Föderalismus: Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern
#Schäuble #Enthaltungen #Landesregierungen #Föderalismus #Politiker #SPD #CDU #FDP #Innenministerium #WolfgangSchäuble #ThomasStrobl #DietmarWoidke #WinfriedKretschmann

Die Vielfalt von Koalitionsvarianten in den Ländern erschwert die Konsensfindung im Bundesrat. Bundestagspräsident Schäuble schlägt daher Änderungen vor.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb1767

Debatte über Internetkontrolle: Kramp-Karrenbauers „Meinungsmache“-Vorstoß stößt in der Union auf Widerspruch
#AnnegretKrampKarrenbauer #CDU #Youtube #Partei #YouTube #SPD #Twitter #CSU #ARD #AnnegretKrampKarrenbauer #ThomasStrobl #RuprechtPolenz #JoachimWieland

Die CDU-Chefin erntet für ihre jüngsten Äußerungen Kritik – von Staatsrechtlern, aber auch der eigenen Partei. Doch es gibt durchaus auch Zuspruch.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4630

CDU : „Selbstzerstörerische Selbstbeschäftigung“ – CDU-Vize Strobl greift die Werte-Union an
#WerteUnion #ThomasStrobl #AlexanderMitsch #HansGeorgMaaßen #Partei #Ethik #ManagerFührungskraft #Koalition #Ideologie #CSU #ARD #ThomasStrobl #HansGeorgMaaßen #AlexanderMitsch #AngelaMerkel

Strobl hat seinen Auftritt bei der Jahrestagung der konservative Werte-Union abgesagt und die Gruppierung scharf kritisiert. Die provoziert mit dem Ersatzredner: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6107

Große Koalition: Führende CDU-Politiker bringen Minderheitsregierung im Bund ins Gespräch
#Waspassiert #Minderheitsregierung #ThomasStrobl #MikeMohring #CSU #GroßeKoalition #SPD #Partei #Koalition #Regierung #FDP #RTLGroup #RheinNeckarZeitung #ThomasStrobl #MikeMohring

Was passiert, wenn die SPD aus der Großen Koalition aussteigt? Die CDU-Führung öffnet sich für eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6233

Union: Werte-Union für Minderheitsregierung im Fall des GroKo-Scheiterns
#CSU #Union #WerteUnion #HansGeorgMaaßen #ThomasStrobl #Partei #Koalition #SPD #AlexanderMitsch #HansGeorgMaaßen #AngelaMerkel

Der konservative Flügel der Union geht davon aus, dass die GroKo nicht mehr lange hält. Eine Minderheitsregierung könnte ein „Befreiungsschlag“ sein.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6312

Ehemaliger Verfassungsschutzchef: Maaßen hält Koalition zwischen CDU und AfD für möglich
#MitgliedderKonservativen #Verfassungsschutz #CDU #AfD #Partei #Interview #Koalition #SPD #FDP #CSU #Deutschlandradio #HansGeorgMaaßen #ChristianBäumler #RalfStegner #KonstantinKuhle #AngelaMerkel #ThomasStrobl

Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an. Ein prominentes Mitglied der CDU-internen Gruppierung liebäugelt mit der AfD.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6328

Umfrage: Grüne im Südwesten bei 38 Prozent – CDU abgeschlagen
#Grüne #WinfriedKretschmann #Landtagswahl2021 #zugelegt #CDU #abgeschlagen #grünschwarzeKoalition #Meinungsumfrage #Partei #Wahl #Landtagswahl #Wahlkampf #Regierung #dieGrünen #SPD #FDP #Infratestdimap #AfD #DieLinke #StuttgarterZeitung #SWR #WinfriedKretschmann #SusanneEisenmann #ThomasStrobl

Baden-Württembergs Grüne legen immer deutlicher zu․ Einer Umfrage zufolge kommen sie auf 38 Prozent․ Grund dafür ist Regierungschef Kretschmann․

Parteitag der Christdemokraten: Silvia Breher steht vor dem Karrieresprung zur CDU-Vizechefin
#Breher #AKK #Merkel #Klöckner #Laschet #Strobl #Partei #Politiker #Wahl #Regierung #JungeUnion #AnnegretKrampKarrenbauer #ThomasStrobl #JuliaKlöckner #ArminLaschet

Die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Breher steht vor dem Aufstieg in den höchsten Zirkel der Union․ Es wäre ein großer Schritt für die Seiteneinsteigerin․