Grundrechte Osnabrueck Infokanal
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Nachhilfe fuer die NOZ
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Aus dem Nähkästchen, frei von der Leber weg. Benachteiligter sind nur jene vor den Glotzen. Die, die es immer noch nicht verstehen.
Forwarded from Slavyangrad (J Asbery)
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Forwarded from Die Jaworskis
Verteidigung beendet Plädoyers

Am 50. Verhandlungstag hat die Hauptverteidigerin Katja Wörmer ihr Abschlussplädoyer gehalten und damit die Plädoyers der Verteidigung beendet. In Ihrem Plädoyer zeigte sie den historischen Verlauf des Verfahrens auf und wies dabei auf diverse Verfahrensfehler und sonstige seltsame Informationszuflüsse hin.

Im Hinblick auf den Untreuevorwurf zeigte sie überraschend einen Chatverlauf, aus dem hervorgeht, dass Dr. Justus Hoffmann wusste, dass der gUG keine Spenden gehörten, obwohl aus der Strafanzeige hervorgeht, dass die angebliche Veruntreuung zum Nachteil der Vorschalt gUG begangen worden sein sollte.

Rechtsanwalt Siemund griff diesen Umstand auf und zeigte in seinem ergänzenden Plädoyer, dass die Adhäsionsklage damit rechtmissbräuchlich erscheint.

Auch setzte Dr. Füllmich heute zu seinem letzten Wort an. Er begann mit den Worten:

"Ich werde einen Beweis am Ende meines Vortrags bringen, der aufzeigen wird, dass es sich um ein abgekartetes Spiel handelt, um mich wegen meiner Aufklärungsarbeit aus dem Verkehr zu ziehen."

https://www.youtube.com/watch?v=PABXhYLAHmc
Forwarded from Die Jaworskis
Verteidigung beendet Plädoyers

Am 50. Verhandlungstag hat die Hauptverteidigerin Katja Wörmer ihr Abschlussplädoyer gehalten und damit die Plädoyers der Verteidigung beendet. In Ihrem Plädoyer zeigte sie den historischen Verlauf des Verfahrens auf und wies dabei auf diverse Verfahrensfehler und sonstige seltsame Informationszuflüsse hin.

Im Hinblick auf den Untreuevorwurf zeigte sie überraschend einen Chatverlauf, aus dem hervorgeht, dass Dr. Justus Hoffmann wusste, dass der gUG keine Spenden gehörten, obwohl aus der Strafanzeige hervorgeht, dass die angebliche Veruntreuung zum Nachteil der Vorschalt gUG begangen worden sein sollte.

Rechtsanwalt Siemund griff diesen Umstand auf und zeigte in seinem ergänzenden Plädoyer, dass die Adhäsionsklage damit rechtmissbräuchlich erscheint.

Auch setzte Dr. Füllmich heute zu seinem letzten Wort an. Er begann mit den Worten:

"Ich werde einen Beweis am Ende meines Vortrags bringen, der aufzeigen wird, dass es sich um ein abgekartetes Spiel handelt, um mich wegen meiner Aufklärungsarbeit aus dem Verkehr zu ziehen."

https://www.youtube.com/watch?v=PABXhYLAHmc
‼️Siegreich‼️Oberverwaltungsgericht entspricht unserem Antrag im Verfahren gegen den Masernimpfstoff‼️

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat unserem Antrag auf den Erlass der einstweiligen Anordnung entsprochen und beschlossen, dass alle Betroffenen zwischen dem Masern-Kombinationsimpfstoff und dem Masern-Einzelimpfstoff wählen dürfen. Unserem zweiten Antrag haben die Richter jedoch nicht entsprochen. Wir wollten feststellen lassen, dass wenn sich jemand für den Masern-Einzelimpfstoff entscheidet und dieser nicht lieferbar ist, dies automatisch zu einer Aussetzung der Masernimpfpflicht führt. Die Richter haben aber erläutert, dass es nur logisch sei, dass wenn der gewählte Impfstoff nicht vorhanden ist, die Impfung zurückgestellt werden muss. Beschließen wollten sie dies aber nicht, denn damit würde die Entscheidung in unserem Klageverfahren (Az. 7 K 4545/24 ) vorweggenommen.

Ich bin sehr glücklich, dass jetzt alle Betroffenen bei ihrem Gesundheitsamt die Aussetzung der Masernimpfung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung im Klageverfahren durchsetzen können. Die letzten Monate waren enorm anstrengend, aber es hat sich gelohnt, weiter an dem Antrag festzuhalten, auch nachdem das Verwaltungsgericht Köln den Antrag erst abgelehnt hatte. Der jetzige Beschluss des Oberverwaltungsgericht NRW ist ein großer Sieg, der allen Betroffenen helfen wird. Nun können auch Eltern ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen, indem sie sich auf diese Entscheidung berufen und die Aussetzung beantragen.

Unser Rechtsanwalt Lösch hat sich bereit erklärt, einen Schriftsatz zu verfassen, der alle juristischen Anforderungen erfüllt. Mit diesem Schriftsatz kann dann jeder die Aussetzung der Masernimpfung beantragen und durchsetzen.

Leider hat das Oberverwaltungsgericht in der Kostenfrage entschieden, dass jede Partei ihre Kosten und Auslagen selber zu tragen hat. Das bedeutet, dass ich als Kläger zwar die Kosten der gegnerischen Partei nicht zahlen muss aber es bedeutet auch, dass ich verpflichtet bin, die Kosten für unseren Rechtsanwalt zu zahlen. Bisher hat uns ja Rechtsanwalt Haber immer kostenlos vertreten, jedoch hat er sich vor 6 Wochen gesundheitsbedingt in den Ruhestand verabschiedet. Ich musste deshalb Rechtsanwalt Lösch beauftragen, denn vor dem Oberverwaltungsgericht besteht Anwaltszwang. Es war geplant, dass, wenn wir mit unserem Antrag erfolgreich sind, die gegnerische Partei die Kosten tragen muss. Das ist so auch üblich. Da aber nun das Gericht beschlossen hat, dass jede Partei die Kosten selber tragen muss, hat das für mich zur Folge, dass ich in der Pflicht bin, die Rechtsanwaltskosten zu bezahlen.

Die Kosten und Gebühren für unseren jetzigen Rechtsanwalt belaufen sich auf 1350 Euro. Die Gebühren für den Sachverständigen sind in den 1350 Euro enthalten. Ich selber bin aktuell nur in der Lage 100 Euro zu bezahlen.

Daher muss ich Euch alle um Unterstützung bei der Bezahlung der 1250 Euro bitten. Juristisch gesehen bin ich alleine für die Kosten verantwortlich, da ich als Kläger bzw. Antragssteller das finanzielle Risiko für uns alle übernommen habe. Ich bin jedoch auf Grund meiner Erwerbsminderung nicht in der Lage die 1250 Euro selber zu zahlen. Schon die 100 Euro sind nicht leicht für mich.

Ich bitte Euch daher um Hilfe und hoffe auf Eure Unterstützung.

Wenn ihr mir bei der Zahlung der 1250 Euro helfen möchtet, könnt ihr das über die nachfolgende Bankverbindung tun.


IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41

BIC: BUNQDE82

Bank: BUNQ

Kontoinhaber: Christian Dahlmann


Für eure Hilfe und Unterstützung bin ich sehr dankbar und hoffe, dass wir es zusammen schaffen.

Sobald ich von Rechtsanwalt Lösch den Schriftsatz erhalte, werde ich ihn hier auf diesem Kanal kostenlos zur Verfügung stellen, damit alle ihn nutzen können.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian
Forwarded from Tommy Robinson News
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ADMIN POST.

Trump to Zelensky: "You don't start a war against somebody that is 20 times your size and then hope that people give you some missiles." 💀
📢 Update zu Telegram FOSS & Empfehlung für Forkgram

1️⃣ Telegram FOSS hat seit dem 13.07.2024 keine Updates mehr erhalten. Grund: Der Entwickler befürchtet nach der Verhaftung von Telegram-Gründer Pavel Durov rechtliche Probleme. Zitat: „I am clearing my own legal situation in parallel, don't need unnecessary complications. Durov still charged and held in France, nothing clear there.“ 😕

2️⃣ Wir empfehlen den Wechsel zu Forkgram, einem aktiven Fork von Telegram mit regelmäßigen Updates. Die neueste Version wurde am 17.04.2025 veröffentlicht! 🚀 Forkgram bietet ähnliche Features und bleibt topaktuell.

➡️ Jetzt Forkgram ausprobieren: https://f-droid.org/en/packages/org.forkgram.messenger/

#Telegram #FOSS #Forkgram #OpenSource
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Man mag es heute kaum glauben:

Das ZDF hat einstmals ehrliche Aufklärungsarbeit betrieben, anstatt die Seiten zu wechseln und die Massen zu sedieren und zu manipulieren.

Die sechsteilige Serie „Manipulation durch Angst - und wie man ihr entkommt“ wurde in der Bundesrepublik in der ich aufgewachsen bin, gesendet. Ich muss mich manchmal rückversichern, dass es früher wirklich besser war.

„Die Angstmanipulation wirkt wie eine Explosion, sie ist unberechenbar… vor allem ist sie unverantwortlich. Ein beliebtes Anwendungsgebiet ist die Politik: Kriege sind durch Angst ausgelöst worden, aber vor allem auch hat man Wahlkämpfe damit zu bestreiten versucht. … Bitte schauen Sie selber mit offenen Augen zu, wo in der nächsten Zeit … die Angst eingesetzt wird.“

Ganze Serie:

https://youtu.be/VjpzrAc2qJ4

t.me/Rosenbusch
Und in Osnabrück heisst die Verfassungsrecht-Expertin Katharina Pötter. Satire aus.
„Die Stadt Heidelberg hat sich nicht nur an die staatlichen Maßnahmen gehalten, sie ist oft darüber hinausgegangen. Sie hat nicht hinterfragt, nicht differenziert, nicht abgewogen. Widersprüche wurden ignoriert, eigene Entscheidungen als Fortschritt verkauft. Dabei lagen die Informationen auf dem Tisch: stabile Lage in den Kliniken, geringe Sterblichkeit bei Jüngeren, fehlender Fremdschutz durch die Impfung. Doch all das spielte offenbar keine Rolle.

Die Stadt bewarb, verordnete und setzte durch – ohne je zu prüfen, was diese Maßnahmen anrichteten. Für Pflegebedürftige, für Kinder, für Beschäftigte im Gesundheitswesen.“

https://www.achgut.com/artikel/was_tat_der_corona_krisenstab_in_heidelberg

t.me/Rosenbusch
Finden immer noch die meisten super.
Forwarded from Der Waldgang
Prof. Stefan Homburg auf X:

Kranker Mann Europas

Im Lockdown 2020 brach das Wachstum überall ein. Seither sind FRA, ITA, NED und ESP aber rund 10% gewachsen, während Deutschland stagniert. Ein enormer Unterschied!

Schwarzrot wird Habecks Kurs grosso modo fortsetzen. Hinzu kommt die Aufrüstung.

Hintergrund: Um einen Vergleich zu ermöglichen, starten die beiden Kurven im 1. Quartal 2020 beim selben Wert. Der Einbruch ist bei unseren Nachbarn anfangs stärker. Aber dann erholen sie sich, während Deutschland sogar seit 2018 herumkrebst. Das ist die Quittung für eine ideologische Politik, an der die neue Regierung wenig ändern wird. Uns fehlen ein Milei und passende Koalitionspartner.

Obacht: Die meisten Medien vergleichen nicht Pro-Kopf-Größen, sondern absolute Größen. Daten und exakte Definitionen finden Sie hier:
https://data-explorer.oecd.org/…“

https://x.com/shomburg/status/1914010449814728765?s=46
Wir freuen uns, heute Teil 2 der Dokumentationsreihe CORONAfilm präsentieren zu können. Die einzelnen Filme werden im wöchentlichen Rhythmus auf der Seite coronafilm.de freigeschaltet.
Der zweite Teil thematisiert den für die Entwickler äußerst lukrativen Siegeszug
des PCR-Tests und die Datensammelwut im Gesundheitswesen. Der Film stellt den naheliegenden Zusammenhang zu der vom Weltwirtschaftsforum (WEF) und seinem Vorsitzenden Klaus Schwab proklamierten „Vierten Industriellen Revolution“ her, die den Rahmen für eine neue Gesellschaftsordnung liefern sollen.

https://coronafilm.de/daten-als-machtinstrument/
Kontrolle durch Angst >>>
Forwarded from Datenpool
Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof meldet sich zu Wort

"Meine Damen und Herren!

Ich habe nicht 37 Jahre als Soldat gedient, um Deutschland den Frieden zu bewahren, und um jetzt kommentar- und tatenlos zuzusehen, wie Deutschland langsam, aber wahrscheinlich auf eine aktive Teilnahme an einem fremden und sinnlosen Krieg zugesteuert wird. Unsere „Heiligen Drei Könige“, Herr Bundeskanzler Scholz, Herr Minister Lindner und Herr Minister Dr. Habeck haben in ihren jungen Jahren zunächst alle den Wehrdienst für Deutschlands Recht und Freiheit und die Bewahrung unserer Demokratie verweigert. Sie geben nun weit mehr als 10 Milliarden Euro Steuergelder pro Jahr für das „Recht“, die „Freiheit“, die „Demokratie“ und die Westlichen Werte in einem fremden Staat aus, der weder eine Demokratie ist noch Westliche Werte vertritt. Sie verlängern mit unseren Steuergeldern und dem Blut fremder Wehrpflichtiger einen inzwischen sinnlos gewordenen Krieg.

Die Ukraine ist mitnichten eine Demokratie und ihre Werte sind nicht die unseren. In der Ukraine sind 11 Oppositionsparteien verboten. Selenskyj hat die terminlich für März 2024 anstehenden Präsidentschaftswahlen untersagt ( in Russland finden solche statt ). In der Ukraine sind alle Medien gleichgeschaltet. Aus der Ukraine heraus sind keine ukraine-kritischen Berichte deutscher Journalisten zugelassen ( aus Moskau heraus sind russlandkritische Kommentare deutscher Journalisten durchaus üblich ). In der Ukraine sind politische Morde an der Tagesordnung ( lt. der 3-Wochen-Protokolle der Bundeszentrale für Politische Bildung bis Kriegsbeginn ). Die Ukraine und Russland sind gemeinsam die zwei korruptesten Staaten Europas ( lt. Transparency International ). Der Freikauf vom Wehrdienst ist in der Ukraine genauso üblich wie in Russland. Die Ukraine steht mit ihrem Sündenregister von Brüchen von Staatsverträgen und von Verletzungen von UN Konventionen und internationalen Chartas dem russischen Register in Häufigkeit und Schwere in nichts nach. Die Art und Häufigkeit von ukrainischen Kriegsverbrechen sind denen von russischer Seite gleich, lediglich der Missbrauch kriegsvölkerrechtlich geschützter humanitärer Einrichtungen als Schutzschilde für kämpfende Truppen kommt allein auf ukrainischer Seite vor ( lt. Bericht des OSZE vom 29.6. 2022 ).

Diese Ukraine ist weder eine Demokratie noch steht sie für unsere Werte, wie uns die deutschen Medien und die Mehrheit unserer Parteien vortäuschen. Die uns von offizieller Seite präsentierte Interpretation, dass die Ukraine unsere Werte mitverteidigen würde, ist so töricht wie Strucks „Deutschland-Verteidigung am Hindukusch“ es war. Ich erwarte von den ehemaligen Wehrdienstverweigerern im Bundestag und in der Bundesregierung, dass sie sich – treu ihrer früheren Friedensgesinnung – aktiv für ein schnellstmögliches Ende des Krieges in der Ukraine einsetzen und sich von ihren unrealistischen Phantom-Vorstellungen eines Ukraine-Sieges lösen. Von allen anderen Regierenden und Parlamentariern erwarte ich das Gleiche. Die Vorstellung einer möglichen Wiedervereinigung von zwei zerstrittenen und sich inzwischen hassenden Teilen eines Staatsvolks, die bereits vor dem russischen Einmarsch 8 Jahre Krieg gegeneinander geführt haben, zu einer zukünftigen Ukraine alten Umfangs ist der Traumtanz von Narren. Zum Eifer der Mehrheit der deutschen Parteien, den Ukrainern mit Geld und Waffenlieferungen doch noch zu einem Sieg zu verhelfen, fällt mir ein Ausspruch des russischen Generalleutnants Alexander Lebed ein, der im ersten Tschetschenienkrieg gesagt hat: „Lassen Sie mich eine Kompanie aus den Söhnen der Elite rekrutieren und der Krieg wird am nächsten Tag vorbei sein“. (Lebed war 1996 erfolgloser Präsidentschaftskandidat in Russland.)

Die zweite Frage, um die es hier geht, ist, ob die Russische Föderation seit ihrem Rückzug aus Mitteleuropa den Westen oder auch nur ein NATO-Land oder ein anderes Nachbarland nach Ende des sowjetischen Zerfallsprozesses tatsächlich bedroht hat.
Forwarded from Freiheitskanzlei
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Forwarded from Freiheitskanzlei
„Meine Söhne kriegt ihr nicht.“
Ich bin Vater. Und ich meine das genau so.

Ich habe meine Kinder nicht mit viel Liebe großgezogen, damit sie für die Interessen irgendeines Staates oder Büdnisses in den Krieg ziehen. Nicht für Machtspiele, die mit dem Leben unserer Kinder bezahlt werden.

Als Reinhard Mey 2004 sang: „Meine Söhne geb’ ich nicht“, war das für mich mehr als ein Lied – es war eine Wahrheit, die ich tief in mir gespürt habe. Heute bin ich selbst in dieser Rolle. Und ich sage: Meine Söhne kriegt ihr nicht.

Aber diesmal ist etwas anders.
Heute können nicht nur wir Eltern sprechen – unsere Söhne können es auch. Sie können sagen:
Mich kriegt ihr nicht.
Und sie können das klar und rechtlich fundiert tun – mit www.Kriegsdienstblocker.de.

Denn Artikel 4 des Grundgesetzes schützt das Gewissen. Niemand muss lernen zu töten, wenn es gegen das eigene Herz, den eigenen Glauben, die eigene Menschlichkeit verstößt.

Der Kriegsdienstblocker macht es möglich:

Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – in wenigen Minuten gestellt.

Auch für Reservisten und bereits Erfasste: passende Vorlagen zum sofortigen Widerspruch.

Für Eltern, die ihre Kinder schützen wollen. Und für Kinder, die nicht zu Soldaten gemacht werden wollen.

Über 100.000 Menschen haben bereits digital für den Frieden gestimmt:
👉 www.krieg-oder-frieden.de/ergebnis

Doch jetzt geht es um mehr.
Jetzt braucht es das klare Nein aus Überzeugung.
Ein Nein zum Töten. Ein Nein zur Militarisierung.
Ein Nein, das sich nicht wegdiskutieren lässt – weil es aus dem Herzen kommt.

Ich stehe dazu.
Als Vater. Als Mensch.
Und ich wünsche mir, dass viele andere ebenfalls den Mut finden zu sagen:

👉 www.kriegsdienstblocker.de

„Meine Söhne kriegt ihr nicht!“
Der Posten wird schwerlich in ähnlicher Güte neu zu besetzen sein.