste Woche beginnen․

Medienberichte: Trump verliert kurz vor Amtsenthebungsverfahren offenbar seine fünf Verteidiger
#Amtsenthebungsverfahren #Senat #Präsident #CNN #Anwalt #Staatsoberhaupt #Wahl #Wahlkampf #Gericht #Prozess #Innenpolitik #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #BerufRechtsanwalt

Die Demokraten arbeiten auf eine lebenslange Ämtersperre des Ex-Präsidenten hin․ Kurz vor Beginn des Verfahrens berichtet CNN, dass Trumps Anwälte ihn doch nicht verteidigen․

Impeachment: Trump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren
#Impeachment #Amtsenthebungsverfahren #Republikaner #Demokraten #Staatsoberhaupt #Wahl #Innenpolitik #Parlament #DonaldTrump #BerufRechtsanwalt

Donald Trump stellt neue Anwälte vor, die den früheren US-Präsidenten im bevorstehenden Impeachment-Verfahren im Senat vertreten sollen․ Das bisherige Team soll hingeworfen haben․

Wahlrechtsreform: Opposition klagt gegen Rechtsgrundlage für Bundestagswahl
#Wahlreform #SPD #Union #CDU #CSU #Grüne #Linke #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahl #Partei #Wahlrecht #Koalition #Politiker #Parlament #FDP #DieLinke #MarcoBuschmann #BrittaHasselmann

Gegen die Koalition werden Vorwürfe laut, sie habe mit der Wahlrechtsreform der CSU und CDU einen Vorteil verschafft․ Die Opposition nennt die Reform eine „Mogelpackung“․