Mitgliederentscheid: Brandenburger CDU stimmt für Koalition mit SPD und Grünen
#CDU #SPD #Grüne #Landtagswahl #Koalition #Partei #Regierung #Wahlergebnis #Wahl #dieGrünen

Die geplante Kenia-Koalition in Brandenburg nimmt Gestalt an․ Nach der SPD sprechen sich auch die Mitglieder der CDU für den Koalitionsvertrag aus․

Frankreich: Ein Jahr nach Ausbruch der Gelbwesten-Demos – Polizei setzt Tränengas bei erneuten Protesten ein
#EmmanuelMacron #Gelbwesten #Frankreich #Paris #Proteste #Gewerkschaft #SNCF #Demonstration #Innenpolitik #Lidl #BanquedeFrance #EnMarche #Nato #ITMAlimentaireFrance #EmmanuelMacron

Der Ausbruch der Gelbwesten-Proteste in Frankreich ist ein Jahr her und hatte sich eigentlich beruhigt․ Doch jetzt nimmt die Spannung in Paris wieder zu․

Netzausbau: Funklöcher: Bundesregierung will 1,1 Milliarden Euro für Mobilfunkmasten bereitstellen
#Funklöcher #Bundesregierung #Deutschland #Netzausbau #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Digitalisierung #Netztechnik #Verkehrspolitik #Telefonica #Vodafone #StuttgarterZeitung #SteffenBilger #Mobilfunk

Das Kabinett will stärker gegen weiße Flecken auf der digitalen Landkarte vorgehen․ Diese sollen bis 2024 verschwinden – ansonsten soll der Staat helfen․

Proteste: Chinesische Soldaten räumen Barrikaden in Hongkong weg
#Proteste #China #Sonderverwaltungszone #Demonstration #Streitkräfte #Menschenrechte #Opposition #Stadt #MilitärFremdeinsatz #AußenpolitikmitLand

Die Lage in Hongkong ist in den letzten Tagen zunehmend eskaliert․ Zu einem Militäreinsatz kam es bisher noch nicht․ Nun traten chinesische Soldaten aber doch in Aktion․

Strompreis: Strom wird teurer – Verbraucherschützer warnen vor falschem Signal
#Strompreis #Stromkunden #ErneuerbareEnergien #EEGUmlage #Preispolitik #Energiepreis #Check24 #Verivox #UdoSieverding #Stromversorgung #AlternativeEnergie

Bereits 170 Versorger haben laut Vergleichsportalen Strompreiserhöhungen im neuen Jahr angekündigt․ Verbraucherschützer kritisieren das mit Blick auf den Klimaschutz․

Bündnis 90/Die Grünen: Baerbock auf Bundesparteitag als Grünen-Chefin wiedergewählt
#Parteitag #AnnalenaBaebock #RobertHabeck #Parteichefin #Wiederwahl #Partei #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Koalition #Wahlergebnis #dieGrünen #FDP #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck

Annalena Baerbock ist auch für die nächsten zwei Jahren wieder zur Parteichefin der Grünen gewählt worden․ Die Wiederwahl ihres Kollegen Robert Habeck steht noch aus․

Bundesparteitag: Baerbock und Habeck erneut zu Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt
#Parteitag #AnnalenaBaebock #RobertHabeck #Parteichefin #Wiederwahl #Partei #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Wahlergebnis #Wirtschaftspolitik #Umweltmanagement #dieGrünen #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck

Annalena Baerbock ist mit einem Rekordergebnis zur Grünen-Chefin gewählt worden․ Das Ergebnis ihres Kollegen Robert Habeck fiel schwächer aus․

Grüne verlieren: Einigung auf Grundrente beflügelt SPD in Umfragewerten
#SPD #Grüne #CDU #AfD #FDP #Linke #Parteien #Umfrage #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #Wahlkampf #Koalition #Rentenversicherung #gesetzliche #Parteienlandschaft #Altersvorsorge #dieGrünen #RTLGroup

Die Sozialdemokraten legen in einer neuen Umfrage um zwei Prozentpunkte zu․ Sie profitieren in gleichem Maße von den Verlusten der Grünen․

Medien: Twitter begrenzt gezielte Verbreitung von Tweets zu sozialen Themen
#SozialeMedien #politischeWerbung #Soziales #JackDorsey #Werbung #InternetPortal #Sonderwerbeform #Internet #Marketing #Wahl #Medien #Werberecht #PolitMarketing #WerbungZielgruppe #Marktforschung #Wahlkampf #Mediaplanung #Sponsoring #Sozialpolitik #OnlineMarketing #Werbewirkung #JackDorsey #Internetwerbung

Der Mediendienst konkretisiert sein angekündigtes Verbot von politischer Werbung․ So soll das Targeting bei Themen wie sozialer Gerechtigkeit eingeschränkt werden․

Große Zustimmung für Spitzenpersonal: Das sind die Ergebnisse der CDU-Landesparteitage
#Sachsen #RheinlandPfalz #Saarland #Union #GroKo #ChristianBaldauf #TobiasHans #Landtagswahlen #Landesparteitag #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Regierung #Politiker #Landtagswahl #SPD #ChristianBaldauf #TobiasHans #MichaelStübgen #MichaelKretschmer

In vier Bundesländern hält die CDU an diesem Sonntag Parteitage․ Große Überraschungen bleiben zwar aus – doch einzelne Personalentscheidungen haben Signalwirkung․

Versicherungen: GKV-Rating: Das sind die finanziell nachhaltigsten Krankenkassen
#GKV #PKV #DFSI #Gesetzgeber #Zusatzbeitrag #TK #HKK #HEK #Krankenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Gesundheitswesen #Rangliste #TechnikerKrankenkasse #ThomasLemke #Versicherungswesen

Der Handelsblatt-Vergleich zeigt, welche Krankenkasse wieviel liquide Mittel hat, welche Vermögen vorhanden sind und wieviel Kunden zahlen müssen․

Anfrage der Linken: Arbeitnehmer leisten knapp eine Milliarde Überstunden im ersten Halbjahr
#Lohn #Arbeit #Beschäftigung #Arbeitsmarkt #Arbeitszeit #ArbeitsmarktZahlen #Arbeitsrecht #LöhneundGehälter #IWKöln #BundesagenturfürArbeit

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind 962 Millionen Überstunden registriert worden – mehr als die Hälfte davon unbezahlt․ Die Linke spricht von „Lohndiebstahl“․

Mietenbegrenzung: Bundesinnenministerium: Berliner Mietendeckel verstößt gegen Grundgesetz
#Mietendeckel #CDU #KaiWegner #Innenministerium #Mietrecht #Verfassung #Wohnungsvermieter #Bauwirtschaft

Die geplante Obergrenze für Mietpreiserhöhungen liegt nicht im Kompetenzbereich der Länder, schreibt das BMI․ Diese sei vom Bund bereits umfassend geregelt․

„Kritik mit Maß und Mitte“: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert mehr Optimismus von ihrer Partei
#CDU #Union #Konservative #Kanzler #Kanzleramt #Partei #Politiker #Wahl #Wahlkampf #AnnegretKrampKarrenbauer #CarstenLinnemann

Die angeschlagene Parteivorsitzende kritisiert die schlechte Stimmung innerhalb der Union – so könnten keine Wähler für die CDU begeistert werden․

„Kein Putschversuch“: Merz: Kramp-Karrenbauer hat unser aller Unterstützung verdient
#CDU #Union #Konservative #Kanzler #Kanzleramt #Partei #Politiker #Wahl #SPD #JungeUnion #AnnegretKrampKarrenbauer #FriedrichMerz #CarstenLinnemann

Friedrich Merz gibt sich reumütig wegen seiner jüngsten Kritik an der Bundesregierung․ Fast zeitgleich ruft AKK ihre Partei zu mehr Optimismus auf․

Nach Protestwoche: „Müssen die Universität rund um die Uhr bewachen“ – Protestierende sammeln in Hochschule neue Kräfte
#Proteste #Zusammenstöße #Antiregierungsproteste #Studierende #Demonstration

Nach einer Woche heftiger Zusammenstöße beruhigt sich die Lage in Hongkong am Samstag wieder ein wenig․ Doch es gibt auch einen Tabubruch․

Analyse zum Grünen-Parteitag: Baerbocks Rekordergebnis zeigt: Sie ist nicht nur „die Frau an Roberts Seite“
#AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Parteispitze #Parteitag #Regierungsverantwortung #Partei #Politiker #dieGrünen #Forsa #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck

Die Grünen-Chefin wird auf dem Bundesparteitag in Bielefeld mit einem Spitzenwert von 97,1 Prozent wiedergewählt – und positioniert sich damit klar vor Co-Chef Robert Habeck․

Analyse zum Grünen-Parteitag: Baerbocks Wiederwahl beweist: Sie ist nicht nur „die Frau an Roberts Seite“
#AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Parteispitze #Parteitag #Regierungsverantwortung #Partei #Politiker #dieGrünen #Forsa #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck

Die Grünen-Chefin fährt auf dem Bundesparteitag ein Rekordergebnis ein․ Über eine mögliche Kanzlerkandidatur der Grünen will man in der Partei aber trotzdem weiter nicht reden․

Verteidigung: USA verlangen von Japan mehr Geld für Truppenstationierung
#Japan #Asien #Soldaten #USTruppen #Südkorea #Schutz #Diplomatie #Navy #Streitkräfte #AußenpolitikmitLand #AußenhandelmitLand #Verteidigungspolitik #MilitärFremdeinsatz #Außenhandel #DonaldTrump

US-Präsident Trump fordert knapp acht Milliarden Euro von Japan für die Stationierung von 54․000 US-Soldaten․ Das wäre das vierfache der aktuellen Summe․

Landesparteitag: Michael Frisch neuer AfD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz
#AfD #GabrieleBubliesLeifert #JoachimPaul #Partei #Wahl #Auszeichnung #SWR #NPD #JoachimPaul

Der Landesparteitag der AfD hat den Oberstudienrat mit 74,2 Prozent zum neuen Chef gewählt․ Erst am Freitag hatte dieser seine Kandidatur bekannt gemacht․

Susanne Schaper & Stefan Hartmann: Sachsens Linke bekommt erstmals eine Doppelspitze
#StefanHartmann #Linke #Partei #Wahl #Wahlergebnis #StefanHartmann

Nach der Schlappe bei der Landtagswahl stellt sich die Linke in Sachsen neu auf․ Ab sofort bilden Susanne Schaper und Stefan Hartmann eine Doppelspitze․