Italien: Medien: Senat macht Weg frei für Prozess gegen Salvini
#Rim #Flüchtlinge #Italien #Senat
Matteo Salvini könnte wegen seiner umstrittenen Flüchtlingspolitik angeklagt werden․ Der italienische Senat hat die Immunität des Ex-Innenministers aufgehoben․
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Matteo Salvini könnte wegen seiner umstrittenen Flüchtlingspolitik angeklagt werden․ Der italienische Senat hat die Immunität des Ex-Innenministers aufgehoben․
Coronakrise: US-Parteien stehen offenbar vor einer Einigung auf ein Billionen-Hilfspaket
#Senat #ChuckSchumer #MitchMcConnell #DonaldTrump #LarryKudlow #Krankheit #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #MitchMcConnell #ChuckSchumer
Die Verhandlungen für ein massives Konjunkturpaket kommen offenbar voran․ Am Montag könnte es eine Abstimmung im Senat geben․
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Die Verhandlungen für ein massives Konjunkturpaket kommen offenbar voran․ Am Montag könnte es eine Abstimmung im Senat geben․
Coronavirus: Demokraten blockieren US-Rettungspaket im ersten Anlauf
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Mit mehr als einer Billion Dollar soll ein dramatischer Einbruch der US-Wirtschaft abgefedert werden․ Doch noch gibt es Streit zwischen den Parteien․
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Mit mehr als einer Billion Dollar soll ein dramatischer Einbruch der US-Wirtschaft abgefedert werden․ Doch noch gibt es Streit zwischen den Parteien․
Präsidentschaftswahlen: Senats-Ausschuss bestätigt: Russland hat sich in US-Wahl von 2016 eingemischt
#Senat #Russland #WladimirPutin #DonaldTrump #USWahl2016 #Nachrichtendienst #Ausschuss #Wahl #AußenpolitikmitLand #Republikaner #DonaldTrump #WladimirPutin #RichardBurr
Der US-Präsident stellte die Einschätzung von Geheimdiensten wiederholt infrage․ Nun würdigt der Bericht des Geheimdienstausschusses die Arbeit als „beeindruckende Leistung“․
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Der US-Präsident stellte die Einschätzung von Geheimdiensten wiederholt infrage․ Nun würdigt der Bericht des Geheimdienstausschusses die Arbeit als „beeindruckende Leistung“․
Parlament: US-Demokraten bereiten Gesetzespaket gegen Polizeibrutalität vor
#GeorgeFloyd #Demonstrationen #Polizei #Gewalt #Demokraten #Kongress #Senat
Die Demokraten wollen ein umfangreiches Gesetzespaket im US-Kongress verabschieden, das Polizeirechte einschränken und Bürger schützen soll․
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Die Demokraten wollen ein umfangreiches Gesetzespaket im US-Kongress verabschieden, das Polizeirechte einschränken und Bürger schützen soll․
US-Demokaten: US-Repräsentantenhaus stimmt für Washington D․C․ als 51․ Bundesstaat
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Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen den Hauptstadtbezirk aufwerten․ Eine Zustimmung der Republikaner im Senat gilt aber als unwahrscheinlich․
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Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen den Hauptstadtbezirk aufwerten․ Eine Zustimmung der Republikaner im Senat gilt aber als unwahrscheinlich․
Stichwahlen: Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich
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Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut․ Die Wahlbeteiligung war gering, doch für Aufsehen sorgte vor allem ein prominenter Nichtwähler․
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Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut․ Die Wahlbeteiligung war gering, doch für Aufsehen sorgte vor allem ein prominenter Nichtwähler․